Stichwort: „SPÖ“

Donnerstag, 26. Januar 2012
StR Wimmer: Gemeinderat setzt Meilenstein bei Zusammenlegung von Bezirksbehörden!

ÖVP und Grüne stimmen gegen längst überfällige Verwaltungsreform

„Ein wichtiger Schritt zu einer schlanken, bürgerfreundlichen und effizienten Verwaltung“, kommentiert der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer den mehrstimmig angenommenen rot-blauen Antrag zur Verwaltungsreform. Damit hat die Stadt Linz einen wichtigen Anstoß für eine längst überfällige Verwaltungsreform gesetzt. „Jetzt liegt es an Landeshauptmann Pühringer, weitere Schritte zur [...]

Dienstag, 17. Januar 2012
StR Wimmer: Rot-blauer Antrag zur Verwaltungsreform im nächsten Gemeinderat

Streichung von Bezirksbehörden und Stärkung von Gemeinden spart Millionen

„Im öffentlichen Bereich müssen wir in wirtschaftlich schwierigen Zeiten alle Sparpotenziale ausschöpfen – insbesondere dann, wenn der Bevölkerung daraus keine Nachteile entstehen“, fordert der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer, das Einsparungspotenzial in Höhe von rund drei Millionen Euro in Linz bzw. über neun Millionen Euro in [...]

Montag, 19. Dezember 2011
StR Wimmer: Städtebund soll Mayr-Vorstoß zu BH-Streichung aufgreifen!

In Sachen Verwaltungsreform müssen den Worten nun Taten folgen

„SPÖ-Finanzstadtrat Johann Mayr hat im Linzer Budget-Gemeinderat mit der Forderung überrascht, alle Bezirkshauptmannschaften aufzulösen und statt dessen die Gemeinden aufzuwerten. Aus Sicht der Freiheitlichen ist eine umfassende Verwaltungsreform zwar längst überfällig, bisher aber an SPÖ und ÖVP gescheitert“, erinnert der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer. „Tatsächlich [...]

Freitag, 16. Dezember 2011
FO Ortner zu Budget 2012: Regelkatalog für Finanzmanagement wird umgesetzt

Freiheitliche kritisieren SPÖ als unwissend und ÖVP als untätig

„Unser Ziel, einen umfassenden Regelkatalog für das städtische Finanzmanagement zu schaffen, ist beinahe erreicht – es zeichnet sich ein breiter Konsens für die rasche Umsetzung ab“, berichtet FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner nach der gestrigen Budgetsitzung des Linzer Gemeinderates. „Unter dieser Bedingung haben wir einem Großteil des Budgets [...]

Donnerstag, 15. Dezember 2011
StR Wimmer: SPÖ und ÖVP wollen neue Steuern – FPÖ will Verwaltungsreform

Nein zur Sozialpolitik „Alles für Alle“, Ja zu bedarfsgerechten Förderungen

„Zusätzlich zur ohnehin sehr schwierigen finanziellen Lage droht unserer Heimatstadt ein Verlust von rund 420 Mio. Euro durch die hochriskante Franken-Währungswette aus dem Jahr 2007“, betont Wimmer. Während SPÖ-Bürgermeister Dobusch nach wie vor nichts gewusst haben will, ist ÖVP-Vizebürgermeister Watzl davon überzeugt, dass man nichts mehr [...]

Dienstag, 6. Dezember 2011
FO Ortner: Breitensport soll das Zusammenleben in Linz verbessern!

„Sportstadt Linz“ braucht neue Akzente für Zuwanderer im Sport

„Linz ist stolz auf seinen Ruf als ‚Sportstadt’, lässt aber gerade in diesem Bereich große Chancen ungenutzt“, zeigt der freiheitliche Fraktionsobmann Sebastian Ortner auf. „Besonders der Mannschaftssport kann einen wichtigen Beitrag für das geordnete Zusammenleben von Einheimischen und Zuwanderern leisten. Durch eine Sportoffensive können wir gemeinsam [...]

Montag, 5. Dezember 2011
GR Klitsch fordert umgehend Schlachthof- und Tierschutzkontrollen

FPÖ pocht auf rasche Errichtung der einstimmig beschlossenen Linzer Tierschutzstelle

„Untragbare Zustände werden erneut von Anrainern des Linzer Schlachthofes gemeldet“, zeigt sich die Linzer FPÖ-Gemeinderätin Ute Klitsch schockiert. „Immer wieder soll es dort zu Tierquälerei kommen“ so Kitsch und nennt ein aktuelles Beispiel: „Stundenlang soll eine Kuh mit gebrochenem Kreuz qualvoll, im Dreck liegend, gelitten [...]

Donnerstag, 24. November 2011
FO Ortner zu Nowotny-Befragung: Niemand weiß (mehr?) vom Spekulationsdebakel!

Ex-BAWAG-Chef will erst 2010 davon erfahren haben, obwohl Vorstand 2007 befasst wurde

„Nach Bürgermeister Franz Dobusch, Finanzstadtrat Johann Mayr und Vizebürgermeister Erich Watzl reiht sich nun auch Ex-BAWAG-Chef und Ex-SPÖ-Nationalrat Ewald Nowotny in den Kreis jener Personen ein, die zwar führende Funktionen ausübten, aber vom katastrophalen Swap-Spekulationsgeschäft jahrelang nichts gewusst haben wollen“, berichtet FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian [...]

