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FPÖ-Raml zu Autohaus-Jugendbande: „Wir dürfen uns nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen“

Sicherheitsstadtrat fordert Reform des Jugendstrafrechts

„Wir dürfen uns nicht länger auf der Nase von halbwüchsigen Straftätern herumtanzen lassen“, fordert der FPÖ-Bürgermeisterkandidat und Sicherheitsstadtrat von Linz, Dr. Michael Raml, „eine Reform des Jugendstrafrechts. Diese Jugendlichen sind meist Serientäter und sich durchaus bewusst, dass ihre Taten zwar nicht erlaubt, aber für sie ohne jegliche Folgen sind – weil sie noch nicht strafmündig sind. Wir können von Glück reden, dass bei diesen unerlaubten Spritztouren mit gestohlenen Autos noch keine Menschen zu Schaden gekommen sind. Ich dränge bereits seit Jahren darauf, das Jugendstrafrecht nachzuschärfen. In schweren und wiederholten Fällen ist eine Herabsetzung der Deliktsfähigkeit geboten. Konkret trete ich für eine partielle Herabsetzung der Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahren ein.“

„Das Strafrecht sieht bereits jetzt Mechanismen vor, etwa trotz Volljährigkeit die Deliktsfähigkeit einzuschränken oder gar auszuschließen. Dies könnte auch umgekehrt gelten. Wenn im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens von Experten festgestellt wird, dass ein jüngerer Täter im Rahmen seiner tatsächlichen Einsichtsfähigkeit die nötige Reife besitzt, um sein Handeln nachzuvollziehen, sollten Konsequenzen ermöglicht werden. Immerhin wissen manche unmündigen Straftäter ganz genau, was sie tun und genießen wortwörtlich ihre Straffreiheit.“

Raml verweist auf den regelmäßigen direkten Austausch mit Polizisten, „die täglich ihren Dienst auf der Straße versehen und verständlicherweise frustriert sind, dass man gegen so jungen Straftäter machtlos ist. Tatsache ist: Viele der jungen Täter verhöhnen unsere Gesellschaft. Sie sind sich durchaus über ihre Taten bewusst, wissen aber auch, dass sie erst ab 14 Jahren mit rechtlichen Konsequenzen rechnen müssen.“ Dazu komme mit Sicherheit auch der Umstand, dass Clans und Banden sich die Strafunmündigkeit vermehrt zunutze machen. „Die Bürger haben ein Recht auf Sicherheit und wir müssen alles daransetzen, um das verbotene Treiben von Minderjährigen endlich einzudämmen.“  

Gemeinsam für Linz: Dr. Michael Raml und sein Team im Einsatz für die Stichwahl

Manfred Haimbuchner, Günther Steinkellner und Andreas Rabl unterstützen den freiheitlichen Bürgermeisterkandidaten im Wahlkampf

Am 26. Jänner steht Linz vor einer wegweisenden Entscheidung: In der Stichwahl wird der zukünftige Bürgermeister der Stadt gewählt. Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml und sein engagiertes Team setzen weiterhin auf vollen Einsatz, um die Linzerinnen und Linzer von ihrer Vision für eine sichere, lebenswerte und zukunftsorientierte Stadt zu überzeugen. Dieses Vorhaben wird tatkräftig von der ganzen Landespartei unterstützt.

 
„Dr. Michael Raml bringt die notwendigen Ideen, den Einsatz und die Entschlossenheit mit, um Linz positiv zu gestalten. Es ist beeindruckend zu sehen, wie er sich mit voller Kraft für die Menschen dieser Stadt einsetzt. Ich unterstütze ihn dabei aus voller Überzeugung“, betont Landesrat für Infrastruktur und Mobilität Mag. Günther Steinkellner.


Eine zentrale Rolle im Wahlkampf spielt der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern. Auf der Linzer Landstraße und an weiteren Orten sucht Dr. Michael Raml das persönliche Gespräch, um Anliegen aufzunehmen und seine Pläne für die Zukunft der Stadt zu erläutern.


