Kategorie: GR-Fraktion

FP-Raml: Hausordnung als Schlüssel zur Wohnqualität!

Freiheitlicher Gemeinderatsantrag soll ‚Wohnen im Dialog‘ ermöglichen

Immer mehr Linzer beschweren sich über Konflikte mit den Nachbarn. Probleme wie mangelnde Mülltrennung und rücksichtslose Ablagerung, Konflikte auf Spielplätzen, Lärmbelästigung, kontinuierliche Verstöße gegen die geltende Hausordnung, Kommunikationsschwierigkeiten mit Nachbarn und vieles mehr sorgen für wachsende Spannungen und Unzufriedenheit in den Wohnvierteln. FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml will Hausordnungen mehr in den Mittelpunkt rücken und drängt auf eine bessere Kommunikation und Vermittlung: „Die Hausordnung ist der Schlüssel für ein gutes Zusammenleben.  Gerade in Wohnanlagen, wo viele Menschen auf engem Raum zusammenleben, muss die Einhaltung von einfachsten Regeln wieder eine Selbstverständlichkeit werden. Bei meinen Bürgergesprächen werde ich laufend darauf aufmerksam gemacht, dass Hausbewohner immer öfter bewusst oder unbewusst die Hausordnung verletzen. Gleichzeitig beklagen Mieter, dass die Wohnungsgenossenschaften die Einhaltung der Hausordnung zu wenig kontrollieren würden“, zeigt Raml auf.

„Wohnen im Dialog“ als Lösungsansatz

In anderen oberösterreichischen Städten wie Wels, Steyr, Braunau und Traun läuft das Volkshilfe-Projekt „Wohnen im Dialog“ schon länger. Dieses Projekt konzentriert sich auf die Konfliktbegleitung in der Nachbarschaft sowie auf präventive und aktive Arbeit in den Wohngebieten und hat sich bisher als sehr erfolgreich erwiesen. „Das Sicherheitsressort und der Ordnungsdienst arbeiten bereits eng mit der Volkshilfe zusammen und finanzieren in Kooperation mit dem Land OÖ ein Projekt zur Schlichtung von Problemen im öffentlichen Raum. Darüberhinausgehend gibt es aber auch Probleme in Wohnanlagen, die häufig aufgrund von Kulturunterschieden und fehlender Kommunikation entstehen. Dem städtischen Sozialressort und den Wohnungsgenossenschaften muss es ein Anliegen sein, dort für ein sozial verträgliches Zusammenleben zu sorgen“, berichtet Raml.

Die FPÖ beantragt daher in der kommenden Gemeinderatssitzung, das Projekt „Wohnen im Dialog“ auch auf die Linzer Wohnviertel auszuweiten. „Konkret sollen das Sozialressort und die in Linz tätigen gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaften in Zusammenarbeit mit der Volkshilfe OÖ das Projekt ‚Wohnen im Dialog‘ starten und finanziell tragen. In weiterer Folge soll das Projekt evaluiert und nach einem Jahr dem Sozialausschuss ein Bericht vorgelegt werden“, erklärt Raml seinen Plan für ein besseres Zusammenleben.

FP-Raml: Wo bleibt die Videoüberwachung rund um das Kremplhochhaus?

Linzer Sicherheitsstadtrat nimmt die künftige Bundesregierung in die Pflicht

Der Linzer Gemeinderat beschloss im Jänner mehrheitlich eine Resolution an Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), in der er ersucht wurde, die Installierung einer Videoüberwachung als Präventionsmittel gegen die Drogenkriminalität rund um das Krempl-Hochhaus, zwischen Krempl- und Wienerstraße sowie zwischen Salzburger- und Glimpfingerstraße, zu realisieren. „Der Innenminister signalisierte zuerst im Sicherheitsausschuss des Nationalrates die Bereitschaft, der Linzer Resolution entgegenzukommen. Später wurde unsere Resolution jedoch einfach schubladisiert, und die Leidtragenden sind die Linzer Bürger“, kritisiert der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

In letzter Zeit häufen sich erneut Beschwerden wegen des Drogenhandels rund um das Krempl-Hochhaus sowie im Bereich der Haltestelle Herz-Jesu-Kirche: „Ich appelliere schon jetzt an die künftige Bundesregierung, den Sicherheitsproblemen in Linz mehr Beachtung zu schenken. Wie lange müssen wir noch warten, bis dem Drogenhandel in Linz ein Ende gesetzt wird und unsere Bürger sich wieder sicher fühlen können?“, fragt Raml in Richtung Innenministerium.

