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Raml: Ist Zufahrtsüberwachung ein Vorbote der Citymaut?

Linzer Freiheitliche sehen die Idee aus mehreren Gründen kritisch

Bereits im Jahr 2010 dachte Grünen-Stadträtin Eva Schobesberger über eine City-Maut nach und stieß auf breiten politischen Widerstand. Jetzt wollen SPÖ, ÖVP und Grüne die Voraussetzungen für eine Zufahrtsüberwachung in der Innenstadt nach italienischem Vorbild ermöglichen. „In Mailand existiert bereits eine solche Videoüberwachung inklusive Zahlungspflicht. Sollen auch in Linz Vorbereitungen für eine Citymaut getroffen werden?“ hinterfragt FP-Stadtrat Dr. Michael Raml kritisch. „Bekanntlich haben sich ÖVP, SPÖ und Grüne darauf geeinigt, den Autofahrern in Linz das Leben schwer zu machen. Der Individualverkehr soll, wenn es nach ihnen geht, ganz besonders aus der Innenstadt verdrängt werden. Zahlreiche Parkplätze wurden bereits ersatzlos gestrichen und es drohen weitere Verdrängungsmaßnahmen. Eine Citymaut würde in deren Konzept wohl gut passen, wir lehnen eine solche kategorisch ab“, zeigt Raml auf.


Die Freiheitlichen sehen die im Gemeinderat behandelte Zufahrtsüberwachung auch aus anderen Gründen kritisch. „Bewohner, Lieferanten oder Kunden der Innenstadt. Es gibt unterschiedlichste Autofahrer, die ein berechtigtes Interesse haben, in die Innenstadt zu fahren. Wie soll eine Software zweifelsfrei bewerten können, welche Autos dann tatsächlich zufahren dürfen? Man wird nicht alle Kfz-Kennzeichen in einer Datenbank lückenlos erfassen können. Die Idee ist jedenfalls nicht zu Ende gedacht. Fest steht aber: Bereits jetzt weichen viele in die umliegenden Einkaufszentren mit kostenlosen Parkmöglichkeiten aus. Durch das ständige Autofahrermobbing drohen potenzielle Kunden aus der Landeshauptstadt abgeschreckt zu werden.“

FP-Matsche: Freiheitliche Anfrage an Vbgm Hajart soll Klarheit zu Parkplatz-Streichung bringen

Autofahrermobbing muss ein Ende haben

Die vom zuständigen Vizebürgermeister Martin Hajart forcierte Parkplatzstreichung und PKW-Verdrängung sorgt schon seit Monaten für großen Unmut bei den Linzer Innenstadtbewohnern. Einerseits, weil nicht klar ist, wie sich die innerstädtische Parkplatzsituation weiterentwickelt. Andererseits, weil der zuständige Referent den Anrainern keine Alternativen anbietet. Die Linzer FPÖ hat daher für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag eine umfangreiche Anfrage an Verkehrsreferent Martin Hajart eingebracht. „Unsere Anfrage soll den Bürgern Klarheit bringen. Wir wollen wissen, wie viele Parkplätze seit 2021 in der Innenstadt gestrichen wurden und worauf sich die Linzer noch einstellen müssen. Welche Streichungen plant der Verkehrsreferent etwa noch für die Zukunft? Dazu wollen wir auch wissen, ob Maßnahmen geplant sind, um den Bedarf an Parkflächen in der Innenstadt künftig decken zu können?“, erklärt der freiheitliche Verkehrssprecher Manuel Matsche.

Aus Sicht der Freiheitlichen ist diese Anfrage enorm wichtig. Die Innenstadtbewohner müssen endlich die Klarheit bekommen, was in ihrem Stadtteil verkehrstechnisch überhaupt geplant ist: „Was die Bürger von Martin Hajart sicher nicht hören wollen, sind irgendwelche Luftschlösser. Etwa die von ihm geforderten Tiefgaragen für die Innenstadt, die immense Kosten für Autofahrer mit sich bringen würden. Für uns ist klar: Autofahren ist kein Verbrechen! Das Autofahrermobbing von ÖVP, SPÖ und Grünen muss ein Ende haben“, so Matsche. 