„Der persönliche Einsatz unserer Funktionäre ist unbezahlbar. Mit voller Unterstützung der FPÖ Oberösterreich werden wir in den nächsten Tagen weiter in Linz präsent sein – bei Hausbesuchen, Verteilaktionen und Beisltouren. Linz ist unsere Heimat, und ich möchte mich als Bürgermeister dafür einsetzen, dass unsere Stadt sicherer, lebenswerter und stärker wird. Jeder, der genug hat vom altbackenen SPÖ-System, wählt in der Stichwahl Michael Raml. Gemeinsam können wir den Wechsel schaffen und die Zukunft unserer Stadt neu gestalten! “, so Raml.

 
Die bevorstehende Stichwahl ist eine Chance, Linz in eine neue Richtung zu lenken. Dr. Michael Raml und sein Team danken allen, die diese wichtige Wahl aktiv mitgestalten und sich für die Zukunft der oberösterreichischen Landeshauptstadt einsetzen.

FP-Raml: „Ein Wechsel in Linz ist möglich – Jetzt die Chance nutzen!“

Stichwahl wird Abstimmung über ein sicheres Zuhause und eine sichere Zukunft

Trotz des Vorsprungs Prammers im ersten Wahlgang sieht Bürgermeisterkandidat Raml große Chancen für einen Wechsel an der Spitze der Stadt: „Die Karten werden in der Stichwahl neu gemischt. Es gibt ein enormes Mobilisierungspotential unter den Linzerinnen und Linzern, die sich einen echten Wechsel und ein Ende des festgefahrenen SPÖ-Systems in unserer Stadt wünschen“, betont Raml.

Und tatsächlich zeigen die Ergebnisse des ersten Wahlgangs, dass Dietmar Prammer bereits das gesamte Wählerpotential der SPÖ ausgeschöpft und auch viele wechselbereite ÖVP- und Grünwähler mobilisiert hat – es dürfte ihm also schwerfallen, das Ergebnis im zweiten Wahldurchgang noch zu halten. Die FPÖ hingegen verfügt über noch bedeutendes Mobilisierungspotential, ist sich der Linzer FPÖ-Chef sicher: „Im ersten Wahlgang habe ich 12.846 Stimmen erhalten, doch bei der Nationalratswahl 2024 waren es in Linz insgesamt 21.708 Stimmen für die FPÖ. Das bedeutet, dass für mich zumindest noch 8.862 freiheitliche Stimmen zusätzlich mobilisierbar sind.“

Raml macht deutlich, dass die FPÖ auf direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern setzt: „Der persönliche Einsatz unserer Funktionäre ist unbezahlbar. Mit voller Unterstützung der FPÖ Oberösterreich werden wir in den nächsten Tagen weiter in Linz präsent sein – bei Hausbesuchen, Verteilaktionen und Beisltouren.“ Abschließend appelliert der Linzer Sicherheitsstadtrat noch einmal an alle Wählerinnen und Wähler, die einen Wechsel wollen: „Es geht um einen Neustart für Linz. Jeder, der genug hat vom altbackenen SPÖ-System, wählt in der Stichwahl Michael Raml. Gemeinsam können wir den Wechsel schaffen und die Zukunft unserer Stadt neu gestalten!“

FPÖ-Raml zu aktueller Stau-Statistik: Ohne Ostumfahrung droht Verkehrskollaps in Linz

Linzer standen im letzten Jahr fast zwei Tage im Stau

Für den freiheitlichen Bürgermeisterkandidaten Dr. Michael Raml zeigen die aussagekräftigen Zahlen im aktuellen TomTom-Stauindex, wonach die Linzer im abgelaufenen Jahr fast zwei Tage im Stau standen: „Wir brauchen nicht nur dringend die Stadtbahn in Linz, sondern auch das Großprojekt Ostumfahrung. Wir müssen mit diesen großen Verkehrsprojekten für die überfällige Entlastung sorgen und die Linzer Infrastruktur weiterentwickeln.“