FPÖ-Raml fordert Bekenntnis aller Fraktionen: „Traditionen für unsere Kinder aufrechterhalten!“

„Martinsfest ist weder ein Lichter- oder Laternenfest und auch kein Mond-Sternefest“

Klare Worte kommen vom Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml vor dem Hintergrund der aktuellen Umbenennung des Martinsfests in einem niederösterreichischen Kindergarten auf ‚Mond-Sternefest‘: „In Linz dürfen solche Diskussionen gar nicht aufkommen! Ich erwarte mir von allen Rathausfraktionen ein klares Bekenntnis zu unseren christlichen Feiern in den Kindergärten und Schulen der Stadt. Ich sehe es als unsere Pflicht, dass wir unsere Traditionen und unser Brauchtum für unsere Kinder erhalten. Mit Erntedank, Martinsfest oder Nikolaus bringen wir unseren Kindern Werte und Gemeinschaft näher. Es sind dies klar christliche Feste. Wer aus falsch verstandener Toleranz vor Migranten eine christliche Tradition dem Zeitgeist opfert, hat keinen Respekt vor der Identität unseres Landes. Unsere Bräuche und Sitten sind wertvolle Güter unserer Gesellschaft und müssen erhalten und bewahrt werden.“


Offenbar gibt es aber seit Jahren in unserem Land „auf vorauseilendem Gehorsam begründet jährlich Meldungen, dass unser christlich-abendländisches Brauchtum an unseren Schulen und Kindergärten gefährdet ist. Ich lehne diese falsch verstandene Toleranz gegenüber muslimischen Zuwanderern ab. Die christliche Feste sind fester Bestandteil unseres Kulturgutes und das schöne und wertvolle Brauchtum darf unseren Kindern nicht vorenthalten werden“, erinnerte Raml an die Diskussion aus dem Jahr 2017 in der Linz, wo ein Kindergarten den Nikolaus für tot erklärt und somit für zahlreiche Tränen und Verunsicherung bei Kindern gesorgt hatte.

 
Im Vordergrund stehe der Erhalt unserer Kultur und Lebensart. Es drohe ohnehin, so der freiheitliche Bürgermeisterkandidat und FPÖ-Landesparteiobmann-Stv. „zunehmend der Verlust der eigenen Identität – im kulturellen, gesellschaftspolitischen und religiösen Bereich.“  Die FPÖ bleibe dabei, wonach die abendländisch-christlich geprägte Gesellschaft in Österreich sichtbar erhalten bleiben muss. „Dieses Wochenende begeben sich viele Bürger auf die Friedhöfe, um ihrer Verstorbenen zu gedenken. Und in wenigen Tagen besinnen sich die Kinder und Katholiken des heiligen Martins. In den Bildungseinrichtungen muss das Martinsfest erhalten bleiben. Die christlichen Festtage und Traditionen gehören eindeutig zu unserer Kultur und Lebensart.“  

FP-Stadtrat Raml zu Aufsichtsräten: Politiker sind gewählt worden, um die Stadt zu lenken!