GR Danner: Besser ein durchdachtes Innenstadtkonzept statt voreiligen Straßensperren!

FPÖ kritisiert kurzsichtige und eigenmächtige Verkehrspolitik des Linzer ÖVP-Verkehrsreferenten

„Alle Linzer Regierungsparteien haben sich auf die Erstellung eines breit aufgestellten Innenstadtkonzepts geeinigt. Es ist legitim, dass dazu Vorschläge zur Diskussion gestellt werden. Mit der heute angekündigten eigenmächtigen Verordnung von Verkehrsmaßnahmen torpediert Hajart aber das gesamte Vorhaben“, kritisiert GR Danner die erneuten Schnellschüsse des ÖVP-Verkehrsreferenten und fordert, „besser einen durchdachten Plan für die gesamte Innenstadt umzusetzen, als unüberlegt einzelne Straßen und Parkplätzen zu sperren, nur um plakative Überschriften zu provozieren.“


„Was ist mit der einspurigen Zufahrt Scharitzerstraße? Was soll mit den Autos der Anrainer und den dortigen Parkplätzen geschehen?“, äußert GR Danner augenscheinliche Bedenken. Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass die südliche Landstraße derzeit tatsächlich nur nach der Kreuzung Scharitzerstraße-Landstraße bis zur Goethekreuzung blockiert ist.


„Wir sind offen für ernsthafte Gespräche, die etwa auch sinnvolle Verkehrsberuhigungen zum Inhalt haben können. Dieser Schnellschuss-Politik können wir allerdings nichts abgewinnen. Wir fordern Hajart deshalb auf, von diesen Überlegungen Abstand zu nehmen und auf den vereinbarten Weg des Miteinanders zurückzukehren“, betont GR Manuel Danner abschließend.

Matsche: Linzer FP unterstützt Fachgespräche zur Vereinbarkeit von Stadtbahn und O-Bus

„Linz benötigt sowohl die Stadtbahn als auch neue leistungsfähige Buslinien. Wir Linzer Freiheitliche drängen schon länger auf eine sachliche Lösung für beide Vorhaben. Wir begrüßen jeden Schritt, der die Vereinbarkeit der Großprojekte vorantreibt. Es ist sinnvoll, alle Fachleute aus Stadt und Land an einen Tisch zu holen und alle Lösungsoptionen zu besprechen. Bekanntlich kommen durchs Reden d‘Leut zam“, erklärt FP-Verkehrssprecher Manuel Matsche zum heute angekündigten Sonder-Verkehrsausschuss, der sich diesen Öffi-Projekten widmen soll.

FPÖ durchleuchtet Parkplatz-Streichungen in Linz

GR Matsche und GR Danner kündigen Anfrage in erster Herbst-Sitzung des Linzer Gemeinderates im September an

„Begrünungen sind grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings nicht um jeden Preis. Die kompromisslosen Parkplatz-Streichungen stoßen vielen Linzern völlig zu Recht sauer auf. Die Interessen der Linzer Autofahrer müssen besser berücksichtigt werden“, fordern Innenstadt-Gemeinderat Manuel Danner und FPÖ-Verkehrssprecher GR Manuel Matsche anlässlich der fortschreitenden Entwicklung.

Ausgehend von den Streichungen in der Innenstadt wollen die beiden FPÖ Gemeinderäte wissen, wie sich die Parkplatz-Situation in der gesamten Stadt in den letzten Jahren entwickelt hat. „Wie hat sich die Anzahl der Parkplätze verändert, welche Streichungen sind geplant oder stehen bevor, mit welchen konkreten Maßnahmen will man den bestehenden Bedarf decken?“, lauten einige Fragen von GR Matsche an Verkehrsreferent Hajart.

