Kategorie: Raml

Gesundheitsstadtrat Raml zu sinkenden OP-Kapazitäten im KUK: „Patienten müssen bereits jetzt viel zu lange auf Termine warten!“

Schwere Managementfehler gefährden Leistungsfähigkeit des Kepler Universitätsklinikums

Der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml zeigt sich angesichts der aktuellen Entwicklungen am Kepler Universitätsklinikum (KUK) tief besorgt. „Bereits jetzt müssen unzählige Patienten viel zu lange auf Operationstermine warten. Wenn jetzt weitere OP-Kapazitäten heruntergefahren werden müssen, ist das ein deutliches Zeichen, dass im Personalmanagement des KUK über Jahre hinweg schwere Fehler gemacht wurden“, so Raml. Der Anästhesistenmangel sei schon lange bekannt gewesen, ebenso zahlreiche Pensionierungen im ärztlichen Bereich. „Dass man es trotzdem nicht geschafft hat, rechtzeitig für ausreichend Personal zu sorgen, zeigt eklatante Planungsdefizite. Hier wurde viel zu lange zugeschaut“, kritisiert Raml. Pensionierungen seien in der Regel nicht unplanbar, die Pensionsdaten bekannt, genauso wie die Ausbildungsdauer für Fachärzte. Seit Jahren fordere er zusammen mit der Ärztekammer ein Gegenlenken, um den drohenden Fachärztemangel abzufedern, so Raml.

Schon während der Corona-Pandemie seien Kapazitäten im KUK mit Verweis auf notwendige COVID-Betten eingeschränkt worden. „Heute zeigt sich, dass diese Argumentation offenbar nur vorgeschoben war. Die strukturellen Probleme im Personalbereich bestanden schon damals. Man hat Corona einmal mehr als Ausrede genutzt, um tiefere Managementfehler zu kaschieren“, so der Linzer Stadtrat. Raml betont, dass das KUK seine Rolle als Zentralspital für Oberösterreich unter diesen Umständen nicht mehr voll erfüllen könne. „Das ist eine äußerst bedenkliche Entwicklung – medizinisch, organisatorisch und politisch.“

Besonders kritisch sieht Raml die verantwortungslose Passivität der SPÖ, die sowohl formell als auch informell eine wichtige Mitverantwortung trägt: „Wie schon bei der Politik für Industrie und Flughafen hat die SPÖ-Führung in Linz auch hier versagt. Ich bin ehrlich gesagt enttäuscht – seit Jahren warne ich vor dem Ärztemangel, sowohl im Spitals- als auch im extramuralen Bereich. Bei der SPÖ vertraut man aber lieber auf Sozialpartnerschaft und Glück – das reicht nicht.“

Raml fordert daher ein gemeinsames Vorgehen von Stadt, Land und Ärzteschaft, um endlich eine nachhaltige Personalentwicklungsstrategie auf die Beine zu stellen. „Es ist höchste Zeit, dass Stadt Linz und Land Oberösterreich gemeinsam mit der Ärztekammer an einem Strang ziehen. Ich bin bereit, mit der zuständigen Landesrätin und der Ärztekammer den Karren aus dem Dreck zu ziehen – aber es braucht endlich ehrlichen politischen Willen und Mut zur Verantwortung.“

FP-Raml: Buslinien für den Linzer Süden sind längst finanzierbar, wenn man will

Freiheitliche wollen Budget umschichten: Verkehrsentlastung statt Luxusprojekte

„Mit den Schnellbuslinien schaffen wir Entlastung und investieren in Lebensqualität statt in Luxusprojekte. Unsere Stadt braucht dringend Verkehrsentlastung – die Linzer stehen schon viel zu lange im Stau“, reagiert FP-Stadtrat Dr. Michael Raml auf den Kurswechsel der SPÖ bei den lange geplanten Schnellbuslinien. „Es ist allerdings bedauerlich, dass Bürgermeister Prammer seine Blockade nur aufgrund eines breiten Schulterschlusses aller anderen Fraktionen beendet hat. Wir hätten die letzten Wochen bereits für konstruktive Detailplanungen verwenden können und nicht für Überzeugungsarbeit gegenüber der SPÖ, ihr eigenes Wahlversprechen einzuhalten. Aber besser spät als nie.“

