FPÖ Stadtrat Dr. Michael Raml/OPO Daniel Hartl: Gefahr eines Blackouts ist real

Linzer Freiheitliche informierten über Vorsorgemaßnahmen

Auf Einladung der Linzer Freiheitlichen besuchte der Vorsorgeexperte Dietmar Heuritsch vergangenen Mittwoch die Ortsgruppe Bindermichl im Gasthaus Seimayr. Über 70 Linzerinnen und Linzer nutzten die Gelegenheit, sich aus erster Hand über die Vorsorgemaßnahmen für einen möglichen Blackout zu informieren. „Als Sicherheitsstadtrat ist es mir ein großes Anliegen, die Linzer behutsam, aber gleichzeitig umfassend für dieses Thema zu sensibilisieren. Mein Ziel ist, dass ein größtmöglicher Teil der Bevölkerung im Blackoutfall richtig reagieren kann. Jede Vorsorge ist besser als gar keine“, erklärt der für Katastrophenschutz zuständige Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

Der gastgebende Ortsparteiobmann Daniel Hartl ist zufrieden über das Interesse der Besucher: „Ein großflächiger Stromausfall ist nicht erst seit dem Krieg in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf die Energiemärkte eine reale Gefahr. Die Stadt Linz und die Linzer sollten sich daher akribisch auf mögliche Blackout-Szenarien vorbereiten. Ob Taschenlampen und Radios, Wasser oder Lebensmittel für einige Tage: Jeder kann sich zu Hause auf einen möglichen Blackout vorbereiten. Ich hoffe, dass die Ortsgruppe Bindermichl und die FPÖ Linz insgesamt, mit der gestrigen Veranstaltung einen Beitrag zur Bewusstseinsbildung leisten konnten“, so Hartl.

Raml/Haginger: Kein Platz für Gewalt an Frauen!

Videoüberwachung, Beleuchtung, Selbstverteidigungskurse sind wichtige Präventionsmittel

Anlässlich des Tags gegen Gewalt an Frauen verweisen FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml und die freiheitliche Gemeinderätin Partricia Haginger auf die Anstrengungen der FPÖ Linz, damit es gar nicht erst zu Gewalt an Frauen kommt: „Sicherheit ist der FPÖ Linz ein großes Anliegen und wir tun auch einiges dafür. Wir setzen vor allem auf präventive Maßnahmen im öffentlichen Raum. So konnte die Videoüberwachung auf neuralgischen Plätzen konsequent ausgebaut werden, konkret beispielsweise in der Altstadt und am Hinsenkampplatz. Wir setzen uns zudem für eine bessere Beleuchtung von öffentlichen Straßen und Plätzen ein. Situative Beleuchtung mit LED-Technik ist eine stromsparende Möglichkeit, das Sicherheitsgefühl zu stärken.“

„Das städtische Sicherheitsressort hat heuer erneut mehrere Selbstverteidigungskurse für Frauen angeboten. Die Nachfrage ist so groß, dass diese immer schon nach kurzer Zeit ausgebucht sind. Daher wird es auch im kommenden Jahr ein breites Angebot geben. Selbstschutz gibt Stärke und verbessert das Selbstbewusstsein“, so der Sicherheitsstadtrat.

„Selbstverständlich gibt es künftig noch viel für Frauenschutz zu tun. Gerade seit den Ereignissen der Halloween-Nacht ist der Ruf nach der Wiedereinführung von Frauentaxis, deutlich lauter geworden. Die FPÖ Linz wird sich auch künftig für die Einführung dieses speziellen Angebots einsetzen“, erklärt GR Patricia Haginger abschließend.

FPÖ-GR Danner: Achtung vor neuer Phishing-Masche in Öffis!

FPÖ warnt: Täter versuchen mit falscher Identität, Opfern Geld aus der Tasche zu ziehen

„Achtung vor neuer Phishing-Masche in Öffis!“, warnt der Linzer FPÖ-Gemeinderat Manuel Danner vor Betrügern in öffentlichen Verkehrsmitteln. Dabei werden über die „Airdrop“-Funktion Dateien verschickt, um in weiterer Folge Geld herauszulocken. „Mit Texten und Bildern von anderen Personen wird versucht, die Sympathie der Opfer zu gewinnen – mit dem Ziel, durch nettes Bitten und späteres Erpressen an das Geld der Opfer zu kommen.“

„Ich habe den Verdachtsfall bei der Polizei zur Anzeige gebracht. Dort hat man mir das aufkeimende Problem bestätigt“, sagt GR Danner, der selbst bereits mehrmals eine „Airdrop-Anfrage“ erhalten hat. „Anfangs dachte ich, ein paar Schüler haben sich einen Scherz erlaubt. Ein paar Tage später, als ich erneut eine solche Anfrage bekam, konnte ich das Vorgehen des mutmaßlichen Täters zufälligerweise genau beobachten.“

„Ich rate Opfern, im Verdachtsfall umgehend zur Polizei zu gehen. Die Exekutive kann am besten weiterhelfen. Gleichzeitig wird durch zusätzliche sachdienliche Hinweise die Ermittlungsarbeit erleichtert“, appelliert GR Danner an die Bevölkerung, Augen und Ohren offen zu halten.

