FP-Raml zum Fernwärmepreis: Versorgung sichern, aber keine Gewinne auf Kosten der Kunden!

Kunden zahlen den Preis für Versagen der Bundesregierung – weitere Teuerung droht bereits

Der Linzer FP-Chef und Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml sagt zur Erhöhung der Fernwärmepreise in Linz: „Die Linz AG begründet die Erhöhung vor allem mit gestiegenen Material- und Personalkosten – alles Folgen der hohen Inflation in Österreich. Die Kunden müssen den Preis für das Versagen der Bundesregierung bei der Inflationsbekämpfung bezahlen. Die Erhöhung des Fernwärmepreises ist für viele vor allem deshalb dramatisch, weil das Leben auch in allen anderen Bereichen immer teurer wird. Es muss daher oberstes Ziel der aktuellen und künftigen Bundesregierung sein, das Problem an der Wurzel zu packen statt kleine Ausgleichszulagen zu verteilen, die die höheren Lebenserhaltungskosten nicht einmal im Ansatz abfedern. Die aktuellen Pläne von Bundesministerin Gewessler würden jedenfalls zur nächsten Teuerung der Energiepreise führen und das lehne ich entschieden ab.“

Raml knüpft an die Erhöhung die Forderung, dass die Linz AG nur das absolute Minimum an Mehrkosten an die Kunden weitergeben darf: „Wir müssen sicherstellen, dass die Versorgung mit Energie langfristig gesichert wird, aber keine Gewinne durch die Erhöhung erzielt werden. Darauf werde ich als Mitglied der Stadtregierung und des Aufsichtsrates der Linz AG genau achten! Das bedeutet, dass es keine Mehreinnahmen für die Linz AG geben darf, die über den Deckungsbeitrag der Mehrkosten hinausgehen. Es darf auch weder steigenden Dividenden der Linz AG an die Stadt noch die Ablieferung einer Übergewinnsteuer an den Finanzminister auf Kosten der Kunden geben. Darüber muss auch ein Konsens in der Stadtpolitik herrschen.“

Aus gegebenem Anlass zeigt der freiheitliche Stadtrat die nationalen und internationalen Entwicklungen am Energiemarkt auf: „Die hohen Investitionen der Linz AG sind vor allem deswegen notwendig, weil die grüne Bundesministerin Gewessler den CO2-Preis im Einklang mit der Europäischen Union so hoch getrieben hat und weiter verteuern will. Diesen Preis zahlen letztlich natürlich die Kunden.“ Und damit nicht genug, es drohen noch heftigere Teuerungen, weil der ukrainische Netzbetreiber bekanntlich angekündigt hat, kein russisches Gas mehr durchzulassen. „Damit sind die Slowakei, Ungarn und wir von der Versorgung abgeschnitten. Sollte uns die Ukraine wirklich den Hahn abdrehen, werden wir ganz andere Dimensionen der Preissteigerung erleben. Experten rechnen mit bis zu 300%. Das bedeutet dann nicht nur, dass sich die Leute das Heizen nicht mehr leisten können, sondern schlagartige Kapitalflucht aus Österreich und damit verbundene Deindustrialisierung, Energierationierung mittels Energielenkungsverordnung und vieles mehr“, so Raml abschließend.

FP-Gesundheitsstadtrat Raml: PVZ am Kasernenareal in Ebelsberg in greifbarer Nähe!

Container könnten als Zwischenlösung raschen Start ermöglichen

„Der Linzer Süden ist in den letzten Jahren stark gewachsen und benötigt eine bessere medizinische Versorgung. Ich habe als Gesundheitsreferent immer das Kasernenareal Ebelsberg als große Chance gesehen, neben neuem Wohnraum auch eine soziale und medizinische Infrastruktur für die gesamte Bevölkerung zu schaffen. Ich habe mit der Eigentümerin des Kasernenareals, der WSF-Privatstiftung, bereits über die Errichtung eines großen Gesundheitszentrums beraten. Die Bereitschaft ist sehr groß und ich danke der WSF-Privatstiftung dafür. Wir könnten sogar auf einer freien Fläche mit einer Containerlösung einen raschen Start ermöglichen, bis das endgültige Gebäude errichtet wurde. Ich will keine Zeit verlieren, ein PVZ im Süden hat oberste Priorität“, erklärt FP-Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