Raml erinnert daran, dass die Freiheitlichen bereits seit Monaten konkrete Gegenfinanzierungsvorschläge vorgelegt haben – ohne neue Schulden: „Die Anschaffung der Busse kostet heuer 9,1 Millionen statt ab kommenden Jahr rund 30 Millionen Euro, was durch den gemeinsamen Gemeinderatsantrag am Donnerstag besiegelt werden soll. Durch die Streichung der 6 Millionen teuren Hauptplatzbegrünung und der 3 Millionen Euro Sitzstufen am Urfahrmarktgelände wäre diese Investition bereits gedeckt. Diese Luxusprojekte sind verzichtbar – eine Verkehrsanbindung nicht.“

Auch im laufenden Betrieb will der FPÖ-Stadtrat umschichten statt erhöhen: „Allein im Förderbereich für Klima, Kunst und Kultur werden jährlich Millionen verteilt – vom Klimafonds über teure Baumpflanzoffensiven bis zu fragwürdigen Kulturprojekten ohne Mehrwert. Wer hier spart, kann die Buslinien locker finanzieren. Zusätzlich werden wir Freiheitlichen in den kommenden Tagen noch weitere Priorisierungen vorschlagen.“

FP-Raml: Schulen und Seniorenzentren sind wichtiger als Hauptplatzbegrünung und Radwege

FPÖ fordert klare Prioritäten im bei Investitionen – „Luxusprojekte müssen gestrichen werden!“

Für FP-Sicherheits- und Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml ist auch nach der heutigen Sonderstadtsenatssitzungen zum kommenden Budget klar: Linz braucht endlich eine gesunde Prioritätensetzung im städtischen Budget. „Der Linzer Schuldenberg muss durch gesundes Sparen und nicht durch weitere Gebührenerhöhungen abgebaut werden. Das ist nur möglich, wenn die SPÖ endlich bereit ist, vernünftige, bürgernahe Entscheidungen zu treffen und unnötige Projekte zurückzunehmen“, betont Raml und nennt mehrere Vorhaben des heute präsentierten Investitionsplans, die er ersatzlos streichen würde: „Die Begrünung des Hauptplatzes um insgesamt sechs Millionen Euro – davon im nächsten Jahr 700.000 Euro – ist völlig überzogen. Unser Hauptplatz ist bereits jetzt ein wunderschönes Juwel. Ebenso unnötig sind die geplanten Sitzstufen am Urfahrmarktgelände, die allein im kommenden Jahr 1,4 Millionen Euro kosten würden. Die hohen Schulden der Stadt lassen solche Luxusbauten schlicht nicht mehr zu.“

Der freiheitliche Stadtrat nennt weitere Einsparungspotenziale: „Eine Million Euro für zusätzliche Radwege, obwohl in den letzten Jahren ohnehin massiv zulasten der Autofahrer gebaut wurde, und fast eine halbe Million Euro für die Kunstuniversität, die ohnehin eine Einrichtung des Bundes ist – das ist in der aktuellen Finanzlage schlicht nicht möglich. Linz muss sparen, wo es vertretbar ist, damit für die wirklich wichtigen Aufgaben genug Geld bleibt.“

Für Raml sind Investitionen in Pflichtaufgaben wichtiger als symbolpolitische Prestigeprojekte: „Der Bau und die Modernisierung von Schulen und Seniorenzentren sind wichtiger als Hauptplatzbegrünung und Radwege. Die Menschen erwarten zu Recht, dass die Stadt zuerst in Bildung, Pflege und Sicherheit investiert. Wir Freiheitliche stehen für eine Politik mit einem gesunden Hausverstand. Schulen, Seniorenzentren und soziale Sicherheit müssen Vorrang haben vor Symbolprojekten und Prestigegrün.“

FP-Raml zu Budgetsitzung: Vernünftige Priorisierung ist überfällig!

Rot-grünes Motto „Wünsch dir was“ ist gründlich schief gegangen.

In der heutigen Sondersitzung der Stadtregierung wurde über die Investvorhaben der städtischen ILG informiert. FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml forderte in der Sitzung eine vernünftige Priorisierung von Bauvorhaben ein und stellte klar, dass Seniorenzentren, Schulden und Kindergärten wichtiger sind als weitere Begrünungsmaßnahmen: „Die Finanzlage der Stadt ist mit mehr als einer Milliarde Euro Schulden mehr als ernst. Fakt ist: die Stadt Linz kann sich nicht mehr alles leisten. Das betrifft vor allem den laufenden Aufwand – darunter viele Luxusförderungen, wie die erst gestern von SPÖ und Grünen durchgeboxte Förderung über 170.000 Euro für Projekte aus dem Klimafonds ohne Nutzen für die breite Bevölkerung. Auch bei Investitionen ist eine vernünftige Priorisierung überfällig. 