Holdingstrukturen werden morgen im Stadtsenat beraten

Im Vorfeld der morgigen Beratungen im Stadtsenat über die Evaluierung der Holdingstrukturen der Stadt Linz und die Neubesetzung von drei Aufsichtsräten nach dem Rückzug von Vizebürgermeister Martin Hajart, warnt FP-Stadtrat Dr. Michael Raml eindringlich vor einer völligen Entpolitisierung der städtischen Aufsichtsräte: „Die Forderung nach einer Entpolitisierung der städtischen Aufsichtsräte mag in Wahlkampfzeiten populär klingen, doch sie bedeutet in Wirklichkeit eine Entdemokratisierung unserer städtischen Unternehmen,“ erklärt Raml. „Die Stadt Linz hat aus wirtschaftlichen Überlegungen viele kommunale Aufgaben aus dem Magistrat in Gesellschaften ausgelagert, die vorher unter direkter demokratischer Kontrolle des Gemeinderates standen. Es ist daher essentiell, dass gewählte Volksvertreter weiterhin Verantwortung in ausgelagerten Aufsichtsgremien übernehmen, um zumindest eine mittelbare demokratisch legitimierte Kontrolle städtischer Unternehmen sicherzustellen.“


Politiker sind gewählt worden, um zu lenken


Raml bekräftigt, dass Politiker gewählt wurden, um die Stadt zu lenken und zu gestalten – dies schließt die städtischen Gesellschaften ausdrücklich mit ein. „Politiker dürfen sich nicht vor Verantwortung drücken, sondern müssen diese Pflicht übernehmen. Wenn Martin Hajart sich selbst nicht in der Lage sieht, diese Verantwortung zu übernehmen, respektiere ich seine Entscheidung. Für mich und die FPÖ ist hingegen selbstverständlich, sowohl in der Stadtregierung als auch in den städtischen Unternehmen Verantwortung zu tragen.“ Es sei bezeichnend, dass selbst Hajarts Parteikollegin und ÖVP-Stadträtin Doris Lang-Mayrhofer bisher selbst kein einziges Aufsichtsratsmandat zurückgelegt hat – nicht einmal jenes in der LIVA trotz persönlicher Compliance-Vorwürfe. Auch in der Landes-ÖVP scheint niemand dem Vorschlag ihres Vizebürgermeisters zu folgen. „Es ist nicht mehr als ein Wahlkampfschmäh von Hajart, den nicht einmal die eigenen Parteikollegen lustig finden“, attestiert Raml.


Gemeinsame Kontrolle durch Politiker und Experten


Raml betont, dass die FPÖ in Linz als erste Partei Rechtsanwälte, Professoren und Wirtschaftsexperten zusätzlich zu Politikern in Aufsichtsräte entsandt hat und dies auch künftig so handhaben wird. „Ich setze seit vielen Jahren auf ein bewährtes Mischsystem aus Fachleuten und politischen Verantwortungsträgern in den Aufsichtsräten der Stadt Linz. Dieses Modell sorgt für ausgewogene Entscheidungen und garantiert eine fachlich versierte und demokratisch legitimierte Kontrolle. Eine vollständige Übertragung der Aufsichtspflicht auf externe Experten schwächt hingegen die demokratische Kontrolle und entfernt die Entscheidungsmacht von den gewählten Vertretern.“


Der freiheitliche Stadtrat wird in der morgigen Debatte zu den Holdingstrukturen seine Position unterstreichen: „Die Stadtpolitik insgesamt – und nicht nur der Bürgermeister – muss auf Basis einer demokratischen Mehrheit wieder mehr Lenkungsmöglichkeiten für ausgelagerte kommunale Aufgaben bekommen.“ Raml spricht sich konkret dafür aus, dass künftig beispielsweise die kollegiale Stadtregierung die General- bzw. Hauptversammlung der städtischen Gesellschaften bilden solle und nicht nur der Bürgermeister in monokratischer Form. Abschließend fordert Raml, dass im Evaluierungsprozess der Holdingstrukturen unbedingt auch externe Experten hinzugezogen werden sollten, um die Politik zu beraten.

FP-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: Stadtgrün rechtzeitig winterfest machen!

