FP-Matsche: Sichere Schulwege, ein Gebot der Stunde

Der freiheitliche Antrag zur Erhöhung der Sicherheit von Linzer Schulwegen wurde einstimmig dem Verkehrsausschuss zugewiesen

Die freiheitliche Initiative zur Erhöhung der Sicherheit am Schulweg wurde im Form eines Gemeinderatsantrages dem Linzer Gemeinderat vorgelegt und einstimmig dem Verkehrsausschuss zugewiesen: „Wir haben in letzten Wochen zahlreiche Gespräche mit den besorgten Bürgern und Eltern geführt. Uns wurden viele Gefahrstellen gemeldet und wir haben alle diese vor Ort auf die Plausibilität geprüft. Einige von diesen Gefahrstellen werden wir in den kommenden Tagen an den zuständigen Verkehrsreferenten Martin Hajart (ÖVP) übermitteln. Auf diese Weise wollen wir der Sicherheit von Linzer Schülern beitragen.“, so der freiheitliche Verkehrssprecher Manuel Matsche.

Neben dem Verkehrsausschuss wurde der freiheitliche Antrag auch dem Finanzausschuss zugewiesen, der dafür sorgen soll, dass die für die Verbesserung des Zustands von Schulwegen notwendigen Mitteln gesichert werden. Den Kindern zuliebe.

FP-Matsche: Freiheitliche Anfrage an Vbgm Hajart soll Klarheit zu Parkplatz-Streichung bringen

Autofahrermobbing muss ein Ende haben

Die vom zuständigen Vizebürgermeister Martin Hajart forcierte Parkplatzstreichung und PKW-Verdrängung sorgt schon seit Monaten für großen Unmut bei den Linzer Innenstadtbewohnern. Einerseits, weil nicht klar ist, wie sich die innerstädtische Parkplatzsituation weiterentwickelt. Andererseits, weil der zuständige Referent den Anrainern keine Alternativen anbietet. Die Linzer FPÖ hat daher für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag eine umfangreiche Anfrage an Verkehrsreferent Martin Hajart eingebracht. „Unsere Anfrage soll den Bürgern Klarheit bringen. Wir wollen wissen, wie viele Parkplätze seit 2021 in der Innenstadt gestrichen wurden und worauf sich die Linzer noch einstellen müssen. Welche Streichungen plant der Verkehrsreferent etwa noch für die Zukunft? Dazu wollen wir auch wissen, ob Maßnahmen geplant sind, um den Bedarf an Parkflächen in der Innenstadt künftig decken zu können?“, erklärt der freiheitliche Verkehrssprecher Manuel Matsche.

Aus Sicht der Freiheitlichen ist diese Anfrage enorm wichtig. Die Innenstadtbewohner müssen endlich die Klarheit bekommen, was in ihrem Stadtteil verkehrstechnisch überhaupt geplant ist: „Was die Bürger von Martin Hajart sicher nicht hören wollen, sind irgendwelche Luftschlösser. Etwa die von ihm geforderten Tiefgaragen für die Innenstadt, die immense Kosten für Autofahrer mit sich bringen würden. Für uns ist klar: Autofahren ist kein Verbrechen! Das Autofahrermobbing von ÖVP, SPÖ und Grünen muss ein Ende haben“, so Matsche. 

Matsche: Linzer FP unterstützt Fachgespräche zur Vereinbarkeit von Stadtbahn und O-Bus

„Linz benötigt sowohl die Stadtbahn als auch neue leistungsfähige Buslinien. Wir Linzer Freiheitliche drängen schon länger auf eine sachliche Lösung für beide Vorhaben. Wir begrüßen jeden Schritt, der die Vereinbarkeit der Großprojekte vorantreibt. Es ist sinnvoll, alle Fachleute aus Stadt und Land an einen Tisch zu holen und alle Lösungsoptionen zu besprechen. Bekanntlich kommen durchs Reden d‘Leut zam“, erklärt FP-Verkehrssprecher Manuel Matsche zum heute angekündigten Sonder-Verkehrsausschuss, der sich diesen Öffi-Projekten widmen soll.

