FP-Matsche: Autofasten am Schulweg – Gut gemeint ist nicht gut gemacht!

Alternative Ansätze würden Verkehrsbewusstsein besser fördern

Der Verkehrssprecher der FPÖ-Linz, Gemeinderat Manuel Matsche äußert Bedenken gegenüber dem jüngst vorgestellten Projekt „Auto fasten am Schulweg“: Initiativen zur Bewusstseinsbildung für ökologisches Mobilitätsverhalten sind durchaus zu begrüßen. Ich sehe aber eine mögliche Stigmatisierung von Kindern, die auf eine Autofahrt angewiesen sind, als durchaus kritisch. Ich warne ausdrücklich vor möglichen Mobbing-Situationen unter den Schulkindern, die aus diesem Projekt resultieren könnten“ so Matsche.

Einem Informationsbrief zufolge werden in Schulen „Mitmachbäume“ angebracht.  Schüler können, sofern sie nicht mit dem Elterntaxi in die Schule kommen, die Bäume mit Aufklebern verzieren. Matsche plädiert für alternative Wege, um eine unvoreingenommene Verkehrserziehung zu erreichen. Konkret tritt Matsche für Formate ein, die die Vor- und Nachteile aller Mobilitätsformen neutral und ausgeglichen diskutieren.

„In den Schulen darf es zu keiner Situation kommen, in der Schüler unter Druck gesetzt werden, weil sie mit dem Auto zur Schule kommen. Jeder soll für sich entscheiden können, ob man Autofahrten in Anspruch nehmen möchte. Den Schülern sollte aber im Sinne eines guten Miteinanders bewusst gemacht werden, dass viele Mobilitätsformen ans Ziel führen. Mögliche soziale Sanktionen tragen dazu aber sicher nicht bei“, so Matsche.

FP-Klitsch: Theater Phönix setzt fragwürdige Prioritäten

Werden Baumpatenschaften indirekt über Kulturförderung gefördert?

Linz weist eine Vielzahl kleinerer, privater Theaterbühnen auf. Überwiegend von privatem Engagement getragen, werden diese Einrichtungen bei den Förderungen der Stadt meist außen vor gelassen. Großtheater wie das Theater Phönix, die durchaus wirtschaftlich arbeiten könnten, werden mit großzügigen Subventionen bedient. Seit 2023 können in Linz Baumpatenschaften übernommen werden. Interessierte können preislich gestaffelte Patenschaften übernehmen, um auf diese Weise Baumpflanzungen im Stadtgebiet mitzufinanzieren. Die bronzene Baumpatenschaft ist mit 500 Euro bemessen.

 „Mir erscheint es umso fragwürdiger, dass in der Liste der ‚Bronzenen Baumpat*innen‘ die künstlerische Leiterin Silke Dörner und die Geschäftsführerin Olivia Schütz explizit für das Theater Phönix angeführt sind. Sollte es zutreffen, dass das Theater Phönix Kulturfördergelder für Baumpflanz-Sponsorings aufwendet, sollte die Notwendigkeit künftiger Förderungen noch kritischer hinterfragt werden. Auch in den städtischen Kulturbetrieben sollte angesichts erschwerter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen die Devise ‚Erst die Pflicht, dann die Kür‘ gelten“, so FP-Kultursprecherin Ute Klitsch.

Haimbuchner/Raml: Linz trotzt Negativtrend – 451 geförderte Wohneinheiten für Linz!

