Kategorie: Raml

Linke Koalition wird heute in St. Pölten angelobt: Raml warnt vor Rot-grün in Linz

FPÖ will in Linz Gebührenerhöhungen, Autofahrermobbing und noch mehr Zuwanderung verhindern

Heute wird im Sankt Pöltner Rathaus erstmals eine rot-grüne Koalition angelobt – mit nur einer einzigen Stimme Überhang im Gemeinderat durch die Grünen und unter Ausschluss der deutlich stärkeren ÖVP und FPÖ. Ein Szenario, das nach den oberösterreichischen Gemeinderatswahlen im Jahr 2027 auch in Linz droht, warnt FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml. „Das freie Spiel der Kräfte in Linz ist ausgespielt. Das hat sich zuletzt etwa bei den Buslinien oder beim gekippten Doppelbudget deutlich gezeigt. Die SPÖ wird sich nach der Wahl einen Partner für die anstehenden Herausforderungen suchen müssen. Die FPÖ steht dabei für eine überfällige Kurskorrektur – vor allem bei den Themen Zuwanderung, Leistungsgerechtigkeit und Finanzen. Die Linzer Bürgermeisterpartei schielt aber bereits jetzt deutlich nach links zu den Grünen und damit zu weiteren Schulden, Klimahysterie und Integrationsversagen. Eine rot-grüne Koalition würde Linz endgültig ins Chaos stürzen“, warnt Raml.

Es gäbe viele Parallelen in den beiden Städten, zeigt der freiheitliche Stadtrat auf: „Wir sehen in St. Pölten eine Koalition, die zwar rechnerisch möglich ist, die aber nicht den Wunsch vieler Wähler nach einer neuen politischen Gewichtung respektiert. Die Grünen sind ideologisch eingemauerte Moralisten, stehen aber definitiv nicht für das politische Spektrum, das bei der Wahl in Sankt Pölten eindeutig gestärkt worden ist. Das wird weiter Vertrauen in die Politik insgesamt kosten. Rot-grüne Konstellationen stehen erfahrungsgemäß für eine ideologisch geprägte Politik, die Prioritäten verschiebt – oft zulasten von finanzieller Stabilität und Ordnungspolitik. St. Pölten steuert damit auf eine politische Zukunft zu, die soziale Systeme weiter belastet und strukturell überfordern wird. Gerade in wirtschaftlich angespannten Zeiten braucht es Maß, klare Regeln und Verantwortung – nicht zusätzliche Experimente, die die Menschen nicht mehr wollen und schon gar nicht brauchen.“

Und auch das niederösterreichische Regierungsprogramm hat es in sich: Das Sankt Pöltner Regierungsprogramm ist stark grün geprägt, vor allem bei Klima, Mobilität und Regulierung. Klimaneutralität 2040, Baumschutzverordnung, Entsiegelungskataster, Nachhaltigkeitsbüro –  konkrete Kosten oder klare Finanzierungsansätze bleiben weitgehend offen. Gleichzeitig sind Gebührenerhöhungen – etwa bei Parken – ausdrücklich vorgesehen. Im Bereich Mobilität ist die Stoßrichtung : mehr Rad, mehr Tempo-30-Zonen, Überarbeitung der Stellplatzverordnung. Das ist typisch und problematisch – vor allem gegenüber Pendlern, Gewerbetreibenden und jenen, die auf das Auto angewiesen sind. Im Sozialbereich wird viel von „niemanden zurücklassen“ gesprochen, aber ohne Leistungsbezug oder klare Integrationsanforderungen. Das wirkt eher wie ein Ausweiten von Angeboten als ein Steuern und Priorisieren. Auffällig ist auch, was fehlt: Sicherheit im klassischen Sinn – Jugendkriminalität, Ordnung im öffentlichen Raum, Integrationsverweigerung – kommt praktisch nicht vor. Das Kapitel Sicherheit beschränkt sich auf wenige Zeilen zu Feuerwehr und Katastrophenschutz. Außerdem findet sich ein Konfliktpunkt bereits im Koalitionspapier: Beim Thema S34 und Spange Wörth wird der interne Dissens offen benannt. Das ist bereits die erste strukturelle Instabilität einer Koalition, die sich bei zentralen Infrastrukturfragen nicht einig ist. Raml fasst die rot-grüne Linie zusammen, die auch in Linz droht: „Viel Moral und Klimahysterie, finanziert über neue Gebühren und weitere Belastungen. Ich werde alles dafür tun, damit Linz das erspart bleibt. Linz soll soziale Heimatstadt sein und keine rot-grüne Spielwiese.“

