Kategorie: Raml

Sicherheitsstadtrat Raml will Sicherheitspaket rund um Hauptbahnhof

FP will Maßnahmenbündel mit Videoüberwachung und polizeilicher Schutzzone, Alkoholverbot und Sozialarbeit

„Der Linzer Hauptbahnhof ist die größte Verkehrsdrehscheibe in Oberösterreich und soll wieder eine positive Visitenkarte für die Landeshauptstadt werden. Ich möchte gemeinsam mit den ÖBB, der Polizei und weiteren Einrichtungen ein Sicherheitspaket rund um den Hauptbahnhof erarbeiten. Die dort aufhältigen Problemgruppen sind so unterschiedlich, dass wir ein Maßnahmenbündel brauchen. Enthalten sollen unter anderem Videoüberwachung und eine polizeiliche Schutzzone, ein Alkoholverbot und der Einsatz von Sozialarbeitern sein“, erklärt FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

 
„Derzeit gilt der Linzer Bahnhof für viele als Angstraum. Gerade der Bahnhofspark ist regelmäßig Treffpunkt für verschiedene problematische Gruppen. Neben Problemen mit Suchtkranken äußern besorgte Bürger immer wieder den Verdacht, dass dort Drogengeschäfte abgewickelt werden würden. Während der Hauptbahnhof selbst weitgehend videoüberwacht ist, fehlt eine solche Überwachung am Platz vor dem Bahnhof und im Bahnhofspark. Es ist leider naheliegend, dass sich kriminelle Vorgänge auf dieses Areal verlagern“, zeigt Raml auf. Er möchte daher von der Polizei die Erweiterung der Kameras auf den Bahnhofspark und Vorplatz, um den Angstraum Bahnhof zu entschärfen. „Wo Kameras hängen, passiert weniger und wird auch weniger herumgelungert. Wir haben mit Videoüberwachung absolut positive Erfahrungen in der Altstadt oder der Unterführung Hinsenkampplatz gemacht. Dort ist es spürbar ruhiger und friedlicher geworden“, hält der Sicherheitsstadtrat fest.

„Wir sind gerade in der Stadtregierung ressortübergreifend dabei, den Volksgarten ansprechender und sicherer zu machen. Auch dort hat sich gezeigt, dass nur ein Bündel an Maßnahmen Verbesserungen bringen kann. Das dort verhängte Alkoholverbot alleine greift aufgrund der verschiedenen Gruppierungen zu kurz. Ein Team der Volkshilfe erarbeitet aktuell gemeinsam mit Anrainern und Parknutzern Maßnahmenvorschläge für den Volksgarten, die bis ins Frühjahr umgesetzt werden sollen. Das ISAR-Projekt Volksgarten kann auch Vorbild für das Areal rund um den Hauptbahnhof sein. Ich werde die weitere Vorgangsweise im kommenden Sicherheitsausschuss auf die Tagesordnung setzen“, kündigt Raml abschließend an.

Raml: Arbeitslosenzahlen sind Warnsignal für verfehlte Linzer Integrationspolitik

FPÖ fordert Umdenken im städtischen Integrationsbüro

Heute wurden die aktuellen Zahlen betreffend Arbeitslosigkeit in der Landeshauptstadt präsentiert. „Die Arbeitslosenzahlen sind ein deutliches Warnsignal für die verfehlte Linzer Integrationspolitik! Der Bericht ist erneut ein ernüchternder Beweis, dass die Massenmigration der letzten Jahre keine Massenfachkräftezuwanderung war“, zeigt der Linzer FP-Chef Dr. Michael Raml auf. „45 Prozent, also fast die Hälfte der Linzer Arbeitslosen, besitzen keine österreichische Staatsbürgerschaft. So sind derzeit 3.155 Ausländer im politischen Bezirk Linz als arbeitslos gemeldet, ebenso wie 3.940 Österreicher. Die Arbeitslosenzahl unter den Nicht-Österreichern ist außerdem zuletzt mit 11 Prozent im Vergleich zum August 2022 ungleich stärker gewachsen ist als bei Österreichern.“