Neben der Gebäudefrage mussten vor allem Ärzte gefunden werden, die gemeinsam ein Primärversorgungszentrum betreiben möchten. Laut heutigen Medienberichten scheint das nun gelungen. Da jetzt sowohl Ärzte als auch ein geeigneter Ort bereitstehen würden, will Raml die Mediziner, die ÖGK und die WSF-Privatstiftung zu einem runden Tisch einladen, um das PVZ im Linzer Süden rasch entwickeln und eröffnen zu können. „Ich ersuche die Ärzte, sich bei mir zu melden, damit ich den Kontakt zwischen allen Beteiligten herstellen und alle an einen Tisch holen kann.“

FPÖ-Fraktionsobmann Grabmayr: Freiheitliche Forderung bei Urfahraner Grünmarkt wird endlich umgesetzt!

Gastronomie im Gebäude und ein zusätzlicher Bauernmarkt als regionaler Nahversorger im Zentrum Urfahrs

Schon zwei ÖVP-Wirtschaftsreferenten haben sich die Wiederbelebung des Urfahraner Grünmarktes auf die Fahnen schreiben wollen und sind letztlich daran gescheitert. Selbst das groß angekündigte Konzept zur Wiederbelebung der Anlage hat sich als Null-Nummer herausgestellt: Das Kernstück des Grünmarkts – das „Glashaus“ – steht weiterhin leer. FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr begrüßt deshalb die jüngste Anküdigung auf eine Neunutzung des Urfahraner Grünmarktes: „Die lange Leere im Glashaus kommt einem wirtschaftlichen Bauchfleck gleich. Während insbesondere Biomärkte andernorts regelmäßig Hochsaison haben, bietet das Glashaus des Grünmarkts nichts als gähnende Leere. Von dem im vergangene Herbst breit angekündigten `spürbaren Schub` war lange Zeit nichts zu merken. Die FPÖ hat daher schon 2022 die Entlassung des Grünmarktes aus den Auflagen der Linzer Marktordnung vorgeschlagen. Die Idee wurde dem Ausschuss für Kultur, Tourismus und Märkte zugewiesen und harrte dort seit dem Sommer 2022 auf Erledigung“, erinnert FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Grabmayr ist überzeugt, dass der Grünmarkt ohne dem engen Korsett der Marktordnung besser vermarktet werden kann „Der Grünmarkt mit seiner zentralen Lage in Urfahr hätte schon längst getrennt bewirtschaftet werden sollen. Im Gebäude Gastronomie und davor ein Bauernmarkt, am besten an einem weiteren Wochentag. Wir haben das schon oft vorgeschlagen und ich kann das lange Zuwarten nicht nachvollziehen. Aber besser spät als nie!“, so Grabmayr abschließend.

FP-Sicherheitsstadtrat Raml will strengere Regeln und Strafen für E-Scooter-Betreiber

Raml: Auch generelle Verbotszonen sollten überlegt werden!

„Sicherheit ist oberstes Gebot. Laufend gibt es Beschwerden über herumliegende E-Scooter oder generell rücksichtsloses Verhalten. Darauf muss die Stadt reagieren!“, erklärt FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml. „Auch die jüngste Befragung der Anrainer rund um den Volksgarten hat eine große Unzufriedenheit über so manches rücksichtsloses Verhalten von Rollerfahrern zu Tage gebracht.“

Raml spricht sich daher für strengere Regeln und Strafen für E-Scooter-Betreiber aus: „Die 109 fixen Abstellflächen haben keine maßgebliche Verbesserung gebracht. Wir sollten in der Stadtregierung die Probleme rund um E-Scooter generell umfassender diskutieren.