FP-Raml: „Hier spricht man Deutsch“ – Klare Regeln statt falscher Toleranz

Deutsch muss zur Pflicht werden: Sozialleistungen und Wohnungsvergaben an Deutschkenntnisse und Integrationswillen koppeln 

Mit dem neuen Plakat „Hier spricht man Deutsch“ setzt die FPÖ Linz ein klares Zeichen für verbindliche Regeln im Zusammenleben. Für den Linzer FPÖ-Chef Sicherheitsstadtrat Dr.  Michael Raml ist klar: „Deutschkenntnisse sind keine Nebensächlichkeit, sondern die Grundvoraussetzung für Integration, Bildungserfolg und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer dauerhaft in Linz leben will, muss unsere Sprache lernen. Deutsch ist der Schlüssel zu Bildung, Arbeit und erfolgreicher Integration in unsere Gesellschaft. Ohne gemeinsame Sprache entstehen Parallelgesellschaften, und genau das dürfen wir nicht zulassen“, betont Raml. Die Zahlen in der Landeshauptstadt sprechen eine deutliche Sprache: In Linz hat bereits weit mehr als die Hälfte der Pflichtschüler keine deutsche Muttersprache.

Als ein Instrument sieht Raml die Koppelung von Sozialleistungen an Deutschkenntnisse. Konkret fordert der freiheitliche Stadtrat: „Keine Sozialleistungen ab dem ersten Tag für Zugewanderte und keine städtischen Sozialleistungen ohne entsprechende Deutschkenntnisse! Integration und das Erlernen der deutschen Sprache sind eine Bringschuld. Diejenigen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen wollen, sollen auch mit Konsequenzen rechnen. Städtische Sozialleistungen wie der Aktivpass oder eine städtische GWG-Wohnung dürfen an Zugewanderte nur mit guten Deutschkenntnissen und einem einwandfreien Leumundszeugnis vergeben werden.“

Abschließend verweist Raml darauf, dass Deutsch als gemeinsame Sprache in Linz eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte: „Laut Artikel 5 des Oö. Landes-Verfassungsgesetzes ist die deutsche Sprache unsere Landessprache.“

FP-Raml: Ein Jahr Prammer war ein verlorenes Jahr für Linz

Stillstand, leere Versprechen und ausbleibende Reformen

Es ist genau ein Jahr vergangen, seit Dietmar Prammer zum Bürgermeister der Landeshauptstadt angelobt wurde. Während er im Wahlkampf noch große Versprechen abgegeben und umfassende Reformen angekündigt hat, ist davon nun nach 12 Monaten im Bürgermeister-Sessel wahrlich wenig zu bemerken. „Die Linzer haben Dietmar Prammer zum Stadtoberhaupt gewählt, weil dieser einen echten Neustart, Fortschritt und Reformen versprochen hat. Doch stattdessen herrscht in Linz weiterhin Stillstand. Die Stadt befindet sich dadurch in einer Art politischem Standby-Modus. Dabei braucht unsere Stadt – gerade jetzt – dringend Reformen in nahezu allen Politikbereichen“, kritisiert der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml die Untätigkeit des SP-Bürgermeisters. Deutlichstes Beispiel dafür ist etwa die Fortsetzung der roten Schuldenpolitik, trotz anderslautender Ankündigungen der roten Führung. Bemerkenswert für den Stillstand im Bürgermeisterbüro war hierbei, dass das neue Stadtoberhaupt nicht lenkend in die Budgetverhandlungen eingegriffen hat.  


