FP-Malesevic: Streichung von 90 Parkplätzen im Kaplanhof ist inakzeptabel und mindert massiv die Lebensqualität der Anrainer

ÖVP, SPÖ und Grüne betreiben Parkplatzraub

Obwohl der zuständige Referent Martin Hajart (ÖVP) den Radweg entlang der Lederergasse als „Radhighway“ glorifiziert, verbirgt sich dahinter die Streichung von fast 90 Parkplätzen im Kaplanhof: „Hajarts willkürliche Streichung von Parkplätzen trifft nun auch das Kaplanhofviertel. Die Anrainer fragen sich zu Recht, wo sie künftig ihre Autos abstellen sollen. Gemeinsam mit den Grünen führen die SPÖ und ÖVP einen regelrechten Parkplatzraub quer durch Linz. Statt auf eine ausgewogene Verkehrspolitik zu setzen, die alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt, verfolgen sie ausschließlich einseitige Maßnahmen, die völlig an der Lebensrealität vieler Menschen vorbeigehen. Wer fast 90 Parkplätze streicht, ohne für Ersatz zu sorgen, schafft keine Mobilitätswende – sondern neue Probleme“, kritisiert der FPÖ-Obmann im Kaplanhofviertel GR Željko Malesevic scharf. „Als Planungsreferent hätte Bürgermeister Dietmar Prammer sehr wohl die Möglichkeit, dieses Vorhaben zu stoppen. Leider stehen er und seine Partei voll und ganz hinter der Vernichtung von Parkplätzen.“

 
Anrainer leiden enorm an Spieltagen von Blau Weiß und Black Wings


Besonders problematisch ist für den Ortsparteiobmann der FPÖ Franckviertel/Kaplanhof, dass Hajarts und Prammers Verkehrspolitik die Bedürfnisse der Autofahrer in Linz völlig ausblenden: „Am Spieltagen von Blau Weiß und den Black Wings wird im Kaplanhof um jeden Parkplatz gerungen. Statt sich dieser Problematik zu stellen und endlich konkrete Lösungen zu liefern, streichen Hajart und Prammer einfach zahlreiche Parkplätze weg. Das Märchen vom steigenden Bedarf an Radmobilität in Ost-Linz, glauben SPÖ und ÖVP ja wohl selbst nicht. In den angesiedelten Betrieben arbeiten überwiegend Menschen aus den Umlandgemeinden, und diese fahren in der Regel nicht mit dem Rad nach Linz, sondern fast ausschließlich mit dem Auto“, so Malesevic, der von Prammer und Hajart konkrete Lösungsvorschläge zur Entlastung der Anrainer an Spieltagen der beiden Linzer Sportmannschaften fordert.  

FPÖ-Matsche: Städte brauchen gesetzliche Handhabe gegen Leih-Scooter!

FP-Gemeinderatsfraktion bringt Resolution an SP-Verkehrsminister ein

Was ursprünglich als umweltfreundliche Alternative im Stadtverkehr gedacht war, hat sich insbesondere in Städten zum Sicherheits- und Ordnungsproblem entwickelt: Leih-Scooter sorgen in Linz zunehmend für Chaos auf Gehsteigen, gefährden Fußgängerinnen und Fußgänger und sorgen für Unmut in der Bevölkerung.

„Der tägliche Ärger über achtlos abgestellte oder rücksichtslos gefahrene E-Scooter gehört für viele Linzer längst zur Tagesordnung – besonders für ältere Menschen, Familien mit Kinderwägen und Personen mit Beeinträchtigungen“, betont der Verkehrssprecher der FPÖ Linz, Gemeinderat Manuel Matsche: „Die Zahl der Zwischenfälle steigt, das Sicherheitsgefühl sinkt, und das Stadtbild leidet. Die bisherigen Maßnahmen der Stadt Linz – insbesondere privatrechtliche Vereinbarungen mit Verleihfirmen – haben aber nicht zur erhofften Verbesserung geführt. Eine ortspolizeiliche Verordnung ist rechtlich nicht möglich, wie eine Prüfung des Magistrats ergeben hat. In der kommenden Gemeinderatssitzung bringe ich daher eine Resolution ein, mit der der SP-Verkehrsminister ersucht wird, rasch eine gesetzliche Grundlage in der Straßenverkehrsordnung zu schaffen. Diese soll Städten und Gemeinden ermöglichen, den Verleih und die Nutzung von Leih-Scootern nach Bedarf teilweise oder vollständig zu untersagen!“, so Matsche