„Als Ergänzung zum Westring, der eine entscheidende Verbesserung der Verkehrslage für Pendler und Wirtschaft bringen und das innerstädtische Straßennetz spürbar entlasten wird, wird zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Linz es unerlässlich sein, zügig die Ostumfahrung anzugehen“, sieht Raml die dringende Notwendigkeit, dass die Mühlkreisautobahn A7 mit der Westautobahn A1 auf östlicher Seite verbunden wird. Gehen wir mutig neue Investitionen in die städtische Verkehrsinfrastruktur an, sonst wird die Belastung auch durch den Schwerverkehr im Linzer Stadtgebiet weiter zunehmen. Durch die Fertigstellung der Autobahnverbindung auf tschechischer Seite im Jahr 2027 sei fix mit einem weiteren Verkehrsaufkommen auf der A7 zu rechnen: „Ohne Ostumfahrung droht ein Verkehrskollaps in Linz.“

Die Zahlen zu den Stoßzeiten in Linz belegen: „Linz hat bereits jetzt ihre Belastungsgrenze erreicht,“ erinnert Raml daran, dass selbst kleinere Unfälle regelmäßig zu schweren Staus und Verkehrsausfällen führen. „Der geplante Autobahnausbau in Tschechien schafft einen durchgängigen Verkehrskorridor zwischen Berlin, Dresden, Prag und Linz. Um Linz vor einer weiteren Überlastung zu bewahren, ist die Errichtung der Osttangente als leistungsfähige Nord-Süd-Verbindung von entscheidender Bedeutung. Sie würde nicht nur den Schwerverkehr von der A7 abziehen, sondern auch die gesamte Verkehrsführung im Großraum Linz verbessern. Dadurch würden die Stadt-Durchfahrten in Linz reduziert, die Stauzeiten auf der A7 minimiert und zugleich die Emissionen gesenkt werden, was zu einer spürbaren Verbesserung der Lebensqualität in der Stadt führt“, so Raml.

FPÖ-Raml zu Schießerei: Folgen verfehlter SPÖ-Migrations- und Wohnungspolitik

In einer ersten Reaktion stellte der Sicherheitsstadtrat von Linz und FPÖ-Bürgermeisterkandidat zur Schießerei in der Neuen Heimat fest: „Da das Opfer laut Berichten ein 39jähriger Tschetschene ist, liegt nahe, dass auch der Täter Migrationshintergrund hat und es sich hier um eine Auseinandersetzung im Migrantenmilieu handelt. Ich sage ganz klar: Wir haben vor allem im Linzer Süden ein massives Sicherheitsrisiko und traurige Verhältnisse, die auf die falsche Integrations- und Zuwanderungspolitik der SPÖ zurückzuführen sind. Verstärkt wird die Situation auch noch durch eine komplett falsche SP-Wohnungspolitik, die unkontrollierte Zuwanderung nach Linz zur Folge hat.“

Raml weiter: „Schüsse auf offener Straße – das kannten die Linzerinnen und Linzer früher höchstens aus dem Sonntag-Tatort im TV. Ich versichere den Linzerinnen und Linzern: Mit mir als Bürgermeister kommt es in Linz zur längst überfälligen Kehrtwende mit einer völlig neuen Integrationspolitik. Für mich stehen klar die Interessen der Österreicher und deren Recht auf Sicherheit im Mittelpunkt. Wer dafür ist, dass die Scheuklappen-Politik und das Schönreden der Sicherheitssituation in Linz ein Ende hat, der hat am 26. Jänner die Chance mit einer Stimme für mich, die überfällige Wende herbeizuführen.“

FP-Raml nach Wahlerfolg: „Politischer Neustart für Linz hat heute begonnen“

Danksagung an die Wählerinnen und Wähler – Erreichen der Stichwahl bestätigt enorme Zustimmung für den Linz-Plan

