Statement von Sicherheitsstadtrat Raml zu empfindlichem Schlag gegen Drogenkriminalität

Empfindlicher Schlag gegen die Linzer Drogenkriminalität gelungen

Der Polizei ist ein großer Schlag gegen die Drogenkriminalität in Linz gelungen. „Ich danke der Polizei für die monatelange Ermittlungsarbeit und gratuliere ihr zu diesem Erfolg. Mit einem Schlag konnten 37 mutmaßliche Drogendealer und Komplizen aus dem Verkehr gezogen werden. Für Drogen haben wir in unserer Heimatstadt keinen Platz. Ich freue mich über diesen großen Schritt hin zu mehr Sicherheit und gegen die Drogenkriminalität in Linz“, erklärt der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml in einem ersten Statement zur Erfolgsmeldung der Linzer Polizei.

Raml zu afghanischem Drogen-Messerstecher: Mehr Polizisten zur Drogen-Bekämpfung!

Linzer Integrationspolitik völlig gescheitert

Nach der gestrigen Messerattacke im afghanischen Drogenmilieu mitten in Linz fordert der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml mehr Polizisten zur Drogen-Bekämpfung und Kontrolle des Waffenverbotes für Asylsuchende: „Linz ist in den letzten Jahren stark gewachsen und braucht daher auch mehr Polizisten. Ausreichend Exekutivbeamte können die Drogenkriminalität vorab eindämmen. Gleichzeitig kann damit das geltende Waffenverbot für Drittstaatsangehörige besser kontrolliert werden. Innenminister Nehammer muss der Linzer Polizei endlich zusätzliche Kräfte zur Verfügung stellen. Wir Linzer wollen endlich mehr Sicherheit!“

Der Sicherheitsstadtrat zeigt sich entsetzt über die Brutalität solch regelmäßiger Vorfälle. Vor fast genau zwei Jahren kam es auf einem Spielplatz in Alt-Urfahr zu einer tödlichen Messer-Attacke im afghanischen Drogenmilieu. „Der gestrige Vorfall reiht sich in eine lange Liste von Taten aus diesem Umfeld ein. Das zeigt klar, dass die Linzer Integrationsstrategie gescheitert ist. Die zuständige Integrationsstadträtin Fechter muss endlich die rosarote Brille abnehmen und etwas unternehmen. Nur Vielfalt feiern und dabei alle Probleme auszublenden ist inakzeptabel“, so Raml, der weiter ausführt: „Die von Stadträtin Fechter knapp durchgepeitschte neue Integrationsstrategie wird an solchen Vorfällen nichts ändern. Zurecht haben wir Freiheitliche eindringlich darauf hingewiesen, dass diese nicht die wirklichen Probleme behandelt. Stadträtin Fechter soll mir zeigen, wo in ihrer 32-seitigen ´Strategie´ Maßnahmen und Konsequenzen gegen solche Taten geschrieben stehen. Das Integrationsprogramm der Stadt muss eine 180-Grad-Kehrtwende einschlagen“, fordert Raml abschließend.

Raml: Grenzkontrollen wirken gegen Linzer Drogenkriminalität

Grenzsicherheit sicherstellen, Kriminalität eindämmen

Im Zuge der Corona-Pandemie wurden die österreichischen Außengrenzen geschlossen bzw. verstärkt überwacht. „Die von den Freiheitlichen schon seit jeher geforderten Grenzkontrollen führten zu einer Eindämmung der Kriminalität, wie sich auch in Linz zeigt. Der Drogenschmuggel wurde merklich beeinträchtigt. In der Landeshauptstadt führte das dazu, dass immer mehr Suchtkranke nach professioneller Hilfe suchen, da ihnen der Drogennachschub ausgegangen ist. Die Versorgung aus dem Ausland wurde großflächig gekappt. Auch die Anzeigen im Bereich des Suchtmittelhandels auf der Straße gingen seit den restriktiven Maßnahmen an den Grenzen zurück“, informiert der freiheitliche Linzer Sicherheits- und Gesundheitsstadtrat Michael Raml. Der aktuelle Suchtmittelbericht zeigt, dass in Österreich im Jahr 2019 ein trauriges Allzeithoch, mit 5,6% mehr Anzeigen als im Vorjahr, in der Suchtmittelkriminalität erreicht wurde. Allein in Oberösterreich gab es 7.178 Anzeigen nach dem Suchtmittelgesetz, nur in Wien gab es mehr. „Aus kriminalpräventiven Gründen liegt es also auf der Hand, dass die österreichischen Grenzen weiterhin überwacht werden müssen. So erschweren wir den Schmugglern, Drogen ins Land zu bringen. Gleichzeitig helfen Grenzkontrollen auch, Diebesbanden aus dem Osten ihrer fragwürdigen Existenzgrundlage zu berauben: Sie können ihr Diebesgut nämlich nicht mehr ungeachtet außer Landes bringen. Innenminister Nehammer muss deshalb weiterhin dafür sorgen, die Grenzen zu sichern und die Kriminalität dadurch einzudämmen!“, fordert Raml.

„Niemand hat seine Haustüre das ganze Jahr über völlig unbeobachtet offen. Gerade in Zeiten, wo in der Naschbarschaft öfter eingebrochen worden ist, würde man seine Haustür auch nicht sperrangelweit geöffnet lassen, ohne zu schauen, wer ein und aus geht“, zieht der Sicherheitsstadtrat einen treffenden Vergleich. „Für die eigenen Familienmitglieder öffnet man jedoch gerne die Tür. Das Motto muss also sein: sichere Grenzen, um Kriminalität zu bekämpfen, trotzdem muss der Auslandsurlaub für Österreicher sichergestellt sein. Natürlich dürfen wir uns nicht einsperren. Es gilt für Herrn Innenminister Nehammer, hier den gesunden und passenden Mittelweg zu finden, der Reise- und Transitverkehr ermöglicht, aber dennoch laufende Kontrollen garantiert“, so der Sicherheitsstadtrat abschließend.