„Städte wissen am besten, wo Leih-Scooter sinnvoll sind – und wo sie zu Problemen führen. Sie müssen endlich das rechtliche Werkzeug bekommen, um hier eigenverantwortlich handeln zu können“, so Matsche weiter. „Wir fordern keine pauschalen Verbote, sondern eine gesetzliche Grundlage für Ordnung, Sicherheit und Lebensqualität im städtischen Raum.“

Raml: Die Rücknahme des Radwegs ist ein überfälliger Schritt zur Vernunft!

FPÖ-Sicherheitsstadtrat kritisiert autofahrerfeindliche Politik von ÖVP und SPÖ

„Zuletzt siegt dann doch die Vernunft“, zeigt sich der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml erfreut über die Entscheidung, den Radweg auf der Nibelungenbrücke in Fahrtrichtung Linz wieder aufzulassen. „Ich habe von Beginn an vor den Folgen dieser unausgereiften Verkehrsmaßnahme gewarnt. Sowohl die steigenden Stauzeiten als auch die Sicherheitsbedenken hätte man vorhersehen können und müssen“, so Raml. Kritik übt der freiheitliche Stadtrat einmal mehr an ÖVP-Vizebürgermeister und Verkehrsreferent Martin Hajart für dessen autofahrerfeindliche Verkehrspolitik: „Hajart hat sich den Titel Staustadtrat redlich verdient. Es ist erschreckend, mit welcher Sturheit hier gegen die Interessen der Autofahrer und der Wirtschaft gearbeitet wurde.“

Besonders bedenklich findet Raml, dass sich SPÖ-Bürgermeister Dietmar Prammer noch vergangene Woche trotz unzähliger begründeter Beschwerden öffentlich hinter das umstrittene Projekt stellte und von einem Abbruch nichts wissen wollte. „Dabei lagen dem Magistrat längst unzählige Beschwerden von Autofahrern und Unternehmern vor. Viele Angestellte hatten massive Schwierigkeiten, rechtzeitig zur Arbeit zu kommen. Dass diese realen Probleme einfach ignoriert wurden, zeigt, wie wirtschaftsfeindlich diese Politik von SPÖ und ÖVP ist.“

Dass die Maßnahme nun zurückgenommen wird, ist für Raml ein notwendiger Schritt. „Dank Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner wurde der Radstreifen als Provisorium angelegt, und nicht wie von anderen Akteuren gewünscht gleich bauliche Fixmaßnahmen gesetzt. Das hat nun die Grundlage geschaffen, diese Fehlentwicklung zügig zu korrigieren.“ Auch in Zukunft müsse laut Raml genau hingeschaut werden: „Der verbleibende Radstreifen auf der donauunterseitigen Seite muss kritisch evaluiert werden. Besonders gefährlich ist etwa die Wegeführung beim Ars Electronica Center – zwischen Bushaltestelle, Fahrbahn und Radweg kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen.“

Abschließend fordert Raml einen grundsätzlichen Kurswechsel: „Die unverhältnismäßige Verkehrspolitik von SPÖ, ÖVP und Grünen muss beendet werden. Dieses ständige Autofahrermobbing hat keinen Platz in einer Stadt, die mehr Arbeitsplätze als Einwohner hat. Wir müssen zurück zur Vernunft – und die sagt uns, dass es auch tausende Autofahrer sind, die täglich Arbeit und Wohlstand nach Linz bringen. Auch in Zukunft wird unsere Stadt auf das Auto angewiesen sein.“

FP-Haginger: Mehr Sicherheitspersonal in Linzer Freibädern und an Badeseen!