Donnerstag, 17. November 2011
StR Wimmer: Aktuelle Umfrage bestätigt FPÖ-Vorstoß für direkte Demokratie

Bürgermeister Dobusch soll Gemeinderatsbeschluss endlich umsetzen

„Der Wunsch der Bevölkerung nach mehr direkter Demokratie bestätigt unsere Forderung, die Mitbestimmung der Linzerinnen und Linzer auszubauen“, kommentiert FPÖ-Stadtrat Detlef Wimmer die heute veröffentlichten Ergebnisse einer aktuellen Umfrage des Linzer Meinungsforschungsinstituts market. 606 Personen wurden zu direkter Bürgerbeteiligung befragt. „Das Ergebnis ist eindeutig und untermauert unsere Forderung“, zeigt [...]

Montag, 14. November 2011
FO Ortner: Neuer Anlauf für Linzer „Biersteuer“ im Städtebund ist abzulehnen!

Vor Einführung neuer Steuern ist Sparpotential in der Verwaltung auszuschöpfen

„Erst im März wurde der SPÖ-Antrag auf Einführung einer kommunalen Steuer auf alkoholische Getränke im Gemeinderat abgelehnt. Jetzt unternimmt der SPÖ-dominierte Städtebund einen neuen Anlauf zur Einführung einer solchen Alkoholsteuer“, berichtet FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner. „Nächsten Mittwoch soll im Hauptausschuss des Städtebundes über ein ganzes Paket [...]

Mittwoch, 9. November 2011
StR Wimmer: Blockiert die SPÖ den Ausbau der direkten Demokratie?

Im April beschlossener Antrag ist morgen wieder nicht im Verfassungsausschuss
„Am 07.04.11 hat der Gemeinderat bei Stimmenthaltung der SPÖ den freiheitlichen Antrag ‚Mehr direkte Demokratie für Linz’ beschlossen. Der Verfassungsausschuss unter Vorsitz von Bürgermeister Dobusch hat den Auftrag erhalten, ein Maßnahmenpaket für den Ausbau der demokratischen Mitbestimmung zu erarbeiten“, erinnert Antragsteller StR Detlef Wimmer. „Leider verlief [...]

Freitag, 28. Oktober 2011
StR Wimmer: Bürgermeister Dobusch verteidigt „inländerfeindliche“ Plakate als förderungswürdige Kunst

Stadt Linz finanziert fragwürdiges Migranten-Projekt am Urfahrmarkt mit Steuergeldern
„Die Frage, ob die ‚Vorsicht, Inländer’-Kampagne am Urfahrmarkt mit Linzer Steuergeldern finanziert wird, muss mit ‚ja’ beantwortet werden“, berichtet der freiheitliche Stadtrat Detlef Wimmer. Bürgermeister Dobusch hat Wimmers schriftliche Anfrage beantwortet, was es mit dem auf dem Gelände des Urfahraner Marktes aufgestellten Container mit der Aufschrift „ACH [...]

Sonntag, 23. Oktober 2011
StR Wimmer: Rot-Grün verhindert Ausbau der “Grünen Welle” in Linz

Sogar SPÖ-Verkehrsreferent Luger ist gegen schnelleren Verkehrsfluss auf Hauptverbindungen
„Mit dem Antrag zur Einführung der ‚Grünen Welle’ sollen die Verkehrsprobleme verbessert und durch den Wegfall von Staus ein Beitrag für den Umweltschutz geleistet werden“, erklärt Stadtrat Wimmer. „Die in der Stadtregierung für Verkehr und Umwelt zuständigen Referenten stimmten jedoch gegen den Verbesserungsvorschlag“, zeigt Wimmer verwundert [...]

Dienstag, 18. Oktober 2011
FO Ortner: Linz als soziale Heimatstadt

FPÖ präsentiert ihre Vorstellungen zur Neugestaltung des Sozialprogramms

„Die FPÖ bekennt sich zu Linz als soziale Heimatstadt. Deshalb haben wir uns aktiv an der Ausgestaltung des neuen Sozialprogramms beteiligt“, kommentiert FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner die heutige Pressekonferenz, in der gemeinsam mit SPÖ und Grünen über den aktuellen Verhandlungsstand der Parteiengespräche zum neuen Sozialprogramm berichtet wird. „Das [...]

Dienstag, 18. Oktober 2011
StR Wimmer: Was haben Rot und Grün zu verbergen?

Öffentlichkeit im Stadtsenat von SPÖ und Grünen verhindert

„Erneut stellen sich SPÖ und Grüne gegen mehr Transparenz in der Linzer Stadtpolitik“, zeigt Stadtrat Detlef Wimmer die fehlende Zustimmung zu dem freiheitlichen Gemeinderatsantrag auf. „Was hat Rot-Grün zu verbergen, dass sie die Öffentlichkeit der Sitzungen des Linzer Stadtsenates verhindern müssen?“ fragt sich Wimmer. „Sie finden es [...]