Michael Raml macht auch einmal mehr auf massive Probleme in der städtischen Zuwanderungs- und Integrationspolitik aufmerksam: „Linz wächst zu schnell, und Linz wächst ausschließlich durch Zuwanderung, während immer mehr Linzer unserer Stadt enttäuscht den Rücken kehren. Soll das wirklich unser Weg in die Zukunft sein? Ich sage dazu ganz klar Nein!“, so Raml, der zudem darauf hinweist, dass Linz derzeit auch die schwerste Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt. Die städtischen Kassen sind leer, und Linz bräuchte dringend eine neue Finanzpolitik, um den Schuldenstand endlich zu reduzieren. „Vor den Budgetverhandlungen im Dezember hat Prammer noch einsichtig und vollmundig eine Sanierung der Linzer Finanzen angekündigt. In Wahrheit aber wird es doch nur zusätzliche Kreditaufnahmen geben. Dieses frische Banken-Geld fließt dafür nun weiter in rot-grüne Prestigeprojekte, ohne jede Rücksicht auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Linzer Bevölkerung. Besonders der Linzer Süden wird dabei einmal mehr von der Roten Bürgermeister-Partei systematisch vernachlässigt“, so Raml.


Aufgrund der aktuellen Entwicklung sieht der blaue Funktionär in der Landtags- und Gemeinderatswahl im Herbst 2027 aber auch eine große Chance, die jahrzehntelange Macht der SPÖ in Linz endlich zu brechen. „Diese Politik hat ein Ablaufdatum. Und ich halte zwischenzeitlich persönlich und konsequent Kontakt mit den Bürgern. Nur so weiß man um die echten Sorgen und Anliegen, und nur so nimmt man den immer lauter werdenden Ruf nach einer echten Veränderung wahr. Wir leben in herausfordernden Zeiten, und die Linzer sehnen sich verständlicherweise nach einer Politik, die gestaltet, endlich echte Verantwortung lebt und gute Lösungen liefert. Lösungen, die das Leben in sehr herausfordernden Zeiten zumindest etwas erleichtern. Es ist Zeit, diese Wünsche der Bevölkerung zu hören und den Stillstand zu durchbrechen. Denn die Linzer verdienen mehr als diese SP-Hinhaltetaktik, leere Versprechen und vertane Chancen“, so Raml.

StR Raml: Wiederaufnahme der Fluglinie Linz–Frankfurt ist wichtiger erster Schritt

Veräußerung städtischer Anteile an einen Privatinvestor darf kein Tabu sein

Die heutige Ankündigung zur Wiederaufnahme der Flugverbindung Linz–Frankfurt ist ein positives Signal für den Wirtschafts- und Standort Linz. „Dass diese zentrale Linie wieder in Betrieb geht, ist ein Schritt in die richtige Richtung und ein erster wichtiger Impuls, um den Flughafen Linz wieder anheben zu lassen“, begrüßt Stadtrat Dr. Michael Raml die Entscheidung.

Für Raml ist jedoch klar, dass damit nicht Schluss sein darf: „Wenn wir den Flughafen nachhaltig stärken und entwickeln wollen, braucht es jetzt den nächsten konsequenten Schritt. Die Stadt sollte ihre Anteile an einen potenziellen Privatinvestor veräußern, der unternehmerisches Know-how, Kapital und eine klare Wachstumsstrategie mitbringt. Nur mit einer professionellen, marktorientierten Ausrichtung kann der Flughafen Linz langfristig wettbewerbsfähig werden und seine Rolle als wichtige Infrastruktur für Wirtschaft, Arbeitsplätze und die internationale Anbindung der Region erfüllen“, so Raml abschließend.