Resolution soll im kommenden Gemeinderat sorgenfreies Badevergnügen gewährleisten

Die warme Jahreszeit steht vor der Tür, und mit ihr beginnt für viele Linzer die Badesaison. Ob Freibad oder Badesee – diese Orte sind wichtige Rückzugsräume für Familien, Kinder und alle, die Erholung suchen. Doch gerade dort, wo viele Menschen zusammenkommen, braucht es klare Regeln und Sicherheit. FPÖ-Gemeinderätin und Sicherheitssprecherin Patricia Haginger bringt daher in der kommenden Gemeinderatssitzung eine Resolution ein. Darin wird die Linz Service GmbH ersucht, rechtzeitig zur Badesaison 2025 Sicherheitspersonal in ausreichender Anzahl an allen Linzer Bädern und Seen einzusetzen.

„Unsere Freibäder müssen Orte der Entspannung und Sicherheit bleiben – insbesondere für Familien mit Kindern. Es kann nicht sein, dass Eltern beim Baden Sorge um ihre Sicherheit oder die ihrer Kinder haben müssen“, so Haginger. „Die Bademeister leisten hervorragende Arbeit, sind aber primär für die Aufsicht am Wasser zuständig – nicht für Konfliktmanagement oder die Bewältigung von Gewaltsituationen.“

Die Forderung der FPÖ-Gemeinderatsfraktion stützt sich auf eine Reihe alarmierender Vorfälle aus dem letzten Sommer in Oberösterreich: Übergriffe auf Bademeister in Bad Leonfelden, Perg und Laakirchen sowie sexuelle Belästigungen von Kindern durch Asylwerber in Traiskirchen haben gezeigt, welches Eskalationspotenzial in überfüllten Bädern besteht. „Solche Zustände wollen und dürfen wir in Linz nicht erleben“, stellt Haginger klar. Zwar wird in einzelnen Fällen bereits jetzt ein Sicherheitsdienst eingesetzt, doch das reicht bei Weitem nicht aus. Es braucht dauerhaft präsentes Sicherheitspersonal, das für Ordnung sorgt und im Ernstfall rasch eingreifen kann.

„Es ist traurig, dass solche Maßnahmen notwendig sind – aber sie sind angesichts der Entwicklungen unumgänglich. Sensibilisierungskampagnen reichen nicht. Wir brauchen klare Regeln – und Menschen, die dafür sorgen, dass sie eingehalten werden“, so Haginger abschließend. „Die Linzer haben einen sorgenfreien Sommer verdient.“

Raml: Neuerliche Messerstecherei in der Innenstadt ist sinnbildlich für gestiegene Ausländerkriminalität!


Forderung an Innenminister: Mehr Polizei für Linz!


„Die Messerstecherei am Wochenende in Innenstadt mit zumindest einem mutmaßlich involvierten Kosovaren, ist das traurige Sinnbild für die gestiegene Ausländerkriminalität in Österreich“, erklärt der freiheitliche Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml. So betrug 2023 laut dem Österreichischen Integrationsfonds, der Anteil ausländischer Tatverdächtiger österreichweit 45,6 %. Damit wurde mit 150.480 ausländischen Tatverdächtigen erneut ein trauriger Rekordwert erzielt. Auffallend ist auch der Anstieg der Verwendung von Stichwaffen bei Gewalttaten. Der Sicherheitsstadtrat erneuert seine Forderung nach der Aufstockung der Linzer Polizeibeamten. „Für das konsequente Eindämmen der Kriminalität braucht es eine gut aufgestellte Exekutive und eine hohe Polizeipräsenz an neuralgischen Plätzen. ÖVP-Innenminister Karner muss unserer Landeshauptstadt mehr Polizisten schicken. Ich danke den am vergangenen Samstag involvierten Polizisten für ihr schnelles und professionelles Eingreifen!“

