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FPÖ und Linz+ wollen Linzer Inklusionstag organisieren

Eine Plattform für Austausch, Vernetzung und Verbesserung

Menschen mit Beeinträchtigungen sowie ihre Familien stoßen im Alltag in Linz oft auf Unverständnis in der Öffentlichkeit oder auf infrastrukturelle Hindernisse. Es besteht kein Zweifel, dass die Stadt Linz mehr tun muss, um den Betroffenen ihren Alltag zu erleichtern: „Meine Partei und ich haben uns in den letzten Jahren immer wieder für Menschen mit Beeinträchtigungen eingesetzt. In der Dezembersitzung des Linzer Gemeinderats haben wir beispielsweise einen Antrag zur Gründung eines Beirats für Menschen mit Beeinträchtigungen eingebracht. Ein Inklusionstag im Jahr 2025 wäre ein weiterer Meilenstein, um die Stadt Linz inklusiver zu gestalten,“ erklärt der freiheitliche Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

Gemeinderätin Renate Pühringer von Linz+, die selbst im medizinischen Bereich tätig ist, sieht in einem Inklusionstag eine große Chance zur Vernetzung von Betroffenen und relevanten Stakeholdern: „Ein Inklusionstag wäre ein klares Zeichen dafür, dass die Stadt Linz Inklusion ernst nimmt. Es wäre eine hervorragende Plattform, auf der sich Betroffene und verschiedene Hilfsorganisationen besser vernetzen könnten. Gleichzeitig sollte es auch darum gehen, herauszufinden, was die Stadt noch besser machen kann, um Betroffenen und ihren Angehörigen, die oft unter gesellschaftlicher Isolation leiden, das Leben zu erleichtern. Und wer könnte diese Fragen besser beantworten als die Betroffenen selbst?“ erklärt Pühringer.

Die beiden Politiker sind an Sozialreferentin Karin Hörzing herangetreten, um zusammen einen solchen Inklusionstag im Jahr 2025 zu organisieren. Michael Raml bietet Unterstützung aus seinem Gesundheitsressort an, Renate Pühringer würde sich gerne mit ihrer fachlichen Expertise aus dem Pflegebereich einbringen: „Inklusion ist ein sehr umfassendes Thema, das wir gemeinsam voranbringen sollten. Der Inklusionstag soll ein fixer Bestandteil in der Stadt Linz werden. Das wäre auch ein erster Meilenstein, den wir zusammen mit dem Behindertenbeirat setzen können“, so Raml und Pühringer abschließend.

FPÖ will Fördertopf für Brauchtumsveranstaltungen

FP-Bürgermeisterkandidat Raml: Österreichische Traditionen sollen mehr unterstützt werden, als linker Kulturaktionismus

„Kultur kostet, Unkultur kostet mehr“, so lautet ein bekanntes Zitat von Alt-Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. Die Verteilung der Kulturförderungen in der Landeshauptstadt ist seit Jahren umstritten. Ein Beispiel: Ende November besuchten etwa 5.000 Personen den zweiten Urfahraner Perchtenlauf. Der ausrichtende Verein „Urfahraner Beislteifl“, der zusätzlich zu dieser Großveranstaltung auch bei anderen Auftritten unser Brauchtum einem großen Publikum vermittelt, wird jedoch vom ÖVP-Kulturressort nur mit 1.000 Euro jährlich gefördert. Gleichzeitig unterstützt Kulturreferentin Doris Lang-Mayrhofer mit zigtausenden Euros Projekte wie „Tanzende Vulven“ oder „What the Fem*?“, die auf weit weniger Interesse der Linzer Bevölkerung stoßen als etwa ein Perchtenlauf.

