Kategorie: Raml

FPÖ beantragt Höchstgrenze für Migranten in GWG-Wohnanlagen: Linzer sollen sich heimisch fühlen!

Begrenzung auf 20 Prozent für eine gerechte Wohnungsvergabe und gegen Parallelgesellschaften

Viele Linzerinnen und Linzer äußern ihre wachsende Sorge, sich in ihrer Wohnsiedlung zunehmend fremd zu fühlen. „Die Menschen müssen sich in ihrer Stadt und in ihren Wohnanlagen heimisch fühlen. Ein geordnetes Zusammenleben ist nur möglich, wenn klare Regeln gelten und Parallelgesellschaften verhindert werden“, betont FPÖ-Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml. Für die kommende Gemeinderatssitzung am 12. Dezember hat die FPÖ-Gemeinderatsfraktion daher eine Resolution an die Geschäftsführung der städtischen Wohnungsgenossenschaft GWG eingebracht. Ziel ist es, den Anteil der an Drittstaatsangehörige vergebenen Wohnungen auf maximal 20 Prozent pro Wohnanlage zu begrenzen.

„Mit der Einführung einer Höchstgrenze erwarten wir eine bessere Integration und weniger soziale Spannungen, die durch mangelnde Integration entstehen“, erklärt Raml, der betont, dass eine gerechte Wohnungsvergabe ein zentraler Faktor für ein sozial funktionierendes Linz ist. Raml sieht auch bei anderen Parteien einen Kurswechsel in der Migrationspolitik und erhofft sich breite Zustimmung: „Die ÖVP hat kürzlich unsere Forderung nach einer Begrenzung der Migration übernommen, und auch der SPÖ-Bürgermeisterkandidat hat Fehler seiner Partei in der Migrationspolitik eingeräumt. Wenn sie es ernst meinen, werden sie unserem Antrag zustimmen.“ Der FPÖ-Sicherheitsstadtrat sieht im geregelten Zugang zu städtischem Wohnraum einen Schlüssel für eine neue Migrationspolitik: „Neben der Sozialhilfe ist der Wohnungsmarkt der größte Anreiz für den Zuzug nach Linz. Deshalb ist es wichtig, hier klare Vorgaben zu machen. Nur so können wir für Ordnung und ein gutes Miteinander sorgen.“

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zu neuen Schutzzonen in Linz: Sicheres Zuhause hat oberste Priorität!

Polizei folgt freiheitlicher Initiative gegen Drogenhotspots in Wienerstraße

Wiederholt forderte Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml die Errichtung von polizeilichen Schutzzonen an neuralgischen Plätzen entlang der Wienerstraße. Heute hat die Polizei die Verordnung weiterer Schutzzonen entlang der Wienerstraße angekündigt. „Ein sicheres Zuhause für die Linzer hat oberste Priorität. Es freut mich im Sinne der Sicherheit in Linz, dass die Polizei heute neue Schutzzonen entlang der Wienerstraße angekündigt hat. Besonders die Gegend rund um die Herz-Jesu-Kirche, in deren Nähe sich drei Schulen befinden, hat sich in den letzten Monaten leider zu einem Drogen-Hotspot entwickelt“ begrüßt der freiheitliche Bürgermeisterkandidat Raml die jüngste Entscheidung der LPD Oberösterreich. Erst im Oktober dieses Jahres hat die FPÖ im Linzer Gemeinderat erfolgreich eine Resolution an die Landespolizeidirektion Oberösterreich (LPD OÖ) beantragt, die eine Evaluierung des gesamten Stadtgebiets hinsichtlich weiterer Schutzzonen vorsieht.


Sicherheitsstadtrat Raml erneuert auch seine Forderung nach einer polizeilichen Schutzzone im Volksgarten: „Ich appelliere an die Landespolizeidirektion, auch im Volksgarten eine polizeiliche Schutzzone zu verordnen. Dadurch könnte die Polizei Personen, von denen Gefahren ausgehen, wegweisen und ihnen das Betreten der Schutzzone untersagen. Das wäre ein weiterer Schritt zu einem effektiveren Sicherheitspaket für den Innenstadtpark“ erklärt Raml.