FPÖ durchleuchtet Parkplatz-Streichungen in Linz

GR Matsche und GR Danner kündigen Anfrage in erster Herbst-Sitzung des Linzer Gemeinderates im September an

„Begrünungen sind grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings nicht um jeden Preis. Die kompromisslosen Parkplatz-Streichungen stoßen vielen Linzern völlig zu Recht sauer auf. Die Interessen der Linzer Autofahrer müssen besser berücksichtigt werden“, fordern Innenstadt-Gemeinderat Manuel Danner und FPÖ-Verkehrssprecher GR Manuel Matsche anlässlich der fortschreitenden Entwicklung.

Ausgehend von den Streichungen in der Innenstadt wollen die beiden FPÖ Gemeinderäte wissen, wie sich die Parkplatz-Situation in der gesamten Stadt in den letzten Jahren entwickelt hat. „Wie hat sich die Anzahl der Parkplätze verändert, welche Streichungen sind geplant oder stehen bevor, mit welchen konkreten Maßnahmen will man den bestehenden Bedarf decken?“, lauten einige Fragen von GR Matsche an Verkehrsreferent Hajart.

„Viele Linzer sind auf ihr Auto und auf einen Parkplatz angewiesen“, betont GR Danner und kritisiert die Rechtfertigung von ÖVP-Stadtrat Hajart: „Nicht jeder kann sich einen Tiefgaragen-Parkplatz leisten, wie das von manchen politischen Mitbewerbern suggeriert wird. Der Bedarf besteht jetzt! Einfach das Angebot zu kürzen, ohne gleichzeitig Alternativen zu schaffen, ist nicht hinnehmbar. Da hilft es den Betroffenen auch nicht, wenn Verantwortliche von Luftschlössern träumen.“ 

FP-Verkehrssprecher Matsche: Freie Fahrt für alle!

Verbesserungen für alle Verkehrsteilnehmer notwendig – Autofahren ist kein Verbrechen!

Wer in diesen Tagen in der Früh oder am Nachmittag in den Linzer Süden mit dem Auto fahren muss, kann nur Trauerlieder singen. Die Lunzer- und Wiener Straße sind aufgrund der Mona-Lisa-Tunnel-Sperre derzeit massiv überlastet und es staut kilometerlang. Zahlreiche Autofahrer beklagen, dass sie sich vom zuständigen Verkehrsreferenten Martin Hajart alleine im Stau stehen gelassen fühlen. „Es zeigt sich immer mehr, dass der zuständige Verkehrsreferent eine absolut einseitige Verkehrspolitik zugunsten der Rad- und zulasten der Autofahrer betreibt. Er macht keinen Hehl daraus, dass er den motorisierten Verkehr zurückdrängen will. Wir Freiheitliche stehen vielmehr dafür, dass für alle Verkehrsteilnehmer gearbeitet wird“, erklärt der Linzer FP-Verkehrssprecher Manuel Matsche.

Auch für die Freiheitlichen ist klar, dass Tunnelsanierungen gemacht werden müssen. Sie vermissen aber stauminimierende Lösungen, um den Linzer Süden zu entlasten: „Die vielen LKWs, die gerade durch die Ebelsberger Wiener Straße Richtung Autobahn fahren, sind meistens Lieferanten und Kunden des Industriegebiets. Eine Umleitung von diesen über die Ebelsberger Umfahrung Richtung A7 bietet sich hier an, weil das Industriegebiet hervorragend an die Ebelsberger Umfahrung und somit an die Autobahn angeschlossen ist. Das wäre eine relativ einfache, stauentlastende Maßnahme, die auf der Hand liegt und problemlos umsetzbar wäre. Es wären darüber hinaus aber auch weitere Maßnahmen möglich, wie zum Beispiel die Öffnung der Autobahnabfahrt Mönchsgraben. Die ÖVP hat vor der Wahl den Autofahrern blumige Versprechen gemacht – etwa eine Superkreuzung vor dem Mona-Lisa-Tunnel. Die Linzer verdienen sich aber Lösungen statt leeren Versprechen. Martin Hajart soll zumindest die auf der Hand liegenden Entlastungsmaßnahmen umsetzen, statt das Autofahren schlecht zu reden. Jeder Verkehrsteilnehmer zählt gleich. Wir fordern: Freie Fahrt für alle!“, so der freiheitliche Verkehrssprecher Manuel Matsche.

