Tagtäglich zahlreiche gefährliche Situationen mit Radlern: Linz darf bei Fußgängersicherheit nicht länger wegschauen.
Die Sicherheit der Fußgänger muss oberste Priorität haben. Deshalb fordert FPÖ-Gemeinderat und Verkehrssprecher Manuel Matsche ein konsequentes Fahrverbot für Radfahrer in Linzer Fußgängerzonen sowie in Begegnungszonen, in denen der Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmer im Mittelpunkt stehen muss.
„Immer wieder kommt es zu gefährlichen Situationen zwischen Radfahrern und Fußgängern. Gerade ältere Menschen, Familien mit Kindern oder Personen mit eingeschränkter Mobilität fühlen sich durch schnell fahrende Radfahrer unsicher. Fußgängerzonen müssen ihrem Namen wieder gerecht werden – sie sind für Fußgänger da“, betont Matsche.
Ein Blick in zahlreiche europäische Städte zeigt, dass klare Regelungen funktionieren. Dort müssen Radfahrer in stark frequentierten Bereichen absteigen und ihr Fahrrad schieben. Eine solche Regelung würde auch in Linz wesentlich zur Erhöhung der Sicherheit und zur Vermeidung von Unfällen beitragen.
„In den vergangenen Jahren wurden in Linz zahlreiche Fahrradstraßen und sogenannte Radhighways geschaffen. Diese Infrastruktur wurde mit erheblichem finanziellem Aufwand errichtet und soll auch entsprechend genutzt werden. Wer mit dem Fahrrad unterwegs ist, hat ausreichend Alternativen, um rasch und sicher ans Ziel zu kommen“, so Matsche.
Die FPÖ Linz fordert daher eine rechtliche Prüfung und die Schaffung der notwendigen Voraussetzungen, um das Radfahren in Fußgängerzonen sowie in Begegnungszonen dort, wo es die Sicherheit der Fußgänger erfordert, zu untersagen. Als erster Schritt soll ein entsprechender FPÖ-Antrag zum Fahrradverbot auf der Landstraße im Verkehrsausschuss behandelt werden.
„Die Interessen der Fußgänger dürfen nicht länger hinter jene des Radverkehrs gestellt werden. Begegnungszonen und Fußgängerzonen sollen wieder Orte sein, an denen sich Menschen sicher und ungestört bewegen können. Die Sicherheit der Fußgänger hat Vorrang“, stellt Manuel Matsche abschließend klar.
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SPÖ und Grüne wollen im Ausschuss über ein Autofahrverbot an Sonntagen beraten
In der letzten Gemeinderatssitzung brachte die KPÖ einen Antrag für einen autofreien Sonntag in Linz ein. Darin wird ein Verbot des motorisierten Individualverkehrs in nicht näher definierten Stadtbereichen gefordert. „Linz ist grundsätzlich nicht dafür bekannt, an Sonntagen unter Verkehrsstaus zu leiden. Daher verwundert mich dieser Vorschlag der KPÖ schon sehr, denn ein derartiges Verbot ist aus unserer Sicht völlig unnötig. Es handelt sich dabei einmal mehr um den Versuch, den Linzer Autofahrern das Leben schwer zu machen“, so der freiheitliche Verkehrssprecher Manuel Matsche.
Verwundert zeigt sich auch der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml: „Gerade der Sonntag ist in Linz jener Tag, an dem spürbar weniger Autos auf den Straßen unterwegs sind. In touristisch stark frequentierten Städten mag ein solches Autofahrverbot an Sonntagen vielleicht sinnvoll sein, für Linz geht diese Forderung jedoch völlig an der Realität vorbei. Dass ausgerechnet SPÖ und Grüne diesen Antrag dem Finanzausschuss zugewiesen haben und dort inhaltlich darüber beraten wollen, zeigt, dass sie einem solchen Verbot offenbar nicht grundsätzlich ablehnend gegenüberstehen“, so Raml. Er appelliert an die SPÖ, zur Vernunft zurückzukehren und den Antrag im Ausschuss rasch abzulehnen.
FPÖ kritisiert Parkplatzabbau und fordert den Bürgermeister auf, endlich für eine Verkehrspolitik zu sorgen, die auf die Bedürfnisse aller Linzer eingeht.