„Es ist erschreckend, mit welchen dreisten Methoden mittlerweile versucht wird, Unschuldigen das Geld aus der Tasche zu ziehen. Umso wichtiger ist es, auf die oft unscheinbaren Gefahren im digitalen Bereich aufmerksam zu machen“, rät GR Danner, stets die Identität unbekannter Personen zu hinterfragen, die sich über soziale Medien melden.

FFV OÖ: Der Nikolaus kommt am 6. Dezember ins Volkshaus Auwiesen!

Anmeldungen sind ab sofort unter www.nikolo-besuch.at möglich

„Familie und Tradition sind wesentliche Stützen unserer Gesellschaft und uns Freiheitlichen besonders wichtig. Deshalb freut es uns, gemeinsam mit dem Freiheitlichen Familienverband heuer wieder das Nikolo-Fest in der Landeshauptstadt feiern zu können – konkret am 6. Dezember ab 17 Uhr im Volkshaus Auwiesen am Wüstenrotplatz“, informiert der Linzer Stadtrat Dr. Michael Raml. Interessierte Familien können ab sofort unter www.nikolo-besuch.at eine Anmeldung hinterlegen, die nach Maßgabe verfügbarer Kapazitäten bestätigt wird.

„Der Freiheitliche Familienverband hat bisher im Alten Rathaus und andernorts Nikolo-Veranstaltungen abgehalten, bei denen wir jährlich über 100 Kindern eine kleine Freude bereiten konnten“, teilt FFV-Landesobmann Detlef Wimmer mit. „In den Vorjahren waren trotz ‚Lockdown‘ einzelne Besuche des Nikolos zuhause bei Familien möglich. Umso erfreulicher ist für uns, dass heuer der Nikolo sogar im Zuge eines gemeinsamen Festes wieder Kinderherzen zum Strahlen bringen wird.“

FPÖ Stadtrat Dr. Michael Raml/MEP Mag. Roman Haider: Es braucht ein Europa der Vaterländer!

Wenn sich die EU nicht auf ihre Kernaufgaben konzentriert, scheitert sie endgültig

Auf Einladung der Linzer Freiheitlichen besuchte der EU-Parlamentarier Mag. Roman Haider vergangenen Donnerstag die Landeshauptstadt. Über 60 Besucher nutzten die Gelegenheit, sich aus erster Hand über die derzeit aktuellsten Probleme der EU-Politik zu informieren. „Die EU muss sich endlich wieder auf ihre Kernaufgaben – Sicherheit, Frieden, Wohlstand – konzentrieren, sonst scheitert sie endgültig“, erklärt der Gastgeber der Veranstaltung, FPÖ-Stadtrat und Bezirksobmann Dr. Michael Raml.

MEP Mag. Roman Haider nutze die Veranstaltung aber nicht nur, um Kritik zu üben, sondern auch um auf die freiheitliche Gegenposition zum derzeitigen Kurs der EU einzugehen. „Angesichts der derzeitigen Krisen, wird von der Bundesregierung gebetsmühlenartig der Ruf nach ‚europäischen Lösungen‘ bemüht. Konkrete Lösungsansätze in der Migrationskrise sind aber auch langfristig nicht in Sicht, während der wirtschaftliche Rahmen aufgrund einer hysterischen Klimapolitik unnötig erschwert wird“, so der EU-Parlamentarier.

Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml zu freiheitlichem Erfolg: Gelder der kommunalen Impfkampagne müssen nicht zurückgezahlt werden!

Schnelle Hilfe für Linzer in Notlagen: Städtischer Härtefallfonds soll aufgestockt werden

„Ich bewerte die Stellungnahmen des Gemeindebundes, dass Städte und Gemeinden die nicht verwendeten Mittel der kommunalen Impfkampagne nicht zurückbezahlen müssen, als erfreuliches Ergebnis freiheitlicher Politik. Auch die Linzer FPÖ hat in der Gemeinderatssitzung vom 22.09. die Resolution eingebracht, dass die Gelder für die Be­werbung der Impf­kampagne 2022 für soziale Ab­sicherungs­maß­nahmen ver­wendet werden können. Mit den Stimmen der SPÖ konnte diese Resolution mehrstimmig angenommen werden. Ich trete dafür ein, die vorhandenen Gelder sozial treffsicher durch eine Aufstockung des städtischen Solidaritätsfonds einzusetzen. Das Geld darf nicht im Budget verschwinden! Gerade angesichts der aktuellen schwierigen Zeiten will ich Linzern in Notlagen schnell helfen können“, erklärt der freiheitliche Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

Raml zu Sondersitzung des Stadtsenates: Wir dürfen niemanden im Regen stehen lassen!

