Kleinhanns: Linzer Politik sollte weniger auf Populismus und mehr auf Sorgfalt setzen

Im Übereifer des Wahlkampfes fehlt manchen Akteuren der Überblick

Wenn die Linzer Neos gemeinsam mit der KPÖ am kommenden Donnerstag die Möglichkeit zur digitalen Signatur von Gemeinderatsanträgen fordern, werden die Freiheitlichen sicher nicht zustimmen. Aber nicht, weil sie diese klare Verbesserung in Sachen Modernisierung und Digitalisierung ablehnen. Sondern: „Genau das haben wir Freiheitliche im März 2019 bereits im Gemeinderat beantragt. Die Neos und die KPÖ scheinen dies wohl vergessen zu haben. Und das, obwohl sie damals unserem Antrag zugestimmt haben und eine digitale Signatur auf Anträgen seit April 2019 möglich ist“, deckt der freiheitliche Fraktionsobmann Günther Kleinhanns auf. Kürzlich sorgte auch die ÖVP mit Forderungen bezüglich des Linzer Ordnungsdienstes (OSL) für Verwunderung. 

„Die von der VP-Klubobfrau Manhal geforderten Kompetenzerweiterungen beim OSL wurden aber schon längst umgesetzt. Da scheint auch die ÖVP wohl etwas übersehen zu haben. Im Übereifer des Wahlkampfes, den manche Parteien in Linz bereits führen, werden leicht Dinge übersehen, die längst umgesetzt werden. Fehlt jetzt nur noch, dass irgendjemand den Bau der A7-Bypass-Brücken fordert. Ein bisschen mehr Sorgfalt im Sinne der Linzerinnen und Linzer wäre jedoch sehr wünschenswert. Immerhin beanspruchen Gemeinderatsanträge neben Zeit auch andere Ressourcen in der Verwaltung und kosten damit bares (Steuer-)Geld. Wir Freiheitlichen bemühen uns, verläßlich und stetig die Anliegen unserer Bürger nach und nach abzuarbeiten und vermerken ganz genau, was wir bereits erreicht haben – und was für die Linzer noch erkämpft werden muss!“, so der freiheitliche Kleinhanns abschließend.

Hein stellt klar: Bergschlösselpark bleibt unberührt

Grüner Vorwahlkampf mit Umwidmungs-Hoax

Die Grüne Bildungsstadträtin Eva Schobesberger verbreitet mit ihrer heutigen Aussendung zu einer angeblichen Tiefgarage im Bergschlösselpark einen Umwidmungs-Hoax. Tatsächlich bleibt der Bergschlösselpark unberührt. „Es ist zwar richtig, dass der Antragsteller sowohl um eine Tiefgarage als auch um Oberflächenstellplätze in diesem Bereich angesucht hat. Fakt ist aber, dass diesem Ansinnen von Beginn an eine klare Absage erteilt wurde und außerdem dies dem örtlichen Entwicklungskonzept widersprechen würde“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Markus Hein.

„Der Schutz dieser Parkanlage ist mir ein besonderes Anliegen. Tiefgaragen unter städtischen Parkanlagen wird es mit mir als zuständigem Planungsreferenten nicht geben. Unsere Parks dienen der Erholung der Linzer, sind Lebensraum für Tiere und Insekten, sowie eine natürliche Klimaanlage. Die Widmungsänderung am Bergschlössl betrifft lediglich das Sonderwidmung Bildungseinrichtung, die in eine Kerngebietswidmung umgewandelt wird. Diese Widmung ist besonders für innenstadtnahe Strukturen geeignet, um sie für die Stadt flexibler nutzbar zu machen. Der grünen Bildungsstadträtin rate ich zukünftig Unterlagen sorgfältig und sinnerfassend zu lesen, bevor sie mit Hoax-Meldungen die Linzerinnen und Linzer beunruhigt“, so Hein abschließend.