FP-Gesundheitsstadtrat begrüßt Resch-Apotheke als neue Grünmarkt-Mieterin

Sichere Versorgung mit Medikamenten hat Vorrang

FP-Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml erklärt zur Zukunft des Grünmarktes: „Die FPÖ hat seit Jahren die Umstrukturierung des Grünmarktes gefordert. Die bisherigen Konzepte haben nicht funktioniert. Ich habe mich im Vorfeld der heute bekannt gegebenen Entscheidung als Gesundheitsstadtrat für die Apotheke als künftige Pächterin stark gemacht, weil mir eine sichere Arzneiversorgung wichtig ist und die Stadt mit der Resch-Apotheke eine langfristige Mieterin bekommt.“

Linzer zahlen 10 Millionen Euro CO₂-Steuer: Raml fordert Abschaffung, „damit sich die Linzer Strom und Heizung wieder leisten können“

FPÖ-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml fordert die sofortige Abschaffung der von der schwarz-grünen Bundesregierung eingeführten CO₂-Steuer, um die Linzer Haushalte finanziell zu entlasten. „Im vergangenen Geschäftsjahr zahlten alleine die Kunden der Linz AG 9 Millionen Euro CO₂-Steuer. Im kommenden Jahr wird diese Belastung wegen der steigenden Steuer bereits auf 10 Millionen Euro anwachsen. Dazu kommen noch die CO₂-Steuern, die von anderen Energiehändlern von Linzer Kunden eingehoben werden müssen. Es ist ein Fass ohne Boden. Das ist das Ergebnis der schwarz-grünen Belastungspolitik, die den Menschen in unserer Stadt das Leben immer schwerer macht,“ kritisiert Raml.

Strom und Heizen immer teurer

Die CO₂-Steuer verteuert nicht nur den Strom, sondern auch das Heizen – selbst bei der Nutzung von Fernwärme, die vom Bund wegen ihrer Nachhaltigkeit gefördert wird. Besteuert wird nämlich auch jenes Erdgas, das für die Erzeugung von Strom und Fernwärme benötigt wird. „Das ist ein unhaltbarer Widerspruch: Einerseits wird Fernwärme als umweltfreundlich angepriesen, andererseits wird sie durch diese Steuer zusätzlich belastet. Das macht die Klimapolitik der Bundesregierung unglaubwürdig und führt dazu, dass immer mehr Linzerinnen und Linzer ihre Energiekosten kaum noch stemmen können,“ so Raml.

Verantwortung statt Übergewinne

Während andere Energieunternehmen von der Übergewinnsteuer betroffen waren, hat die Linz AG keine Übergewinne auf Kosten der Kunden erzielt. „Als Aufsichtsrat unseres städtischen Energieversorgers stehe ich für Verantwortung statt Übergewinne. Die Linz AG gehört nach wie vor zu den günstigsten Energieanbietern Österreichs. Trotzdem wird es für viele Menschen in unserer Stadt immer schwieriger, sich Strom und Heizung leisten zu können. Schuld daran sind die Belastungspakete der Bundesregierung und der EU: der teure Netzausbau und die CO₂-Steuer, die auf die ohnehin hohen Abgaben noch obendrauf kommen,“ erklärt Raml, der eine grundsätzliche Wende in der Energiepolitik fordert.

FP-Raml: Linz muss weg von der „Willkommenskultur“ und hin zu einer „Leistungskultur“!

    26. November 2024

Freiheitlicher Bürgermeisterkandidat will Vergabe von Sozialhilfen zur Eindämmung des Migrationsdrucks nutzen

„Insbesondere die SPÖ macht es sich der Frage der Zuwanderung oft sehr bequem: Beispielsweise im Rahmen der Diskussion um die Einquartierung von Asylwerbern im ehemaligen IBIS-Hotel, meinte Ex-Bürgermeister Luger, dass die Stadt Linz keine Handhabe zur Eindämmung der Zuwanderung nach Linz hätte. Ein aus Sicht der SPÖ auch verständlicher Standpunkt: SPÖ, die seit Jahrzehnten die Stadt Linz dominiert, hat eine blinde Willkommenskultur entwickelt. Das bedeutet in der Praxis nichts anderes, als dass jeder, der seinen Fuß nach Linz setzt, vom ersten Tag an alle städtische Sozialleistungen erhält, ohne einen einzigen Cent in unser Sozialsystem eingezahlt zu haben. Das ist nicht nur eine enorme Belastung für unsere Finanzen, und eine soziale Ungerechtigkeit gegenüber den Linzern. Es ist in erster Linie ein regelrechter Magnet für weitere Migrationsbewegungen!“ erklärt Sicherheitsstadtrat und FP-Bürgermeisterkandidat, Dr. Michael Raml und stellt für den Fall seiner Wahl zum Linzer Bürgermeister eine konkrete Alternative in Aussicht: „Ich will Linz durch eine Reform der Sozialhilfe von einer blindwütigen Willkommenskultur weg und hin zu einer Stadt der Leistungskultur bringen!“