„Die Höhe der Förderungen spricht für sich. Es gibt einfach eine schiefe Optik: Veranstaltungen, die der Pflege unserer Traditionen und Bräuche gewidmet sind und mehr Aufmerksamkeit der Linzerinnen und Linzer erhalten, bekommen um ein Vielfaches weniger Geld als Projekte, die mehr ideologisch als kulturell geprägt sind und dazu noch als Unterhaltung für kleine Nischengruppen konzipiert sind“, kritisiert der freiheitliche Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml, der fordert: „Österreichische Traditionen sollen durch die Stadt deutlich mehr unterstützt werden, als linker Kulturaktionismus!“

Er schlägt vor, einen eigenen Fördertopf für den Erhalt des österreichischen Brauchtums in Linz einzurichten: „Die Stadt Linz gibt im Jahr 2024 fast 50 Millionen Euro für Kultur aus. Dieses Steuergeld muss viel stärker bei den Linzern und ihren Interessen ankommen, statt in Nischenprogrammen zu versickern. Wir müssen österreichische Traditionen fördern und unser Brauchtum für kommende Generationen erhalten. Insbesondere Kinder verdienen ein breites Angebot zur Traditions- und Brauchtumspflege. Daher fordere ich die Schaffung eines eigenen Budgets für die Förderung des österreichischen Brauchtums in Linz“, so Raml.

FP-Raml: Verkehrsplanung wieder groß denken

Freiheitlicher Bürgermeisterkandidat Raml für Ausbau des fehlenden Nordteils des Westrings

Zurück an den Start“ ist ein Spruch, der oft einen Neubeginn verlangt. In diesem Fall würde es jedoch bedeuten, zurück zu den ursprünglichen Plänen für den Ausbau des Westrings zu gehen. Diese Pläne sahen vor, die Landeshauptstadt sowohl im Süden als auch im Norden an das bestehende Autobahnnetz anzuschließen. Aus Kostengründen wurde der Nordteil 2011 gestrichen. „Verkehrsplanung muss groß gedacht werden. Der einzige Weg, den Durchzugsverkehr in Linz zu minimieren, ist, den vielen Transitfahrern die Möglichkeit zu geben, die Stadt von beiden Seiten zu umfahren. Dafür soll auch der aufgegebene Nordteil des Westrings wieder geplant und gebaut werden“, fordert der Bürgermeisterkandidat Michael Raml ein Umdenken bei der Verkehrsplanung und -politik.


Raml ist bewusst, dass der Ausbau des fehlenden Nordteils zeitlich und finanziell sehr herausfordernd wäre: „Wir müssen Verkehrspolitik langfristig planen. Also nicht nur, was morgen möglich ist, sondern wie unser Verkehrsnetz in 20 oder 30 Jahren aussehen soll. Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs – Stichwort Stadtbahn – gehört ebenfalls zu einer langfristigen Planung, aber auch der Ausbau der Autostraßen. Nur ein Gesamtpaket würde unseren städtischen Straßen eine echte Entlastung bringen. Die verkehrspolitischen Bevormundungen und Zwänge, wie sie sich die Grünen und manche radikale Autogegner vorstellen, bringen uns nicht weiter“, so Raml abschließend.

FPÖ plädiert für Weihnachtspause im Wahlkampf: Zeit für Familie und Besinnung

FP-Bürgermeisterkandidat Raml verzichtet auf Wahlkampf in der Weihnachtswoche

Das Superwahljahr 2024 ist noch nicht zu Ende und findet seine Fortsetzung in der Bürgermeisterwahl am 12. Jänner 2025 in Linz. Alle Linzer Parteien befinden sich de facto seit dem Spätsommer im Wahlkampf, und die Kandidaten sind intensiv unterwegs. Aktuell kommen die Linzer kaum an Wahlständen und anderen politischen Werbeaktionen vorbei. FP-Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml appelliert an alle Mitbewerber, den Linzern und auch sich selbst ab kommendem Montag eine politikfreie Woche zu gönnen, um sich auf das wirklich Wesentliche im Leben zu konzentrieren – auf die Familie: „Besonders nach einem turbulenten Jahr und in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sollten wir alle die Weihnachtszeit nutzen, um uns unseren Familien und Freunden zu widmen. Die Politik darf nicht über der Familie stehen. Ich werde in der kommenden Woche bewusst auf öffentliche Bürgerstände, Hausbesuche und ähnliche Wahlkampfaktionen verzichten. Ich wünsche an dieser Stelle allen Linzerinnen und Linzern und natürlich auch meinen Mitbewerbern um das Bürgermeisteramt frohe und besinnliche Weihnachten.“

FP-Bürgermeisterkandidat Raml: Gesunde Finanzen für eine sichere Zukunft!