Bürgermeister Klaus Luger und Vizebürgermeister Markus Hein: „Frau Ministerin Gewessler, ignorieren Sie nicht länger die Bedürfnisse von Linz! Suchen Sie mit uns den wissenschaftlich fundierten Dialog über zukunftsorientierten Stadtverkehr!“

Luger und Hein begrüßen Vorstoß aus Wissenschaft für Fachkonferenz zum Thema Stadt-Seilbahnen

Weiterhin weitgehend ignoriert von Verkehrsministerin Leonore Gewessler fühlen sich die zuständigen Linzer Regierungsmitglieder: „Es ist beschämend, dass eines der wichtigsten Wirtschaftszentren Österreichs und ein so dicht besiedelter Ballungsraum wie der Linzer Zentralraum so wenig Priorität bei einer Klimaministerin besitzt“, finden der Linzer Bürgermeister Klaus Luger und der städtische Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein. Dabei liegen viele Projekte, die zu einer deutlichen Reduktion des motorisierten Individualverkehrs und damit positiv zum Klimaschutz beitragen könnten, bereits prüfbereit vor. „Wir wissen, dass wir mit unserer Kritik an der verbesserungsfähigen Umsetzung des 1-2-3-Tickets einen empfindlichen Nerv getroffen haben. Aber wir werden weiterhin nicht gehorsam und stillschweigend zusehen, wie die Linzerinnen und Linzer mit jedem Regierungswechsel erneut vertröstet werden und wir immer wieder von vorne beginnen müssen“, so Luger und Hein.

Vor allem das zukunftsweisende Projekt einer Stadt-Seilbahn aus dem Linzer Süden in das Industriegebiet mit Verlängerungsoptionen bis zur Universität brennt dem Linzer Stadtoberhaupt und seinem Vize unter den Nägeln. Daher begrüßen die beiden ausdrücklich das Schreiben eines Experten, der sich schriftlich an die Ministerin und die beiden Stadtpolitiker gewandt hat: „Univ.-Prof. DI Ernst Pfleger setzt sich darin massiv für die Verwirklichung von Stadt-Seilbahnen ein, die er bereits seit 20 Jahren in profunden Studien als ganz wichtige Nahverkehrsmittel für Österreichs Städte ausgewiesen hat. Er schlägt dazu zeitnah eine Fachkonferenz – Corona-bedingt im Videoformat – vor und appelliert an die Ministerin, das Linzer Seilbahnprojekt zu ermöglichen. Wie wir kommt auch er zu dem Schluss, dass damit eine zukunftsorientierte und klimanützliche Verkehrslösung mit weltweit anerkanntem österreichischen Know-How umgesetzt würde“, fassen Luger und Hein das Schreiben des Universitätsprofessors aus Wien zusammen.

„Wir schließen uns dem Appell von Univ.-Prof. DI Ernst Pfleger aus ganzem Herzen an! Frau Ministerin Gewessler, beenden Sie Ihre Gesprächsverweigerung! Suchen Sie mit uns diesen wissenschaftlich fundierten Dialog und ermöglichen Sie zukunftsorientierten Stadtverkehr in Linz!“, wünschen sich unisono Bürgermeister Klaus Luger und Vizebürgermeister Markus Hein.

Luger/Hein orten bei Seilbahn Retourkutsche für kritische Haltung zum 1-2-3-Ticket

Linz hält am Seilbahnprojekt fest – Linzer Süden braucht eine Lösung

Luger und Hein überrascht die Aussage des Ministeriums, dass eine Gesamtwirkung des Linzer Seilbahnprojekts und der mit dem Land bereits technisch akkordierte Stadtbahn nachzuweisen ist. Diese beiden Projekte haben miteinander nämlich gar nichts zu tun, sie bedienen völlig andere Gebiete. Die Stadtbahn wirkt im Linzer Norden, die Seilbahn im Linzer Süden und im Industriegebiet, stellen Luger und Hein klar: „Es wird wohl auch kein Mensch ernsthaft eine Gesamtwirkung der Ostautobahn A4 und der Inntalautobahn A12 nachweisen wollen. Eine Betrachtung der Gesamtwirkung wäre also ausschließlich für die urbane Seilbahn mit den beiden (südlichen) S-Bahnlinien S1 und S3 sinnvoll. Auch die Aussage aus dem Ministerium, dass ein städtisches Projekt mit dem Land akkordiert sein muss, bevor der Bund sich damit beschäftigt, ist für uns neu. Unter Gewesslers (Grüne) Vorgänger Norbert Hofer (FPÖ) fanden Besprechungen zu diversen Seilbahnprojekten (Graz, Linz) bilateral statt.“

