Hein: Mutmaßlicher somalischer Doppelmörder offenbar mit Linzer Vergangenheit

Linzer FPÖ-Obmann Markus Hein: „Der mutmaßliche somalische Doppelmörder in Wien hat scheinbar bis vor kurzem in Linz gewohnt. Warum der mehrfach vorbestrafte Asylberechtigte überhaupt noch in Österreich lebt, ist mehr als fraglich. Kriminelle Ausländer müssen endlich kompromisslos abgeschoben werden. So hätte diese mutmaßliche Wahnsinnstat verhindert werden können. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob der Somalier auf Linzer Steuerzahlerkosten hier gelebt hat. Städtische Sozialleistungen dürfen nicht länger als Magnet für Zuwanderer gelten.“

Der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein zeigt sich schockiert von der neuesten mutmaßlichen Wahnsinnstat eines Asylberechtigten in Österreich. Ein 28-jähriger Somalier soll gestern in Wien zwei Frauen ermordet haben. „Es ist erschreckend und unglaublich, zu welchen Vorfällen es bei uns leider immer öfter kommt. Der des Doppelmordes verdächtige Somalier soll Asylstatus in Österreich haben. Er hat also bei uns Schutz gefunden und nun mutmaßlich für großes Leid gesorgt. Besonders brisant für unsere Heimatstadt: Laut informierten Polizeikreisen soll der 28-jährige Somalier noch bis vor kurzem in Linz gelebt haben“, informiert Vizebürgermeister Hein. Darüber hinaus ist der Tatverdächtige Asylberechtigte scheinbar mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Körperverletzung. Zweimal wurde auch wegen Vergewaltigung gegen ihn ermittelt, jedoch beide Male ohne Ergebnis. „Wieso lebt dieser Mann überhaupt noch in Österreich? Ein straffällig gewordener Asylant hat sein Gastrecht in Österreich verwirkt. Für mich ist ganz klar: Kriminelle Ausländer müssen kompromisslos abgeschoben werden. Würde es diese dringend nötige Konsequenz in Österreich geben, hätte die aktuelle mutmaßliche Wahnsinnstat vermutlich verhindert werden können“, unterstreicht der Freiheitliche.

Gab es Linzer Sozialleistungen für den mutmaßlichen Doppelmörder?

Der Umstand, dass der Tatverdächtige in Linz gelebt haben soll, wirft weitere drängende Fragen auf. „Hat der mutmaßliche Doppelmörder auf Kosten der Linzer hier gelebt und Sozialhilfe oder Mindestsicherung bezogen? Hat er gar städtische Sozialleistungen wie etwa den Aktivpass in Anspruch genommen? Diese Fragen gilt es jedenfalls zu klären“, so Hein, der seine Forderung erneuert: „Eine gelungene Integration und vor allem gute Deutschkenntnisse müssen die Voraussetzung für städtische Sozialleistungen sein. Mit der aktuellen Regelung, die ein Sozialmagnet für Menschen aus aller Herren Ländern ist, wird nur noch mehr Zuwanderung gefördert. Welche Folgen das hat und welche Menschen damit in unsere Heimat gelockt werden, können wir an der mutmaßlichen Wahnsinnstat in Wien eindrücklich sehen.“

Hein: 3,6 Millionen Euro Sozialhilfe gehen in Linz dieses Jahr an Ausländer

Linzer FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein: „Der Anteil an ausländischen Sozialhilfeempfängern ist in Linz besonders hoch. Allein 3,6 Millionen Euro Steuergeld werden dadurch im Jahr 2021 an Ausländer ausbezahlt. Gleichzeitig sind die städtischen Sozialleistungen weiterhin ein Magnet für Zuwanderer. Die SPÖ muss endlich umdenken und sich der freiheitlichen Forderung nach ausreichenden Deutschkenntnissen und keine Sozialleistungen ab dem ersten Tag in Linz anschließen.“