Die Beantwortung einer freiheitlichen Anfrage an den Bürgermeister bestätigt, was viele Linzer seit Jahren tagtäglich erleben: In den vergangenen drei Jahren wurden in Linz rund 300 Parkplätze ersatzlos gestrichen. Die Stellplätze mussten Baumpflanzungen, Radwegen sowie Abstellflächen für Lastenräder und E-Scooter weichen. Für FPÖ-Gemeinderat und Verkehrssprecher Manuel Matsche ist das ein weiterer Beleg für die verfehlte Verkehrspolitik der Stadt.
„Die Antwort des Bürgermeisters liefert schwarz auf weiß den Beweis für die systematische Parkplatzvernichtung in Linz: Rund 300 Stellplätze wurden in nur drei Jahren geschliffen. Wer täglich auf das Auto angewiesen ist – sei es für den Weg zur Arbeit, zum Einkaufen oder für Familienfahrten –, wird von dieser Politik im Stich gelassen. Statt ideologisch motiviert Parkplätze abzubauen, braucht Linz endlich wieder eine Verkehrspolitik mit Hausverstand, die alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt“, erklärt Matsche.
Besonders in der Verantwortung sieht der freiheitliche Verkehrssprecher Bürgermeister Dietmar Prammer. „Der Bürgermeister trägt die politische Gesamtverantwortung für die Entwicklung unserer Stadt. Wenn innerhalb weniger Jahre hunderte Parkplätze verschwinden, dann ist das keine zufällige Einzelmaßnahme, sondern Ausdruck einer politischen Linie, die von der Stadtspitze mitgetragen wird. Die Interessen der Autofahrer werden dabei zunehmend an den Rand gedrängt.“
Auch die Rolle der ÖVP zeigt Matsche kritisch auf: „Verkehrsreferent Martin Hajart trägt diese Parkplatzvernichtungsstrategie seit Jahren aktiv mit. Umso erstaunlicher ist es, dass er nun plötzlich eine Parkplatz-Offensive fordert. Wer zuerst hunderte Stellplätze mitbeseitigt und sich anschließend als Retter der Autofahrer inszenieren möchte, dem wird wohl kaum jemand diese Kehrtwende abnehmen.“Für die FPÖ ist klar, dass der Parkplatzabbau gestoppt werden muss. „Linz wächst stetig – und auch die Zahl der PKWs steigt. Es braucht daher ausreichend Parkmöglichkeiten für Anrainer, Pendler, Familien und Wirtschaftstreibende. Eine moderne Verkehrspolitik darf nicht einseitig gegen Autofahrer gerichtet sein, sondern muss die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer in Einklang bringen. Wir werden uns weiterhin konsequent gegen die ideologisch motivierte Vernichtung von Stellplätzen einsetzen“, so Matsche abschließend
Landstraße ist in erster Linie Fußgängerzone und kein Rad-Highway
„Die Sicherheit der Fußgänger muss auf der Landstraße oberste Priorität haben. Wenn sich laufend Senioren, Familien mit Kinderwägen und andere Passanten über gefährliche Situationen beschweren, dann darf die Politik nicht wegschauen“, betont FPÖ-Verkehrssprecher Gemeinderat Manuel Matsche. Die Linzer FPÖ bringt daher in der kommenden Gemeinderatssitzung einen Antrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Landstraße ein. In der Fußgängerzone gilt nämlich aktuell trotz Fahrverbots eine Ausnahmegenehmigung für Fahrradfahrer – dies führt zu vielen Beinahe-Zusammenstößen und gefährlichen Situationen. Verkehrsreferent Vizebürgermeister Martin Hajart soll die Lage im Bereich der Schmidtorstraße zwischen Hauptplatz und Taubenmarkt evaluieren und prüfen, ob die bestehende Ausnahmegenehmigung für Radfahrer weiterhin zweckmäßig ist. Dabei soll insbesondere die Einführung eines Radfahrverbots beziehungsweise eines Schiebegebotes untersucht werden.
„Die Landstraße ist die wichtigste Fußgängerzone unserer Stadt. Täglich sind dort tausende Menschen unterwegs – Senioren, Familien mit Kinderwägen, Touristen und viele andere Fußgänger. Gerade im Bereich der Schmidtorstraße kommt es aufgrund der engen Platzverhältnisse, der Straßenbahn und des zunehmenden Radverkehrs immer wieder zu gefährlichen Situationen“, erklärt Matsche.