Im türkis/grünen Koalitionsvertrag wird die Unterstützung urbaner Seilbahnen explizit erwähnt, erinnern Luger und Hein: „Da ist es naheliegend, wenn so ein Projekt auch vorliegt, dass man sich zuerst bei der zuständigen Ministerin und nicht beim Land meldet.“ Die vom Ministerium medial ausgerichtete Stellungnahme lässt aber für Luger und Hein einen Verdacht zu: „Entweder haben sich die zuständigen Beamten mit beiden Projekten bis jetzt nicht auseinandergesetzt, oder es ist eine Retourkutsche, wegen unserer kritischen Haltung zur geplanten Finanzierung des 1-2-3-Tickets. Denn auch die Städte sollten – entgegen der medialen Aussagen aus dem Ministerium – beim Ticket natürlich kräftig mitzahlen. Alleine die Stadt Linz hat mit 20 Mio. Euro pro Jahr zu rechnen.“

Wird das schwer finanzierbare 1-2-3-Ticket vom Ministerium in der Form zwangsweise durchgeboxt, reicht natürlich das Geld für den dringend notwendigen Ausbau des öffentlichen Verkehrs nicht mehr. „Eines steht aber fest, wir können uns jährlich 20 Mio. Euro für das 1-2-3-Ticket nicht leisten. Die Linz AG Linien haben bereits ein Minus von 33 Mio. Euro im Jahr. Hätten wir das Geld übrig, könnten wir ÖV-Projekte (wie beispielsweise die urbane Seilbahn) auch ohne Bundes- und Landesbeteiligung selbst finanzieren. Das ist leider nicht der Fall. Fakt ist aber, dass nicht nur der Linzer Norden, sondern auch der Linzer Süden dringend eine ÖV-Lösung braucht!“, so Luger und Hein abschließend.

Grabmayr: Linzer Grüne wollen noch mehr Schulden machen – ÖVP hilft tatkräftig mit

Bei marodem Budget sind weitere Schulden der völlig falsche Weg

Nach der von allen Parteien außer der FPÖ mitgetragenen Zuweisung des Gemeinderatsantrages der Linzer Grünen zum Finanzausschuss, stellt der Freiheitliche Gemeinderat Wolfgang Grabmayr klar, dass die beantragte Schaffung einer Stadtanleihe der völlig falsche Weg ist. „Weitere Schulden zu machen hat mit einer Budgetkonsolidierung nichts zu tun. In Zeiten, in denen Sparen angesagt ist, müssen wir der Rotstift bei der Stadt selbst ansetzen. Die Grünen wollen mit dieser Stadtanleihe nur weiteres Fremdkapital besorgen. Die langfristigen Folgen bedenken sie offensichtlich nicht“, so Grabmayr.

Besonders perfide agiert hier die Linzer ÖVP: „Bei allen Gelegenheiten wird das städtische Budget kritisiert und immer Einsparungen gefordert. Wollen die Grünen nun der Stadt mehr Schulden aufdrängen, hilft die ÖVP tatkräftig mit. Die ewige Schuldenkritik der Volkspartei ist so ein leicht durchschaubares Spiel. Geht es nämlich plötzlich nicht um den Schuldenabbau sondern darum, Geld auszugeben, ist die ÖVP ganz vorne dabei. Jede Kritik wird so einfach nur unglaubwürdig“, unterstreicht Grabmayr. 