Matsche: Wann kommen Verbesserungen für Autofahrer, Herr Hajart?

FPÖ kritisiert ÖVP-Symbolpolitik und das Zurückdrängen des motorisierten Verkehrs

Die FPÖ übt scharfe Kritik an der Aussage des ÖVP-Verkehrsreferenten, dass die drei Fahrradstraßen prioritär auch ein Symbol für das Zurückdrängen des motorisierten Verkehrs sein sollen. „Linz bekommt also drei Fahrradstraßen. Wann kommen aber endlich auch Verbesserungen für Autofahrer, Herr Hajart?“ fragt FPÖ-Verkehrssprecher Manuel Matsche stellvertretend für zahlreiche Linzer. Vor allem, weil die ÖVP im letzten Wahlkampf (vor nicht einmal zwei Jahren) Autofahrern blumige Versprechen gemacht hat – etwa eine Superkreuzung vor dem Mona-Lisa-Tunnel.

Die Freiheitlichen orten eine neuerliche Verwirrung der Bevölkerung über dieses Verkehrsmodell: „Die Regeln der Fahrradstraßen werden genauso unbekannt bleiben und sich ebenso wenig bewähren, wie die symbolhafte Begegnungszone am Hauptplatz. Bis auf Verwirrung im Zuge der Einführung hat sich dort nämlich für gar keinen Verkehrsteilnehmer irgendetwas verbessert!“

Martin Hajart macht aus seiner einseitigen Verkehrspolitik keinen Hehl, sondern unterstreicht sie durch Symbolpolitik: „ Am letzten Mittwoch hat es rund um die Sperre des Mona-Lisa-Tunnels besonders lange Staus gegeben. Dass der Verkehrsreferent ausgerechnet an diesem Tag Radfahrer mit einem Frühstück versorgt hat, während er die Sorgen und Stauzeiten der Autofahrer konsequent ignoriert hat, ist vielen sauer aufgestoßen“, ärgert sich Manuel Matsche.

FPÖ-Matsche: Modernisierung des Busterminals am Linzer Hauptbahnhof beschlossen!

Das Land Oberösterreich und FPÖ-Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner haben sich das Ziel gesetzt, den öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auszubauen und generell attraktiver zu gestalten. Im Zuge dieses Ziels soll auch der im Jahr 2005 errichtete Busterminal am Linzer Hauptbahnhof modernisiert werden.

„Die Ziele des Vorhabens sind unter anderem eine Anpassung der Benützungsregelungen, eine Neuorganisation der Steige entsprechend den geltenden gesetzlichen Anforderungen, die Schaffung eines dem Stand der Technik entsprechenden Informations-, Orientierungs- und Leitsystems, sowie die laufende Erhaltung der Anlage in einem ordnungsgemäßen Zustand. Damit arbeitet Landesrat Steinkellner mit seinem Infrastrukturressort kontinuierlich an einer Weiterentwicklung unserer Mobilität in Oberösterreich“, so der Verkehrssprecher der Linzer FPÖ, Gemeinderat Manuel Matsche.

FP-Verkehrssprecher Matsche: Park & Ride-Angebot während Urfahrmarkt schaffen!

