FP-Malešević: Zuzug nach Linz bringt vor allem Armutszuwanderung

Mehrheit der Zugewanderten sind niedrig qualifizierte Hilfskräfte und keine Fachkräfte

Überrascht reagieren die Linzer Freiheitlichen auf die medialen Meldungen des Linzer Bürgermeisters zum heutigen Integrationsworkshop: „Es wäre viel seriöser gewesen, die heutige Tagung abzuwarten und erst danach konkrete Schlussfolgerungen zu ziehen. So möchte der Bürgermeister den Experten angeblich nicht vorgreifen, gleichzeitig wird der aktuelle Zustand aber bereits im Vorfeld gelobt und die bestehenden Probleme werden kleingeredet“, kritisiert FPÖ-Integrationssprecher Gemeinderat Željko Malešević die Äußerungen von Bürgermeister Dietmar Prammer.

Während Prammer in weiterer Zuwanderung vor allem Chancen sieht, ortet Malešević die klassische SPÖ-Realitätsverweigerung: „Es stimmt, dass unsere Leitbetriebe vielfach Fachkräfte benötigen. Es stimmt aber auch, dass diese Unternehmen die benötigten Fachkräfte inzwischen häufig selbst ins Land holen. Die Stadt kann hier selbstverständlich unterstützend tätig werden, etwa durch den Ausbau des städtischen Deutschkursangebots. Tatsache ist jedoch, dass nur ein kleiner Teil der Zugewanderten als Fachkräfte bezeichnet werden kann. Selbst formal gut ausgebildete Menschen aus dem EU-Ausland können sich ihre Ausbildung nur in wenigen Fällen anrechnen lassen und stehen so dem österreichischen Arbeitsmarkt als Fachkraft nicht zur Verfügung”, zeigt Malešević auf.

Speziell die massenhafte Armutsmigration belaste die heimischen Steuerzahler enorm. Wie das „Statistische Jahrbuch Migration“ zeigt, kommt bereits mehr als die Hälfte der Sozialhilfeempfänger aus dem Ausland. Auch arbeiten im Ausland geborene Personen deutlich öfter im Niedriglohnsektor als Österreicher und sind etwa doppelt so oft von Arbeitslosigkeit betroffen, wie Österreicher – unabhängig vom Bildungsstand. „Viele Migranten waren bereits in ihren Herkunftsländern armutsgefährdet und bleiben es auch hier. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten wie derzeit verlieren niedrig qualifizierte Arbeitskräfte meist als Erste ihren Arbeitsplatz und landen oft jahrelang im Sozialsystem auf Kosten der Steuerzahler“, warnt Malešević.

Malešević betont, dass in Linz und Österreich bereits mehr als genug niedrig qualifizierte Zuwanderer leben und daher eine Trendwende notwendig sei. Die Freiheitlichen setzen dabei auf drei Leitgedanken:

  1. Die Zuwanderung nach Linz unattraktiver machen, um die Stadt finanziell und infrastrukturell zu entlasten.
  2. In Abstimmung mit den Betrieben gezielt hochqualifizierte Arbeitskräfte nach Linz holen.
  3. Den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, um arbeits- und integrationsunwillige Zuwanderer in ihre Herkunftsländer zurückzuführen. 

FP-Malešević: Volle Straßen beim Marathon – leere Ränge beim Tennis

FPÖ fordert mehr Unterstützung für Linzer Sportvereine

Auf der einen Seite Rekordteilnahme beim 24. Linzer Marathon und reges Interesse in der Bevölkerung, auf der anderen Seite nur wenige Zuschauer beim Upper Austria Ladies Linz. Trotzdem fördert die Stadt Linz das Tennisturnier mit 200.000 Euro, während der Marathon lediglich mit 50.000 Euro unterstützt wird. Für den freiheitlichen Gemeinderat Željko Malešević ist das ein klares Zeichen für eine verfehlte Schwerpunktsetzung in der städtischen Sportförderung: „Wir benötigen dringend ein Umdenken. Der Marathon zeigt eindrucksvoll, dass man auch mit vergleichsweise geringem Mitteleinsatz über 20.000 Menschen aktivieren und begeistern kann. Tausende Linzer stehen entlang der Strecke, feuern an und werden selbst Teil dieses sportlichen Ereignisses. Genau diese breite Wirkung sollte im Mittelpunkt der Sportförderung stehen.“
 
