„Zur lückenlosen Aufklärung wollen wir, dass Kulturstadträtin, auch stv. Aufsichtsratsvorsitzende der LIVA, in die nächste Sondersitzung des Kontrollausschusses eingeladen wird. Insbesondere im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe an das Unternehmen Maylan, an dem sie selbst maßgeblich beteiligt ist, gibt es einige ernstzunehmende medial kolportierte Vorwürfe. Etwa dass die Beschlusserfordernisse in den zuständigen Gremien nicht eingehalten worden seien“, erklärt FPÖ-Gemeinderat Mag. Manuel Danner, stv. Kontrollausschuss-Vorsitzender, nach der vergangenen Sitzung des Linzer Kontrollausschusses.
„Wesentlich ist jetzt, Antworten auf zentrale Fragen zu erhalten: Wie kam es konkret zum besagten Geschäft? Wer hat gegen welche Regeln verstoßen, und wer hat hierfür die Verantwortung zu tragen? Welche Konsequenzen werden daraus gezogen? Gab es weitere problematische Verträge mit der LIVA, der UGL oder der Stadt Linz? Kam die Kulturstadträtin ihrer politischen und unternehmensrechtlichen Verantwortung ausreichend nach?“, lauten für die FPÖ einige offene Fragen.
„Kulturstadträtin Lang-Mayrhofer soll sich diesen Fragen stellen und dem Kontrollausschuss Rede und Antwort stehen. Seit 2016 ist sie nicht nur mit dem stellvertretenden Vorsitz des LIVA-Aufsichtsrates betraut, sondern ist auch für die Stadt Linz inhaltlich und politisch für Kulturangelegenheiten verantwortlich“, fordert GR Danner. „Die Linzerinnen und Linzer haben ein Recht darauf, dass endlich Transparenz in diese Angelegenheit gebracht wird – und dass die Kulturstadträtin die Karten offen auf den Tisch legt.“
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Aus den Feststellungen müssen organisatorisch die richtigen Schlüsse für die Zukunft gezogen werden
„Wir Freiheitliche bedauern die Entwicklungen rund um das Brucknerhaus und die LIVA – ausgerechnet im Brucknerjahr und im 50. Jubiläumsjahr – zutiefst, denn am Ende bleibt ein Imageschaden. Ungeachtet dessen wiegen die Darstellungen im Kontrollamtsbericht schwer. Wir haben uns von Beginn an für eine umfassende und unbeeinflusste Aufklärung ausgesprochen. Mit der Sonderprüfung ist ein erster wichtiger Schritt getan. Entscheidend wird weiters das Ergebnis der KPMG-Prüfung sein. Für uns ist klar, dass den Empfehlungen des Kontrollamts Folge zu leisten ist“, sagt FPÖ-Kontrollsprecher Gemeinderat Mag. Manuel Danner im Anschluss der Sitzung des Linzer Kontrollausschusses, bei dem die Sonderprüfung der LIVA GmbH behandelt wurde.
„Angesichts der Entwicklungen wird die Auflösung des Arbeitsverhältnisses des künstlerischen Geschäftsführers für die LIVA unausweichlich sein. Letztlich werden den Sachverhalt in all seinen Facetten abschließend womöglich Gerichte klären müssen“, betont Danner, dass eine transparente und unabhängige weitere Abhandlung im Interesse aller Beteiligten ist.
„Wichtig ist, dass aus den Feststellungen auch organisatorisch die richtigen Schlüsse gezogen werden und die LIVA – insbesondere das Brucknerhaus – für die Zukunft wieder auf ordentliche Beine gestellt wird. Damit sind aber keine Schnellschüsse gemeint, sondern gut überlegte Maßnahmen. Darüber werden wir auch in unserer Fraktion noch beraten“, betont GR Danner, dass das Brucknerhaus inhaltlich auf einem guten Weg war. „Jedenfalls abgewendet werden muss ein nachhaltiger Schaden für diese zentrale Linzer Kultureinrichtung.“