Freiheitliche pochen auf Rückschnitte & notwendige Verjüngungen des Baumbestandes, um Sicherheit zu gewährleisten

Der massive Wintereinbruch im Dezember 2023 hat dem städtischen Winterdienst größtmögliches abverlangt. Wie viele Meldungen aus dem ganzen Stadtgebiet damals bestätigten, waren die Kapazitäten der Stadt rasch ausgeschöpft. Ein, wie sich zeigte, besonders schwerwiegendes Problem: die vielerorts abgebrochenen Äste und umgeknickten Bäume entlang des Linzer Straßennetzes, die teilweise zu erheblichen Schäden an Privateigentum geführt haben. Leidtragende waren insbesondere jene Linzer, deren PKWs durch herabgestürzte Äste beschädigt wurden. Der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr spricht sich mit Nachdruck für rechtzeitige Vorbereitungen durch die Stadt Linz aus: „Die Szenen aus dem vergangenen Jahr dürfen sich 2024 nicht wiederholen! Ich vermute, dass Rückschnitte und eine notwendige Verjüngung des Baumbestandes 2023 nicht im erforderlichen Ausmaß stattfanden, weil das Fällen oder Zurückschneiden von Bäumen auf vereinzelten Widerstand hätte stoßen können. Aus dem ausgesprochen harten Wintereinbruch müssen jetzt rechtzeitig Lehren gezogen werden: Das Linzer Stadtgrün muss rechtzeitig durch entsprechende Eingriffe winterfest gemacht werden. Die Sicherheit der Linzer und deren Eigentum muss Einzelinteressen vorangestellt werden!“, so Grabmayr.

Generell vertritt Grabmayr den Standpunkt einer Verschiebung städtischer Schwerpunkte hin zu elementaren Aufgaben:  „Die Stadt muss auch abseits des angelaufenen Bürgermeisterwahlkampfes die Lehren aus dem Winterchaos des vergangenen Jahres ziehen und eine Entscheidung treffen: weiterhin wolkigen Prestigeprojekten wie der ‚Digitalisierungshauptstadt‘ und entbehrlichen Kürleistungen wie Fledermauszählungen hinterherlaufen, oder endlich wieder mehr Ressourcen für die Erfüllung grundlegender städtischer Aufgaben zur Verfügung stellen. Die FPÖ Linz tritt unmissverständlich für Letzteres ein“, so Grabmayr abschließend.

FP-Stumptner zur Absage des Skibasars: Stadt soll als starker Partner einspringen

Wichtige Institutionen erhalten, um Familien Sport und Bewegung zu vergünstigen

Ob steigende Lebensmittelpreise oder teure Wohnkosten – unsere Familien trifft es in Zeiten wie diesen hart. Da muss man sich als Familie oftmals ganz genau überlegen, wie viel Budget für diverse Freizeitaktivitäten übrig bleibt. Das Skifahren hat dabei immer noch einen hohen Stellenwert. Doch wie soll sich das auf Dauer alles ausgehen? In manchen Skigebieten muss man mittlerweile pro Person bis zu 70 Euro oder mehr für die Tageskarte berappen. Ein Skitag für eine vierköpfige Familie erreicht mittlerweile Kostendimensionen eines Kurzurlaubs. Und das in der Skination Österreich! Es wundert kaum, dass immer weniger Kinder das Skifahren erlernen und somit wesentliche Einschränkungen im Bewegungsangebot in den Wintermonaten hinnehmen müssen“, zeigt sich Peter Stumptner, Sozialsprecher der Linzer Freiheitlichen, besorgt. 
„Es ist höchste Zeit, unsere Familien stärker zu unterstützen – besonders, wenn es um ein Bewegungsangebot geht, in einer Zeit, in der viele Kinder unter Bewegungsmangel leiden. Kostenlose Liftkarten für Kinder im Rahmen von Schulskikursen, wie es Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner auf Landesebene ermöglicht hat, sind schon ein guter Schritt. Doch zum Skifahren wird bekanntlich auch einiges an Ausrüstung benötigt. Diese konnte bisher gebraucht, aber gut in Schuss, beim größten Skibasar des Landes, dem Linzer Skibasar, erworben werden. Nun bricht aufgrund der Absage eines Partners auch diese Möglichkeit für vergünstigtes Skifahren weg. Ich ersuche deshalb die Stadt, schnellstmöglich als Partner einzuspringen, um die Veranstaltung auch dieses Jahr zu ermöglichen. Denn Skifahren darf nicht vom sozialen Status abhängig gemacht werden“, so Stumptner.

