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GR Danner zu „Baumpflanz-Offensive“: Umgehend Stopptaste drücken!

FPÖ spricht von „Bürger-Pflanzungs-Offensive“, appelliert im Linzer GR an Vernunft und fordert Aussetzung weiterer Projekte

„Der Baumpflanz-Offensive und dem einseitige Radprojekte-Wahn fallen immer mehr dringend benötigte Parkplätze zum Opfer. Das stößt zahlreichen Anrainern und Gewerbetreibenden zunehmend sauer auf“, setzte sich Innenstadt-Gemeinderat Mag. Manuel Danner in der gestrigen Sitzung des Linzer Gemeinderates wiederholt dafür ein, dass „diese kompromisslose Vorgehensweise von Grünen, ÖVP und SPÖ umgehend gestoppt wird“.

Die Baumpflanz-Offensive bezeichnet GR Danner ausdrücklich als „Bürger-Pflanzungs-Offensive“ und begründet dies damit, dass die vorgebrachten Verbesserungsvorschläge bislang alle ignoriert wurden: „Weder nützt man andere Plätze, an denen nicht so viele Parkplätze gestrichen werden müssten noch gestaltet man die Inseln platzsparender. Damit wären die Auswirkungen zumindest minimiert. Man will hier ganz offensichtlich mit dem Kopf durch die Wand.“

Dass die ÖVP nun einen kleinen Kursschwenk angedeutet hat, hält GR Danner lediglich für ein „billiges Ablenkungsmanöver von der eigenen Verantwortung“: „Auch im Verkehrsbereich der ÖVP werden unzählige Parkplätze gestrichen – Lederergasse, Stifterstraße und offenbar bald auch in der Schubertstraße. Und dennoch hat die ÖVP unseren Antrag abgelehnt, wonach auch Mobilitätsreferent Hajart beauftragt wird, beim neuen Konzept mitzuwirken. Es geht ihnen also nur um eine gering dosierte Beruhigungspille.“

Raml/Danner: „Linz darf nicht Wien werden – Zufahrtsverbote bedrohen Innenstadt!“

FPÖ-Kritik an wirtschaftsfeindlicher Verkehrspolitik von Prammer und Hajart und Hoffen auf deutliche Worte der WKO

Zufahrtssperren mit Kameras und Strafen forderten die Linzer SPÖ, ÖVP und Grüne bereits im September 2023 mittels Gemeinderatsresolution an den Bund. Nun scheint es so weit zu sein: In Wien sollen erste Zufahrtssperren im Jänner 2026 eingeführt werden. „Linz darf nicht Wien werden!“ stellen Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml und FPÖ-Innenstadtgemeinderat Mag. Manuel Danner klar. Sie warnen eindringlich davor, ähnliche Maßnahmen auch in Linz umzusetzen: „Das Auto ist das neue Feindbild von SPÖ, ÖVP und Grünen – das lassen wir nicht zu. Wer glaubt, mit Zufahrtsverboten die Innenstadt zu beleben, irrt gewaltig. Das Auto ist die größte Einkaufstasche, wie zahlreiche Einkaufszentren außerhalb von Städten vorzeigen. Eine lebendige Innenstadt braucht Erreichbarkeit – und dazu gehören staufreie Straßen und ausreichend Parkplätze. Wenn wir die Autofahrer vertreiben, vertreiben wir auch die Kaufkraft.“

Auch FPÖ-Gemeinderat Danner sieht eine gefährliche Entwicklung: „Im aktuellen Innenstadtkonzept wird das Auto zum Sündenbock für Leerstände entlang der Landstraße gemacht. Dabei hat gerade der autofreie Hauptplatz gezeigt, wie kontraproduktiv solche Maßnahmen sind: Statt Belebung gibt es Staus in der Sandgasse bis zum Bahnhof und eine verwaiste Klosterstraße. Damit wurde niemandem geholfen: weder den Anrainern, noch den Geschäftsleuten.“