Raml zweifelt zudem an der Effizienz städtischer Integrationsbemühungen: „Wenn man sieht, was in Linz alles geschieht, dann muss man sich schon fragen, ob wir, die Linzer Bürger, und das Linzer Integrationsbüro in Parallelwelten leben. Ich bemerke überhaupt kein Interesse und auch keinen konkreten Plan des Integrationsbüros, gewisse Gemeinschaften in Linz in zielführende Integrationsprojekte einzubinden.“ so Raml und erklärt abschließend: „Wir wollen keine Gemeinschaft pauschal verurteilen. Jede Gemeinschaft hat ihre schwarzen Schafe, aber es ist auch leider so, dass gewisse Migrantengruppen besonders negativ hervorstechen!“

FP-Malesevic: Der Franckviertler Kiosk soll endlich saniert werden

Projekt „Vollpension“ als potenzielles Konzept für die kommerzielle Verwendung des Kiosks

Ein Kiosk im Herzen des Franckviertels, der viel Potenzial für ein lebendiges, gemeinschaftliches Miteinander der Bewohner bietet, steht seit vielen Jahren nahezu ungenutzt da. Noch vor wenigen Jahren wollte die SPÖ das Gebäude abreißen lassen – ein Vorhaben, das durch eine Petition der Anrainer sowie durch politische Unterstützung der FPÖ verhindert werden konnte. „Im Jahr 2020 ist es uns glücklicherweise gelungen, den Abriss zu verhindern. Im Gemeinderat wurde daraufhin einstimmig die Sanierung beschlossen“, so der zuständige FPÖ-Ortsparteiobmann Zeljko Malesevic.
Nach dem Gemeinderatsbeschluss wurde der Kiosk teilweise unter Denkmalschutz gestellt – seither ist jedoch kaum etwas passiert. „Bürgermeister Dietmar Prammer, der als Liegenschafts- und Planungsreferent zuständig ist, befindet sich in Bezug auf den Kiosk seit Jahren im Tiefschlaf. Es wird zwar immer wieder von einem nachhaltigen Nutzungskonzept gesprochen, zuletzt wurde der Kiosk als neuer Standort des Stadtteilzentrums diskutiert, doch dieses bleibt bis heute aus“, kritisiert Malesevic. Er fordert eine rasche Sanierung des Kiosks: „Die Wiederbelebung des Franckviertler Kiosks würde dem öffentlichen Leben sowie lokalen Bürgerinitiativen zahlreiche Vorteile bringen.“

Projekt „Vollpension“ als mögliche Lösung

Als potenziell nachhaltiges Konzept für den Franckviertler Kiosk bringt Malesevic das erfolgreiche Wiener Modell „Vollpension“ ins Spiel: „In zahlreichen Gesprächen mit den Franckviertlern wurde mir immer wieder gesagt, dass es im Viertel an einem klassischen Kaffeehaus fehlt. Wir haben einige Beisln, aber kein echtes Kaffeehaus. Gleichzeitig leben im Viertel sehr viele Pensionisten. Ein Generationencafé wäre hier ideal. Das Konzept „Vollpension“ funktioniert in Wien schon an mehreren Standorten erfolgreich. Warum sollte es nicht auch in Linz gelingen?“, erklärt Malesevic. Er betont nochmals die Bedeutung lokaler Initiativen, die ebenfalls im sanierten Kiosk Platz finden sollen: „Kommerzielle und ehrenamtliche Angebote müssen sich nicht ausschließen – im Gegenteil: Sie können sich hervorragend ergänzen und gemeinsam einen echten Mehrwert für das Viertel schaffen. Gutes für die Gemeinschaft – statt Leerstand mitten im Grätzl!“

Mehr Informationen zum Projekt „Vollpension“: https://www.vollpension.wien/geschichte/

Raml: Neuerliche Messerstecherei in der Innenstadt ist sinnbildlich für gestiegene Ausländerkriminalität!