Im ersten Halbjahr hat die Stadt Linz etwa 3,2 Millionen Euro Sozialhilfe ausbezahlt. „Fast 60% der Sozialhilfebezieher in Linz sind Ausländer. Mehr als 1,8 Millionen Euro Sozialhilfe sind somit in den ersten sechs Monaten dieses Jahr an ausländische Sozialhilfeempfänger in Linz ausbezahlt worden. Das Geld unserer Steuerzahler geht damit direkt an Menschen, die in unser Sozialsystem zugewandert sind. Auf das ganze Jahr 2021 hochgerechnet werden so 3,6 Linzer Steuermillionen an ausländische Sozialhilfeempfänger ausbezahlt. Das kann so nicht weitergehen“, fordert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein strengere Vergabekriterien für Ausländer bei der Sozialhilfe. „Es ist erschreckend, dass das Steuergeld der Linzer offensichtlich als Finanzspritze für Nicht-Österreicher gilt. Wir Linzer zahlen seit jeher fleißig Geld in das System ein. Das Geld, dass Österreichern zukommen sollte, die es dringend benötigen, findet aber meist nicht den Weg zu ihnen. Besonders profitieren jedoch die Zuwanderer, die nichts eingezahlt haben. Das sind die Früchte der verfehlten rot/grünen Zuwanderungspolitik der vergangenen Jahre.“

Städtische Sozialleistungen dürfen nicht weiter Magnet für Zuwanderer sein

„Es liegt nahe, dass die ausländischen Sozialhilfeempfänger auch städtische Sozialleistungen, wie etwa den Aktivpass, bereitwillig in Anspruch nehmen. Die Stadt Linz muss deshalb endlich klare Schranken einführen, um nicht länger einen weiteren Anreiz zur Zuwanderung in unser Sozialsystem zu bieten“, erklärt Hein und führt aus: „Wir Freiheitliche setzen uns schon lange für faire Vergaberichtlinien für städtische Sozialleistungen ein. Etwa Aktivpässe nur für jene, die ausreichende Deutschkenntnisse nachweisen können und schon eine gewisse Zeit ihren Hauptwohnsitz in Linz haben und nicht schon ab dem ersten Tag. Bislang hält die SPÖ jedoch an der für uns steuerzahlende Linzerinnen und Linzer unfairen Vergabepraxis eisern fest. Wie wir Freiheitliche etwa bei der Einführung von Deutschkenntnissen als Voraussetzung für die oö. Wohnbeihilfe gezeigt haben, gibt es diese Fairness nur mit uns.“

Hein: Linz als Magnet für Zuwanderer uninteressant machen

FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein: „Ohne Deutsch kein Aktivpass oder andere städtische Sozialleistungen. Für mich ist klar: Rechtlich ist es möglich, deshalb müssen wir es endlich umsetzen. Ein weiteres Verhindern durch die SPÖ hält unser Sozialsystem nicht länger aus.“

„Beim Aktivpass und anderen städtischen Sozialleistungen muss die Stadt als Mindestmaß Deutschkenntnisse fordern und sie auch an einen fünfjährigen, durchgehenden Hauptwohnsitz in Linz knüpfen“, unterstreicht der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein und erneuert die langjährige Forderung der Linzer FPÖ. „Wie bei der oö. Wohnbeihilfe, die dank freiheitlicher Initiative an den Nachweis von Deutschkenntnissen geknüpft ist, ist diese Anforderung auch für städtische Sozialleistungen umsetzbar. Wir drängen schon lange auf die Umsetzung und damit auf mehr Fairness für die Linzerinnen und Linzer. Gleichzeitig soll Linz dadurch nicht länger ein Magnet für Zuwanderung aus dem Ausland sein. Bis dato scheitert das jedoch am Veto der anderen Gemeinderatsparteien, allen voran der SPÖ“, informiert Hein.

Wie lange will die SPÖ das Sozialbudget noch strapazieren?