FPÖ-Stadtrat Raml: Neuer Kulturentwicklungsplan für eine kulturelle Neupositionierung der Stadt Linz nutzen

Kulturpolitik muss sich wieder auf die Vorlieben der Linzer fokussieren – Förderstopp für Minderheitenprogramme und ordinären Aktionismus

Die Stadt Linz erarbeitet aktuell zum dritten Mal einen Kulturentwicklungsplan. FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml drängt auf einen Neustart in der Kulturpolitik. Er möchte den neuen Kulturentwicklungsplan stärker auf die Vorlieben der Linzer und weniger auf „kulturpolitische Randgruppen“ ausrichten: „In Zeiten vielschichtiger Krisen sind Kultur und Brauchtum wichtige Anker für den sozialen Zusammenhalt. Kultur und Kunst müssen wieder bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen. Bewusst und oft auch unbewusst können und sollen sie uns als Gesellschaft beflügeln und zusammenhalten. Kulturpolitik und öffentlich subventionierter Kulturbetrieb sind keine Alimentation für abgehobene Eliten. Sie sind wichtige staatspolitische Werkzeuge, die den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern sehr viel Geld kosten und deshalb transparent, sinnstiftend und ergebnisorientiert eingesetzt werden müssen.“

 
Der freiheitliche Bürgermeisterkandidat will im neuen Kulturentwicklungsplan einen Förderstopp für höchst fragwürdige selbsternannte Kulturprojekte verankern. „Mit üppigen Fördermitteln wurden etwa im September am Hauptplatz sogenannte tanzende Vulven ausgestellt und sorgten für großes Unverständnis in der Bevölkerung. Bei einem anderen subventionierten ‚Kulturprojekt‘ musste der Magistrat wegen unerträglicher Lärmbelastung die Reißleine ziehen. Die Stadt Linz blamiert sich, ärgert die Bürger und fördert das sogar noch mit Steuergeld. Ich fordere einen Förderstopp für diese Minderheitsprogramme, für ordinären Aktionismus und für Lärmbelästigung“, so Raml.


Raml betont abschließend, dass er alte Denkmuster zwischen Stadt und Land aufbrechen möchte: ‚Ich bin bereit, über einen neuen Theatervertrag zu verhandeln, der Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger bringt. Ich plädiere für eine engere Kooperation auf Augenhöhe zwischen der LIVA und der Oö. Theater- und Orchestergesellschaft (TOG). Die Linzerinnen und Linzer sowie alle Landsleute sollen die volle Breite des Kulturangebotes in unserer Stadt genießen können. Vorher müssen wir aber innerhalb der städtischen Kulturarbeit die Hausaufgaben erledigen und die veralteten Strukturen neu aufstellen.“

FP-Stumptner zur Absage des Skibasars: Stadt soll als starker Partner einspringen

Wichtige Institutionen erhalten, um Familien Sport und Bewegung zu vergünstigen

Ob steigende Lebensmittelpreise oder teure Wohnkosten – unsere Familien trifft es in Zeiten wie diesen hart. Da muss man sich als Familie oftmals ganz genau überlegen, wie viel Budget für diverse Freizeitaktivitäten übrig bleibt. Das Skifahren hat dabei immer noch einen hohen Stellenwert. Doch wie soll sich das auf Dauer alles ausgehen? In manchen Skigebieten muss man mittlerweile pro Person bis zu 70 Euro oder mehr für die Tageskarte berappen. Ein Skitag für eine vierköpfige Familie erreicht mittlerweile Kostendimensionen eines Kurzurlaubs. Und das in der Skination Österreich! Es wundert kaum, dass immer weniger Kinder das Skifahren erlernen und somit wesentliche Einschränkungen im Bewegungsangebot in den Wintermonaten hinnehmen müssen“, zeigt sich Peter Stumptner, Sozialsprecher der Linzer Freiheitlichen, besorgt.