Hein: Paukenschlag: Aus für den autofreien Hauptplatz nach Rad-Demo vorbereitet

Image des „autofreien Hauptplatzes“ wurde nachhaltig zerstört

Die provozierende Rad-Demo auf der Nibelungenbrücke, die zu einem kompletten Verkehrsstillstand im Stadtgebiet führte, hat ein Nachspiel. Vizebürgermeister Hein hat die Aufhebung der Verordnung, mit den einschränkenden Maßnahmen in der Klosterstraße, heute in Auftrag gegeben: „Prinzipiell sollte der Hauptplatz über die Ferien autofrei sein. Die gestrige Rad-Demonstration, die Unterstützer bei den Grünen und Neos gefunden hat, hat aber gezeigt, wie leicht es nun Provokateuren gelingt, den Verkehr in der Stadt lahmzulegen. Mit den nun gesetzten Schritten, können und werden wir im Wiederholungsfall sofort wieder zur alten Regelung zurückkehren und der autofreie Hauptplatz ist Geschichte.“

Hein erläutert: „Wir haben keine Gewissheit, wie oft es zu weiteren Provokationen dieser Art im Sommer kommen wird. Mit der Vorbereitung zur Aufhebung treffe ich alle notwendigen Schritte, dass wir sofort reagieren können und dass sich ein derartiges Ereignis wie gestern nicht mehr wiederholt.“ Ironie der Geschichte: Gerade die größten Befürworter des autofreien Hauptplatzes, ob es die Grünen oder die Neos sind, haben mit großer Wahrscheinlichkeit, diesen zu Fall gebracht. Denn der Imageschaden wird wohl irreparabel bleiben.

Hein zu Linzer Grüne: Nein zum Wahlrecht für Ausländer!

Grüne und Kommunisten profilieren sich erneut als Migrantenpartei

„Wer jahrelang in Österreich wohnt, sich gut in unsere Gesellschaft integriert hat und hier auch wählen möchte, der soll sich um eine Staatsbürgerschaft bemühen. Wer das nicht schafft, ist offensichtlich integrationsunwillig und darf deshalb bei uns auch sicher kein Wahlrecht bekommen“, erklärt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein zur aktuellen Forderung der Grünen und KPÖ im Gemeinderat und führt dazu weiter aus: „Für Grüne und Kommunisten ist dieser Versuch, das österreichische Wahlrecht auszuhebeln, eine billige Wahlwerbeaktion. Sie profilieren sich damit wieder einmal mehr als Interessenvertretung für außereuropäische Migranten und nicht für uns Österreicher.“

Für die Linzer Freiheitlichen ist klar: Jemand, der alle Vorteile einer Gemeinschaft nutzen möchte, aber selbst nichts dazu beitragen will, darf nicht mitentscheiden. Gleiches gilt für Gäste auf Zeit, die ihr Land vorübergehend aufgrund einer Krise verlassen haben. „Bereits heute sind EU-Bürger auf kommunaler Ebene stimmberechtigt. Eine Ausweitung des Ausländer-Wahlrechts auf Drittstaatsangehörige kommt auf keinen Fall in Frage. Viele unserer außereuropäischen ‚Gäste‘ sind im Rahmen der letzten Migrationswellen zu uns gekommen. Welche Rolle einige von ihnen etwa in Afghanistan, im Irak, in Libyen oder im syrischen Bürgerkrieg gespielt haben, blieb bisher oft im Dunkeln. Geht es nach den Grünen und Dunkelroten sollen diese Herrschaften bald über die österreichische Zukunft mitentscheiden dürfen. Auch kurdische Terror-Unterstützer mit grün-kommunistischen Verbindungen sind unter ihnen und könnten dann in Österreich ihre Stimme für ihre Gesinnungsgenossen abgeben. „Für uns ist diese Forderung völlig indiskutabel und gefährdet auch unsere Traditionen und unsere Werte. Diese absurde Forderung werden wir deshalb im und außerhalb des Gemeinderats aufs Schärfste bekämpfen“, so Hein abschließend.