„Wie lange will die SPÖ noch das Sozialbudget strapazieren?“, fragt sich der freiheitliche Vizebürgermeister. „Jeden Fremden gleich ab dem ersten Tag in die Sozial-Hängematte zu legen, hält kein Sozialsystem aus. Für die eigenen Leute, die ihr ganzes Leben ihren Beitrag geleistet haben, ist nie genug Geld vorhanden. Wer jedoch nach Linz zuwandert und noch nie nur einen Cent bezahlt hat, bekommt volle Unterstützung auf Kosten der Linzer Steuerzahler. Das ist inakzeptabel, das ist unfair. Die Mindestanforderung für städtische Sozialleistungen müssen daher der Nachweis von ausreichenden Deutschkenntnissen und ein fünfjähriger Hauptwohnsitz in Linz sein. Wer sich jedoch weigert, seinen Beitrag zur Integration zu erfüllen, ist bei uns nicht willkommen“, so Hein abschließend.

Hein: Städtische Sozialleistungen für Ausländer nur mit Deutschnachweis und mehrjährigem Aufenthalt in Linz

FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein: „Der freiheitliche Kurs in Oberösterreich wurde nun auch vom Landesgericht Linz bestätigt: Wohnbeihilfe für Ausländer wird nur bei ausreichenden Deutschkenntnissen ausbezahlt. Damit sind faire Verhältnisse dank unserem Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner für uns Österreicher garantiert. Was bei der Wohnbeihilfe möglich ist, muss endlich auch bei den städtischen Sozialleistungen in Linz möglich sein. Für mich ist klar: keine städtischen Sozialleistungen für Ausländer ab dem ersten Tag. Die Auszahlung städtischer Sozialleistungen muss an ausreichende Deutschkenntnisse und an mehrere Jahre Aufenthalt in Linz geknüpft werden.“

Wie erwartet, hat das Landesgericht Linz bestätigt, dass die Auszahlung der Wohnbeihilfe in Oberösterreich an den Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse geknüpft sein darf. „Mit dieser Maßnahme haben wir Freiheitliche für mehr Fairness für uns Österreicher gesorgt. Schon lange fordern wir auch in Linz, dass unser Steuergeld nicht mit beiden Händen an Zuwanderer gegeben wird und unsere Heimatstadt weiter ein Magnet für Menschen aus allen Herren Ländern bleibt“, kommentiert der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein die richtungsweisende Entscheidung des Landesgerichts und fordert: „Auch städtische Sozialleistungen, wie etwa der Aktivpass, müssen an ausreichende Deutschkenntnisse und an einen fünfjährigen, durchgehenden Hauptwohnsitz in Linz geknüpft werden. Nur so können wir verhindern, dass Zuwanderer unseren Sozialstaat und unser Steuergeld missbrauchen. Wir müssen auch in unserer Heimatstadt Fairness für die Menschen schaffen.“

Linz als Magnet für Zuwanderer

Die Linzer Bevölkerung wächst seit Jahren kontinuierlich. „Das Bevölkerungswachstum ist jedoch ausschließlich auf Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Kein Wunder, bekommen doch alle Zuwanderer ab dem ersten Tag ihres Aufenthaltes in Linz sämtliche städtischen Sozialleistungen zuerkannt. Natürlich finanziert von den Linzerinnen und Linzern. Das muss sich sofort ändern. Wie wir mit dem Urteil des Landesgerichtes sehen, ist es sehr wohl möglich, gerechte Verhältnisse zu schaffen. Die politisch Verantwortlichen müssen es nur wollen. Im freiheitlichen Wohnbauressort des Landes Oberösterreich wird für Fairness gesorgt. Im Sozialressort der Stadt Linz, das fest in der Hand der SPÖ ist, setzt man stattdessen weiterhin darauf, mehr Zuwanderer in unsere Heimatstadt zu locken“, so Hein abschließend.

Hein: Ausländische Gewalttäter sind trotz Lockdowns aktiv

FPÖ-Obmann Vbgm Markus Hein: „Das Jahr 2021 ist noch jung, die Liste der Gewalttaten durch Ausländer in Linz ist jedoch bereits lang. Trotz Ausgangsbeschränkungen und den türkis/grünen Freiheitseinschränkungen kommt es in unserer Heimatstadt regelmäßig zu ausländischen Gewalttaten. Abschiebungen sind das Gebot der Stunde. Unsere Heimatstadt darf auch kein Sozialmagnet für Zuwanderer sein. Daher fordere ich gute Deutschkenntnisse als Voraussetzung für städtische Sozialleistungen, wie den Aktivpass.“