Beschwerden gibt es nämlich nicht nur über herumliegende Scooter, sondern auch über rücksichtsloses, nahezu lautloses Fahren mit hoher Geschwindigkeit. Besonders Senioren melden sich immer wieder bei mir, weil sie sich erschrecken, wenn plötzlich ein Scooterfahrer in engem Abstand an ihnen vorbeirast. An manchen Orten, wie Parkanlagen oder Engstellen, sollte daher etwa über generelle Verbotszonen nachgedacht werden. Technisch ist es ja schon lange möglich, den Nutzungsort zu begrenzen“, so der Sicherheitsstadtrat abschließend.

StR Raml anlässlich Burschenbundball: „Recht auf Versammlungsfreiheit schützen“

Aufruf zu Gewaltverzicht bei Gegenkundgebung

Der Burschenbundball im Kaufmännischen Palais ist ein fester Bestandteil des oberösterreichischen Ballkalenders und über die Jahre zu einem der Aushängeschilder des Linzer Kulturlebens geworden. Die Traditionsveranstaltung wird in diesem Jahr aber voraussichtlich wieder von einer Gegenkundgebung begleitet werden, anlässlich derer Sicherheitsstadtrat Raml zur Besonnenheit mahnt:
„Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und sie gilt für Ballbesucher und Demonstrationsteilnehmer gleichermaßen. Ich vertraue deshalb darauf, dass die Polizei die Rechte aller Beteiligten schützen wird.“
Zustände wie in Wien, wo Linksextremisten die Kundgebungen rund um den Akademikerball regelmäßig als Bühne für Gewaltexzesse missbrauchen, seien in Linz zwar nicht zu erwarten, erklärt Raml. Dennoch gelte auch in der oberösterreichischen Landeshauptstadt behördenseitig eine erhöhte Wachsamkeit. „Aggressives Verhalten und Gewalt gegenüber der Polizei oder den Ballbesuchern sind nicht von der Meinungs- und Versammlungsfreiheit gedeckt. Ich rufe daher alle Demonstrationsteilnehmer dazu auf, ihre Meinung friedlich und zivilisiert kundzutun“, betont Raml abschließend.

Raml: Innenstadtkonzept muss sich an den realen Wünschen von Anrainern, Kunden und Geschäftsleuten orientieren

Freiheitliche Grundsätze: Ansprechendes Erscheinungsbild, mehr Ordnung und Sicherheit, Unterstützung der Wirtschaft

„Die Einbindung von Bewohnern, Kunden und Geschäftsleuten ist mir bei jedem städtischen Projekt sehr wichtig. Die Politik darf nicht aus einem Elfenbeinturm von oben herab Maßnahmen anordnen, die an der Realität der Bürger vorbeigehen. Aus diesem Grund begrüße ich jeden Versuch, die Wünsche der Bürger bei der Erstellung des Innenstadtkonzepts abzufragen. Wir Freiheitliche hätten uns aber auch eine konkrete Befragung zur Parkplatzsituation versus Baumpflanzoffensive gewünscht. Sie wurde aber trotz FP-Gemeinderatsantrag von SPÖ, ÖVP und Grünen abgelehnt. Es wäre viel mutiger, die Linzer einzubinden, als sie zu bevormunden und sie vor vollendete Tatsachen zu setzen“, so FP-Stadtrat Dr. Michael Raml in einer ersten Stellungnahme zur heutigen Pressekonferenz zum Innenstadtkonzept. Raml erinnert: „Im Jahr 2017 ist bei einer Bewohnerbefragung bereits festgestellt worden, dass die Parkplatzsituation für viele sehr unbefriedigend ist. „Natürlich soll das Innenstadtkonzept weit über die Parkplatzsituation hinausgehen. Wir dürfen aber nicht zusehen, wie Autofahrer als Kunden aus der Stadt in Einkaufszentren vertrieben werden. Auch das heizt Leerstände an.“