Raml will, dass Sozialhilfe wieder nur jenen zugutekommt, die sie wirklich benötigen. Daher tritt Raml auch für eine effiziente Kontrolle der Vergabe dieser Unterstützungsleistungen ein: „Denkbar ist eine ‚SOKO Sozialmissbrauch‘ im Magistrat der Stadt, um Missbrauch aufzuklären und zu verhindern. Linz darf kein Anziehungspunkt für Sozialtouristen sein. Oberösterreich hat zu Recht eines der strengsten Sozialhilfegesetze, wir wollen keine Wiener Verhältnisse. Die Stadt muss für eine gerechte Verteilung der Sozialhilfe sorgen. Damit würde ein wesentliches Leitmotiv für ungezügelte Migration nach Linz wegfallen!“ ist sich Raml sicher.

Raml wiederholt zudem die bekannte freiheitliche Forderung nach einer Reform des Aktivpasses: „Der Aktivpass muss neben Basisbedingungen wie Deutschkenntnissen und einem 5-jährigen Aufenthalt auch an Integrationsleistungen der Zugewanderten geknüpft werden. Eltern, die an Elternabenden in den Schulen oder Kindergärten nicht teilnehmen sowie ihre Kinder verhüllt in die Schule schicken, dürfen keine Leistungen aus der städtischen Hand erhalten. Gerade in diesem Bereich der Jugend- und Kinderarbeit muss die Stadt stärker mit anderen Einrichtungen kooperieren, um die Integrationsverweigerer und – Verhinderer herauszufiltern. Integrationsverweigerung darf nicht auch noch gefördert werden!“ so Raml abschließend.

Raml zu Steiermark-Wahl: Es ist auch in Linz Zeit für Veränderung und eine patriotische Politik

„Stehe bereit, für meine Heimatstadt noch mehr Verantwortung zu übernehmen.“

Der Linzer FPÖ-Chef und Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml gratuliert der FPÖ Steiermark und ihrem Landesparteiobmann Mario Kunasek zum Wahlerfolg. Raml: „Das eindeutige Votum in der Steiermark zeigt, dass die Menschen eine längst überfällige Kurskorrektur in der heimischen Politik wollen. Es ist auch in Linz Zeit für eine Veränderung und eine patriotische Politik. Ich stehe bereit, für meine Heimatstadt noch mehr Verantwortung zu übernehmen und für eine sichere Zukunft zu sorgen.“

Raml verspricht eine bürgernahe Politik mit den Schwerpunkten Sicherheit, strenge Zuwanderungsregeln und leistbares Leben: „Mit Recht stößt die Menschen in der Politik kaum etwas mehr ab als das Gefühl, dass „die da oben“ ohnehin tun, was sie wollen. Dass sie es sich schon richten werden. Und in der Vergangenheit wurden sie in diesem Gefühl oft genug bestätigt. Mit meinem Plan für Linz, mit meiner Kandidatur um das Bürgermeisteramt, lade ich alle ein, sich ein Bild von mir und meiner Vision für eine gute und lebenswerte Zukunft zu machen und mich daran auch zu messen. Nach all den Enttäuschungen der letzten Jahre, die letztlich auch diese Wahl nötig gemacht haben, wünsche ich mir eine Versöhnung zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, die in Linz leben, und jenen, die die Rahmenbedingungen für dieses Leben in Linz gestalten. Ich wünsche meiner Heimatstadt einen politischen Neustart.“

FPÖ-Raml: Oed braucht endlich ein eigenes Wachzimmer!