Ich bekenne mich klar zu Investitionen in soziale Infrastruktur, wie Kindergärten, Schulen und Seniorenzentren. Begrünungsmaßnahmen in Millionenhöhe sind aktuell nicht mehr leistbar und müssen zurückgestellt werden. Ein Hausbesitzer wird auch keinen neuen Garten vom Landschaftsarchitekten anlegen lassen, wenn es bereits beim Dach hereinregnet und ihm längst das Geld ausgegangen ist. Das rot-grüne Motto ‚Wünsch dir was‘ ist gründlich schief gegangen und darf nicht auf Kosten der Linzer Bevölkerung fortgesetzt werden. Unsere Kinder dürfen nicht die Rechnung für deren Fehler zahlen.“

FP-Raml zu „Digital City Studio“: Unnötiges Spaßlabor statt bürgernaher Stadtentwicklung

FPÖ kritisiert fehlenden greifbaren Nutzen für die Linzer Bevölkerung

Scharfe Kritik übt FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml an Bürgermeister Dietmar Prammer und seinem neuesten Vorzeigeprojekt, dem „Digital City Studio“ am Innovationshauptplatz. „Dieses Projekt ist ein weiteres Beispiel dafür, wie der Bürgermeister seine Prioritäten völlig falsch setzt. Während Linz mit massiven Schulden, steigenden Gebühren und dringenden Investitionsrückständen bei Schulen, Pflege und Infrastruktur kämpft, wird ein neues Spaßlabor eröffnet, das den allermeisten Menschen in unserer Stadt nichts bringt“, so Raml.


Der Freiheitliche sieht im „Digital City Studio“ kein Zukunftsprojekt, sondern ein Symbol für die zunehmende Entfremdung der roten Stadtpolitik von den realen Sorgen der Bürger: „Seit Jahren fehlt beim Innovationshauptplatz der konkrete Output. Es werden Workshops, Pilotprojekte und Digitalformate gefeiert, aber messbare Ergebnisse sucht man vergeblich. Kein Linzer spürt davon eine Verbesserung im Alltag – weder im Sozialbereich noch im Verkehr oder im täglichen Leben. Statt digitaler Schlagworte bräuchte Linz endlich mehr Bürgernähe.“


Raml fordert erneut eine klare Rückbesinnung auf die Kernaufgaben der Stadt: „Linz braucht keine weiteren Ideenschmieden und Kreativlabore, sondern eine bürgernahe Stadtentwicklung mit Hausverstand. Sicherheit, Sauberkeit, leistbares Wohnen, Pflege und funktionierende Infrastruktur müssen Vorrang haben. Der Bürgermeister sollte endlich den Mut haben, Prioritäten zu setzen – zugunsten der Linzer, nicht zugunsten seiner eigenen Bühne.“

FP-Raml: Nein zur Gebührenerhöhung – Linzer dürfen nicht für marode Stadtfinanzen zur Kasse gebeten werden

    3. Oktober 2025

Nach Wien erhöht auch das rote Salzburg die Parkgebühren – Raml stemmt sich in Budgetverhandlungen gegen Linzer Gebührenlawine

„Linz nimmt jährlich rund sechs Millionen Euro Parkgebühren ein. Die letzte Erhöhung haben Rot und Grün vor zwölf Jahren durchgeboxt. Da ist die Verlockung für die SPÖ momentan sicher groß, durch eine Erhöhung oder gar Verdoppelung den Autofahrern einige Millionen mehr wegnehmen zu wollen“, warnt der Linzer FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml. Nach Wien hat nun mit Salzburg die nächste SPÖ-geführte Stadt beschlossen, die Parkgebühren empfindlich zu erhöhen, um die maroden Stadtkassen zu sanieren. Für Raml ist das ein alarmierendes Signal: „Die rote Finanzpolitik treibt Städte in die Enge – und am Ende zahlen die Menschen dafür. Heute sind es Parkgebühren, doch morgen können es in Linz auch andere Gebühren sein – vom Kindergartenbeitrag bis zur Sportanlagenmiete.“

Aufgrund der undurchsichtigen Schuldenlage steht der oberösterreichischen Landeshauptstadt eine schwierige Budgetdebatte bevor. Raml warnte erst kürzlich vor Gebührenerhöhungen nach Wiener Vorbild und Sanierungsvorschlägen auf dem Rücken der Bürger: „Linz darf weder Wien noch Salzburg werden! Wir Freiheitliche werden uns mit aller Kraft gegen höhere Abgaben und Gebühren stemmen, die unsere Bürger in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten noch stärker belasten würden.“

Die FPÖ fordert stattdessen eine klare Abkehr von der bisherigen roten Finanzpolitik: „Statt den Menschen tiefer in die Tasche zu greifen, braucht es endlich eine gesunde Ausgabenpolitik. Eine Fledermauszählung um 80.000 Euro oder ein Computerkurs für zehn Asylwerber um über 100.000 Euro sind klassische Beispiele für falsche Prioritäten. Die SPÖ muss endlich einsehen, dass die Stadtfinanzen nachhaltig nur ausgabenseitig zu sanieren sind, und nicht dadurch, Familien, Autofahrer oder Senioren zur Kasse zu bitten“, so Raml abschließend.