FP-Sicherheitsstadtrat Raml unterstreicht vor allem die Notwendigkeit, mit einem Maßnahmenbündel den Volksgarten als Angstraum zu entschärfen und wieder zu einer innerstädtischen Erholungsoase für alle Linzer zu gestalten. „Aus der durchgeführten Befragung geht klar hervor, dass sich die Stadtpolitik um den Volksgarten kümmern soll. Das bisherige Alkoholverbot konnte die Situation nicht zufriedenstellend entschärfen, die Problemklientel ist auch viel breiter. Es war daher im letzten Jahr die richtige Entscheidung, dass die Stadtregierung für den Volksgarten bereits ein Maßnahmenbündel erarbeitet, das noch heuer umgesetzt werden wird. Mir ist wichtig, dass wir uns zuerst um die realen Sorgen der Linzer kümmern und uns nicht in langfristigen Visionen verlieren.“

Die Freiheitlichen haben sich in die bisherige Ausarbeitung des Innenstadtkonzepts bereits mit folgenden Vorschlägen eingebracht und wollen diese auch weiterverfolgen:

Ansprechendes Erscheinungsbild:
– Bekenntnis zum Erhalt der historischen Fassaden
– Ganzjährig nutzbare Effektbeleuchtung als Nachfolge der Weihnachtsbeleuchtung
– Mehr Sitzgelegenheiten
– Errichtung von Trinkbrunnen und Wasserspielen auf Plätzen

Mehr Ordnung und Sicherheit:
– Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch erhöhte Präsenz des Ordnungsdienstes
– Standortverlegung des Ordnungsdienstes von Urfahr in die südliche Innenstadt seit November
– ISAR-Projekt Volksgarten als Vorbild für die Lösung weiterer sozialer Brennpunkte (beispielsweise Hauptbahnhof)
– Situative Beleuchtung in Straßen und Parks

Unterstützung der Wirtschaft:
– Einstellung eines „Innenstadtkümmerers“ als Netzwerker zwischen allen Akteuren
– Erhalt von Innenstadtparkplätzen für Bewohner und Kunden
– Niedrigere Parkgebühren und insbesondere günstigeren Mittagstarif zur Unterstützung der Gastronomie (Welser Modell)
– Begrünung von versiegelten Plätzen (vor allem Martin-Luther-Platz) unter Berücksichtigung anderer Interessen
– Kostenlose Schließfächer 

FP-Raml/Schrangl zu Videoüberwachung beim Krempl-Hochhaus: „Der Ball liegt bei der Landespolizeidirektion“

Innenminister Karner signalisiert im Ausschuss für innere Angelegenheiten Zustimmung zu Videoüberwachung – LPD Oberösterreich muss zuvor Ansuchen stellen

Das Linzer Krempl-Hochhaus und die umliegende Parkanlage gelten bereits seit Jahren als Hotspot für Drogenkriminalität. Parallel zu einer gemeinsamen Resolution von FPÖ-Sicherheitsstadtrat Michael Raml und SPÖ-Linz-Geschäftsführerin Beate Gotthartsleitner an das Innenministerium hat nun der Linzer Nationalratsabgeordnete Philipp Schrangl das Thema „Krempl-Hochhaus“ im Parlament zum Thema gemacht. Ziel der Initiative ist es, die Polizeiarbeit durch eine punktuelle Videoüberwachung rund um das Krempl-Hochhaus zu ergänzen und damit präzise gegen die ausufernde Drogenkriminalität vorzugehen.
 
„In der Sitzung des Ausschusses für innere Angelegenheiten vom Donnerstag, 18. Jänner wurde auf mein Bestreben hin die Sicherheitslage rund um das Krempl-Hochhaus besprochen. Innenminister Karner hat sodann seine Zustimmung zu der Forderung nach einer ergänzenden Videoüberwachung signalisiert. Laut Verfahrensvorgang muss die Landespolizeidirektion Oberösterreich jedoch zuvor beim Innenministerium um eine entsprechende Überwachung ansuchen – der Ball liegt also bei Landespolizeidirektor Andreas Pilsl, der hiermit zum Handeln aufgefordert ist“, erläutert der Jurist und freiheitliche Nationalratsabgeordnete Mag. Philipp Schrangl.
 