Raml Polizist

Angesichts zunehmender Zwischenfälle erneuert FPÖ die Forderung nach einem Wachzimmer

„Der Stadtteil Oed war in den letzten Jahren Schauplatz starker Bautätigkeit. Nun werden leider immer mehr die unliebsamen Nachwirkungen dieses Ausbaus deutlich: Vermüllung, Lärm bis tief in die Nachtstunden und Sachbeschädigungen sind seither schwere Belastungen für diesen Stadtteil. Zudem klagen die Menschen in Oed zunehmend über eine Jugendbande, die offenbar gezielt Senioren und ältere Mitbürger belästigt. So kann es nicht weitergehen! Oed braucht endlich ein eigenes Wachzimmer, damit die Menschen auch wieder ein vertretbares Gefühl von Sicherheit in ihrem Wohnumfeld haben. Das immer noch ÖVP-geführte Innenministerium ist gefordert, ihre langjährigen Ankündigungen von mehr Polizisten für Linz endlich wahr werden zu lassen. Von Lippenbekenntnisse und vagen Ankündigungen haben die Linzer mittlerweile mehr als genug!“, erklärt FP-Sicherheitsstadtrat und Bürgermeisterkandidat, Dr. Michael Raml.

Bereits im Mai 2021 brachte die FPÖ im Linzer Gemeinderat eine Resolution an die Bundesregierung ein, die zusätzliche Wachzimmer und mehr Polizisten für Linz einforderte. Damals wurde die Resolution vom Gemeinderat angenommen, Maßnahmen seitens des Innenministeriums sind jedoch bis dato nicht erfolgt.

FP-Raml: In Linz soll niemand frieren müssen!

    21. November 2024

FP-Sicherheitsstadtrat fordert niederschwelligen Zugang zu sicheren Unterkünften für Obdachlose

„In Linz soll niemand frieren müssen – und schon gar nicht obdachlose Menschen, die in regulären Einrichtungen keine Unterkunft finden können“, zeigt FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml auf. Besonders in der kalten Jahreszeit sei es unerlässlich, für alle Menschen geeignete Schlafmöglichkeiten zu schaffen. Dabei spricht sich Raml erneut für die Errichtung sogenannter Non-Compliance-Zimmer aus. Das sind einfache, beheizte Räume für Obdachlose, die aufgrund psychischer Erkrankungen, Alkoholsucht oder fehlender Versicherungen von herkömmlichen Unterkünften ausgeschlossen sind. „Der nächste Winter ist ins Land gezogen und wir haben immer noch keine adäquate Lösung. Diese Herausforderung darf nicht länger zwischen Stadt und Land hin- und hergeschoben werden. Einfache, beheizte Räume sind das Mindeste, was eine Stadt wie Linz leisten kann. Die Wartekojen am Busterminal als provisorische Lagermöglichkeit sind für die Betroffenen wie auch für alle Fahrgäste unzumutbar und dürfen keinesfalls als Ersatzlösung angesehen werden“, betont Raml.

Die Notwendigkeit einer raschen Lösung wird durch die bevorstehende Sanierung des Busterminals noch dringlicher: „Im kommenden Jahr wird das Busterminal grundlegend saniert, und diese ohnehin untragbare Möglichkeit wird nicht mehr verfügbar sein – aus guten Gründen. Wir müssen bereits jetzt Alternativen schaffen und dürfen dieses Thema nicht weiter verschleppen. Der Wert einer Gesellschaft zeigt sich daran, wie sie mit den Schwächsten umgeht“, so Raml abschließend.

Raml fordert Transparenz: Anfrage an GWG zur Bevölkerungsstruktur in Wohnanlagen


Gefühl der Entfremdung in der eigenen Nachbarschaft darf nicht unbeachtet bleiben

FP-Bürgermeisterkandidat und Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml besucht derzeit mit seinem Team über 40.000 Wohnungen. Bei tausenden Linzern haben die Freiheitlichen schon angeklingelt und mit den Bewohnern über ihre Wünsche und Sorgen gesprochen. Dabei wurde ein Thema besonders oft angesprochen: Viele Mieter fühlen sich zunehmend fremd in ihrem eigenen Wohnviertel und berichten von einer wahrgenommenen Veränderung der Bevölkerungsstruktur, die sie als besorgniserregend empfinden. „Im Zuge meiner Tätigkeit als Linzer Stadtrat sowie meiner Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters hatte ich in den vergangenen Wochen die Möglichkeit, bei zahlreichen Hausbesuchen und Gesprächen mit Bürgern Einblicke in die Lebensrealitäten in den verschiedenen Wohnanlagen zu gewinnen. Ein Gefühl der Unsicherheit und der Entfremdung in der eigenen Nachbarschaft darf nicht unbeachtet bleiben“, betont Raml. „Als Vertreter der Linzer Bevölkerung ist es meine Aufgabe, diese Sorgen ernst zu nehmen und mich für eine offene und transparente Kommunikation einzusetzen, um den Linzern Antworten und Klarheit zu bieten. Ein klares Bild von der Zusammensetzung der Bevölkerung und eine vollständige Übersicht über die prozentuale Aufteilung der Bewohnerstruktur in den Wohnanlagen der jeweiligen Stadtteile, ist notwendig, um ein faktenbasiertes Bild der Wohnungsvergaben zu gewinnen.“