Kassasturz und Konzentration auf städtische Kernaufgaben als erste Maßnahmen zur Sanierung der Linzer Finanzen

Die außerordentliche Wahl des Bürgermeisters ist nicht nur eine große Chance für einen politischen, sondern auch für einen finanziellen Neustart in Linz. Dass die städtische Finanzsituation alles andere als rosig aussieht, ist längst kein Geheimnis. Der unter SPÖ-Führung entstandene Schuldenberg beeindruckt die Linzer SPÖ offenbar nicht, denn sie hat weder einen Plan zur Sanierung des Linzer Haushalts, noch hört sie auf, städtische Gelder für allerlei Randgruppenprojekte zu verteilen: „Mehrere Skandale, die in der Vergangenheit unter SPÖ-Verantwortung unsere Stadt erschüttert haben, belasten die finanzielle Situation bis heute. Massiv negativ ausgewirkt haben sich die katastrophale Spekulation mit Schweizer-Franken-Krediten und der als Swap-Affäre bekannte Flop. Die Linzer sind auf einem Schaden in Höhe von 43 Millionen Euro sitzen geblieben. Auch die Chat-Affäre rund um Ex-Bürgermeister Klaus Luger droht das Budget in den kommenden Jahren zu belasten. Die Klage von Herrn Kerschbaum ist ein weiteres finanzielles Damoklesschwert über der Stadt Linz, da hier ebenfalls Zahlungen in Millionenhöhe drohen. Was alle diese Vorfälle auszeichnet, ist ein sorgloser Umgang mit Steuergeld, eine unprofessionelle Finanzgebarung und eine Verdrängung aus dem kollektiven Gedächtnis, indem die verantwortliche SPÖ so tut, als wäre sie darin nicht verwickelt“ kritisiert der blaue Bürgermeisterkandidat Michael Raml scharf die Finanzpolitik der SPÖ Linz.

Finanzieller Neustart für Linz unvermeidlich


Wenn er zum Bürgermeister gewählt wird, möchte Raml die städtischen Finanzen auf neue Füße stellen: „Eine sichere Zukunft braucht gesunde Finanzen – privat und politisch. Als Bürgermeister werde ich sofort unter Einbeziehung externer Finanzexperten einen umfassenden Kassasturz anordnen. Wir müssen einen klaren Überblick über die städtischen Finanzen bekommen, um die Weichen für die Zukunft neu zu stellen“, so Raml.

Raml ist sich sicher, dass städtische Finanzen sanierbar sind. Dafür muss sich aber Linz wieder auf seine Kernaufgaben konzentrieren: „Linz hat kein Einnahmen-, sondern vielmehr ein Ausgabenproblem. Die städtische Finanzpolitik muss sich in Zukunft grundlegend ändern, denn nur so wird uns eine Budgetkonsolidierung gelingen. Das Einsparungspotenzial ist erheblich und würde wirklich wichtige Investitionen und Unterstützungen ermöglichen. Wir können uns keine Luxusprojekte wie „Klima-Round-Table-Gespräche“ um beinahe 80.000 Euro oder 800.000 Euro für 30 Bäume leisten.“

Fragwürdige Programmierausbildung um 100.000 Euro für Asylwerber auf Kosten der Stadt: FPÖ verlangt Transparenz und Konsequenzen

Freiheitliche Anfrage soll aufklären: Was ist der Mehrwert für die Linzer Steuerzahler?