Raml/Mayr: Neuer Postpartner für Urfahr-Gründberg

Nahversorger wichtig für die örtliche Lebensqualität

Für Unmut in der örtlichen Bevölkerung der Stadtteile St. Magdalena und Urfahr-Gründberg sorgte die Schließung des Postpartners im Dezember. Der freiheitliche Stadtparteiobmann Stadtrat Dr. Michael Raml sowie der geschäftsführende Obmann der FPÖ-Ortsgruppe St. Magdalena/Auhof, Mag. Gerald Mayr, wandten sich daraufhin mit einem Schreiben an die Post AG und ersuchten um die Sicherstellung der Nahversorgung, die gerade für viele Senioren von enormer Bedeutung ist.

Vor wenigen Tagen kam nun die erfreuliche Antwort: Die Österreichische Post hat einen neuen Postpartner gefunden, der den zuletzt geschlossenen Standort übernehmen wird: „Gerade in Zeiten, in denen viele Dienstleister, wie beispielsweise Banken, ihre Angebote vor Ort zurückfahren, zeigt die Österreichische Post, dass es auch anders geht. Örtliche Dienstleister sind für eine hohe Lebensqualität unverzichtbar. Wir bedanken uns bei der Post für die rasche Reaktion und die Lösung im Sinne der örtlichen Bevölkerung“, so Raml und Mayr abschließend.

Florian Köstenbauer zum Obmann der Freiheitlichen Jugend Linz gewählt

Neuer Vorstand setzt klaren Fokus auf Sicherheit und Lebensqualität für junge Linzer

Die Freiheitliche Jugend Linz hat im Rahmen des Bezirksjugendtags Florian Köstenbauer zum neuen Obmann gewählt: „Ich freue mich über meine Wahl zum Obmann der FJ Linz. Gemeinsam mit dem neuen Vorstand haben wir eine klare Weichenstellung vorgenommen“, erklärt Köstenbauer. „Wir verstehen uns bewusst als Gegenpol zu anderen Jugendorganisationen und wollen der einheimischen Linzer Jugend wieder eine starke Stimme geben.“

Der neue Obmann betont, dass es der Freiheitlichen Jugend insbesondere darum gehe, Linz für junge Menschen lebenswerter zu machen. „Unser Anspruch ist es, Linz für junge Menschen lebenswerter zu machen – durch mehr Sicherheit im Alltag und ein verantwortungsvolles Nachtleben“, so Köstenbauer. Dabei müsse der Jugend auch der notwendige Raum gegeben werden: „Es geht vor allem darum, Orte zu schaffen, an denen junge Menschen ihre Jugend sicher und frei leben können.“

Besonders bedankt sich Köstenbauer bei Bezirksparteiobmann und Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml für dessen konsequenten Einsatz für mehr Sicherheit in der Stadt. „Als FJ werden wir diesen Weg gemeinsam mit der Partei fortsetzen und uns klar für ein sicheres und lebenswertes Linz für alle Generationen einsetzen“, so Köstenbauer. Gemeinsam mit Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml hatte Köstenbauer in der Vergangenheit bereits bewiesen, dass er vollen Einsatz und Engagement zeigt, wenn es um die Sicherheit der einheimischen Jugend geht. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im September 2024 zeigten sie die Problematik mit radikalen Muslimen in Linzer Schulen auf und warnten vor den daraus resultierenden Konflikten. Raml freut sich deshalb auch weiterhin auf eine fruchtbare Zusammenarbeit und gratulierte abschließend dem neu gewählten Obmann sowie dem gesamten Vorstand herzlich und wünscht dem neuen Team viel Erfolg.

Raml: Vorname Muhammad als beliebtester Bubenname ist ein bedenkliches Symbol für die zunehmende Überfremdung unserer Stadt

SPÖ-Migrationspolitik macht Linzer fremd in der eigenen Stadt!