Die beiden FPÖ-Politiker fordern ein Umdenken in der Linzer Verkehrspolitik: „Statt den Individualverkehr weiter zu verdrängen, sind echte Lösungen für eine belebte Innenstadt nötig. Die Menschen wollen mobil sein – ob mit Öffis, zu Fuß, mit dem Rad oder dem Auto. Die Politik darf nicht ideologisch, sondern muss pragmatisch denken.“ Unterstützung erhoffen sich die Freiheitlichen dabei auch von der Wirtschaftskammer, die zuletzt deutliche Worte zur wirtschaftsfeindlichen Verkehrspolitik auf der Nibelungenbrücke gefunden. Es ist wichtig für die Linzer Wirtschaft, dass die WKO auch bei weiteren geplanten Einschränkungen für den Individualverkehr klar Position bezieht – Linz darf nicht Wien werden!“

FP-Matsche: Schluss mit der Parkplatzvernichtung! – Freiheitliche fordern sinnvolle Lösungen statt autofeindlicher Politik

Die Linzer Freiheitlichen sprechen sich entschieden gegen die fortschreitende Vernichtung von Parkplätzen im Linzer Stadtgebiet aus. Immer mehr Stellflächen verschwinden – sei es durch Umwidmungen, Bauprojekte oder bewusst autofeindliche Maßnahmen der Stadtregierung. Das hat nicht nur massive Auswirkungen auf die Lebensqualität der Bevölkerung, sondern auch auf die Erreichbarkeit der Innenstadt für Kundinnen und Kunden, Handwerker und ältere Menschen.

Der FP-Vekehrssprecher, Gemeinderat Manuel Matsche stellt klar: „Die permanente Reduktion von Parkmöglichkeiten trifft vor allem jene Linzer, die aus beruflichen oder privaten Gründen auf das Auto angewiesen sind. Diese Entwicklung ist nicht nur unfair, sondern auch wirtschaftsfeindlich. Wer Linz und insbesondere die Innenstadt attraktiv halten will, darf den motorisierten Individualverkehr nicht ständig beschränken, sondern muss praktikable Lösungen anbieten.“

Der Freiheitliche signalisiert hingegen Zustimmung zu einem modernen digitalen Parkleitsystem, das vorhandene Kapazitäten optimal nutzt und Verkehr reduziert. Ein solches System zeigt in Echtzeit an, wo freie Parkplätze verfügbar sind, und trägt so zur Entlastung der Verkehrssituation bei.

„Wir unterstützen ein digitales Parkleitsystem ausdrücklich – aber nur in Kombination mit einem klaren Bekenntnis zum Erhalt und zur Schaffung von ausreichend Parkraum. Die Menschen wollen Mobilität, keine Bevormundung!“, so Matsche abschließend.

Raml zu ausufernder Baumpflanzoffensive: Innenstadtbewohner fühlen sich gepflanzt

FPÖ-Stadtrat fordert Verhältnismäßigkeit ein

„Bei der Verkehrs- und Unweltpolitik fehlt in Linz jede Verhältnismäßigkeit! Viele Bewohner der Innenstadt fühlen sich ‚gepflanzt‘, dass für einen kleinen Baum absichtlich mehrere Parkplätze vernichtet werden, statt die umstrittene Baumoffensive wenigstens platzsparend umzusetzen. Daher haben wir gegen diese überbordende Vernichtung von Parkplätzen gestimmt. Grünststadträtin Eva Schobesberger und Verkehrsreferent Martin Hajart schaffen vollendete Tatsachen mit Hunderttausenden Euro Steuergeld anstatt die Bedenken der Bewohner und Geschäftsleute ernst zu nehmen“, kritisiert FPÖ-Stadtrat Michael Raml die heute präsentiere Baumpflanzung in der Bürgerstraße. 