Für den freiheitlichen Finanzsprecher,  der selbst begeisterter Hobbyläufer ist, daher klar: Nicht einzelne Veranstaltungen, sondern vor allem die zahlreichen Linzer Sportvereine müssen stärker in den Fokus rücken: „Unsere Vereine leisten tagtäglich unverzichtbare Arbeit für Gesundheit, Gemeinschaft und Integration in unserer Stadt. Sie erreichen Kinder, Jugendliche und Erwachsene gleichermaßen und sorgen für ein lebendiges Sportangebot in allen Stadtteilen. Hier braucht es gezielte und nachhaltige Unterstützung statt punktueller Millionenförderungen.“
 
Abschließend appelliert Malešević an die für Sport zuständige SPÖ, die Förderpolitik grundlegend neu auszurichten und künftig verstärkt den Breitensport sowie die Linzer Vereinslandschaft zu stärken: „Wer möglichst viele Menschen für Bewegung begeistern will, muss dort investieren, wo Sport tatsächlich gelebt wird – in unseren Vereinen.“

FP-Malešević: Statement zur Sanierung des Kiosks im Franckviertel

„Ich begrüße ausdrücklich, dass die Linzer SPÖ ihr langjähriges Blockieren aufgegeben hat und die Sanierung des Kiosks im Franckviertel nun endlich im Herbst startet. Gerade in einem stark gewachsenen Stadtteil braucht es funktionierende Treffpunkte und eine gepflegte Infrastruktur im öffentlichen Raum. Für uns Freiheitliche gilt: Stadtentwicklung beginnt im Grätzel. Wenn wir Aufenthaltsqualität, Sicherheit und Gemeinschaft stärken wollen, dann müssen wir genau dort investieren, wo die Menschen täglich unterwegs sind.“

FP-Malešević: Bericht der Statistik Austria bestätigt Integrationskrise in Städten

Unkontrollierter Zuzug überfordert Städte, Schulen und Betreuungseinrichtungen

Die heute veröffentlichte Auswertung der Statistik Austria, wonach in Wels und Linz mehr Schüler mit Deutschdefiziten leben als in Wien, bestätigt einmal mehr, dass der Zuzug aus dem Ausland in die urbanen Räume diese vor immer größere Herausforderungen stellt, die kaum zu meistern sind: „Wir haben vor solchen Entwicklungen immer wieder gewarnt. Der unkontrollierte Zuzug stellt unsere Städte vor Herausforderungen, die kaum zu bewältigen sind. Es fehlt an Geld, an Infrastruktur und auch am Personal. Kinder mit Deutschdefiziten benötigen mehr Ressourcen, um die Sprache ausreichend zu lernen. Solche Kinder würden kleinere Schulklassen mit Schwerpunkt Deutsch benötigen. Dies können die meisten österreichischen Städte jedoch kaum ermöglichen, da wir nicht über ausreichend Kindergärten, Schulen sowie vor allem über zu wenig Personal und Finanzmittel verfügen“, erklärt der freiheitliche Integrationssprecher Željko Malešević.

Die bisherige Integrationsstrategie, wonach der Zuzug willkommen war und sich darauf stützte, Zugewanderte vor Ort zu fördern, damit sie die Sprache lernen und sich integrieren, fruchtet aus Sicht der FPÖ nicht mehr: „Es ist ein sehr komplexes und facettenreiches Thema. Das Erlernen einer Fremdsprache ist schwierig, bei Kindern jedoch noch am einfachsten. Wenn diese aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse nicht in der Lage sind, dem Unterricht zu folgen, und wenn Bildungseinrichtungen nicht mehr in der Lage sind, solche Kinder entsprechend zu betreuen und zu unterrichten, dann müssen wir uns als Gesellschaft definitiv andere Zugänge und Strategien überlegen“, so Malešević.