Vereine zielgerichtet unterstützen, Härtefallfonds aufstocken und Investitionen zur Verkehrsentlastung fortsetzen, aber kein Freibrief für Schuldenpolitik auf Kosten unserer Kinder

Der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml erklärt zur heutigen Sondersitzung der Linzer Stadtregierung zum Thema Budgethochrechnung für 2022 und 2023: „Die Teuerung ist längst beim Mittelstand, bei zahlreichen Vereinen und auch bei städtischen Unternehmen der Daseinsvorsorge angekommen. Ich bekenne mich klar dazu, dass wir angesichts der weiter galoppierenden Preisspirale niemanden im Regen stehen lassen dürfen. Konkret bedeutet das für mich: keine städtischen Gebührenerhöhungen, Vereine zielgerichtet unterstützen und Investitionen zur Verkehrsentlastung fortsetzen. Darüber hinausgehend bin ich dafür, den städtischen Solidaritätsfonds aufzustocken. Gerade Sportvereine – um nur ein Beispiel zu nennen – sind eine wesentliche Stütze für das gesellschaftliche Leben, für Integration und ein gesundes Leben. Das muss uns etwas wert sein!“

„Angesichts der angespannten Situation warne ich aber vor dem Versprechen eines Geldregens aus der Gießkanne und einer ungezügelten Schuldenpolitik auf Kosten unserer Kinder. Umso wichtiger ist es, die geplanten Hilfeleistungen von Bund und Land abzuwarten und dann rasch flankierende Unterstützungsleistungen zu beschließen. Im Rahmen der Corona-Förderungen hatte man oft den Eindruck, dass auf viele Betroffene vergessen wurde, während andere Mehrfachsubventionen abholen und hohe Gewinne auf Kosten der Steuerzahler erzielen konnten. Daraus müssen wir unbedingt die richtigen Lehren ziehen“, so Raml abschließend.

Danner/Raml: 13-Jährige dürfen nicht ausnahmslos straflos davonkommen

FPÖ Linz sieht nach weiteren Gewaltvorfällen von Minderjährigen in Linzer Innenstadt Notwendigkeit an politische Debatte über Strafmündigkeit

„Die Vorfälle in den vergangenen Wochen haben gezeigt, dass es schleunigst Maßnahmen geben muss. Es kann nicht sein, dass 13-Jährige bei schwerwiegenden kriminellen Handlungen wegen ihrem Alter automatisch straffrei davonkommen. Die jungen Täter wissen das und nutzen dies schamlos aus. Das wird zunehmend zum Sicherheitsrisiko für die Linzer Bevölkerung. Eine Diskussion über eine realitätsnahe Reform der Strafmündigkeit ist dringend geboten“, kritisieren Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml und FP-Jugendsprecher GR Manuel Danner den Umstand, dass der Exekutive und Justiz bis zum Alter von 14 Jahren die Hände gebunden sind. „Wie auch mittlerweile Landespolizeidirektor Andreas Pilsl fordern wir, die derzeitigen Regelungen zu überdenken. Die Polizei braucht eine Handhabe gegen unmündige Straftäter, deren Taten weit über Lausbubenstreiche hinausgehen.“

„Wir denken dabei etwa an eine Einzelfallbeurteilung“, betont GR Danner, dass es ihm nicht darum gehe, die Strafmündigkeit mit derzeit 14 Jahren generell herabzusenken. „So wie es Mechanismen gibt, bei Volljährigkeit die Deliktsfähigkeit einzuschränken, sollte das auch nach unten gelten. Es sollte möglich sein, dass Experten feststellen können, dass ein grundsätzlich strafunmündiger Tatverdächtiger die nötige Einsichtsfähigkeit und Reife besitzt, um sein strafrechtlich relevantes Handeln nachzuvollziehen.“

„Da es sich um einen sensiblen Bereich handelt, muss man bei Festlegung der konkreten Strafe und bei Bemessung des Strafausmaßes natürlich besondere Sorgfalt walten lassen. Eine völlige Straflosigkeit scheint allerdings nicht mehr zeitgemäß“, zeigt Sicherheitsstadtrat Raml auf.

Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Mutter-Kind-Pass muss erhalten, angepasst und ergänzt werden!