FPÖ-Stadtchef und Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml verweist auf die im gestrigen Gemeinderat mehrheitlich beschlossene Resolution zur Videoüberwachung rund um das Krempl-Hochhaus und zeigt sich zufrieden: „Unsere akkordierte Initiative auf Gemeinde- und Bundesebene zeigt Wirkung und ich hoffe nun auf eine schnelle Umsetzung der gebotenen Sicherheitsmaßnahmen. Unsere Polizei leistet gute Arbeit, aber auch sie kann nicht rund um die Uhr jeden Winkel der Parkanlage überwachen. Die ergänzende Videoüberwachung wird für mehr Sicherheit und Wohnqualität der Menschen im Krempl-Hochhaus und der direkten Umgebung sorgen.“

Gesundheitsstadtrat Raml geißelt SPÖ-Facharztpläne als „strukturkonservativen Gesundheitssozialismus“

Sozialversicherungen bei Attraktivierung von Kassenstellen stärker in die Verantwortung nehmen

Auf der Plattform X verkündete SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler kürzlich seine Pläne für eine Gesundheitsreform. Kernpunkte sind dabei eine zentralistische und bürokratieintensive Verteilung von Facharztterminen über die Gesundheitshotline 1450 sowie die teilweise Abschaffung des freien Wahlarztberufs. Die vormals freien Wahlärzte sollen nun auf staatlichen Geheiß zu Flickschustern im maroden Kassensystem werden. „Die SPÖ hat zwischen 2008 und 2017 durchgehend den Gesundheitsminister gestellt und tut nun so als ginge sie die Misere im Gesundheitssystem nichts an. Das ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten“, kommentiert der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml. Wer sich von Babler innovative und zukunftsgerichtete Ideen für die Attraktivierung und den Ausbau von Kassenstellen erwartet, wird jedenfalls bitter enttäuscht.

„Die SPÖ zerteilt den bestehenden Kuchen in alter sozialistischer Manier einfach in immer kleinere Stücke, anstatt mehr davon zu backen. Das ist ein politischer Taschenspielertrick“, resümiert Raml. Rechtfertigungsbedarf sieht der Freiheitliche auch bei den notorisch reformunwilligen Sozialversicherungen „in denen es sich rote und schwarze Funktionäre über Jahrzehnte bequem gemacht haben.“ Diese müssten endlich „von einem Verhinderungsbetrieb zu einer Chancenfabrik transformiert werden“, so der Linzer Gesundheitsstadtrat. Die Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger sei im Übrigen richtig gewesen, auch wenn die damit im System sichergestellten Einsparungen „erst mit den Jahren“ deutlich hervortreten werden. 

Raml spricht sich für ärztegeführte Ambulatorien aus

Die Verbreiterung der ärztlichen Dienstleistungsangebote und eine entsprechende Attraktivierung des Arztberufs stehen im Mittelpunkt von Ramls Reformansätzen. Im Zuge dessen spricht er sich auch für ärztegeführte Ambulatorien aus, grenzt diese jedoch streng von den Plänen des grünen Gesundheitsministers Rauch ab: „Sogenannte Polikliniken, in denen hauptsächlich freizeitorientierte Mediziner ihr Halb- und Vierteltagsdasein fristen, werden unser Versorgungsproblem jedenfalls nicht lösen.“ Die langen Wartezeiten auf Facharzttermine sind dabei nur eine Seite des immer stärker zutage tretenden Ärztemangels. Für Raml stehen insbesondere die Allgemeinmediziner als zentrale Schnittstelle im Gesundheitssystem im Fokus. „Wenn man die Allgemeinmediziner, die ja den ersten Patientenanlaufpunkt bilden, entlastet und stärkt, profitieren davon alle – auch die Fachärzte“, so Raml abschließend.

FP-Raml: Linzer Flughafen ist wichtig für Wirtschaft und komplettiert Mobilitätsangebot!