Er betont, dass Integration primär eine Bringschuld der Zugewanderten sei und dass das Erlernen der deutschen Sprache ohne Unterstützung der Eltern kaum funktionieren könne: „Als Person mit Migrationshintergrund und als Vater von zwei Kindern weiß ich sehr gut, wie herausfordernd das Ganze ist. Bilinguale Erziehung, so wie wir sie zu Hause praktizieren, bringt sehr gute Ergebnisse, erfordert aber sehr gute Deutschkenntnisse zumindest eines Elternteils. Bei den meisten zugewanderten Eltern der letzten Jahre fehlen diese Deutschkenntnisse jedoch generell, und die Kinder kommunizieren zu Hause ausschließlich in der Muttersprache. Diese Sprachdefizite können sie in der Schule kaum aufholen.“

Linz benötigt eine neue Integrationsstrategie

Die Stadt Linz arbeitet aktuell an einer neuen Integrationsstrategie: „Eine neue Integrationsstrategie war schon länger unsere Forderung, und hier lenkte die SPÖ endlich ein. Wir beteiligen uns aktiv an diesem Prozess, und für uns ist klar: Die neue Strategie muss Zugewanderte vor allem fordern und im Fall einer Integrationsverweigerung entsprechend sanktionieren. Zudem soll die neue Strategie so ausgelegt sein, dass die zur Verfügung stehenden Instrumente genutzt werden, um den Zuzug nach Linz zu reduzieren“, betont Malešević, der insbesondere im Bereich Soziales und Wohnen großes Potenzial sieht, um den Zuzug nach Linz zu bremsen.

FP-Finanzsprecher Malesevic: FPÖ wird nur jene Budgetposten mittragen, die den Linzer wirklich zugutekommen

Freiheitliche Kritik an Luxusausgaben auf Pump

„Mit diesem Budget wird der rote Schuldenkurs ungebremst fortgesetzt. Es ist kein Licht am Ende des Tunnels erkennbar. Wir haben im heutigen erweiterten Stadtsenat dem Gesamtbudget nicht zugestimmt, werden aber im Gemeinderat jene Teile des Budgets mittragen, die sinnvoll und notwendig sind. Gerade in Krisenzeiten verdienen die Linzer Stabilität und soziale Sicherheit“, so FP-Finanzsprecher GR Zeljko Malesevic zum heute offiziell vorgelegten Budgetentwurf für das Jahr 2026.


Malesevic bemängelt erneut das Fehlen einer klaren Finanzstrategie der Stadt: „Es ist völlig offensichtlich, dass die Stadt ihre Finanzen dringend sanieren muss. Warum es bei der SPÖ erneut zu einer völligen Kehrtwende gekommen ist, ist weder nachvollziehbar noch erklärbar. Wir haben sehr konkrete Einsparungsvorschläge gemacht, und zwar solche, die bei Luxusausgaben gespart hätten und den Bürgern weder sozial noch finanziell wehgetan hätten. Beispielsweise die nicht notwendige Hauptplatz-Begrünung um sechs Millionen Euro, das LGBTIQ-Kompetenzzentrum oder die Überförderung von Kultureinrichtungen. Doch alles wurde ohne tiefergehende Diskussion abgelehnt. Während für fragwürdige Projekte weiterhin Geld vorhanden ist, fehlt jeder Wille, die Ausgaben nach klaren Prioritäten zu ordnen und die Stadt auf ihre Kernaufgaben zu konzentrieren. Das Schlimmste: diese Luxusausgaben werden auf Pump getätigt. Wir werden in der Fraktion daher ausführlich besprechen, welche Budgetposten den Linzern zugutekommen und denen werden wir auch natürlich zustimmen.“