FP-Raml: Neue Schulden, alte Tricks – SPÖ mauert bei Transparenz

SPÖ setzt bei Budget weiter auf Nebel statt auf klare Zahlen

FP-Stadtrat Dr. Michael Raml sieht seine jahrelangen Warnungen bestätigt: Die SPÖ plant im kommenden Jahr erneut 136 Millionen Euro neue Schulden – davon allein 55 Millionen, um das operative Geschäft zu finanzieren. Unklar bleibt für den Freiheitlichen, wie der Finanzstadtrat Gegenhuber auf das präsentierte Sparziel von 15 Millionen Euro kommt. „Da wird einfach eine Zahl aus dem Hut gezaubert, ohne jede nachvollziehbare Grundlage. Während man öffentlich kleine Einsparungen ankündigt, werden im Hintergrund riesige neue Schuldenberge aufgetürmt“, kritisiert Raml.


Zwar sei ein Priorisierungsprozess, wie ihn die SPÖ nun ankündigt, wichtig: „Wir haben eine Priorisierung von Ausgaben und Vorhaben bereits in der Junisitzung des Gemeinderats gefordert. Über den Sommer hätte man sich inhaltlich abstimmen können – stattdessen hat die SPÖ ihre Finanzreferentin ausgetauscht und die Zeit inhaltlich tatenlos verstreichen lassen“, betont Raml.


Seit Juni wartet Raml außerdem vergeblich auf die zugesagte Gesamtübersicht der Ermessens- und Pflichtausgaben, die für eine seriöse Priorisierung unerlässlich ist. „Die damalige Finanzreferentin Tina Blöchl hat zugesagt, die Zahlen zu den per Weisung verordneten Einsparungen bis Mitte Juli vorzulegen. Bis heute habe ich nichts bekommen. Auch heute im Stadtsenat wurde auf mein Verlangen eine detaillierte Auskunft der Pflicht- und Ermessensausgaben aller Ressorts verweigert“, so Raml. Er habe nur kurz vor der Sitzung eine Aufstellung der Budgetpositionen seiner Geschäftsbereiche bekommen – viel zu wenig, um sich einen seriösen Überblick über die aktuelle und künftige Finanzlage verschaffen zu können.

Raml betont nochmals seine Forderungen für die anstehenden Budgetverhandlungen: Fokus auf Kernaufgaben wie Soziales, Sicherheit und Infrastruktur; Schluss mit Überförderungen und Luxusausgaben, überteuerten Prestigeprojekten wie der nicht notwendigen Umgestaltung des Hauptplatzes oder Sitzstufen am Donauufer; und eine gesunde Finanzstrategie nach Welser Vorbild.

 
„Wer Linz zukunftsfähig machen will, darf nicht weiter im Nebel fahren, sondern braucht klare Zahlen, rechtzeitige Informationen und eine ehrliche Prioritätensetzung“, bekräftigt Raml abschließend.

FP-Haginger: Früherkennung rettet Leben – Brustkrebs-Vorsorge unbedingt wahrnehmen!

Im Bild: Patricia Haginger (FPÖ Gemeinderat der Stadt Linz). Aufgenommen am 24. April 2025

Anlässlich des Weltbrustkrebstages ruft die Frauengesundheitssprecherin der FPÖ Linz, GR Patricia Haginger, alle Frauen eindringlich dazu auf, die bestehenden Möglichkeiten der kostenlosen Vorsorgeuntersuchungen zu nutzen.
„Brustkrebs ist die häufigste Krebserkrankung bei Frauen. Jede achte Frau erkrankt im Laufe ihres Lebens daran. Umso wichtiger ist es, auf die Gefahr aufmerksam zu machen und klar zu sagen: Früherkennung rettet Leben“, so die FPÖ-Frauengesundheitssprecherin.