Mangel an Kinderärzten ist generell längst in der Landeshauptstadt angekommen

Nachdem die Ärztekammern in Wien, Niederösterreich und Steiermark den Ausstieg aus dem Mutter-Kind-Pass bereits vor über einem Monat mit Ende März 2023 beschlossen haben, gibt es dazu nun auch in Oberösterreich einen Beschluss der Ärztekammer, sollte es zu keinen Honoraranpassungen kommen. „Das ist eine Bankrotterklärung der österreichischen Gesundheitspolitik“, so der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml. Drei Gesundheitsminister, einer davon sogar selbst Arzt, haben Österreich in eine Situation geführt, in der die bürgernahe Versorgung mit ärztlicher Leistung immer schwieriger werde. Keine Konzepte, keine Strategie, nur pandemisches Schüren von Ängsten und intransparente Corona-Zahlungen ohne Maß und Ziel, kritisiert Raml scharf. „Der Mangel an Kinderärzten ist generell längst in der Landeshauptstadt angekommen. Dass die Ärzteschaft eine Anpassung der Honorare gerade auch beim Mutter-Kind-Pass fordert, ist völlig verständlich. Diese sind seit 28 Jahren nicht mehr erhöht worden. Den Arbeitnehmer möchte ich sehen, der sich das gefallen lässt, dass seine Arbeit seit 28 Jahren gleich bezahlt, wird“, so Raml. Es ist überfällig, die Ärzteschaft dabei zu unterstützen, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger von Beginn an zu begleiten und damit den Grundstein für ein gesundes Leben zu legen. „Der Mutter-Kind-Pass muss bleiben, das nötige Geld dafür muss den Ärzten bezahlt werden!“

„Wir haben im, von Bürgermeister Luger und mir beauftragten, Linzer Gesundheitsindikator ganz klar herausgearbeitet, dass gerade die gesundheitliche Entwicklung unserer Kinder oft besorgniserregend ist. Übergewicht, Diabetes und frühe Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind leider nicht mehr außergewöhnlich bei jungen Mitbürgern, deshalb ist gerade hier viel mehr Leistungskapazität einzusetzen und nicht weniger“, so der Linzer Gesundheitsstadtrat. „Wir brauchen deshalb eigentlich nicht nur einen zeitgemäß honorierten Mutter-Kind-Pass, sondern auch ein Modell, das Kinder und Jugendliche danach mit medizinischer Vorsorge bis ins Erwachsenenalter begleitet. Das ist eine volkswirtschaftliche Investition, die sich in kürzester Zeit vielfach rechnen wird. Hier zu sparen ist nicht nur aus menschlichen Gründen absurd, sondern auch aus wirtschaftlichen“, so Raml abschließend.

FP-Gemeinderätin Ute Klitsch zu abgesagter Silvesterfeier am Linzer Hauptplatz: Einknicken ist das falsche Signal!

Freiheitlicher Appell an Bürgermeister Luger, seine Entscheidung zu überdenken: Jetzt erst recht!

„Die Entscheidung von Bürgermeister Klaus Luger, die traditionelle Linzer Silvesterfeier schon zum dritten Mal in Folge abzusagen, wirkt wie ein fatales Einknicken gegenüber gewaltbereiten Randalierern. Auch wenn es nun anders kommuniziert wird: Da die Coronasituation eine Absage der Feier längst nicht mehr rechtfertigen kann, liegt die Vermutung nahe, dass die Entscheidung des Bürgermeisters aus Sorge vor einer erneuten Eskalation erfolgt ist. Kommentare in den sozialen Medien lassen nämlich bereits erahnen, dass sich die gleiche Klientel für eine erneute Eskalation zu Silvester vorbereitet,“ kritisiert FP-Gemeinderätin Ute Klitsch. Die Freiheitlichen appellieren an Bürgermeister Klaus Luger, seine Entscheidung – wann und warum auch immer sie gefallen sein mag – zu überdenken: „Das Motto muss ‚Jetzt erst recht!‘ lauten. Gerade angesichts der jüngsten Provokationen ist es umso wichtiger, sich nicht einschüchtern zu lassen und ein deutliches Zeichen zu setzen. Die Fortsetzung der traditionellen Silvesterfeier am Hauptplatz wäre eine ideale Gelegenheit dazu.“ 

„Bestens besuchte Großveranstaltungen, wie der Urfahranermarkt oder das Pflasterspektakel, haben heuer mehrmals bewiesen, dass die Bevölkerung sehr wohl gerne in größerem Rahmen feiern will. Daher wirkt die Begründung des Stadtoberhauptes, die geänderten Feiergewohnheiten der Linzer hätten zur Absage geführt, vorgeschoben“, meint Klitsch abschließend.