Besonders kritisch sieht der freiheitliche Verkehrssprecher die Entwicklung durch immer mehr E-Bikes, die schwerer und schneller als herkömmliche Fahrräder unterwegs sind. „Natürlich haben Radfahrer ihren Platz im Verkehr. Wenn aber die Sicherheit der Fußgänger leidet und es regelmäßig zu Konflikten kommt, dann muss die Politik die bestehenden Regelungen hinterfragen. Die Landstraße ist in erster Linie eine Fußgängerzone und kein Rad-Highway. Wir wollen daher eine sachliche Evaluierung und eine Prüfung aller Möglichkeiten, um die Sicherheit der Fußgänger bestmöglich zu gewährleisten“, so Matsche abschließend.
Grüne Forderungen gehen an der Lebensrealität vieler Linzer vorbei – FPÖ erneuert Forderung nach Tempo 100 in den Nachtstunden,
Scharfe Kritik übt FPÖ-Verkehrssprecher Gemeinderat Manuel Matsche am Antrag der Grünen für die kommende Gemeinderatssitzung, der erneut auf zusätzliche Einschränkungen für den Individualverkehr abzielt. Geht es nach den Grünen, soll stadtauswärts Richtung Freistadt das 80er-Tempolimit weiter verlängert werden. „Viele Linzer sind tagtäglich beruflich oder familiär auf das Auto angewiesen. Statt endlich für einen besseren Verkehrsfluss zu sorgen, wollen die Grünen Autofahrer weiter schikanieren und ausbremsen. Mit dieser ideologischen Verkehrspolitik muss endlich Schluss sein“, so Matsche.
Gerade in der Industriestadt Linz sei das Auto für viele Pendler aus dem Mühlviertel unverzichtbar. „Wer ständig neue Hürden für den Individualverkehr errichtet, verschlechtert nicht nur die Mobilität, sondern belastet auch Wirtschaft und Lebensqualität in unserer Stadt. Die Menschen haben genug von einer Politik, die Autofahrer pauschal zum Feindbild erklärt“, betont Matsche.
Die FPÖ erneuert in diesem Zusammenhang ihre Forderung nach einer Anhebung der höchstzulässigen Geschwindigkeit auf der Linzer Stadtautobahn in den Nachtstunden auf 100 km/h. „Gerade nachts sind die Verkehrsbelastung und das Unfallrisiko deutlich geringer. Es ist nicht nachvollziehbar, warum Autofahrer auf nahezu leeren Straßen künstlich ausgebremst werden. Hier braucht es endlich eine vernünftige und praxisnahe Lösung“, erklärt Matsche.
Bereits mehrfach habe die FPÖ darauf hingewiesen, dass Linz eine Verkehrspolitik mit Hausverstand brauche. Dazu gehöre auch, den Verkehrsfluss zu verbessern, statt ständig neue Einschränkungen zu schaffen. „Die Grünen wollen offenbar jede Autofahrt zum Spießrutenlauf machen. Wir Freiheitliche stehen hingegen für eine ausgewogene Verkehrspolitik, die alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt und die Bedürfnisse der arbeitenden Bevölkerung ernst nimmt“, so Matsche abschließend.
Anfrage fordert transparente Zahlen zu gestrichenen und neu geschaffenen Stellplätzen
Viele Linzer, Pendler und Stadtbesucher sind auf ihr Auto und damit auf Parkplätze angewiesen – die verfügbaren Stellplätze nehmen aber gefühlt immer weiter ab. Gemeinderat Manuel Matsche fordert daher in einer Anfrage von der Stadt eine umfassende und transparente Bilanz der Parkflächen in Linz. „Gerade für Pendler, Besucher, Kunden des innerstädtischen Handels sowie für zahlreiche Anrainer sind Parkmöglichkeiten im öffentlichen Raum unverzichtbar. Wenn Stellplätze im Zuge von Begrünungen, neuen Radwegen oder Bauprojekten wegfallen, muss die Stadt offenlegen, wie sich das Gesamtangebot tatsächlich entwickelt“, betont Matsche.
Im Mittelpunkt der Anfrage stehen daher detaillierte Auskunftsbegehren zur Gesamtveränderung der Parkplatzzahl seit 2024 sowie zu geplanten Parkplatzstreichungen. „Obwohl Linz seit Jahren durch Zuzug immer weiter wächst, werden immer mehr Menschen die Parkplätze vor der Haustür gestrichen“, kritisiert Matsche. Daher verlangt er auch, dass die Stadt offenlegen soll, mit welchen Maßnahmen sie die bisher entfallenen und die künftig wegfallenden Stellplätze kompensieren möchte. „Gerade in einer wachsenden Stadt wie Linz braucht es eine realistische Verkehrsplanung. Wer Parkplätze reduziert, muss gleichzeitig erklären können, wie die Bedürfnisse der Bevölkerung und der Wirtschaft künftig berücksichtigt werden“, hält Matsche fest.