Frauen ab 40 Jahren haben in Österreich die Möglichkeit, alle zwei Jahre kostenlos eine Früherkennungsmammografie in Anspruch zu nehmen.
Für Frauen im Alter von 45 bis 74 Jahren reicht die e-card, eine Einladung oder ärztliche Zuweisung ist nicht notwendig.

„Wir als Politik haben die Verantwortung, laufend über die Wichtigkeit dieser Vorsorgeuntersuchung zu informieren und aufzuklären. Jede Frau soll wissen: Dieses Angebot gibt es, es ist kostenlos und unkompliziert zugänglich. Je früher Brustkrebs erkannt wird, desto höher sind die Heilungschancen. Deshalb mein Appell: Bitte nehmen Sie die Vorsorge ernst und nutzen Sie dieses wichtige Angebot!“, betont GR Haginger.

Der Weltbrustkrebstag am 1. Oktober soll nicht nur sensibilisieren, sondern auch ein konkreter Anlass sein, Vorsorgetermine zu vereinbaren. „Die Gesundheit unserer Frauen ist ein wertvolles Gut, das wir gemeinsam schützen müssen“, so die FPÖ-Frauengesundheitssprecherin abschließend.

Gesundheitsstadtrat Raml: Bauernmärkte sind Heimatschutz, der schmeckt

30 Jahre Stadtmarkt am Hauptplatz – FPÖ will auch Urfahraner Grünmarkt beleben

Der freitägliche Stadtmarkt am Hauptplatz feiert heute sein 30-jähriges Jubiläum. Für FP-Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml ist dieser Anlass ein starkes Zeichen, wie wichtig bäuerliche Direktvermarkter für Linz sind: „Bauernmärkte sind Heimatschutz, der schmeckt. Regionale Produkte bedeuten kurze Transportwege, höchste Qualität und gleichzeitig eine wertvolle Unterstützung für unsere heimischen Betriebe. Regionalität schützt unsere Natur vor unnötigen Transportwegen und bewahrt unsere Heimat, weil die Wertschöpfung in der Region bleibt.“ Für den Linzer FPÖ-Chef ist klar: Bauernmärkte sind nicht nur kulinarische Fixpunkte, sondern auch Orte der Tradition und des Austauschs. „Wer regional einkauft, stärkt unsere Stadt und unsere Bauern gleichermaßen. Dieses Prinzip sollten wir auf ganz Linz ausdehnen – zum Vorteil von Produzenten und Konsumenten.“

Raml verbindet das Jubiläum mit einem Blick über die Donau zum Urfahraner Grünmarkt: „Ein lebendiger Markt ist für jeden Stadtteil eine schöne Aufwertung. Während der Stadtmarkt am Hauptplatz ein Erfolgsmodell ist, liegt der Grünmarkt in Urfahr seit vielen Jahren im Dornröschenschlaf. Die Stadt sollte sich anstrengen, weitere Marktfahrer dorthin zu bringen und den Standort mit neuem Leben zu füllen. Die neu eröffnete Apotheke direkt am Grünmarkt ist ein Frequenzbringer, den wir nutzen sollten.“

FP-Raml: Sicherheitsexperten sollen Gestaltungsbeirat ergänzen

Sicherheit von Anfang an mitdenken – Gestaltungsbeirat soll künftig Fachleute hinzuziehen können

Der Gemeinderat berät am Donnerstag über eine Änderung der Geschäftsordnung des Beirats für Stadtgestaltung. Diese sieht unter anderem vor, dass künftig bei Bedarf externe Fachleute beigezogen werden können. Die FPÖ will künftig aber nicht nur „Klimafachleute“, sondern Experten aus dem Sicherheitsbereich bei Großprojekten beiziehen.

„Stadtgestaltung darf nicht nur hübsch aussehen — sie muss den Menschen auch Sicherheit geben. Ich halte es daher für besonders wichtig, dass künftig auch Sicherheitsexperten im Gestaltungsbeirat hinzugezogen werden. Schon bei der Planung neuer Bauprojekte muss darauf geachtet werden, dass keine Angsträume entstehen – etwa lange, finstere Durchgänge, in denen man sich auf dem Heimweg unwohl fühlt. Solche Situationen lassen sich durch bessere Beleuchtung, klare Sichtachsen und eine durchdachte Gestaltung verhindern“, erklärt FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

Die neue Möglichkeit, Fachwissen von außen einzubinden, ist für Raml ein wichtiger Schritt: „Wenn wir Sicherheit von Anfang an mitdenken, profitieren alle Linzerinnen und Linzer. Es ist besser, mögliche Schwachstellen im Vorfeld zu vermeiden, als sie später aufwendig nachzubessern.“