„Dass im Jahr 2025 erneut Muhammad der beliebteste Vorname für neugeborene Buben in Linz ist, ist mehr als nur eine Randnotiz – es ist ein bedenkliches Symbol für die zunehmende Überfremdung unserer Stadt“, warnt der Linzer FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml anlässlich der heutigen Veröffentlichung durch die Stadt Linz. Bereits im Jahr davor war Muhammad erstmal der häufigste Geburtsname. „Diese Entwicklung zeigt schwarz auf weiß, was viele Linzer tagtäglich auf Spielplätzen, in Schulen und Kindergärten erleben: Die Entfremdung gegenüber der eigenen Heimat schreitet unaufhaltsam voran.“ Raml sieht darin die Folge einer Migrationspolitik „ohne Maß und Ziel“, für die insbesondere die SPÖ Verantwortung trägt. „Der Anteil österreichischer Staatsbürger in Linz ist seit 2002 von 88 % auf nur mehr 70 % im Jahr 2025 gesunken. Gleichzeitig hat sich der Ausländeranteil beinahe verdreifacht – von 12 % auf über 30 %. Die SPÖ-Migrationspolitik macht die Linzer fremd in der eigenen Stadt.“

Bedenklich ist für Raml die Ankündigung von Bürgermeister Prammer, diese Entwicklung künftig verschleiern zu wollen, indem auf eine etymologische Zusammenfassung der Namen verzichtet werden soll. Vielmehr fordert der freiheitliche Stadtrat ein Umdenken bei der Bürgermeisterpartei SPÖ: „Es ist noch nicht zu spät. Linz kann wieder Linz werden – Wenn wir unsere Identität nicht weiter dem Zeitgeist opfern, sondern zu unserer Herkunft, Sprache und Kultur stehen und das auch entsprechend fordern und fördern. Genau das fordere ich vom Bürgermeister ein!“

FP-Raml fordert Rückkehr zu zwei Geschlechtern bei Kindergarten-Anmeldung

Nach überfälliger Reform des Eltern-Kind-Passes muss nun auch die Stadt Linz wieder Vernunft walten lassen

Medienberichten zufolge will das Gesundheitsministerium den ideologischen Irrweg der sechs Geschlechtsoptionen bei Kleinkindern korrigieren und im Eltern-Kind-Pass künftig nur noch „männlich“, „weiblich“, sowie für seltene medizinische Fälle die Auswahlmöglichkeit „offen“ zur Wahl stellen. Dies erfolgte auf Anraten der österreichischen Ärzteschaft, die medizinische Klarheit einer ideologischen Verblendung offenbar vorzieht. Der Linzer FPÖ-Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml hatte bereits 2024 im Zusammenhang mit Kindergartenanmeldungen auf den Irrsinn bei den Geschlechtseinträgen hingewiesen und fühlt sich nun bestätigt: „In den Linzer Kindergärten ist es nach wie vor so, dass man bei Anmeldung des Kindes aus sechs verschiedenen Geschlechtsidentitäten wählen muss. Rückblickend wird das für künftige Generationen ähnlich abstrus anmuten wie für uns der mittelalterliche Glaube an Hexen und Geister.“

Raml fordert daher eine umgehende Anpassung der Geschlechtsoptionen bei der Kindergartenanmeldung an den medizinischen Stand der Wissenschaft. „Es gibt nur zwei Geschlechter. Es ist eigentlich unfassbar, dass man diese Tatsache in einer aufgeklärten Gesellschaft überhaupt debattieren muss. Bitte beenden wir also schnellstmöglich diese unwissenschaftliche Peinlichkeit historischen Ausmaßes und lassen in unserer Stadt wieder Vernunft walten.“