Raml fordert angesichts der geschilderten Fakten ein Umdenken im städtischen Integrationsbüro: „Es kann nicht angehen, dass die Stadt Linz jährlich zigtausenden Euros in angebliche Integrationsprojekte steckt und diese aber offensichtlich keinen Mehrwert für die Stadt Linz oder den lokalen Arbeitsmarkt erzeugen. Ich erneuere die bekannte freiheitliche Forderung, die integrationsfördernde Arbeit endlich sinnstiftend zu gestalten. Dazu gehört das Erlernen der deutschen Sprache, sowie ein einwandfreies Leumundszeugnis, um auf dem Arbeitsmarkt Chancen zu haben. Dies sind die wichtigsten Voraussetzungen einer erfolgreichen Integration. Daher muss das Integrationsbüro endlich Verantwortung übernehmen und den Mut fassen, aus seiner Komfortzone hinauskommen und alle verfügbaren Finanzmittel zielgerichtet einsetzen. Feste der Vielfalt werden nichts an den Arbeitslosigkeitsstatistiken ändern.“

Gesundheitsstadtrat Dr. Raml: Partielles Systemversagen im niedergelassenen Bereich führt zu drohendem Kollaps in Spitälern

150 Personen in Notfallambulanz zeigen Fehler im System auf

„Seit Jahren steigert sich ein partielles Systemversagen im niedergelassenen Bereich und das auf Kosten unserer Spitäler, deren Personal und vor allem der Patienten. Die Krankenhäuser sind durch steigenden Zulauf in die Ambulanzen am absoluten Limit. Wenn, wie erst kürzlich passiert, 150 Personen eine Notfallambulanz aufsuchen, von denen tatsächlich nur fünf eine stationäre Behandlung brauchen, dann zeigt das einen klaren Fehler im System. Ähnliche Fälle wurden mir auch schon aus dem Kinderspital berichtet. Einer Vielzahl dieser Patienten hätte ein niedergelassener Arzt gezielter helfen können. So trägt das Ganze aber nur zur weiteren Be- und Überlastung der Spitäler bei“, erklärt der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml. Er unterstreicht daher zum wiederholten Mal seine Forderung an die Österreichische Gesundheitskasse, den niedergelassenen Bereich mehr zu unterstützen.


Die Spirale rund um die Überlastung unserer Krankenhäuser dreht sich noch weiter: „Es ist jedenfalls auch zu hinterfragen, warum in Oberösterreich ganze zehn Prozent der vorhandenen Spitalsbetten gesperrt sind. In anderen Bundesländern ist dieser Anteil deutlich kleiner, wie die heutige Medienberichterstattung aufzeigte. Wir brauchen endlich einen Kurswechsel, um den drohenden Spitalskollaps zu verhindern“, stellt Raml klar und ergänzt abschließend: „Ich danke allen Ärzten und Pflegekräften, die trotz vieler widriger Umstände eine hervorragende Arbeit leisten. Die Gesellschaft und Politik kann sich aber nicht erwarten, dass das ewig aufrechten zu halten ist, wenn nicht endlich die Ressourcen bedarfsgerecht zur Verfügung gestellt werden.“

Raml: Ist Zufahrtsüberwachung ein Vorbote der Citymaut?

Linzer Freiheitliche sehen die Idee aus mehreren Gründen kritisch

Bereits im Jahr 2010 dachte Grünen-Stadträtin Eva Schobesberger über eine City-Maut nach und stieß auf breiten politischen Widerstand. Jetzt wollen SPÖ, ÖVP und Grüne die Voraussetzungen für eine Zufahrtsüberwachung in der Innenstadt nach italienischem Vorbild ermöglichen. „In Mailand existiert bereits eine solche Videoüberwachung inklusive Zahlungspflicht. Sollen auch in Linz Vorbereitungen für eine Citymaut getroffen werden?“ hinterfragt FP-Stadtrat Dr. Michael Raml kritisch. „Bekanntlich haben sich ÖVP, SPÖ und Grüne darauf geeinigt, den Autofahrern in Linz das Leben schwer zu machen. Der Individualverkehr soll, wenn es nach ihnen geht, ganz besonders aus der Innenstadt verdrängt werden. Zahlreiche Parkplätze wurden bereits ersatzlos gestrichen und es drohen weitere Verdrängungsmaßnahmen. Eine Citymaut würde in deren Konzept wohl gut passen, wir lehnen eine solche kategorisch ab“, zeigt Raml auf.