Der freiheitliche Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml zeigt sich hoch erfreut über den Wahlerfolg: „Der dringend benötigte politische Neustart für Linz hat heute begonnen. Ich bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wählern, die mir ihr Vertrauen geschenkt und diesen Erfolg ermöglicht haben. Ein großer Dank gilt auch den zahlreichen helfenden Händen und Freunden der FPÖ Linz, ohne die ein intensiver Wahlkampf mit unzähligen Hausbesuchen nicht möglich gewesen wäre. Nun möchte ich auch alle anderen Linzerinnen und Linzer dazu einladen, in der Stichwahl ein Stück des Weges mit mir zu gehen und gemeinsam unsere Heimatstadt noch lebenswerter zu machen.“
Konkret strebt Raml im Falle eines Stichwahlerfolgs die Umsetzung von drei Sofortmaßnahmen aus seinem über 70-seitigen und mit parteiunabhängigen Experten erarbeiteten Linz-Plan an. „Erstens: mehr Videoüberwachung und Beleuchtung von sicherheitskritischen Orten in unserer Stadt. Zweitens: Eine Kurskorrektur in der städtischen Integrationspolitik hin zu deutlich höheren Voraussetzungen und mehr Kontrolle bei Sozialleistungen für Migranten. Drittens: Ein ehrlicher Kassasturz für eine sozial und wirtschaftlich sichere Zukunft in Linz, nach Jahrzehnten der SPÖ-Geldverschwendung. Das ist mein Versprechen für die Bürgerinnen und Bürger. Das ist mein Versprechen für ein sicheres Zuhause und eine sichere Zukunft!“, so Raml abschließend.

FP-Bürgermeisterkandidat Raml: Unkontrolliertes Wachstum in Linz überfordert unser Sozialsystem, unsere Schulen und leistbaren Wohnraum!

Strenge Integrationspolitik soll für geordnete Verhältnisse sorgen

Die jüngsten Bevölkerungszahlen für Linz zeigen mit über 214.000 Einwohnern ein weiteres Wachstum der Stadt. Per 1. Jänner 2025 ergibt sich ein Zuwachs von 1.564 Personen im Vergleich zum Vorjahr. FPÖ-Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml warnt vor den damit einhergehenden massiven Herausforderungen: „Dieses Wachstum ist kein Selbstläufer, sondern bringt erhebliche Herausforderungen für unser Sozialsystem, unsere Schulen und den ohnehin angespannten Wohnungsmarkt mit sich.“ Raml betont, dass das Wachstum in den letzten Jahren vor allem durch unkontrollierte Zuwanderung von Migranten verursacht wurde. „Das wirkt sich direkt auf unsere sozialen Strukturen aus: Über 50 Prozent der Sozialhilfe in Linz gehen bereits an ausländische Bezieher. Damit wird das Sozialsystem immer stärker überlastet – zum Nachteil jener, die hier seit Jahren leben und Unterstützung brauchen.“


Auch die Situation in Linzer Schulen bereitet Raml große Sorgen: „Über 60 Prozent der Schüler in den Pflichtschulen haben eine nicht-deutsche Muttersprache. Lehrer und Schüler sind dadurch überfordert, und die Qualität des Unterrichts leidet enorm. Wir müssen dafür sorgen, dass Schulen wieder Orte einer fundierten Bildung werden und nicht unter diesen Belastungen zusammenbrechen.“ Der Wohnungsmarkt stellt eine weitere Herausforderung dar: „Ich stehe für eine Stadtentwicklung mit einem vernünftigen Maß und Ziel. Wenn zu viele Menschen in zu kurzer Zeit auf den Wohnungsmarkt drängen, der nicht mit diesem Wachstum Schritt halten kann, leidet die Lebensqualität der angestammten Bevölkerung und das kann nicht das Ziel der Stadt sein.“ Raml steht daher für einen Kurswechsel in der Stadtpolitik: „Die SPÖ hält mit Dietmar Prammer offensichtlich an einer schrankenlosen Willkommenskultur fest. Wir brauchen aber endlich klare und strenge Zuwanderungsregeln, um Linz nicht zu überfordern. Sozialhilfe darf kein Anreiz für Zuzug sein. Im Wohnbau müssen wir ein gesundes Maß an Wachstum sicherstellen, das die Lebensqualität der Linzer erhält.“