Mobilitätskonzept für Großveranstaltungen seit einem Jahr offen

Tausende Besucher freuen sich auf den kommenden Urfahranermarkt. Damit sind aber gleichzeitig wieder Verkehrsprobleme rund um das Gelände zu erwarten. In der Gemeinderatssitzung vom Mai 2022 wurde anlässlich solcher Probleme ein freiheitlicher Antrag für ein Verkehrskonzept für Großveranstaltungen angenommen. ÖVP-Verkehrsreferent Martin Hajart wurde damals mit der Ausarbeitung eines Mobilitätskonzeptes beauftragt, um unter anderem einen Verkehrsstillstand im Zuge des Urfahraner Jahrmarktes zu verhindern. FPÖ-Verkehrssprecher Manuel Matsche erinnert wenige Tage vor dem Frühjahrsmarkt an das nach wie vor offene Gesamtverkehrskonzept: „Dass die Linz Linien wie jedes Jahr zur Marktzeit den Takt verdichten, ist natürlich positiv. Ein erweitertes Öffiangebot ist wichtig, kann aber bei weitem nicht alle Anforderungen abdecken. Es werden nämlich trotzdem sehr viele Marktbesucher mit dem Auto anreisen und für diese brauchen wir auch eine Lösung. Die Einrichtung temporärer Park & Ride Angebote, wie bereits von uns im Mai 2022 vorgeschlagen, würde hier Abhilfe schaffen und eine sinnvolle Lösung anbieten!“ Nach Matsches Vorschlag könnten Besucher zum Beispiel am Pleschinger See parken und per Shuttle-Bus zum Marktgelände gebracht werden. Dieses P & R Angebot kombiniert mit den bestehenden Maßnahmen wie Öffis und Ast-Taxi würden sich so effizient ergänzen, schlägt der freiheitliche Verkehrssprecher vor.

Linzer Domgasse: FPÖ setzt sich für autobesitzende Linzer ein

GR Manuel Danner und GR Manuel Matsche kritisieren geplante Parkplatz-Streichungen und warnen vor weiterer Schwächung der Linzer Innenstadt – „Vielmehr ausgewogene Verkehrspolitik nötig“

Bereits im April 2023 soll damit begonnen werden, die Linzer Domgasse neu zu gestalten. Dabei wird es nach aktuellen Aussagen vor allem den Autofahrern an den Kragen gehen. So sollen etwa 30 Parklätze entfallen und die Befahrbarkeit erschwert werden.


Innenstadt-GR Manuel Danner und GR Manuel Matsche, Infrastruktursprecher der FPÖ-Linz, appellieren in einer ersten Stellungnahme an Verkehrsreferent Stadtrat Hajart, auf Lösungen zu setzen, die alle Verkehrsteilnehmer ausreichend berücksichtigen: „Immer mehr auch Linzer Autofahrern das Leben in der Innenstadt schwer zu machen und Parkplätze zu streichen, wird dem Stadtteil nicht zum nötigen Aufschwung verhelfen.“


„Es muss zumindest sichergestellt werden, dass den Anrainern genügend Parkplätze zur Verfügung stehen“, betont GR Danner. „Ansonsten ist das für autobesitzende Bewohner kein Gewinn, sondern vielmehr ein Verlust an Lebensqualität.“

 
„Verkehrstechnisch muss ein gut durchdachtes Konzept verfolgt werden, anstatt immer nur plakativ Parkplätze zu streichen. Denn das wird gerade die Linzer Innenstadt zunehmend schwächen, wodurch potentielle Konsumenten zunehmend in die nächstgelegenen Einkaufszentren ausweichen“, fordert GR Matsche eine strategischere Vorgehensweise ein. 

FP-Verkehrssprecher Manuel Matsche: Lange Staus in Urfahr und der VP-Verkehrsreferent unternimmt nichts dagegen

Kritik wegen fehlender Ersatzmaßnahmen durch die Stadt im Zuge der Sanierungsarbeiten auf der A7-Auffahrt Dornach