Landeshauptstadt profitierte besonders vom freiheitlich geführten Wohnbauressort

Die heimische Bauwirtschaft hat in den vergangenen Jahren unter schwierigen Rahmenbedingungen enorm gelitten. Gestiegene Bau- und Finanzierungskosten sowie der Einbruch im Eigenheimbereich stellten die Baubranche und die Wohnbaupolitik vor große Herausforderungen. Unter freiheitlicher Verantwortung konnte Oberösterreich und damit auch die Landeshauptstadt Linz dem bundesweiten Negativtrend im Wohnbau erfolgreich trotzen. Linz hat sogar besonders von der freiheitlichen Wohnbaupolitik unter Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner profitiert: „Es freut mich, dass auch im vergangenen Jahr wieder ausreichend Wohnungen für unsere wachsende Landeshauptstadt zugesichert werden konnten. Die Wohnungen werden heuer errichtet und sorgen dafür, dass wir einerseits weiterhin leistbaren Wohnraum anbieten können und andererseits wird die Baubranche damit unterstützt“, freut sich Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner.

„Von den 2.311 realisierten geförderten Einheiten entfallen 451 auf die Landeshauptstadt!“ berichtet FP-Stadtrat Dr. Michael Raml. „Das sind wesentliche Impulse, damit das Volumen an neuen Wohnungen mit der Bevölkerungsentwicklung in der Stadt Schritt halten kann. Für eine bedarfsgerechte Abdeckung der Wohnungsnachfrage und die soziale Ausgewogenheit ist es aber auch notwendig, künftig den Mix aus Eigentums- und Mietwohnungen weiter zu optimieren. Gerade der geförderte Wohnbau ermöglicht es am ehesten vielen Menschen, sich Eigentum zu schaffen!“

Die positiven Ergebnisse im Jahr 2023 sind im Wesentlichen auf den freiheitlichen Fünf-Punkte-Plan im Wohnbauressort zurückzuführen. Dieser umfasst folgende Maßnahmen:

  •         Laufzeitverlängerung der Darlehen
  •         Absenkung der Verzinsung des Förderdarlehens:
  •         Senkung der Anfangsannuität von 1,5 Prozent auf 1,2 Prozent für leistbare Mieten
  •         Erhöhung des Förderdarlehens
  •         Erhöhter Eigenmitteleinsatz der Bauträger

Statement von Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml zur Widmung von Medizinstudienplätzen: Alle positiven Anreize nutzen, um Ärztemangel zu bekämpfen

„Das vom Land Oberösterreich heute präsentierte Modell halte ich für einen vielversprechenden Beitrag, um den Mangel an Medizinern in den Griff zu bekommen. Die angekündigten Maßnahmen begrüße ich daher ausdrücklich. Der Ärztemangel ist schon längst in Oberösterreich und insbesondere in Linz angekommen. Unzählige Linzer finden keinen Hausarzt mehr, auf Facharzttermine wartet man oftmals Monate. Daher unterstütze ich alle positiven Anreize, die dazu beitragen, den Ärztemangel nachhaltig zu bekämpfen. Wir haben hier in Linz eine hervorragende Medizinische Fakultät. Mit den präsentierten Anreizen ist es somit sicher möglich, Medizinstudierende langfristig an unser Bundesland und speziell an die Landeshauptstadt zu binden. Im Kampf gegen den Ärztemangel ist es essentiell, dass alle Akteure gemeinsam vorgehen und keine Möglichkeit ungenutzt lassen. Als Gesundheitsstadtrat werde ich selbstverständlich weiterhin alles dafür tun, dass Linz für diese Mediziner ein möglichst attraktives Umfeld bietet.“ so der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

FP-Raml zu Urfahraner Marktgelände: Gute Balance zwischen Veranstaltungs- und Naherholungsfläche ist möglich!

FPÖ will Platz für mobile Gastrostände, schattige Sitzgelegenheiten und ganzjährige Nutzung der Fläche

„Seit vielen Jahren diskutiert die Linzer Stadtpolitik die Umgestaltung des Urfahraner Jahrmarktgeländes. Wir müssen das Potenzial dieses Platzes direkt an der Donau unbedingt mehr nutzen. Es ist gut, dass es dabei die unterschiedlichsten Visionen gegeben hat. Von einer Insel über eine Wasserbucht bis zu einem grünen Band, das sich quer durch das Gelände ziehen und Menschen auch außerhalb von Großveranstaltungen anlocken soll. Am Ende ist eine gute Balance zwischen Veranstaltungs- und Naherholungsfläche nötig und auch möglich. Gut ist, dass sich jetzt endlich etwas tut und daher werde ich im Stadtsenat der Auftragsvergabe natürlich zustimmen. Die Architekten brauchen von der Politik aber noch Zielvorgaben und die sollten wir rasch ausarbeiten“, so FP-Stadtrat Dr. Michael Raml zur Umgestaltung des Jahrmarktgeländes.