Die Freiheitlichen sehen die im Gemeinderat behandelte Zufahrtsüberwachung auch aus anderen Gründen kritisch. „Bewohner, Lieferanten oder Kunden der Innenstadt. Es gibt unterschiedlichste Autofahrer, die ein berechtigtes Interesse haben, in die Innenstadt zu fahren. Wie soll eine Software zweifelsfrei bewerten können, welche Autos dann tatsächlich zufahren dürfen? Man wird nicht alle Kfz-Kennzeichen in einer Datenbank lückenlos erfassen können. Die Idee ist jedenfalls nicht zu Ende gedacht. Fest steht aber: Bereits jetzt weichen viele in die umliegenden Einkaufszentren mit kostenlosen Parkmöglichkeiten aus. Durch das ständige Autofahrermobbing drohen potenzielle Kunden aus der Landeshauptstadt abgeschreckt zu werden.“

FP-Raml: Werde mich mit verschiedensten Vorschlägen aktiv in das Innenstadtkonzept einbringen!

Erscheinungsbild, Wirtschaftsförderung, Ordnung und Sicherheit stehen im besonderen Fokus der FPÖ

„Ich werde mich mit verschiedensten Vorschlägen in die Erstellung des Innenstadtkonzepts einbringen. Sowohl in Angelegenheiten meines Sicherheitsressorts, als auch in anderen Bereichen“, kündigt der Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml zur heute begonnenen Konzeptionierung an. „Meine Fraktion und ich haben viele Ideen, wie wir die Linzer Innenstadt attraktiver gestalten können. Das beginnt beim Erscheinungsbild bis hin zu mehr Ordnung und Sicherheit und natürlich müssen wir die Kaufkraft sichern. Wir sollten uns in jedem Fall die Expertise der Stadt Wels zu Nutze machen, die uns Bürgermeister Andreas Rabl vor zwei Wochen zugesichert hat.“ Stadtrat Raml fasst die ersten Maßnahmen, die er einbringen wird, in drei Themenbereiche zusammen:
Ansprechendes Erscheinungsbild:
– Bekenntnis zum Erhalt der historischen Fassaden
– Ganzjährig nutzbare Effektbeleuchtung als Nachfolge der Weihnachtsbeleuchtung
– Mehr Sitzgelegenheiten
– Errichtung von Trinkbrunnen und Wasserspielen auf Plätzen
Unterstützung der Wirtschaft:
– Einstellung eines „Innenstadtkümmerers“ als Netzwerker zwischen allen Akteuren
– Erhalt von Innenstadtparkplätzen für Bewohner und Kunden
– Niedrigere Parkgebühren und insbesondere günstigeren Mittagstarif zur Unterstützung der Gastronomie
– Begrünung von versiegelten Plätzen (vor allem Martin-Luther-Platz)
– Kostenlose Schließfächer zur Deponierung
Mehr Ordnung und Sicherheit:
– Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch erhöhte Präsenz des Ordnungsdienstes
– Standortverlegung des Ordnungsdienstes von Urfahr in die südliche Innenstadt ab voraussichtlich Oktober
– ISAR-Projekt Volksgarten als Vorbild für die Lösung weiterer sozialer Brennpunkte (beispielsweise Hauptbahnhof)

Raml: Neben Innenstadt sollen auch die Stadtteile attraktiver werden!

Innenstadtkonzept soll Startschuss für Belebung der Stadtteile sein

Angesichts der Leerstandsdiskussion wird immer wieder ausgeblendet, dass sich die Leerstandproblematik nicht nur auf die Innenstadt begrenzt, sondern auch die weniger zentralen Stadtteile betroffen sind. So zum Beispiel Ebelsberg, ein Stadtteil mit einem historisch wertvollen Kern entlang der Straßenbahnachse. „Von den früheren drei Gasthäusern im Ebelsberger Zentrum ist derzeit keines mehr offen. Das ist ein klares Zeichen des Wirthaussterbens in Linz. Das Ebelsberger Zentrum wird, wie viele andere Stadtteile in Linz, von Wettbüros und orientalischen Fastfood-Lokalen dominiert. So befinden sich dort in einem Umkreis von 50 Metern gleich drei Kebablokale nebeneinander, was weder für ein breites Angebot noch für das Stadtbild gut ist. Dazu trüben acht leerstehende Lokale das Erscheinungsbild des Ebelsberger Zentrums. Auch die Wiener Straße zwischen dem Musiktheater und dem Bulgariplatz hat schon deutlich bessere Tage erlebt“, erklärt der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml.