 
„Es ist höchste Zeit, unsere Familien stärker zu unterstützen – besonders, wenn es um ein Bewegungsangebot geht, in einer Zeit, in der viele Kinder unter Bewegungsmangel leiden. Kostenlose Liftkarten für Kinder im Rahmen von Schulskikursen, wie es Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner auf Landesebene ermöglicht hat, sind schon ein guter Schritt. Doch zum Skifahren wird bekanntlich auch einiges an Ausrüstung benötigt. Diese konnte bisher gebraucht, aber gut in Schuss, beim größten Skibasar des Landes, dem Linzer Skibasar, erworben werden. Nun bricht aufgrund der Absage eines Partners auch diese Möglichkeit für vergünstigtes Skifahren weg. Ich ersuche deshalb die Stadt, schnellstmöglich als Partner einzuspringen, um die Veranstaltung auch dieses Jahr zu ermöglichen. Denn Skifahren darf nicht vom sozialen Status abhängig gemacht werden“, so Stumptner.

75 Jahre Südbahnhofmarkt: FP-Stadtrat Raml fordert zukunftsfitte Marktordnung und warnt vor Fluchtversuch in Digitalisierung

FP-Bürgermeisterkandidat will Tradition bewahren und Zukunft sichern

Am Wochenende feierte die Stadt Linz das 75-jährige Bestehen des Südbahnhofmarktes – ein Jubiläum, das die Bedeutung dieses traditionsreichen Ortes für die Linzerinnen und Linzer unterstreicht. Doch während wir dieses historische Ereignis feiern, muss auch ein kritischer Blick auf die gegenwärtige Situation des Marktes geworfen werden. FP-Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml will die Zukunft des Südbahnhofmarkts sichern und die Tradition bewahren: „Der Südbahnhofmarkt steht seit Jahrzehnten für eine einzigartige Verbindung aus regionalen Produkten und generationsübergreifender Begegnung. Doch die Herausforderungen, vor denen der Markt heute steht, können nicht länger ignoriert werden. Wir müssen uns den veränderten Rahmenbedingungen stellen, ohne dabei die Identität des Südbahnhofmarktes aufs Spiel zu setzen“, betont Stadtrat Raml, der selbst ein begeisterter Marktgeher ist. Er fordert eine zukunftsfitte Marktordnung und warnt vor einem Fluchtversuch in die Digitalisierung.


„Wie wir schon vergangenes Jahr aufgezeigt haben, kämpft der Südbahnhofmarkt – trotz ungebrochener Beliebtheit am Freitag und Samstag – an den Wochentagen mit einem unübersehbaren Besucherschwund. Wo über 70 Jahre ein reges Marktleben herrschte, prägen heute geschlossene Kojen, immer weniger Beschicker und ausbleibende Besucher das Bild des Linzer Traditionsmarktes“, ruft Raml den letztjährigen FPÖ-Antrag zur Sicherung des Marktes in Erinnerung. „Es ist bedauerlich, dass die Marktreferentin und die anderen Fraktionen vergangenes Jahr unseren konstruktiven Vorschlägen nicht gefolgt sind – gerade im Vorfeld des heurigen Jubiläums wäre genügend Zeit gewesen, eine erfolgreiche Weichenstellung vorzunehmen.“