Über 100.000 Euro an Linzer Steuergeld wurden für das Projekt „Code.Fusion“ ausgegeben, bei dem Asylwerber eine Programmierausbildung erhalten sollten. „Wir haben bereits vor einem Jahr gegen dieses Projekt gestimmt. Die hohen Kosten, der fragwürdige Nutzen und die unsicheren Folgeeffekte standen in keinem Verhältnis“, betont FPÖ-Gemeinderätin Patricia Haginger, die nun in der kommenden Gemeinderatssitzung am 12. Dezember eine Anfrage an den geschäftsführenden Vizebürgermeister Dietmar Prammer eingebracht hat. „Es ist völlig unklar, wie das Projekt seit der Beschlussfassung verlaufen ist. Weder der Gemeinderat noch die Öffentlichkeit wurden darüber informiert, ob die hochtrabenden Ankündigungen des damaligen Bürgermeisters Klaus Luger erfüllt wurden“, erklärt Haginger. „Die Linzer Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, wie viele der Teilnehmer durch diese teure Ausbildung tatsächlich eine IT-bezogene Anstellung finden konnten und welche Folgekosten dieses Projekt verursacht hat.“ Haginger verweist auf die ernüchternden Daten des österreichischen Integrationsfonds, wonach rund 70 Prozent der Asylwerber Analphabeten sind. „Eine komplexe Programmierausbildung für diese Zielgruppe erscheint daher von vornherein äußerst fragwürdig.“

FPÖ-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml unterstützt die Initiative von Haginger und kritisiert die Steuergeldverschwendung scharf. „Dieses Projekt zeigt exemplarisch, wie leichtfertig unter der Führung von SPÖ, ÖVP und Grünen mit dem Geld der Linzer Bürger umgegangen wird.“ Raml kündigt an, dass es mit ihm als Bürgermeister keine Steuergeldverschwendung mehr geben werde: „Solche Projekte, die nur einer kleinen Gruppe ohne erkennbare Erfolgsquote zugutekommen, wird es unter meiner Verantwortung nicht mehr geben. Der Fokus muss klar auf die Förderung unserer eigenen Jugend und der Unterstützung von Fachkräften für den Arbeitsmarkt liegen, anstatt fragwürdige Experimente zu finanzieren.“

Offen ist, ob Dietmar Prammer die freiheitliche Anfrage noch vor der Bürgermeisterwahl beantwortet, oder erst in der Februarsitzung des Gemeinderates. „Die SPÖ wirbt im laufenden Bürgermeisterwahlkampf auch mit Transparenz um Wählerstimmen. Im Sinne dieser Transparenz erwarten wir uns eine Beantwortung schon in der kommenden Sitzung am Donnerstag. Die Linzer verdienen Klarheit und vor allem einen verantwortungsvollen Umgang mit ihren Steuergeldern,“ sind sich Haginger und Raml einig.

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zu neuen Schutzzonen in Linz: Sicheres Zuhause hat oberste Priorität!

Polizei folgt freiheitlicher Initiative gegen Drogenhotspots in Wienerstraße

Wiederholt forderte Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml die Errichtung von polizeilichen Schutzzonen an neuralgischen Plätzen entlang der Wienerstraße. Heute hat die Polizei die Verordnung weiterer Schutzzonen entlang der Wienerstraße angekündigt. „Ein sicheres Zuhause für die Linzer hat oberste Priorität. Es freut mich im Sinne der Sicherheit in Linz, dass die Polizei heute neue Schutzzonen entlang der Wienerstraße angekündigt hat. Besonders die Gegend rund um die Herz-Jesu-Kirche, in deren Nähe sich drei Schulen befinden, hat sich in den letzten Monaten leider zu einem Drogen-Hotspot entwickelt“ begrüßt der freiheitliche Bürgermeisterkandidat Raml die jüngste Entscheidung der LPD Oberösterreich. Erst im Oktober dieses Jahres hat die FPÖ im Linzer Gemeinderat erfolgreich eine Resolution an die Landespolizeidirektion Oberösterreich (LPD OÖ) beantragt, die eine Evaluierung des gesamten Stadtgebiets hinsichtlich weiterer Schutzzonen vorsieht.