FPÖ zu Baumpflanzoffensive: „Eine Million für ein paar Bäume, aber wo parken?“

FPÖ macht erneut auf Bedenken der Bewohner und Geschäftstreibenden aufmerksam und kritisiert unverhältnismäßige Kosten

Anlässlich der heute verkündeten Fortsetzung der umstrittenen Baumpflanzoffensive in der Innenstadt machen FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml und Innenstadt-Gemeinderat Mag. Manuel Danner erneut auf den steigenden Unmut der unmittelbar betroffenen Linzer aufmerksam: „Wir halten die Bedenken vieler Anrainer aufrecht. Vor allem der steigende Parkplatzdruck stößt Bewohnern und Geschäftstreibenden sauer auf. Erneut fallen dem einseitigen Baumpflanz-Wahn viele notwendige Parkplätze in der Innenstadt zum Opfer.“ Kritik üben die Freiheitlichen außerdem an den enormen Kosten für ein paar Bäume: „Die Linzer dürfen nicht länger gepflanzt werden, indem 28 Bäume um fast 950.000 Euro in der Innenstadt gesetzt werden sollen. Über 33.000 Euro für einen einzelnen Baum sind mehr als unverhältnismäßig. Das würde niemand aus seiner eigenen Tasche bezahlen, aber SPÖ, ÖVP und Grüne drücken diese Kostenlawine den Linzern aufs Auge. Es ist erschütternd, dass wir die einzigen im Gemeinderat und in der Stadtregierung sind, die noch ein Gespür für Verhältnismäßigkeit und Bürgerbeteiligung haben.“

Die FPÖ hält Begrünung im Stadtgebiet grundsätzlich für „etwas Gutes“, kritisiert vielmehr die Vorgehensweise, die in vielen persönlichen Gesprächen für Kopfschütteln sorgt: „Für ein paar Bäume wird fast eine Million Euro Steuergeld aufgewendet. Dadurch werden mutwillig dutzende Parkplätze ersatzlos gestrichen. Über die Bedenken wird einfach drübergefahren. Das können wir nicht gutheißen. Wir stehen für eine gesunde Stadtentwicklung mit Augenmaß.“ 

FP-Raml: Gratis-Bim am Samstag ausweiten!

Freiheitliche fordern umfassendere Regelung für „Free Ride Samstag“ – Ausdehnung auf das gesamte Straßenbahnnetz innerhalb der Stadtgrenzen

Der Linzer FP-Stadtrat Dr. Michael Raml will die Kaufkraft der Innenstadt mehr beleben und fordert die Ausweitung der angekündigten Gratis-Bim an Samstagen. Geht es nach den Freiheitlichen, soll der „Free Ride Samstag“ für alle Straßenbahnlinien und nur im Stadtgebiet gelten. Die FPÖ will damit die nördlichen und südlichen Stadtteile einbinden und gleichzeitig verhindern, dass die Gratisfahrten Linzer Bürger dazu motivieren, in Einkaufszentren außerhalb der Stadtgrenzen einzukaufen. „Wir müssen Innenstadtbelebung weiter denken. Der aktuelle Versuch schließt praktisch komplett den Linzer Süden und Norden aus. Will man etwa vom Linzer Süden oder auch vom Norden mit der Bim in die Stadt, muss der Fahrgast ohnehin eine Langstreckenkarte erwerben. Der angekündigte Mehrwert, dass es ab Hauptbahnhof eine Freifahrt in die Innenstadt gäbe, würde somit ausschließlich den Bewohnern der Innenstadt oder den mit dem Zug reisenden Umlandbewohnern zugutekommen. Viel zielführender wäre eine Ausdehnung auf das komplette Straßenbahnnetz, aber ausschließlich innerhalb der Linzer Stadtgrenzen“, so der freiheitliche Stadtrat.

Raml: Bauprojekte dürfen nicht zu Lasten von bestehenden Parkplätzen gehen!

Erhalt von Bewohnerparkplätzen im Kapuzinerviertel ist die Grundvoraussetzung für freiheitliche Zustimmung zum Grundverkauf

FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml setzt sich laufend für den Erhalt von Parkplätzen in der Innenstadt ein. Zur aktuellen Diskussion über die Entwicklung des Kapuzinerviertels hält der freiheitliche Stadtparteiobmann fest: „Bauprojekte dürfen nicht zu Lasten von bestehenden Parkplätzen gehen! Der Projektentwickler möchte von der Stadt Linz ein Grundstück erwerben, auf dem derzeit 50 öffentliche Parkplätze für Bewohner und Kurzparker zur Verfügung stehen. Ich kann einer Quartiersgarage viel abgewinnen, wenn sich dadurch für die Bewohner und Besucher der Innenstadt keine Nachteile ergeben. Der Erhalt von Bewohnerparkplätzen im Kapuzinerviertel zu ähnlichen Konditionen ist eine Grundvoraussetzung für unsere Zustimmung zum Grundverkauf.“