Raml spricht sich für ein größeres Denken hinsichtlich Stadtentwicklung aus. „Die Erstellung des neuen Innenstadtkonzepts muss gleichzeitig ein Startschuss für die Aufwertung aller anderen Linzer Stadtviertel sein“, fordert Raml und ergänzt, dass es in Linz durchaus auch positive Beispiele gibt: „Als positives und zielführendes Beispiel können die Straße „Am Bindermichl“ und ihre nähere Umgebung dienen, wo derzeit fast alle Geschäftsflächen belegt sind und wo ein gesunder Branchenmix angeboten wird. Eine solche wirtschaftlich und optisch gesunde Durchmischung wünschen wir uns auch für andere Linzer Stadtteile. Uns ist klar, dass die Stadt privaten Vermietern nicht vorschreiben kann, an wen diese ihr Geschäftslokal vermieten. Unsere Heimatstadt aber muss Instrumente finden, um das Stadtbild und die Raumqualität besser zu kontrollieren und zu gestalten“, so Raml abschließend.

FP-Stadtrat Dr. Michael Raml schlägt parteiübergreifende Allianz für Schultransporte vor

Herzliches Dankeschön an Busunternehmer für temporäre Lösung

„Ein herzliches Dankeschön an jenen Busunternehmer, der den Schultransport für 300 beeinträchtigte Kinder bis 1. Oktober vorerst aufrecht erhalten wird. Das ist angesichts des offensichtlichen Kostendrucks keine Selbstverständlichkeit“, so der Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml zur temporären Lösung rund um die Schultransporte in der Landeshauptstadt. „Das Entgegenkommen des Busunternehmers kann aber natürlich keine Dauerlösung sein. Jetzt ist das Familienministerium gemeinsam mit dem Finanzministerium am Zug, eine dauerhafte Finanzierung sicherzustellen.“

„Das Thema ist viel zu ernst, als dass man damit politisches Kleingeld wechseln sollte. Umso wichtiger ist ein geschlossenes Auftreten über alle Parteigrenzen hinweg. Wir nehmen heute Kontakt zu den anderen Fraktionen im Linzer Gemeinderat auf, um in der kommenden Gemeinderatssitzung eine gemeinsame Resolution an den Bund zu verabschieden, die Schultransporte für beeinträchtigte Kinder zu sichern. Darin soll die Bundesregierung dazu bewogen werden, die Höhe der Zuschüsse dahingehend anzupassen, dass die Kosten des Schultransportes bewältigt werden können. Ich lade alle im Gemeinderat vertreten Parteien dazu ein, ein starkes gemeinsames Signal zu senden. Wichtig ist mir, dass wir bei der Sitzung am 21. September gemeinsam an einem Strang ziehen!“ so Raml.


Raml: Politisches Steuerungsgremium statt öffentlicher Debatte soll Stadtbahn und Buslinien voranbringen

Linz benötigt dringend beide Verkehrsprojekte

„Die emotionale Diskussion rund um die Stadtbahn und die O-Bus-Linien zeigt das Engagement der Politik für den öffentlichen Verkehr. Der öffentlich geführte Diskurs muss jetzt endlich ein konstruktives Ende finden, und zwar in aller Sachlichkeit am Verhandlungstisch. Das ist sowohl im Interesse der Linzer und als auch der Pendler“, sagt der Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml zur anhaltenden Debatte zwischen Stadt und Land über die beiden Öffi-Verkehrsprojekte. „Wir benötigen ein Sowohl als Auch. Umso mehr poche ich auf eine politische Akkordierung. Aus diesem Grunde ersuche ich Herrn Landeshauptmann Stelzer, das gemeinsame politische Steuergremium zwischen Land und Stadt einzuberufen. Ich bin überzeugt, dass sich Lösungen im Sinne aller Stakeholder finden lassen – vor allem im Sinne der Fahrgäste.“ 

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Für unsere Kinder – Mehr Sicherheit am Schulweg!