    14. April 2025

Forderung an Innenminister: Mehr Polizei für Linz

„Die Messerstecherei am Wochenende in Innenstadt mit zumindest einem mutmaßlich involvierten Kosovaren, ist das traurige Sinnbild für die gestiegene Ausländerkriminalität in Österreich“, erklärt der freiheitliche Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml. So betrug 2023 laut dem Österreichischen Integrationsfonds, der Anteil ausländischer Tatverdächtiger österreichweit 45,6 %. Damit wurde mit 150.480 ausländischen Tatverdächtigen erneut ein trauriger Rekordwert erzielt. Auffallend ist auch der Anstieg der Verwendung von Stichwaffen bei Gewalttaten. Der Sicherheitsstadtrat erneuert seine Forderung nach der Aufstockung der Linzer Polizeibeamten. „Für das konsequente Eindämmen der Kriminalität braucht es eine gut aufgestellte Exekutive und eine hohe Polizeipräsenz an neuralgischen Plätzen. ÖVP-Innenminister Karner muss unserer Landeshauptstadt mehr Polizisten schicken. Ich danke den am vergangenen Samstag involvierten Polizisten für ihr schnelles und professionelles Eingreifen!“

Raml zweifelt zudem an der Effizienz städtischer Integrationsbemühungen: „Wenn man sieht, was in Linz alles geschieht, dann muss man sich schon fragen, ob wir, die Linzer Bürger, und das Linzer Integrationsbüro in Parallelwelten leben. Ich bemerke überhaupt kein Interesse und auch keinen konkreten Plan des Integrationsbüros, gewisse Gemeinschaften in Linz in zielführende Integrationsprojekte einzubinden.“ so Raml und erklärt abschließend: „Wir wollen keine Gemeinschaft pauschal verurteilen. Jede Gemeinschaft hat ihre schwarzen Schafe, aber es ist auch leider so, dass gewisse Migrantengruppen besonders negativ hervorstechen!“

Raml: LIVA braucht breites Programm, stabile Finanzen, starke Kontrolle

Gratulation an neue Geschäftsführung

„Ich gratuliere den beiden neuen Geschäftsführern zu ihrer Bestellung auf Grundlage eines professionellen und unpolitischen Auswahlverfahrens und danke ihnen dafür, dass sie in diesen herausfordernden Zeiten Verantwortung übernehmen wollen. Gemeinsam mit unserem LIVA-Aufsichtsratsmitglied werde ich ehestmöglich das Gespräch mit der neuen Geschäftsführung suchen. Dabei geht es mir um zentrale Zukunftsthemen. Erstens: die programmatische Gestaltung der Kulturangebote, insbesondere im Brucknerhaus. Es soll mit einem attraktiven und breiten Angebot möglichst viele Linzer ansprechen. Zweitens: die finanzielle Stabilität der LIVA. Auch wenn Kultur ihren Preis hat, darf sie kein Fass ohne Boden sein. Eine hohe Auslastung durch ein breitenwirksames Programm ist der Schlüssel dazu. Drittens: die internen Kontrollmechanismen der LIVA. Diese müssen grundlegend neu aufgestellt werden – ein Skandal wie zuletzt darf sich nie wieder wiederholen“, so FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml.

Raml/Danner: „Linz darf nicht Wien werden – Zufahrtsverbote bedrohen Innenstadt!“

FPÖ-Kritik an wirtschaftsfeindlicher Verkehrspolitik von Prammer und Hajart und Hoffen auf deutliche Worte der WKO

Zufahrtssperren mit Kameras und Strafen forderten die Linzer SPÖ, ÖVP und Grüne bereits im September 2023 mittels Gemeinderatsresolution an den Bund. Nun scheint es so weit zu sein: In Wien sollen erste Zufahrtssperren im Jänner 2026 eingeführt werden. „Linz darf nicht Wien werden!“ stellen Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml und FPÖ-Innenstadtgemeinderat Mag. Manuel Danner klar. Sie warnen eindringlich davor, ähnliche Maßnahmen auch in Linz umzusetzen: „Das Auto ist das neue Feindbild von SPÖ, ÖVP und Grünen – das lassen wir nicht zu. Wer glaubt, mit Zufahrtsverboten die Innenstadt zu beleben, irrt gewaltig. Das Auto ist die größte Einkaufstasche, wie zahlreiche Einkaufszentren außerhalb von Städten vorzeigen. Eine lebendige Innenstadt braucht Erreichbarkeit – und dazu gehören staufreie Straßen und ausreichend Parkplätze. Wenn wir die Autofahrer vertreiben, vertreiben wir auch die Kaufkraft.“