Raml betont, dass ihm eine Umgestaltung alleine zu wenig sei: „Mir geht es darum, die prominente Fläche an der Donau ganzjährig zu beleben und zwar mit einem gesunden Augenmaß. Gastronomische Angebote ziehen überall Menschen an, dieses Potential müssen wir auch am Jahrmarktgelände mitdenken. Bei der Neugestaltung des Donauufers sollen daher Stellplätze und Anschlüsse für mobile Gastrostände mitgeplant werden. Wichtig sind mir auch schattige Sitzgelegenheiten. Ich spreche mich auch schon seit vielen Jahren für ein Winterdorf mit Eislauffläche am Jahrmarktgelände aus. Linz soll wieder näher an die Donau rücken!“

GR Danner: Vorfall bestätigt angekündigte Umgestaltung des Volksgartens

FPÖ fordert rasche und konsequente Umsetzung der Maßnahmen: „Der Frühling steht vor der Tür, mit ihm die Probleme im Volksgarten.“

„Die Situation ist längst nicht mehr hinnehmbar. Dieser Vorfall unterstreicht erneut die Notwendigkeit, die Aufenthaltsqualität, insbesondere die Sicherheit und Ordnung in diesem Bereich zu verbessern“, reagiert der Innenstadt-Gemeinderat der FPÖ, Mag. Manuel Danner, auf die kürzlichen gewalttätigen Auseinandersetzungen im Linzer Volksgarten, bei denen auch Passanten involviert wurden. Danner sieht darin eine Bestätigung der aktuell angekündigten Maßnahmen.

„Die Sicherheit der Linzerinnen und Linzer steht für uns an oberster Stelle“, betont GR Danner. „Der Frühling steht vor der Tür, und mit ihm erfahrungsgemäß die Probleme im Volksgarten. Wir dürfen also keine Zeit verlieren. Die angekündigten Maßnahmen müssen zügig und konsequent umgesetzt werden.“

„Das ISAR-Konzept für eine bedarfsgerechte Betreuung, die stärkere Präsenz des städtischen Ordnungsdienstes sowie die Neugestaltung der Aufenthaltszonen sind entscheidend für die Verbesserung im Volksgarten als einen sicheren und einladenden Aufenthaltsort in der Linzer Innenstadt“, hebt GR Manuel Danner abschließend das Ziel der FPÖ Linz hervor, „den Volksgarten wieder zu einem sicheren Ort zu verwandeln, auf den wir alle stolz sein können“.

FP-Grabmayr: Stadtgestaltung muss architektonische Besonderheiten mehr berücksichtigen

FP-Fraktionsobmann plädiert für Erhalt historischer Bausubstanz

Medialen Berichten zufolge wurden in der Linzer Römerstraße Häuser abgerissen, um einem Neubau im modernen Stil zu weichen. Die geplante Bauweise des Neubaus berücksichtigt aber kaum die architektonischen Besonderheiten der Römerstraße. FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr sieht die Expertise des städtischen Gestaltungsbeirats in der Pflicht: „Der Beirat für Stadtgestaltung ist ein Instrument zur Förderung der qualitativen Stadtentwicklung. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, warum der Beirat vorab offenbar ungenügende Vereinbarkeit mit dem charakteristischen Umgebungsbild kritisierte, dann dem Entwurf aber doch grünes Licht gab. Ich würde mir hier seitens des Gestaltungsbeirats eine stringentere Anwendung der eigenen Leitlinien wünschen“, so Grabmayr.