Das Jahr 2021 ist noch jung. Während wir wegen den türkis/grünen Lockdowns die meiste Zeit zuhause eingesperrt waren, hielten die Einschränkungen zahlreiche ausländische Gewalttäter nicht von ihrem Treiben ab. „Ein besonders dreister 24-jähriger Slowake nutzte gleich die ab 8. Februar eingetretenen Maßnahmen-Lockerungen aus: Schon 15 Minuten nach Mitternacht raubte er einen blinden Mann in der Kärntnerstraße aus. Ein 33-jährige Mann aus Ghana nutzte am ebenfalls am Montag die neugewonnene ´Freiheit´, um bei einer Straßenbahnhaltestelle eine 23-jährige Linzerin zu begrapschen. Solche Taten sind trauriger Alltag in unserer Heimatstadt. Die rot/grüne Einwanderungspolitik der vergangenen Jahre bedroht täglich die Sicherheit der Linzerinnen und Linzer. Wir müssen dem endlich entschieden entgegensteuern. Ausländische Straftäter müssen konsequent und ausnahmslos abgeschoben werden“, fordert der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein mit Nachdruck.

Auch Linz kann und muss gegensteuern

„Gerade die ÖVP rund um Bundeskanzler Kurz versucht den Anschein einer konsequenten Zuwanderungspolitik zu erwecken. Leider ist auch dies nur ein PR-Gag, wie an den fehlenden Abschiebungen ausländischer Straftäter zu erkennen ist“, zeigt Hein auf und erklärt: „Aber auch Linz hat es in der Hand, gegen diese Entwicklungen anzukämpfen. Die SPÖ hat unsere Heimatstadt zu einem Sozialmagneten für Zuwanderer gemacht. Städtische Sozialleistungen, wie etwa der Aktiv-Pass, sind ab dem ersten Tag des Aufenthaltes in Linz für jeden verfügbar. Das ist unfair und führt zu immer mehr Zuwanderung und immer mehr Kosten für die Linzer Steuerzahler. Ich fordere, dass städtische Sozialleistungen – wie auch die Wohnbeihilfe des Landes Oberösterreich – an gute Deutschkenntnisse geknüpft sein müssen. Gleichzeitig müssen wir sie für kriminelle Ausländer sofort entziehen. Diese Maßnahmen würden vermehrt zu ´unerzwungenen´ Abschiebungen führen: Finanziert der Steuerzahler nicht den Aufenthalt in Österreich, sind sicherlich viele Zuwanderer gewillt, wieder in ihre Heimat zurückzukehren“, unterstreicht der Freiheitliche.

Auswahl ausländischer Straftaten in Linz im Jahr 2021

Neben den beiden bereits genannten Taten, reihen sich noch viele weitere in die Liste der Gewalttaten durch Ausländer in Linz in diesem Jahr ein. Hier eine kurze und prägnante Auswahl:

– 29.01.2021: Ein 18-jähriger Syrer bedroht in der Böhmerwaldstraße zwei seiner Landsmänner mit einem Messer

– 18.01.2021: Ein 50-jähriger Kameruner verursacht einen Autounfall und begeht Fahrerflucht. Als Polizeibeamte in kurz darauf dingfest machen wollen, versucht er mehrmals zu fliehen und attackiert schließlich die Polizeibeamten mit massiver Körperkraft.

– 17.01.2021: Ein 25-jähriger Deutscher und ein 27-jähriger Gambier feiern in einer Wohnung eine Party, bei welcher Cannabisgeruch wahrgenommen wird. Als Polizeibeamte eintreffen, werden diese von den beiden körperlich attackiert, geschlagen und gekratzt. Beide Partygäste haben Drogen im Blut.

– 07.01.2021: Ein 18-jähriger Aserbaidschaner, der sich in Begleitung eines gleichaltrigen Landsmannes sowie eines 17-jährigen Bosniers auf einem Parkplatz eines Fast-Food-Lokales befindet, schlägt einen 18-jährigen Mühlviertler und fügt ihm schwere Verletzungen zu.