FPÖ Linz zu Causa Hartig: Linzer Grünen verlieren jegliche Legitimität

Die Grünen sind allgemein bekannt dafür, bei allen Gelegenheiten an vorderster Front nach Rücktritt zu schreien. Gibt es in den eigenen Reihen extreme Verfehlungen, dann gelten ihre Maßstäbe jedoch nicht. Sie messen mit zweierlei Maß, wie in der aktuellen Causa rund um eine „Corona-Party“ der grünen Linzer Gemeinderätin Hartig zu sehen ist. Erst kürzlich taten sich in der Steiermark die Grünen hervor, bei einem Landtagsabgeordneten vehement einen Rücktritt einzufordern. Doch scheinbar haben sie selbst, trotz der Ausnahmesituation der vergangenen Wochen, den Ernst der Lage nicht erkannt. Zur Erinnerung: Das Corona-Virus macht nicht an den steirischen Landesgrenzen halt! Die Grünen müssen die logische Konsequenz ziehen und die heißt Rücktritt. Ihre eigenen Maßstäbe müssen auch für Frau Hartig gelten!

 

Nach Polizeianzeige: Linzer FPÖ fordert Rücktritt von grüner Gemeinderätin Hartig

Erwarten uns nach „Corona-Party“, dass sie zur grünen Vorbildwirkung steht

Nach der aktuellen österreichweiten Berichterstattung über die grüne Gemeinderätin Marie-Edwige Hartig, die bei einer nächtlichen Corona-Party am Donaustrand angetroffen worden sein soll, fordern die Linzer Freiheitlichen Konsequenzen. „Gemeinderätin Hartig hat als Mandatarin auch eine Vorbildwirkung! Sie muss nach diesem gewaltigen Fehltritt zu ihrer Verantwortung stehen und zurücktreten. Während sich die Österreicher seit vielen Wochen immer noch an die strengen Corona-Einschränkungen halten, setzt sich die Gemeinderätin skrupellos darüber hinweg. Ein Schlag ins Gesicht für all jene, die sich an die Erlässe ihres Parteikollegen Gesundheitsminister Rudi Anschober halten, ihr gesellschaftliches Leben auf ein Minimum reduzieren und zu Hause bleiben! Frau Hartig muss dem folgen, was ihre grünen Parteikollegen in der Steiermark von einem Landtagsabgeordneten nach einer ähnlichen Verfehlung gefordert haben“, fordert der freiheitliche Fraktionsobmann Günther Kleinhanns.

Krendl: Grüne Kunstförderung geht trotz Krise weiter

Während Bürger unter Existenzängsten leiden, zeigt Stadträtin, welche Prioritäten sie setzt.

„Stadträtin Schobesberger beweist einmal mehr, dass blanker Aktionismus bei ihr einen höheren Stellenwert genießt, als wirkliche Hilfe für die Linzer. Während sie in den vergangenen Tagen vollmundig und unkonkret die Spende ihres Monatsgehaltes angekündigt hat, hält sie weiter unbeirrt an der Abhaltung des mit 3.600 € dotierten ‚Marianne.von.Willemer-Preises‘ fest. Blanker Populismus bei gleichzeitiger Förderung angeblich künstlerischer Projekte, passt nicht zusammen“, kritisiert die freiheitliche Gemeinderätin Martina Krendl die von Schobesberger veröffentlichte Einladung zur Teilnahme am Preis. Teilnahme berechtigt sind, laut Homepage der Stadt, „Frauen die digitalen Medien als künstlerisches Werkzeug und Ausdrucksmittel benutzen“. Als inhaltliche Vorgaben sind unter anderem „interaktive Installationen und Performances“ vorgesehen. Drei Professoren sollen in weiterer Folge die eingereichten „Projekte“ bewerten.

„Was hier den Linzern aufgebürdet wird, ist an Zynismus nicht zu überbieten. Während viele fleißig arbeitende Menschen nicht wissen, wie sie aufgrund der derzeitigen Umstände über die Runden kommen sollen, werden weiterhin städtische Fördermittel für nebulöse und für niemanden hilfreiche Künstlershows bereitgestellt. Ich fordere Stadträtin Schobesberger auf, ihrer selbst auferlegten Linie treu zu bleiben, den Preis in diesem Jahr auszusetzen und die dafür vorgesehenen Mittel für in Not geratene Linzer zu spenden! Auch wenn mein Appell an Schobesberger vermutlich verhallen wird: Wir Freiheitliche werden derartig unverhältnismäßige und unangebrachte Förderungen weiter thematisieren“, schließt Krendl entschlossen.