Konkret fordert Raml, dass in der geplanten Garage die 50 bestehenden Stellflächen zum Kurzparkzonentarif bzw. mit der Bewohnerparkkarte zur Verfügung stehen müssen. „Ich habe das bereits in Besprechungen mit dem Projektwerber und dem Architekten klargemacht. Ich unterstütze die Entwicklung dieses Viertels und sehe einen großen Mehrwert in der Schaffung von Arbeitsplätzen und einer Attraktivierung des Areals für die Öffentlichkeit. Wir kämpfen in der Innenstadt aber bereits jetzt mit einer großen Parkplatznot und daher ist es mir ein wichtiges Anliegen, dass die bestehenden Parkmöglichkeiten nicht weniger, sondern mehr werden.“

FP-Stadtrat Raml warnt vor überzogenen Erwartungen und Schnellschüssen bei Innenstadtkonzept

Vor einer Präsentation sollte man die technische und finanzielle Umsetzbarkeit prüfen

„Ich bin überzeugt, dass wir die Innenstadt attraktiver gestalten können und müssen. Um tatsächlich ans Ziel zu kommen, muss die Stadtpolitik rechtzeitig alle Interessen abwägen und vor allem realistische Visionen entwickeln. Die heutige Präsentation der Pläne für die Weiterentwicklung Innenstadt wirft in zahlreichen Punkten mehr Fragen als Antworten auf. Grafisch abstrakte Darstellungen ohne konkrete Planungen und Kalkulationen haben schon in der Vergangenheit bei anderen Projekten letztlich für herbe Enttäuschungen gesorgt, weil sie aus verschiedensten Gründen an der Umsetzung scheiterten – etwa bei der Badebucht an der Donau, bei der Busspur vorm Lentos oder bei der dicht begrünten Fassade des Neuen Rathauses. Auch wenn so manche Pläne auf den ersten Blick interessant erscheinen, wäre es verantwortungsvoller, sie vor einer öffentlichen Präsentation politisch abzustimmen und vor allem auf ihre technische und finanzielle Umsetzbarkeit zu prüfen“, mahnt FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml in einer ersten Stellungnahme zur Präsentation ein.

Raml/Grabmayr: Aktuelle Stunde zur Belebung der Linzer Innenstadt sorgte für lebhafte Diskussion

Wels soll Vorbild für Linz werden

Auf Initiative der Freiheitlichen Fraktion kam es heute im Linzer Gemeinderat zu einer aktuellen Stunde zur Belebung der Linzer Innenstadt. Was Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) im Vorhinein als „entbehrlich“ bezeichnete, führte heute zu zahlreichen neuen Vorschlägen und Ideen zur Attraktivierung unserer Innenstadt und Stärkung der lokalen Wirtschaft: „Meine Fraktion und ich haben viele Ideen, wie wir die Linzer Innenstadt attraktiver gestalten können. Das beginnt beim Erscheinungsbild bis hin zu mehr Ordnung und Sicherheit. Natürlich müssen wir auch die Kaufkraft durch verschiedenste Maßnahmen sichern. Wir sollten uns definitiv die Expertise der Stadt Wels zunutze machen, die uns der Welser Bürgermeister Andreas Rabl schon im letzten Jahr zugesichert hat“, erklärt der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml und fordert: „Ich dränge vor allem auf einen „Innenstadtkümmerer“, der als Netzwerker zwischen den Unternehmen und der Stadt arbeitet. Außerdem könnten wir – neben der Gratis-Bim an Samstagen – durch attraktivere Parkgebühren auch Kunden anziehen.“