„Viele Linzer sind auf ihr Auto und auf einen Parkplatz angewiesen“, betont GR Danner und kritisiert die Rechtfertigung von ÖVP-Stadtrat Hajart: „Nicht jeder kann sich einen Tiefgaragen-Parkplatz leisten, wie das von manchen politischen Mitbewerbern suggeriert wird. Der Bedarf besteht jetzt! Einfach das Angebot zu kürzen, ohne gleichzeitig Alternativen zu schaffen, ist nicht hinnehmbar. Da hilft es den Betroffenen auch nicht, wenn Verantwortliche von Luftschlössern träumen.“ 

FP-Verkehrssprecher Matsche: Freie Fahrt für alle!

Verbesserungen für alle Verkehrsteilnehmer notwendig – Autofahren ist kein Verbrechen!

Wer in diesen Tagen in der Früh oder am Nachmittag in den Linzer Süden mit dem Auto fahren muss, kann nur Trauerlieder singen. Die Lunzer- und Wiener Straße sind aufgrund der Mona-Lisa-Tunnel-Sperre derzeit massiv überlastet und es staut kilometerlang. Zahlreiche Autofahrer beklagen, dass sie sich vom zuständigen Verkehrsreferenten Martin Hajart alleine im Stau stehen gelassen fühlen. „Es zeigt sich immer mehr, dass der zuständige Verkehrsreferent eine absolut einseitige Verkehrspolitik zugunsten der Rad- und zulasten der Autofahrer betreibt. Er macht keinen Hehl daraus, dass er den motorisierten Verkehr zurückdrängen will. Wir Freiheitliche stehen vielmehr dafür, dass für alle Verkehrsteilnehmer gearbeitet wird“, erklärt der Linzer FP-Verkehrssprecher Manuel Matsche.

Auch für die Freiheitlichen ist klar, dass Tunnelsanierungen gemacht werden müssen. Sie vermissen aber stauminimierende Lösungen, um den Linzer Süden zu entlasten: „Die vielen LKWs, die gerade durch die Ebelsberger Wiener Straße Richtung Autobahn fahren, sind meistens Lieferanten und Kunden des Industriegebiets. Eine Umleitung von diesen über die Ebelsberger Umfahrung Richtung A7 bietet sich hier an, weil das Industriegebiet hervorragend an die Ebelsberger Umfahrung und somit an die Autobahn angeschlossen ist. Das wäre eine relativ einfache, stauentlastende Maßnahme, die auf der Hand liegt und problemlos umsetzbar wäre. Es wären darüber hinaus aber auch weitere Maßnahmen möglich, wie zum Beispiel die Öffnung der Autobahnabfahrt Mönchsgraben. Die ÖVP hat vor der Wahl den Autofahrern blumige Versprechen gemacht – etwa eine Superkreuzung vor dem Mona-Lisa-Tunnel. Die Linzer verdienen sich aber Lösungen statt leeren Versprechen. Martin Hajart soll zumindest die auf der Hand liegenden Entlastungsmaßnahmen umsetzen, statt das Autofahren schlecht zu reden. Jeder Verkehrsteilnehmer zählt gleich. Wir fordern: Freie Fahrt für alle!“, so der freiheitliche Verkehrssprecher Manuel Matsche.

Matsche: Wann kommen Verbesserungen für Autofahrer, Herr Hajart?

FPÖ kritisiert ÖVP-Symbolpolitik und das Zurückdrängen des motorisierten Verkehrs

Die FPÖ übt scharfe Kritik an der Aussage des ÖVP-Verkehrsreferenten, dass die drei Fahrradstraßen prioritär auch ein Symbol für das Zurückdrängen des motorisierten Verkehrs sein sollen. „Linz bekommt also drei Fahrradstraßen. Wann kommen aber endlich auch Verbesserungen für Autofahrer, Herr Hajart?“ fragt FPÖ-Verkehrssprecher Manuel Matsche stellvertretend für zahlreiche Linzer. Vor allem, weil die ÖVP im letzten Wahlkampf (vor nicht einmal zwei Jahren) Autofahrern blumige Versprechen gemacht hat – etwa eine Superkreuzung vor dem Mona-Lisa-Tunnel.