FP-Raml: Heimliche 50-prozentige Parkgebührenerhöhung ist inakzeptabel

Freiheitliche fordern Rücknahme und Absage an weitere Verteuerungen

Still und heimlich hat die Stadt Linz die Parkgebühren in der Tiefgarage im Neuen Rathaus massiv erhöht. Keine transparente Vorankündigung oder Medienservice, nur ein kleiner Zettel am Parkautomaten weist darauf hin. Statt einem Euro sind nun 1,50 Euro pro halber Stunde fällig – eine satte Steigerung um 50 Prozent. Deutliche Kritik daran übt FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml: „Lange habe ich vor Gebührenerhöhungen in Linz gewarnt. In Wien wurden die Gebühren bereits deutlich angehoben, jetzt zieht die SPÖ auch in Linz nach. Während die Teuerung die Menschen ohnehin belastet, greift die SPÖ den Autofahrern noch tiefer in die Tasche. Und das ausgerechnet dort, wo die Linzer Behördenwege erledigen müssen.“

Die FPÖ sieht die Gefahr weiterer Erhöhungen in allen städtischen Kurzparkzonen, da der Tarif der Rathausgarage bislang deckungsgleich mit jenem der Kurzparkzonen war. „Es ist zu befürchten, dass diese Erhöhung nur der Anfang einer roten Teuerungswelle ist. Anstatt Einsparungspotenziale im eigenen Wirkungsbereich zu nutzen, kassiert die Stadt erneut bei den Bürgern ab“, warnt Raml. Er fordert die für Finanzen und Liegenschaften verantwortliche SPÖ zur Rücknahme der Erhöhung auf: „Ich sage klar Nein zu höheren Parkgebühren und verlange eine klare Absage an weitere Belastungen für die Linzer.“

Raml: Klare Absage an Grundsteuer-Erhöhung – Linz muss sparen, nicht belasten

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Linzer FPÖ-Chef kritisiert Bürgermeister-Forderung und warnt vor höheren Wohnkosten

Eine klare Absage an die vom Linzer Bürgermeister Dietmar Prammer kürzlich in einem Zeitungsinterview erhobene Forderung nach einer Erhöhung der Grundsteuer erteilt FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml: „Eine Erhöhung der Grundsteuer wäre der völlig falsche Weg und würde am Ende einmal mehr die Linzer Bevölkerung treffen.“ Besonders deutlich warnt der freiheitliche Stadtrat vor den konkreten Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt. „Eine Erhöhung der Grundsteuer landet in der Realität bei den Mietern. Höhere Grundsteuern bedeuten höhere Betriebskosten und damit steigende Mieten. Zusätzliche Belastungen sind absolut unzumutbar“, so Raml. Er verweist auf die angespannte wirtschaftliche Lage und die hohe Inflation: „Die Grundsteuer ist faktisch eine Vermögens- bzw. Substanzsteuer. Wer sie erhöht, belastet Eigentum und wirtschaftliche Leistung – und das genau in einer Zeit, in der viele Menschen ohnehin kaum noch wissen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen.“

Für Raml steht fest, dass die Stadt kein Einnahmen-, sondern ein massives Ausgabenproblem hat. Er richtet eine klare Botschaft an den Bürgermeister: „Linz steht vor einem Schuldenberg von rund einer Milliarde Euro. Dieser ist nicht durch neue Steuern oder Abgaben abzubauen, sondern durch eine konsequente Ausgabenpolitik mit Schwerpunkten für Soziales, Gesundheit und Sicherheit“, betont Raml. Gefordert seien Einsparungen, der Abbau von Bürokratie und ein Ende kostspieliger Prestige- und Ideologieprojekte, statt immer neue Belastungen für die Linzer Familien und Betriebe zu schaffen. „Die Linzer weiter zur Kasse zu bitten, ist keine Lösung. Ich trete jeder Form von Steuererhöhungen oder ähnlichen Belastungsfantasien entschieden entgegentreten“, so der freiheitliche Stadtrat abschließend.