Der Fraktionsobmann der Linzer FPÖ, Wolfgang Grabmayr summierte: „Die H&M Filiale auf der Landstraße, das Spielzeuggeschäft Beyerl, die Yves Rocher Filiale an der Mozartkreuzung, Juwelier Schweiger auf der Promenade, Kindermoden Landa, usw. – Das sind alles Namen von Unternehmen, die im Laufe des heurigen Jahres schließen oder bereits geschlossen haben. Das ist ein klares Zeichen für dringenden Handlungsbedarf. Der zuständige Wirtschaftsreferent mag zwar die Gesamtsituation in der Innenstadt beschönigen, aber weder das Schönreden noch die Vertreibung der Autofahrer aus der Innenstadt durch die gnadenlose Streichung von Parkplätzen werden unsere innerstädtische Problematik lösen.“

Raml und Grabmayr fassen einige FPÖ-Vorschläge in drei Themenbereiche zusammen:

Ansprechendes Erscheinungsbild:

– Bekenntnis zum Erhalt der historischen Fassaden
– Ganzjährig nutzbare Effektbeleuchtung als Nachfolge der Weihnachtsbeleuchtung
– Mehr Sitzgelegenheiten
– Errichtung von Trinkbrunnen und Wasserspielen auf Plätzen

Unterstützung der Wirtschaft:

– Einstellung eines „Innenstadtkümmerers“ als Netzwerker zwischen allen Akteuren
– Erhalt von Innenstadtparkplätzen für Bewohner und Kunden
– Niedrigere Parkgebühren und insbesondere günstigeren Mittagstarif zur Unterstützung der Gastronomie
– Kostenlose Schließfächer zur Deponierung

Mehr Ordnung und Sicherheit:

– Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch erhöhte Präsenz des Ordnungsdienstes
– Standortverlegung des Ordnungsdienstes von Urfahr in die südliche Innenstadt, um mehr Präsenz zu sichern
– ISAR-Projekt Volksgarten als Vorbild für die Lösung weiterer sozialer Brennpunkte (beispielsweise am Hauptbahnhof als Eintrittstor zur Innenstadt)

FP-Raml: Vorstoß von Luger zur Gratis-Bim am Samstag begrüßenswert, aber lückenhaft

Freiheitliche fordern umfassendere Regelung für „Free Ride Samstag“ – Ausdehnung auf das gesamte Straßenbahnnetz innerhalb der Stadtgrenzen

Der Linzer FPÖ-Chef Stadtrat Dr. Michael Raml begrüßt den Vorschlag des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger zum „Free Ride Samstag“: „Es ist eine gute Idee im Interesse der Linzer Wirtschaft. Wir Freiheitliche haben eine ähnliche Idee bereits vor zehn Jahren im Gemeinderat beantragt, scheiterten aber an der Blockade der SPÖ. Gut, dass die Bürgermeisterpartei den Ernst der Lage in der Innenstadt erkennt und einlenkt.“

Geht es nach den Freiheitlichen, soll der „Free Ride Samstag“ aber für alle Straßenbahnlinien und nur im Stadtgebiet gelten. Die FPÖ will damit die nördlichen und südlichen Stadtteile einbinden und gleichzeitig verhindern, dass die Gratisfahrten Linzer Bürger dazu motivieren, in Einkaufszentren außerhalb der Stadtgrenzen einzukaufen. „Wir müssen Innenstadtbelebung weiter denken. Der aktuelle Vorschlag schließt praktisch komplett den Linzer Süden und Norden aus. Will man etwa vom Linzer Süden oder auch vom Norden mit der Bim in die Stadt, muss der Fahrgast ohnehin eine Langstreckenkarte erwerben. Der angekündigte Mehrwert, dass es ab Hauptbahnhof eine Freifahrt in die Innenstadt gäbe, würde somit ausschließlich den Bewohnern der Innenstadt oder den mit dem Zug reisenden Umlandbewohnern zugutekommen. Viel zielführender wäre eine Ausdehnung auf das komplette Straßenbahnnetz, aber ausschließlich innerhalb der Linzer Stadtgrenzen“, so der freiheitliche Stadtrat. Die FPÖ steht für Gespräche über eine schnelle und umfassende Umsetzung jederzeit bereit, kündigt Raml abschließend an.