Besonders interessiert den freiheitlichen Gemeinderat auch, welche Auswirkungen die Streichung von Parkflächen auf die Einnahmen der Stadt hat. „An einem einzigen innerstädtischen Parkplatz verdient Linz jährlich mehrere Tausend Euro. Lukrative Stellplätze für fragwürdige und gleichzeitig teure Projekte zu opfern, kann sich die Stadt in finanziell angespannten Zeiten wie diesen einfach nicht leisten“, konstatiert Matsche abschließend.
FP-Verkehrssprecher Manuel Matsche fordert von Stadtrat Hajart die Wiederherstellung der Rechtsabbiegeampel für einen besseren Verkehrsfluss
„Auch wenn durch den massiven Druck der Linzer FPÖ der völlig überdimensionierte provisorische Radweg auf der Nibelungenbrücke endlich wieder rückgebaut wurde, bleibt für tausende Autofahrer täglich ein Ärgernis bestehen: Der Verkehr staut sich am rechten Fahrstreifen nach wie vor, weil die ursprüngliche Rechtsabbiegeampel Richtung Römerbergtunnel bis heute nicht wieder montiert wurde“, berichtet FPÖ-Verkehrssprecher Gemeinderat Manuel Matsche und regt daher beim zuständigen Verkehrsreferenten Martin Hajart an, die ursprüngliche Rechtsabbiegeampel wieder zu installieren. „Eine abgestimmte Ampelregelung würde den Verkehrsfluss auf der Brücke wieder verbessern und die Situation für die Autofahrer entspannen.“
Bereits im vergangenen Jahr hatte der „Pop-up-Radweg“ auf der Nibelungenbrücke für massiven Unmut gesorgt. Tagelange Staus, blockierte Kreuzungen und ärgerliche Verzögerungen waren die Folge. Nach breiter Kritik wurde das Experiment abgebrochen und die drei Fahrspuren Richtung Linz wiederhergestellt. „Damit wurde ein wichtiger Schritt für die Verkehrssicherheit und den fließenden Verkehr gesetzt. Doch ohne die erweiterte Ampelschaltung am rechten Fahrstreifen bleibt der Engpass bestehen“, so Matsche. Abschließend unterstreicht er, dass die Stadt in Zukunft wieder verstärkt auch die Interessen der Autofahrer berücksichtigen muss: „Ein funktionierender Verkehrsfluss liegt im Interesse aller Linzerinnen und Linzer – er bedeutet weniger Stau, weniger Emissionen und mehr Lebensqualität.“
SPÖ setzt ideologische Politik gegen Autofahrer fort
Mit klaren Worten reagiert der freiheitliche Verkehrssprecher GR Manuel Matsche auf das jüngste Interview von Bürgermeister Dietmar Prammer im Kurier, in dem er „mehr Bäume statt Parkplätze“ fordert: „Was der Bürgermeister hier ankündigt, ist nichts anderes als die Fortsetzung des seit Jahren betriebenen Parkplatzraubs. Seit 2021 wurden bereits hunderte Stellflächen in Linz gestrichen. Die Leidtragenden sind die Anrainer, die jeden Tag erleben, wie schwer es geworden ist, einen Parkplatz zu finden, sowie die lokale Wirtschaft. Wer so weitermacht, nimmt bewusst in Kauf, dass die Lebensqualität in unserer Stadt weiter sinkt“, kritisiert Matsche.
Die FPÖ erinnert daran, dass Parkplätze nicht nur für die Innenstadt von Bedeutung sind: „Auch in Stadtteilen wie Neue Heimat, Kaplanhofviertel oder Bindermichl haben die Menschen immer größere Probleme, am Nachmittag oder Abend noch einen Parkplatz in Wohnungsnähe zu finden. Gerade für ältere Bürgerinnen und Bürger oder Familien ist das eine unzumutbare Belastung. Bäume sind wichtig – aber nicht als ideologisches Vorwandprojekt, bei dem auf Kosten der Bevölkerung dringend benötigter Parkraum zerstört wird“, so Matsche.