Nach Streichung der Frankfurt-Verbindung sollen auch sogenannte Billig-Airlines wieder mehr angeworben werden

„Der Linzer Flughafen erfüllt mehrere Funktionen für Linz und das gesamte Bundesland. Der Flughafen ist mit Fracht und Geschäftsreisenden nicht nur ein wichtiger Motor für die starke Wirtschaftskraft unserer Region, sondern soll auch ein Angebot für private Flugreisende sicherstellen. Umso schlimmer ist die heute bekanntgegebene Streichung der Frankfurt-Verbindung im Sommerflugplan. Wieder stehen wir im Ungewissen, wann und ob die Verbindung von der Lufthansa überhaupt wieder aufgenommen wird“, erklärt der Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml zur aktuellen Entwicklung am Linzer Flughafen. Derzeit würden Gespräche mit verschiedenen Fluggesellschaften laufen, um den Frankfurt-Zubringer möglichst rasch wieder anzubinden. „Ich danke dem Geschäftsführer Norbert Draskovits für seine intensiven Bemühungen und wünsche mir generell mehr Flugverbindungen und vor allem wieder mehr Anbieter.“

Raml spricht sich dafür aus, „sogenannte Billig-Airlines wieder mehr anzuwerben, so wie es alle anderen Regionalflughäfen Österreichs machen. Mir ist bewusst, dass insbesondere Billig-Airlines oft keine Gewinnbringer für Flughäfen sind. Man muss in einer Gesamtbilanz den Mehrwert eines gut angeschlossenen Flughafens betrachten, ganz besonders bei Geschäftsreisenden. Außerdem komplettiert der Flughafen auch ein Mobilitätsangebot für alle Linzer und Oberösterreicher und würde den Tourismus unterstützen.“

FP-Stadtrat Raml: Linz trotzt Negativtrend – 450 geförderte Wohneinheiten für Linz!

Landeshauptstadt profitierte besonders vom freiheitlich geführten Wohnbauressort

Die heimische Bauwirtschaft hat in den vergangenen Jahren unter schwierigen Rahmenbedingungen enorm gelitten. Gestiegene Bau- und Finanzierungskosten sowie der Einbruch im Eigenheimbereich stellten die Baubranche und die Wohnbaupolitik vor große Herausforderungen. Alleine in Oberösterreich konnte diese Entwicklung unter freiheitlicher Verantwortung abgewendet werden. „Trotz multipler Krisen konnte Oberösterreich und damit auch die Landeshauptstadt Linz dem bundesweiten Negativtrend im Wohnbau erfolgreich trotzen. Linz hat sogar besonders von der freiheitlichen Wohnbaupolitik unter Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner profitiert: Von den 2.311 realisierten geförderten Einheiten entfallen 451 auf die Landeshauptstadt!“ berichtet FP-Stadtrat Dr. Michael Raml. „Das sind wesentliche Impulse, damit das Volumen an neuen Wohnungen mit der Bevölkerungsentwicklung in der Stadt Schritt halten kann. Für eine bedarfsgerechte Abdeckung der Wohnungsnachfrage und die soziale Ausgewogenheit ist es aber auch notwendig, künftig den Mix aus Eigentums- und Mietwohnungen weiter zu optimieren. Gerade der geförderte Wohnbau ermöglicht es am ehesten vielen Menschen, sich Eigentum zu schaffen!“

Die positiven Ergebnisse im Jahr 2023 sind im Wesentlichen auf den freiheitlichen Fünf-Punkte-Plan im Wohnbauressort zurückzuführen. Dieser umfasst folgende Maßnahmen:

  •     Laufzeitverlängerung der Darlehen
  •     Absenkung der Verzinsung des Förderdarlehens:
  •     Senkung der Anfangsannuität von 1,5 Prozent auf 1,2 Prozent für leistbare Mieten
  •     Erhöhung des Förderdarlehens
  •     Erhöhter Eigenmitteleinsatz der Bauträger