FP-Stadtrat Raml fordert eine finanzielle, aber auch inhaltliche Gesamtevaluierung der Linzer Kulturpolitik ein

Kulturpolitik muss die Bürger einbinden und ihre Bedürfnisse und Interessen widerspiegeln

„Transparenz und gesellschaftlicher Nutzen der Kulturangebote sind umgehend in den Mittelpunkt der städtischen Kulturpolitik zu stellen“, fordert der Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml eine kulturpolitische Diskussion, die über die Ereignisse im Brucknerhaus hinausgehen: „Ich fordere umgehend eine finanzielle, aber auch inhaltliche Gesamtevaluierung der Linzer Kulturpolitik ein.“ Die Diskussion um die Leitung des Linzer Vorzeigekulturbetriebes Brucknerhaus ist Anlass für einen kulturpolitischen Schwerpunkt der Linzer FPÖ, der gesellschaftlichen Nutzen und identitätsstiftenden Bedeutung in den Fokus der städtischen Kulturlandschaft zurückbringen werde.


„Ich will, dass die Kultur und die Kunst bei den Bürgern ankommen. Bewusst und oft auch unbewusst, kann und soll uns Kultur als Gesellschaft beflügeln und zusammenhalten. Kulturpolitik und öffentlich subventionierter Kulturbetrieb sind keine Alimentation für abgehobenen Eliten, sie sind wichtige staatspolitische Werkzeuge, die den Steuerzahlern sehr viel Geld kosten und deshalb transparent, sinnstiftend und ergebnisorientiert eingesetzt werden müssen“, betont Raml.


Raml unterstreicht weiter, dass eine umfassende Evaluierung nicht nur die finanziellen Aspekte, sondern auch die inhaltliche Ausrichtung der Kulturpolitik in Linz berücksichtigen müsse. Es gehe darum, sicherzustellen, dass die kulturellen Initiativen und Institutionen der Stadt ihren Beitrag zur Förderung des sozialen Zusammenhalts und zur Stärkung der städtischen Identität leisten. „Kulturpolitik muss die Bürger einbinden und ihre Bedürfnisse und Interessen widerspiegeln. Nur so kann sie ihren vollen gesellschaftlichen Nutzen entfalten. Die Linzer FPÖ wird sich daher dafür einsetzen, dass die Kulturpolitik der Stadt Linz in all ihrer Breite sowohl transparent als auch ergebnisorientiert gestaltet wird“, so Raml abschließend.

FP-Raml fordert strategischen Ankauf wichtiger Liegenschaften durch die Stadt Linz

Beispiel Gasthaus Lindbauer: Ein Juwel für die Linzer – nicht für Investoren

FPÖ-Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml begrüßt die jüngsten Pläne von SPÖ-Stadtvize Dietmar Prammer, das geschichtsträchtige Gasthaus Lindbauer durch die Stadt Linz anzukaufen und zu revitalisieren. „Es ist ein wichtiger Schritt, dass die Stadt dieses Kulturgut nicht Investoren überlässt, sondern selbst die Verantwortung übernimmt. Der Lindbauer ist ein wertvolles Stück Linzer Geschichte, das wieder zum Treffpunkt für Einheimische und Touristen werden soll,“ erklärt Raml. Gleichzeitig fordert der freiheitliche Stadtrat, diesen Ansatz konsequent weiterzuverfolgen: „Wir müssen künftig wieder strategisch wichtige Liegenschaften in Linz frühzeitig sichern, bevor sie an private Investoren gehen, die oft nur kurzfristige Profite im Sinn haben. Der Ankauf solcher Immobilien bietet nicht nur kulturellen, sondern auch sozialen und wirtschaftlichen Mehrwert für die Linzerinnen und Linzer. Mutige Projekte wie die Tabakfabrik zeigen, wie erfolgreich eine solche Weitsicht sein kann.“