Grabmayr nimmt die Vorgänge in der Römerstraße zum Anlass, um generell stärker für den Erhalt historischer Linzer Bausubstanz einzutreten: „Wie Beispiele aus der Vergangenheit und jetzt auch in der Römerstraße zeigen, ist die historische Linzer Bausubstanz im Schwinden begriffen. Dieses Schwinden macht sich durch charakterverändernde Umbauten und leider oft durch einen Abriss von Gebäuden bemerkbar. Das sollten wir als zukunftsorientierte, aber auch als geschichtsbewusste Stadt nicht einfach so zur Kenntnis nehmen. Vielmehr sollte die Stadt alles unternehmen, damit historische Gebäude und das bekannte Lokalkolorit der Stadt auch für nachfolgende Generationen erhalten bleiben!“ so Grabmayr abschließend.

FP-Raml zum Fernwärmepreis: Versorgung sichern, aber keine Gewinne auf Kosten der Kunden!

Kunden zahlen den Preis für Versagen der Bundesregierung – weitere Teuerung droht bereits

Der Linzer FP-Chef und Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml sagt zur Erhöhung der Fernwärmepreise in Linz: „Die Linz AG begründet die Erhöhung vor allem mit gestiegenen Material- und Personalkosten – alles Folgen der hohen Inflation in Österreich. Die Kunden müssen den Preis für das Versagen der Bundesregierung bei der Inflationsbekämpfung bezahlen. Die Erhöhung des Fernwärmepreises ist für viele vor allem deshalb dramatisch, weil das Leben auch in allen anderen Bereichen immer teurer wird. Es muss daher oberstes Ziel der aktuellen und künftigen Bundesregierung sein, das Problem an der Wurzel zu packen statt kleine Ausgleichszulagen zu verteilen, die die höheren Lebenserhaltungskosten nicht einmal im Ansatz abfedern. Die aktuellen Pläne von Bundesministerin Gewessler würden jedenfalls zur nächsten Teuerung der Energiepreise führen und das lehne ich entschieden ab.“

Raml knüpft an die Erhöhung die Forderung, dass die Linz AG nur das absolute Minimum an Mehrkosten an die Kunden weitergeben darf: „Wir müssen sicherstellen, dass die Versorgung mit Energie langfristig gesichert wird, aber keine Gewinne durch die Erhöhung erzielt werden. Darauf werde ich als Mitglied der Stadtregierung und des Aufsichtsrates der Linz AG genau achten! Das bedeutet, dass es keine Mehreinnahmen für die Linz AG geben darf, die über den Deckungsbeitrag der Mehrkosten hinausgehen. Es darf auch weder steigenden Dividenden der Linz AG an die Stadt noch die Ablieferung einer Übergewinnsteuer an den Finanzminister auf Kosten der Kunden geben. Darüber muss auch ein Konsens in der Stadtpolitik herrschen.“

Aus gegebenem Anlass zeigt der freiheitliche Stadtrat die nationalen und internationalen Entwicklungen am Energiemarkt auf: „Die hohen Investitionen der Linz AG sind vor allem deswegen notwendig, weil die grüne Bundesministerin Gewessler den CO2-Preis im Einklang mit der Europäischen Union so hoch getrieben hat und weiter verteuern will. Diesen Preis zahlen letztlich natürlich die Kunden.“ Und damit nicht genug, es drohen noch heftigere Teuerungen, weil der ukrainische Netzbetreiber bekanntlich angekündigt hat, kein russisches Gas mehr durchzulassen. „Damit sind die Slowakei, Ungarn und wir von der Versorgung abgeschnitten. Sollte uns die Ukraine wirklich den Hahn abdrehen, werden wir ganz andere Dimensionen der Preissteigerung erleben. Experten rechnen mit bis zu 300%. Das bedeutet dann nicht nur, dass sich die Leute das Heizen nicht mehr leisten können, sondern schlagartige Kapitalflucht aus Österreich und damit verbundene Deindustrialisierung, Energierationierung mittels Energielenkungsverordnung und vieles mehr“, so Raml abschließend.

