Schlagwort: Kosten

134.000 Euro Steuergeld für Krawallmacher verschwendet: FP-Raml kritisiert gescheitertes IT-Projekt für Asylwerber

Die freiheitliche Anfrage im letzten Gemeinderat hat es ans Licht gebracht: Die Stadt Linz hat insgesamt 134.000 Euro Steuergeld für das gescheiterte Projekt „Code.Fusion“ verschwendet. Dieses Programm sollte Asylwerber zu sogenannten „Junior Developern“ ausbilden und sie auf den Arbeitsmarkt bringen. Das Ergebnis ist ein Armutszeugnis für die rot-schwarz-grüne Integrationspolitik: Nur ein einziger von zehn Teilnehmern fand nach über einem halben Jahr nach Ausbildungsende eine IT-bezogene Anstellung. Besonders brisant: Die Teilnehmer dieses sündhaft teuren Programms waren offenbar Beteiligte der Halloween-Krawalle 2022. Während sich unbescholtene Linzer Jugendliche ihre Ausbildungen hart erarbeiten müssen, wurden diese Krawallmacher mit einer hochfinanzierten Programmierausbildung belohnt. Die Auswahl der Teilnehmer erfolgte unter anderem durch die Caritas und das Rote Kreuz, die diese Personen als „geeignet“ eingestuft hatten. Insgesamt nahmen zehn Personen an der Ausbildung teil – drei Frauen und sieben Männer. Ihnen wurden Grundlagen einer Programmiersprache vermittelt. Die Ausbildung wurde im Juli 2024 abgeschlossen, doch das ernüchternde Ergebnis spricht für sich: Neun der zehn Teilnehmer haben bis heute keine IT-bezogene Anstellung gefunden.


FP-Stadtrat Dr. Michael Raml übt scharfe Kritik an der unverantwortlichen Geldverschwendung durch SPÖ, ÖVP und Grüne: „Wir haben von Anfang an vor diesem fragwürdigen Projekt gewarnt. Doch die Mehrheit der Stadtregierung hat es trotzdem durchgeboxt – auf Kosten der Linzer Steuerzahler. Jetzt zeigt sich: Fast 140.000 Euro wurden für eine Maßnahme ausgegeben, die keinen erkennbaren Nutzen für Linz hat. Das ist Steuergeldverschwendung in Reinform, die nie wieder passieren darf!“ Besonders skandalös ist zudem, dass neben den 110.000 Euro für die IT-Ausbildung zusätzlich 24.000 Euro an den ehemaligen AMS-Chef für Beratungsleistungen geflossen sind. Dieser Betrag wurde per Stadtsenatsbeschluss genehmigt – ein weiteres Beispiel für den leichtfertigen Umgang mit Steuergeld. Raml sieht darin ein fatales Signal: „Während bei den Linzern gespart wird, werden fragwürdige Projekte mit hohen Beraterkosten finanziert. Man setzt lieber auf ideologische Experimente anstatt sich um die Förderung unserer eigenen Jugend und die Unterstützung dringend benötigter Fachkräfte für den Arbeitsmarkt zu kümmern.“


Für Raml zeigt dieser Fall deutlich, dass in der städtischen Förder- und Integrationspolitik mittlerweile jede Verhältnismäßigkeit verloren gegangen ist: „Es kann nicht sein, dass ausgerechnet Personen, die durch Krawalle negativ aufgefallen sind, mit einer teuren Ausbildung belohnt werden, während unsere heimischen Jugendlichen und Lehrlinge sich ihre Chancen selbst erarbeiten müssen. Die anderen Mitglieder in der Stadtregierung haben vollkommen den Bezug zur Realität verloren. Statt Steuergeld für fragwürdige Integrationsprojekte auszugeben, sollte es dort investiert werden, wo es wirklich gebraucht wird – in unsere Jugend und in echte Fachkräfte.“ Laut Anfragebeantwortung sind derzeit keine weiteren ähnlichen Projekte geplant. Raml stellt klar: „Wir werden sicherstellen, dass eine derartige Geldverschwendung nicht wieder passiert. Die Linzer Bürger erwarten eine verantwortungsvolle Budgetpolitik – und genau dafür steht die FPÖ!“

FP-Stumptner zur Absage des Skibasars: Stadt soll als starker Partner einspringen

Wichtige Institutionen erhalten, um Familien Sport und Bewegung zu vergünstigen

Ob steigende Lebensmittelpreise oder teure Wohnkosten – unsere Familien trifft es in Zeiten wie diesen hart. Da muss man sich als Familie oftmals ganz genau überlegen, wie viel Budget für diverse Freizeitaktivitäten übrig bleibt. Das Skifahren hat dabei immer noch einen hohen Stellenwert. Doch wie soll sich das auf Dauer alles ausgehen? In manchen Skigebieten muss man mittlerweile pro Person bis zu 70 Euro oder mehr für die Tageskarte berappen. Ein Skitag für eine vierköpfige Familie erreicht mittlerweile Kostendimensionen eines Kurzurlaubs. Und das in der Skination Österreich! Es wundert kaum, dass immer weniger Kinder das Skifahren erlernen und somit wesentliche Einschränkungen im Bewegungsangebot in den Wintermonaten hinnehmen müssen“, zeigt sich Peter Stumptner, Sozialsprecher der Linzer Freiheitlichen, besorgt. 
„Es ist höchste Zeit, unsere Familien stärker zu unterstützen – besonders, wenn es um ein Bewegungsangebot geht, in einer Zeit, in der viele Kinder unter Bewegungsmangel leiden. Kostenlose Liftkarten für Kinder im Rahmen von Schulskikursen, wie es Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner auf Landesebene ermöglicht hat, sind schon ein guter Schritt. Doch zum Skifahren wird bekanntlich auch einiges an Ausrüstung benötigt. Diese konnte bisher gebraucht, aber gut in Schuss, beim größten Skibasar des Landes, dem Linzer Skibasar, erworben werden. Nun bricht aufgrund der Absage eines Partners auch diese Möglichkeit für vergünstigtes Skifahren weg. Ich ersuche deshalb die Stadt, schnellstmöglich als Partner einzuspringen, um die Veranstaltung auch dieses Jahr zu ermöglichen. Denn Skifahren darf nicht vom sozialen Status abhängig gemacht werden“, so Stumptner.