Sicherheitsstadtrat Raml erneuert auch seine Forderung nach einer polizeilichen Schutzzone im Volksgarten: „Ich appelliere an die Landespolizeidirektion, auch im Volksgarten eine polizeiliche Schutzzone zu verordnen. Dadurch könnte die Polizei Personen, von denen Gefahren ausgehen, wegweisen und ihnen das Betreten der Schutzzone untersagen. Das wäre ein weiterer Schritt zu einem effektiveren Sicherheitspaket für den Innenstadtpark“ erklärt Raml.

FP-Malesevic: Verkehrsreferent Hajart lebt anscheinend in einer Parallelwelt ohne Autos

Das heute vorgestellte ‚Verkehrskonzept für den Osten‘ ist realitätsfern und enthält keine konkreten Lösungen

Das vom Verkehrsreferenten Martin Hajart heute vorgestellte Verkehrskonzept für den Osten bezeichnete der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic als realitätsfremd und nicht lösungsorientiert: „Es wurden der Öffentlichkeit 10 Seiten Text und Bilder präsentiert, aber keine einzige konkrete Lösung. Gerade im Bereich der Hafenstraße leiden die Anrainer unter dem Durchzugsverkehr, da dort viele Industriebetriebe angesiedelt sind. Besonders an der Kreuzung Hafenstraße/Gallanderstraße/A7 staut es sich im Früh- und Nachmittagsverkehr. Und welche Lösung präsentiert uns Martin Hajart hier, um den Stau in den Griff zu bekommen? In seiner Welt reichen ein signalisierter Übergang und ausgebaute Radwege aus, um das Verkehrschaos zu lösen“, so Malesevic.

 
„Kein Wort von einem Ausbau des öffentlichen Verkehrs oder konkreten Maßnahmen, um den Pendlerverkehr zu reduzieren. Auch wenn Martin Hajart gerne so tut, als gäbe es in Linz keinen Autoverkehr und nur Radverkehr, sprechen die täglichen Staus im Osten, Westen, Norden und Süden der Stadt eine andere Sprache. Es wäre höchste Zeit, dass auch der zuständige Verkehrsreferent aus seinem Traum erwacht und in der realen Welt konkrete Verkehrslösungen erarbeitet,“ appelliert Malesevic an Hajart, endlich die Verantwortung für sein Ressort zu übernehmen und keine Nebelgranaten mehr zu werfen.

Raml: Knallrote Farbe verunstaltet das Stadtbild!

Anrainer beim afo-Architekturforum sehen rot: „Knallrote Farbe verunstaltet das Stadtbild, die Farbe stinkt und wer hat diesen neuerlichen Unsinn eigentlich beauftragt und bezahlt?“

Nicht nur in der Lederergasse und Stockhofstraße sticht ein knallroter Radstreifen unangenehm und irritierend ins Auge. Auch vorm Architekturforum afo am Herbert-Bayer-Platz sorgt seit Sommer ein roter Platz für Unverständnis. Irritierte Anrainer haben sich deswegen kürzlich an FP-Chef Michael Raml gewandt, weil der Sicherheitsstadtrat dafür bekannt ist, dass ihm ein sauberes und schönes Stadtbild wichtig ist: „Der Platz war vorher schon keine Augenweide, weil braunrot gefärbt. Aber schlimmer geht offenbar immer, denn im Sommer wurde ohne jede Vorwarnung eine knallrote Farbe von ganzen Heerscharen an Arbeitern im Beisein von ÖVP-Vizebürgermeister Martin Hajart, der sich dort auch gleich in Szene setzte, aufgetragen. Es stank viele Tage scharf, das kann für die Innenstadtbewohner – auf dort ohnehin schon engstem Raum – wohl auch nicht gerade gesund gewesen sein. Niemand hat dieses „Projekt“ vorab mit den Bewohnern kommuniziert. Viele Fragen sind offen: Wer genehmigt so eine Verunstaltung eigentlich? Hat die Stadt zu viel Geld? Bleibt das jetzt auf Dauer so hässlich?“ zeigt Raml die Beschwerden auf und fordert die Rückkehr zur Normalität bei der Straßengestaltung. 