Gemeinderatsantrag, Budget und Bürgeranliegen – Kampagne der Linzer Freiheitlichen rückt sichere Schulwege in den Fokus

„Immer wieder erreichen uns Nachrichten besorgter Eltern über den Zustand der Linzer Schulwege. Besonders jetzt, kurz vor Schulbeginn, haben bei mir die Meldungen über augenscheinliche Mängel merklich zugenommen. Die Nachrichten reichen vom schlechten baulichen Zustand der Wege, über Gefahrenstellen, bis hin zu fehlenden oder mangelhaften Bodenmarkierungen und Warnhinweisen für den Verkehr. Für uns Freiheitliche sind die eingelangten Informationen Auftrag, die Sicherheit der Schulkinder zu einem wichtigen Thema zu machen und die Stadtpolitik dafür zu sensibilisieren. Für die Sicherheit auf dem Weg von und zur Schule darf es keine Kompromisse geben“, erklärt der Bezirksparteiobmann der Linzer Freiheitlichen, Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

„Die Freiheitliche Gemeinderatsfraktion wird in der kommenden Gemeinderatssitzung den Antrag einbringen, den Zustand der Wege rund um Schulen seitens der Mobilitätsplanung zu evaluieren und feststellbare Mängel schnellstmöglich zu beheben. Uns ist bewusst, dass die Verkehrsproblematik in Linz nicht einfach ist und nicht über Nacht gelöst werden kann. Besonders wichtige Bereiche, wie der Zustand der Schulwege, müssen der Politik aber besonders am Herzen liegen. Wir werden uns auch dafür einsetzen, dass im kommenden Doppelbudget für die Verbesserung von Schulwegen ausreichende Mittel eingeplant werden. Es geht schließlich um die Sicherheit unserer Kinder!“, kündigt Raml an.

Die Freiheitlichen werden in der ersten Schulwoche mehrere Kommunikationsstände abhalten, um die Anliegen der Linzer entgegenzunehmen. Die Bürgeranliegen werden dann gesammelt dem Verkehrsreferenten übermittelt. An drei Terminen wird Sicherheitsstadtrat Raml persönlich vor Ort sein, um mit Bürgern über Gefahrenstellen am Schulweg und mögliche Lösungsansätze zu sprechen:

Mittwoch, 13.09., ab 07:00 Uhr am Taubenmarkt

Mittwoch, 13.09., ab 11:00 Uhr im Lentia

Donnerstag, 15.09., ab 12:00 Uhr vor dem EKZ Kleinmünchen

Außerdem wird auf Schaukastenplakaten und Flyern die Möglichkeit beworben, unkompliziert potenzielle Gefahrenstellen auf Schulwegen einzumelden oder sich direkt unter bezirk-linz@fpoe.at an uns zu wenden. „Bitte helfen Sie uns dabei, Schulwege gemeinsam sicherer zu machen. Melden Sie uns mögliche Gefahrenstellen, die dringend verbessert werden müssten. Wir werden uns im Gemeinderat für Ihr Anliegen einsetzen!“, appelliert Raml abschließend an die Linzer.

Nachstehender WeTransfer-Link enthält das Schaukastenplakat, sowie ein Foto zu freien Verwendung

https://we.tl/t-BkX5Wmg5KP

Raml: Linz darf nicht zur Schlepperhauptstadt verkommen!

Erneut 20 illegale Migranten aufgegriffen und zwei Schlepper in Rudolfstraße festgenommen

Heute Morgen wurden in der Rudolfstraße erneut zwei Schlepperfahrzeuge angehalten und dabei 20 illegale Migranten von der Polizei aufgegriffen. Der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zeigt sich entsetzt und fordert: „Linz darf nicht zur Schlepperhauptstadt verkommen!“ Für Raml stellen sich mehrere kritische Fragen: „Wie ist es möglich, dass Schlepper so zahlreich vermutlich vom Osten Österreichs hunderte Kilometer unbemerkt bis nach Linz kommen? Werden jene Fremden, die einen Asylantrag stellen, in Linzer Asylquartieren untergebracht?“

Im Zuge des Polizeieinsatzes wurden auch zwei Schlepper festgenommen. „Mir ist wichtig, dass die festgenommenen Schlepper nicht auf freiem Fuß angezeigt werden und damit ihren kriminellen und unmenschlichen Machenschaften nachgehen können! Ich danke dem Linzer Stadtpolizeikommando unter der Führung von Brigadier Karl Pogutter für die Wachsamkeit und das entschiedene Durchgreifen“, so der Linzer Sicherheitsstadtrat.