Bekanntlich ist die GWG im Eigentum der Stadt Linz und mit 20.000 Wohnungen und 40.000 Mietern die größte gemeinnützige Wohnbaugesellschaft in der Landeshauptstadt. In einem Schreiben hat Raml daher die Geschäftsführung der GWG um eine detaillierte Auskunft ersucht, wie sich die Herkunft der Bewohnerinnen und Bewohner in den einzelnen Wohnanlagen zusammensetzt. Konkret will der freiheitliche Stadtrat eine prozentuale Aufschlüsselung nach österreichischen Staatsbürgern, EU-Bürgern und Drittstaatsangehörigen, differenziert nach Postleitzahlen. Die angefragten Informationen sollen helfen, ein faktenbasiertes Bild zu schaffen und weitere Maßnahmen für ein gutes und sicheres Zusammenleben in Linz abzuleiten. „Ich appelliere an die GWG Linz, sich dieser Verantwortung im Interesse der Linzer Bevölkerung bewusst zu sein und hoffe auf eine baldige Rückmeldung“, so der Bürgermeisterkandidat abschließend.

FP-Bürgermeisterkandidat Raml kündigt Gender-Verbot für verständlicheres Amtsdeutsch an

Raml will eine bürgernahe Sprache im Magistrat sicherstellen: ‚Nah bei den Menschen‘

Im Linzer Magistrat ist in den vergangenen Jahren verstärkt auf den Einsatz von gendergerechter Sprache mit Sonderzeichen wie dem Genderstern oder dem Binnen-I gesetzt worden. Für FPÖ-Bürgermeisterkandidat Michael Raml steht fest: „Amtsdeutsch ist schon schwer genug! Die Stadt Linz muss klar und verständlich kommunizieren – für alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt.“ Mit seinem Motto „Nah bei den Menschen“ will Raml eine bürgernahe, einfache und verständliche Sprache für Linz sicherstellen. Bereits vor einem Jahr brachte die FPÖ einen Antrag zur Abschaffung von Sonderzeichen in der Sprache des Magistrats in den Gemeinderat ein, der jedoch von allen anderen Fraktionen abgelehnt wurde. „Ich stehe nach wie vor zu meinem Vorhaben, die Sprache des Linzer Magistrats bürgernah und verständlich zu gestalten. Sollte ich das Vertrauen der Linzerinnen und Linzer erhalten und Bürgermeister werden, werde ich dafür sorgen, dass alle Menschen unsere Texte einfach verstehen und Zugang zu Informationen haben – nah bei den Menschen, das muss auch wieder für den Magistrat gelten“, kündigt Raml an.

„Sprache dient der Verständigung und sollte niemanden ausschließen oder vor unnötige Hürden stellen“, so Raml. Der Einsatz von Sonderzeichen wie dem Genderstern erschwere die Lesbarkeit von Texten und die Verständlichkeit der deutschen Sprache. Dies betreffe nicht nur Menschen mit geringer Lese- und Schreibfähigkeit, sondern auch integrationswillige Migranten, die Deutsch lernen. „Bürokratische Texte dürfen keine Barriere für den Zugang zu Informationen sein. Sprache ist der Schlüssel zur Teilhabe an der Gesellschaft“, erklärt Raml. Der Rat für deutsche Rechtschreibung hat bereits empfohlen, auf Sonderzeichen in amtlichen Texten zu verzichten, und auch das Land Niederösterreich setzt in seiner Kanzleiordnung auf einfache und verständliche Sprache. „Wir brauchen eine Sprache, die den Menschen dient und niemanden ausschließt – das ist mein Anspruch für Linz“, betont Raml abschließend.