Die Freiheitlichen orten eine neuerliche Verwirrung der Bevölkerung über dieses Verkehrsmodell: „Die Regeln der Fahrradstraßen werden genauso unbekannt bleiben und sich ebenso wenig bewähren, wie die symbolhafte Begegnungszone am Hauptplatz. Bis auf Verwirrung im Zuge der Einführung hat sich dort nämlich für gar keinen Verkehrsteilnehmer irgendetwas verbessert!“

Martin Hajart macht aus seiner einseitigen Verkehrspolitik keinen Hehl, sondern unterstreicht sie durch Symbolpolitik: „ Am letzten Mittwoch hat es rund um die Sperre des Mona-Lisa-Tunnels besonders lange Staus gegeben. Dass der Verkehrsreferent ausgerechnet an diesem Tag Radfahrer mit einem Frühstück versorgt hat, während er die Sorgen und Stauzeiten der Autofahrer konsequent ignoriert hat, ist vielen sauer aufgestoßen“, ärgert sich Manuel Matsche.

FPÖ-Danner nach GR: Fakten liegen auf dem Tisch – Parklatz-Streichungen stoppen!

Im Zuge der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde über den Dringlichkeitsantrag der freiheitlichen Fraktion beraten, über die erneuten 30 bis 45 Parkplatz-Streichungen in der Linzer Innenstadt eine Befragung von Bewohnern und Geschäftstreibenden durchführen zu lassen. Der Antrag wurde dem Verfassungsausschuss zur weiteren Behandlung zugewiesen, was Innenstadt-Gemeinderat Manuel Danner kritisch sieht: „Es ist schade, dass die Sache von den zuständigen Politikern auf die lange Bank geschoben wird. Und das, obwohl die Diskussion klar ergeben hat, dass ein großer Bedarf an Parkplätzen herrscht. Die betroffenen Anrainer müssen nun über den ganzen Sommer warten, bis sie wissen, was geschieht.“

„Das ist aus unserer Sicht unzumutbar“, führt GR Danner weiter aus und fordert mit Nachdruck: „Die Fakten liegen auf dem Tisch: Wir erwarten uns, dass die laufenden Parkplatz-Streichungen in der Innenstadt gestoppt werden. Darüber hinaus können wir im Herbst gerne über die bessere Einbindung der Bewohner bei künftigen Projekten diskutieren.“

Tiefgaragen-Vorschlag: „Durchschaubares Ablenkungsmanöver“

„Sich hinter Luftschlössern zu verstecken, können wir wenig abgewinnen“, bezeichnet GR Danner den Gegenvorschlag von Verkehrsreferent Hajart, teure Tiefgaragen prüfen zu wollen, als „durchschaubares Ablenkungsmanöver“: „Wer das zu Ende denkt, weiß, dass diese Idee nicht ernst gemeint sein kann. Während eine Bewohnerparkkarte für ein ganzes Jahr nur 55 Euro kostet, müssten die Bewohner für einen Tiefgaragenplatz monatlich über 100 Euro bezahlen. Zudem würde der Bau von Garagen Jahre dauern. Wer soll das bezahlen und wo sollen die Innenstadtbewohner in der Zwischenzeit parken? Mit diesem Vorschlag schiebt Hajart lediglich seine Verantwortung als Verkehrsreferent ab, für ausreichend Parkplätze zu sorgen.“

„Die letzte Bewohnerbefragung in der Innenstadt im Jahr 2017 zeigte bereits auf: Der Bedarf an Parkplätzen besteht schon jetzt. Man kann nicht einfach das Angebot kürzen, nur weil man irgendwelche Träumereien hat, die vielleicht irgendwann in vielen Jahren umgesetzt werden. Das ist keine zufriedenstellende Lösung für die betroffenen Anrainer“, betont GR Danner.