FP-Gesundheitsstadtrat Raml: PVZ am Kasernenareal in Ebelsberg in greifbarer Nähe!

Container könnten als Zwischenlösung raschen Start ermöglichen

„Der Linzer Süden ist in den letzten Jahren stark gewachsen und benötigt eine bessere medizinische Versorgung. Ich habe als Gesundheitsreferent immer das Kasernenareal Ebelsberg als große Chance gesehen, neben neuem Wohnraum auch eine soziale und medizinische Infrastruktur für die gesamte Bevölkerung zu schaffen. Ich habe mit der Eigentümerin des Kasernenareals, der WSF-Privatstiftung, bereits über die Errichtung eines großen Gesundheitszentrums beraten. Die Bereitschaft ist sehr groß und ich danke der WSF-Privatstiftung dafür. Wir könnten sogar auf einer freien Fläche mit einer Containerlösung einen raschen Start ermöglichen, bis das endgültige Gebäude errichtet wurde. Ich will keine Zeit verlieren, ein PVZ im Süden hat oberste Priorität“, erklärt FP-Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

Neben der Gebäudefrage mussten vor allem Ärzte gefunden werden, die gemeinsam ein Primärversorgungszentrum betreiben möchten. Laut heutigen Medienberichten scheint das nun gelungen. Da jetzt sowohl Ärzte als auch ein geeigneter Ort bereitstehen würden, will Raml die Mediziner, die ÖGK und die WSF-Privatstiftung zu einem runden Tisch einladen, um das PVZ im Linzer Süden rasch entwickeln und eröffnen zu können. „Ich ersuche die Ärzte, sich bei mir zu melden, damit ich den Kontakt zwischen allen Beteiligten herstellen und alle an einen Tisch holen kann.“

FPÖ-Fraktionsobmann Grabmayr: Freiheitliche Forderung bei Urfahraner Grünmarkt wird endlich umgesetzt!

Gastronomie im Gebäude und ein zusätzlicher Bauernmarkt als regionaler Nahversorger im Zentrum Urfahrs

Schon zwei ÖVP-Wirtschaftsreferenten haben sich die Wiederbelebung des Urfahraner Grünmarktes auf die Fahnen schreiben wollen und sind letztlich daran gescheitert. Selbst das groß angekündigte Konzept zur Wiederbelebung der Anlage hat sich als Null-Nummer herausgestellt: Das Kernstück des Grünmarkts – das „Glashaus“ – steht weiterhin leer. FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr begrüßt deshalb die jüngste Anküdigung auf eine Neunutzung des Urfahraner Grünmarktes: „Die lange Leere im Glashaus kommt einem wirtschaftlichen Bauchfleck gleich. Während insbesondere Biomärkte andernorts regelmäßig Hochsaison haben, bietet das Glashaus des Grünmarkts nichts als gähnende Leere. Von dem im vergangene Herbst breit angekündigten `spürbaren Schub` war lange Zeit nichts zu merken. Die FPÖ hat daher schon 2022 die Entlassung des Grünmarktes aus den Auflagen der Linzer Marktordnung vorgeschlagen. Die Idee wurde dem Ausschuss für Kultur, Tourismus und Märkte zugewiesen und harrte dort seit dem Sommer 2022 auf Erledigung“, erinnert FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.

Grabmayr ist überzeugt, dass der Grünmarkt ohne dem engen Korsett der Marktordnung besser vermarktet werden kann „Der Grünmarkt mit seiner zentralen Lage in Urfahr hätte schon längst getrennt bewirtschaftet werden sollen. Im Gebäude Gastronomie und davor ein Bauernmarkt, am besten an einem weiteren Wochentag. Wir haben das schon oft vorgeschlagen und ich kann das lange Zuwarten nicht nachvollziehen. Aber besser spät als nie!“, so Grabmayr abschließend.