Raml betont, dass solche Investitionen durch Einsparungen im laufenden Aufwand bei ideologisch motivierten Projekten möglich gemacht werden können: „Die Linzer haben mehr davon, wenn wir in Immobilien und Infrastruktur investieren, anstatt Steuergeld für fragwürdige Aktionen wie teure Klimagespräche oder Fledermauszählungen auszugeben. Der Ankauf und die Revitalisierung strategischer Liegenschaften sind Investitionen in die Zukunft unserer Stadt – für eine lebenswerte und sichere Zukunft Linz.“

FP-Raml fordert Rückkehr der Hausmeister für mehr Sicherheit, Sauberkeit und sozialen Zusammenhalt

Raml: Ich mache unsere Wohnviertel wieder zu Orten, an denen sich die Linzer wohl und sicher fühlen

„Die zunehmende Vermüllung, Lärmbelästigung und Vandalismus in Wohnanlagen sind Probleme, die die Lebensqualität vieler Linzer stark beeinträchtigen. Wir brauchen dringend wieder mehr Ordnung und Sicherheit in unseren Wohnvierteln. Deshalb fordere ich die Rückkehr der Hausmeister“, erklärt FP-Bürgermeisterkandidat und Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml. Als Bürgermeister werde er das gemeinsam mit der städtischen GWG umsetzen, kündigt Raml an. Bei seinen zahlreichen Hausbesuchen in den letzten Wochen haben viele Bürger ihre Sorgen und Anliegen direkt an Raml herangetragen. „Früher waren Hausmeister die Garanten für Sicherheit und Ordnung in den Wohnanlagen. Sie kannten ihre Nachbarschaft, standen in engem Kontakt zu den Bewohnern und hatten ein Auge auf alles, was in ihrem Viertel geschah. Fremde, die nichts dort zu suchen hatten, wurden angesprochen, und viele Konflikte konnten frühzeitig entschärft werden“, so Raml weiter.
Hausmeister als Schlüssel für gute Nachbarschaft.


Neben der Sicherheitsfunktion spielten Hausmeister auch eine wichtige Rolle als soziale Ansprechpartner. Sie waren Vermittler bei Nachbarschaftsstreitigkeiten, sorgten für Ausgleich und trugen durch ihre Präsenz entscheidend zum sozialen Zusammenhalt in den Siedlungen bei. „Hausmeister waren mehr als nur Arbeiter – sie waren oft der gute Geist eines Wohnviertels und eine verlässliche Stütze für die Bewohner,“ betont Raml. Auch bei der Sauberkeit sieht Raml klaren Handlungsbedarf: „Die Erfahrung zeigt, dass die Reinigung und Pflege von Wohnanlagen deutlich besser funktioniert, wenn sie nicht fremdvergeben wird, sondern von jemandem vor Ort gemacht wird, der sich mit dem Viertel identifiziert. Ein Hausmeister, der selbst in seiner Anlage wohnt, übernimmt diese Aufgaben oft mit besonderem Engagement und Verantwortung.“


Hausmeisterwohnungen in jedem Viertel
Um diese Vision umzusetzen, schlägt Raml vor, wieder vermehrt Hausmeisterwohnungen in den Wohnanlagen bereitzustellen. Dadurch könne sichergestellt werden, dass Hausmeister tatsächlich vor Ort sind und ihre Aufgaben effektiv wahrnehmen können. „Ein sicheres Zuhause ist der Schlüssel zu einer sicheren Zukunft. Die Rückkehr der Hausmeister ist eine Investition in die Lebensqualität der Menschen. Sie bedeutet mehr Sicherheit, bessere Sauberkeit und stärkeren sozialen Zusammenhalt in unseren Wohnvierteln. Das sind Werte, die uns allen zugutekommen. Ich mache unsere Wohnviertel wieder zu Orten, an denen sich die Linzer wohl und sicher fühlen. Die Rückkehr der Hausmeister ist dafür ein entscheidender Schritt“, fasst Raml zusammen.