Auch FPÖ-Gemeinderat Danner sieht eine gefährliche Entwicklung: „Im aktuellen Innenstadtkonzept wird das Auto zum Sündenbock für Leerstände entlang der Landstraße gemacht. Dabei hat gerade der autofreie Hauptplatz gezeigt, wie kontraproduktiv solche Maßnahmen sind: Statt Belebung gibt es Staus in der Sandgasse bis zum Bahnhof und eine verwaiste Klosterstraße. Damit wurde niemandem geholfen: weder den Anrainern, noch den Geschäftsleuten.“

Die beiden FPÖ-Politiker fordern ein Umdenken in der Linzer Verkehrspolitik: „Statt den Individualverkehr weiter zu verdrängen, sind echte Lösungen für eine belebte Innenstadt nötig. Die Menschen wollen mobil sein – ob mit Öffis, zu Fuß, mit dem Rad oder dem Auto. Die Politik darf nicht ideologisch, sondern muss pragmatisch denken.“ Unterstützung erhoffen sich die Freiheitlichen dabei auch von der Wirtschaftskammer, die zuletzt deutliche Worte zur wirtschaftsfeindlichen Verkehrspolitik auf der Nibelungenbrücke gefunden. Es ist wichtig für die Linzer Wirtschaft, dass die WKO auch bei weiteren geplanten Einschränkungen für den Individualverkehr klar Position bezieht – Linz darf nicht Wien werden!“

Raml: SPÖ-Migrationspolitik macht Linzer fremd in der eigenen Stadt!

Vorname Muhammad als beliebtester Bubenname ist ein bedenkliches Symbol für die zunehmende Überfremdung unserer Stadt

„Dass im Jahr 2024 erstmals Muhammad der beliebteste Vorname für neugeborene Buben in Linz ist, ist mehr als nur eine Randnotiz – es ist ein bedenkliches Symbol für die zunehmende Überfremdung unserer Stadt“, warnt der Linzer FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml. „Diese Entwicklung zeigt schwarz auf weiß, was viele Linzer tagtäglich auf Spielplätzen, in Schulen und Kindergärten erleben: Die Entfremdung gegenüber der eigenen Heimat schreitet unaufhaltsam voran.“ Raml sieht darin die Folge einer Migrationspolitik „ohne Maß und Ziel“, für die insbesondere die SPÖ Verantwortung trägt. „Der Anteil österreichischer Staatsbürger in Linz ist seit 2002 von 88 % auf nur mehr 70 % im Jahr 2025 gesunken. Gleichzeitig hat sich der Ausländeranteil beinahe verdreifacht – von 12 % auf 30 %. Die SPÖ-Migrationspolitik macht die Linzer fremd in der eigenen Stadt. So kann es nicht weitergehen!“

Der freiheitliche Stadtrat fordert ein Umdenken bei der Bürgermeisterpartei SPÖ: „Es ist noch nicht zu spät. Linz kann wieder Linz werden – Wenn wir unsere Identität nicht weiter dem Zeitgeist opfern, sondern zu unserer Herkunft, Sprache und Kultur stehen und das auch entsprechend fordern und fördern. Heimat ist keine altmodische Idee – sie ist die Grundlage für Zusammenhalt, Stolz und Zukunft. Es liegt an uns, den Linzern wieder eine Stadt zu geben, die sie mit gutem Gewissen an ihre Kinder weitergeben können.“

Hier finden Sie die offizielle Statistik zu den häufigsten Geburtsnamen in der Stadt Linz: https://www.linz.at/zahlen/040_Bevoelkerung/090_Vornamen/