 
Der Linzer FP-Gesundheitsstadtrat plädiert dafür, die Marktordnung an die aktuellen Bedürfnisse und Herausforderungen anzupassen. „Mittlerweile sind viele Kojenbetreiber aufgrund der geringen Kundenfrequenz und den wirtschaftlichen Zwängen nicht mehr in der Lage, die vorgeschriebenen Öffnungszeiten einzuhalten. Die Folge sind enttäuschte Kunden, die dann plötzlich vor verschlossenen Läden stehen. Aus dieser gefährlichen Spirale müssen wir rauskommen – mit einer zukunftsfitten Marktordnung. Wir müssen die Marktordnung so gestalten, dass sie den realen Bedingungen entspricht und den Betreibern die notwendige Flexibilität gibt, ihre Angebote an die Bedürfnisse der Kundschaft anzupassen.“


Wie aus gut informierten Marktkreise zu vernehmen ist, wird die zwischenzeitlich umgesetzte Markt-App weder von den Beschickern noch den Besuchern wirklich angenommen, berichtet Raml. „Ein Markt lebt von seiner Tradition und dem direkten Kontakt zwischen Produzenten und Konsumenten. Die Flucht in die Digitalisierung ist nicht der richtige Weg – Märkte sind und bleiben analoge Orte des Austauschs, der Begegnung und der Regionalität.“ Anstatt auf digitale Angebote zu setzen, die weder bei den Beschickern noch bei den Besuchern auf Resonanz stoßen, fordert Raml gezielte Investitionen in die Infrastruktur und verstärkte Werbemaßnahmen. „Es ist mein Ziel, den Südbahnhofmarkt als traditionsreichen Ort zu bewahren und gleichzeitig fit für die Zukunft zu machen – als ein lebendiges Zentrum der Vielfalt und des Miteinanders.“

Leih-Scooter-Chaos in Linz: FP-Sicherheitsstadtrat Raml drängt auf durchsetzbare Maßnahmen

In Linz sorgt die Diskussion um E-Scooter erneut für Gesprächsstoff. Nachdem verschiedene Maßnahmen wie Eigenverantwortung und das Abschleppen falsch geparkter E-Scooter nur begrenzten Erfolg gezeigt haben, fordert der Linzer FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml erneut schärfere Maßnahmen gegen die anhaltenden Probleme mit Leih-Scootern in der Stadt. „Bereits im April 2023 habe ich die gesetzliche Möglichkeit von Verbotszonen für E-Scooter gefordert, falls die mit den Verleihfirmen vereinbarten freiwilligen Maßnahmen nicht den gewünschten Erfolg bringen. Fakt ist: die Situation ist bis heute nicht zufriedenstellend. Die Beschwerden über achtlos abgestellte Roller und gefährliches Fahrverhalten reißen nicht ab.“ Raml unterstreicht, dass die Stadt Linz dem anhaltenden Scooter-Chaos nicht machtlos gegenüberstehen darf. „Sicherheit hat oberste Priorität. Abstellzonen und technische Lösungsversuche reichen offenbar nicht aus, um die Probleme in den Griff zu bekommen. Wir dürfen uns nicht scheuen, auch Verleih-Verbote als letztes Mittel in Betracht zu ziehen,“ will der Sicherheitsstadtrat durchgreifen.


„Wir müssen die Probleme rund um E-Scooter generell umfassender diskutieren. Beschwerden gibt es nämlich nicht nur über herumliegende Scooter, sondern auch über rücksichtsloses, nahezu lautloses Fahren mit hoher Geschwindigkeit. Besonders Senioren melden sich immer wieder bei mir, weil sie sich erschrecken, wenn plötzlich ein Rollerfahrer in engem Abstand an ihnen vorbeirast.“ Für Raml ist klar, dass die Stadt Linz ein durchsetzbares Instrument gegenüber den Verleihern und unbelehrbaren Nutzern braucht. „Ohne eine gesetzliche Grundlage, die es uns erlaubt, gezielt gegen problematische Anbieter vorzugehen, bleiben uns die Hände gebunden. Es muss möglich sein, Verleihfirmen klare Vorgaben zu machen und wirksame Sanktionen zu verhängen, wenn diese nicht eingehalten werden.“ so Raml abschließend.