FPÖ tritt als einzige Partei auch für die Interessen der Autofahrer ein

„Für uns steht fest: Wir Freiheitliche werden uns weiterhin als einzige Partei gegen die wahllose Streichung von Parkplätzen einsetzen. Wir werden nicht müde zu betonen, dass auch die Interessen der Linzer Autofahrer besser berücksichtigt werden müssen“, betont Gemeinderat Manuel Danner abschließend.

GR Danner: Innenstadt-Parkplätze werden zur dringlichen Angelegenheit in der morgigen Gemeinderatssitzung

FP beantragt Befragung von Bewohnern und Geschäftstreibenden zur Parkplatzsituation und Baumpflanzoffensive

Im Neustadtviertel ist die Fortsetzung der Baumpflanzoffensive geplant, wie Bürgermeister Klaus Luger und Umweltstadträtin Eva Schobesberger gestern angekündigt haben. Für jeden der vorerst geplanten 30 Bäume müssten aber ein bis eineinhalb Parkplätze weichen. Die Linzer Freiheitlichen stellen daher in der morgigen Gemeinderatssitzung einen Dringlichkeitsantrag zur drohenden Parkplatz-Streichung. „Verkehrsreferent Martin Hajart und Umweltreferentin Eva Schobesberger werden ersucht, eine Befragung zur Parkplatzsituation unter den Bewohnerinnen und Bewohner sowie Geschäftstreibenden in der Innenstadt durchzuführen. Basierend auf den Ergebnissen sollen die konkreten Ausführungen der geplanten Baumpflanzoffensive geplant und Maßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation gesetzt werden“, so der Antragstext von Innenstadt-Gemeinderat Manuel Danner. Die Befragung bietet außerdem einen weiteren Mehrwert an Informationen für das in Ausarbeitung befindliche Innenstadtkonzept.

„Begrünungsmaßnahmen sind grundsätzlich zu begrüßen, es müssen aber auch alle Auswirkungen mitbedacht werden, etwa die bereits jetzt äußerst angespannte Parkplatzsituation in der Innenstadt. Alleine heuer beschloss der Gemeinderat, gegen die Stimmen der FPÖ, mehrheitlich den Wegfall von 70 Parkplätzen in der Innenstadt. Das ist eine Belastung für Bewohner und droht zudem die Kaufkraft zu schwächen. Wir wollen die Bürger einbinden, die Politik darf über ihre Bedürfnisse nicht drüberfahren“, erklärt Danner. „Ich erwarte mir eine Unterstützung durch die SPÖ, die in der letzten Gemeinderatssitzung fast wortident eine ähnliche Befragung am Froschberg beantragte. Ich nehme aber auch die ÖVP in die Pflicht, die bislang alle Parkplatz-Streichungen mitverantwortet hat und jetzt plötzlich vor einem Parkplatzmangel warnt.“

FPÖ zu Pride-Zebrastreifen: Steuergeldverschwendung stoppen, stattdessen Investitionen mit klarem Mehrwert

FPÖ kritisiert „bunten Zebrastreifen-Wald“ in Linzer Innenstadt

„Wie viel Steuergeld soll dafür noch verbrannt werden?“, fragt sich Innenstadt-Gemeinderat der FPÖ Manuel Danner angesichts der neuesten Regenbogen-Zebrastreifen im Linzer Zentrum. Auf der Kreuzung Stifterstraße/Hafnerstraße wurden gleich vier Stück bunt bemalt.
 
„Es gäbe in Linz genügend wichtigere Baustellen, die mit diesem Aufwand beseitigt werden könnten“, fordert GR Danner von Verkehrsreferent Hajart und von der für Straßenbetreuung zuständigen Stadträtin Schobesberger „Investitionen mit einem klaren Mehrwert für die Linzer Bevölkerung“ und nennt dabei beispielsweise die Ausbesserung von Schlaglöchern oder Nachbesserung von Verkehrslinien.

Kritisch merkt GR Danner darüber hinaus an: „Gerade in unübersichtlichen Seitengassen haben solche ideologischen Experimente mit zentralen Schutzzeichen unserer Straßenordnung zulasten aller Verkehrsteilnehmer nichts verloren.“