FP-Sicherheitsstadtrat Raml fordert städtische Studie zu Radikalisierungstendenzen in Linzer Moscheen

„Der radikale Islam ist eine Gefahr für Linz. Wir müssen wissen, was hinter geschlossenen Türen gepredigt wird!“

Absage der Konzerte von Taylor Swift, mehrmals heruntergerissene Israelfahne vorm Linzer Rathaus, Jagd auf israelische Fußballfans in den Niederlanden – alle Taten haben den radikalen Islam als gemeinsame Motivation. Die FPÖ will wissen, was in Linzer Moscheen und muslimischen Gebetsräumen gepredigt und gelehrt wird, um Radikalisierung frühzeitig zu erkennen. Der Linzer FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml fordert eine umfassende städtische Studie über mögliche Radikalisierungstendenzen in Linzer Moscheen und islamischen Gebetshäusern. Bereits seit Langem setzt sich Raml dafür ein, dass das städtische Integrationsbüro eine solche Studie in Linz durchführt. Er warnt davor, potenzielle Gefahren für die öffentliche Sicherheit zu unterschätzen: „Wenn sich unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit eine Ideologie verbreitet, die mit unserer österreichischen Gesellschaftsordnung nichts mehr zu tun hat, dann muss der Staat entsprechende Gegenmaßnahmen setzen. Der außerschulische Islamunterricht in den Moschee-Schulen findet häufig nicht auf Deutsch statt und entzieht sich völlig der staatlichen Kontrolle. Die Wahrheit ist: Wir haben überhaupt keine Ahnung, welche Botschaften dort in die Köpfe von Kindern und Jugendlichen hineingepflanzt werden.“


„Auch die jüngst bekanntgewordenen Anschlagspläne auf einen Weihnachtsmarkt in der deutschen Stadt Elmshorn zeigen deutlich, dass Sicherheitsbedenken in unserer Gesellschaft nicht auf die leichte Schulter genommen werden dürfen. Es ist die Pflicht aller staatlichen Institutionen, solche Vorfälle ernst zu nehmen und stärker präventiv zu handeln. Deshalb fordere ich erneut eine umfassende Untersuchung der muslimischen Gebetsräume und Moscheen in Linz. Wir müssen genau wissen, was hinter den Türen dieser Gebetsstätten passiert und ob dort Radikalisierungstendenzen vorhanden sind“, so Raml.
Raml stützt sich bei seiner Forderung auf eine Studie des Islamexperten Prof. Heiko Heinisch aus dem Jahr 2021, die alarmierende Erkenntnisse über die Moscheen in Linz geliefert hat. Diese Studie zeigt, dass in mehreren von ihm untersuchten Moscheen traditionell-konservative Islamverständnisse verbreitet werden, die eine klare Trennung zwischen Gläubigen und Ungläubigen vornehmen und kaum Bezug zur Lebensrealität in Österreich haben. „Wenn in Linzer Moscheen Inhalte verbreitet werden, die die Integration behindern und zur gesellschaftlichen Segregation beitragen, dann ist das eine Gefahr für den sozialen Frieden in unserer Stadt. Wir dürfen nicht zulassen, dass Parallelgesellschaften entstehen, in denen radikale Ideen Nährboden finden“, betont Raml.


Raml fordert daher, dass die Stadt unverzüglich eine eigene umfassende Studie in Auftrag gibt, die die Situation in allen Moscheen der Stadt untersucht. Ziel dieser Studie müsse es sein, Transparenz zu schaffen und potenzielle Radikalisierungsherde frühzeitig zu erkennen. „Die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger hat oberste Priorität. Ich fordere die SPÖ auf, in diesem Bereich endlich aktiv zu werden und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um Radikalisierung entgegenzuwirken“, so der Sicherheitsstadtrat abschließend.