„Nett gemeint, aber unzureichend“, kommentiert FPÖ-Gemeinderat Mag. Manuel Danner die heute verkündete Übersiedlung einer Parklet-Anlage von der Promenade in die Klosterstraße. „Diese Maßnahme ist ein durchschaubarer Versuch, rasch auf die wachsende Kritik zu reagieren – ist jedoch ein Tropfen auf dem heißen Stein. Was weiterhin fehlt, sind konkrete Maßnahmen, die den versprochenen Verbesserungen auch tatsächlich gerecht werden. Aktuell hat man einfach nur den Verkehr im Umkreis lahmgelegt.“
GR Danner kritisiert, dass man hier den zweiten Schritt vor dem ersten gesetzt hat: „Bevor man konkrete Maßnahmen in der Schublade hatte, wurden Fakten geschaffen – durch die Sperre hat man keine Probleme gelöst, sondern schlichtweg verlagert.“
„Natürlich ist es begrüßenswert, wenn der öffentliche Raum aufgewertet wird. Das wird auch von uns unterstützt“, betont GR Danner, dass dies allerdings nicht auf Kosten der Funktionalität erfolgen darf. „Solche Sitzgelegenheiten hätte man auch mit weniger Eingriffen in die Verkehrsinfrastruktur schaffen können.“
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FPÖ-Forderung nach überfälligen höheren Strafen für Klimakleber
Sind die Klimakleber wieder in Linz zurück? In den heutigen Morgenstunden haben Aktivisten in der Rudolfstraße die Zufahrt zur Nibelungenbrücke blockiert. FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml übt heftige Kritik und fordert erneut hohe Strafen, um drohende Wiederholungsfälle endlich zu verhindern: „Anstatt arbeitende Menschen zu schikanieren, sollten die Klimaaktivisten lieber selbst arbeiten gehen. Straßenblockaden dürfen nicht toleriert werden! Ich danke der Polizei für das schnelle Eingreifen, um den Morgenverkehr vor einem größeren Kollaps zu bewahren. Die Bundesregierung muss endlich hohe Strafen für Klimakleber einführen, damit solche Blockaden nicht wieder zum täglichen Chaos führen!“
Inhaltlich völlig falsch ist für Raml auch die Behauptung auf Plakaten der Aktivisten, dass – vermutlich in Zusammenhang mit dem Abbau des Radprovisoriums – der Bürgerwille ignoriert werden würde. „Das städtische Dashboard zur Nibelungenbrücke zeigte in den letzten sieben Tagen 175.000 PKW-Fahrten bei nur 20.000 Radfahrern. Es ist immer dasselbe: eine kleine laute Minderheit will sich mit moralisch erhobenem Zeigefinger über die große Mehrheit hinwegsetzen. Es war die richtige Entscheidung, den Radweg auf der Nibelungenbrücke wieder abzubauen und damit den Stau aufzulösen.“
FPÖ-Gemeinderatsfraktion will Hintergründe zu fragwürdiger Studie aufklären
„Fast 200.000 Euro für eine Studie zur Sprachförderung in Kindergärten – vergeben an ein Team aus Deutschland, ohne erkennbaren Mehrwert für die Praxis in Linz: Das ist Steuergeldverschwendung auf Kosten unserer Kinder“, kritisiert FPÖ-Gemeinderätin Martina Tichler die Vergabe einer Sprachförderstudie an ein Forschungsteam Universität Flensburg durch die Stadt Linz. Tichler stellt klar: „Die bisherigen Zwischenergebnisse sind mehr als dürftig, die Empfehlungen teils seit Jahren bekannt. Dass eine deutsche Universität mit derartigen Summen beauftragt wurde, ohne dass offenbar auch regionale Anbieter erwogen wurden, ist nicht nachvollziehbar. Hier drängt sich der Verdacht eines fragwürdigen Kosten-Nutzen-Verhältnisses auf. Ich bringe daher in der kommenden Gemeinderatssitzung eine Anfrage an SP-Vizebürgermeisterin Karin Hörzing ein. Die Hintergründe dieses fragwürdigen Projekts müssen vollends aufgeklärt werden!“, so Tichler.
In einer aktuellen Anfrage an Vizebürgermeisterin Hörzing will Tichler daher unter anderem wissen:
- Warum genau die Universität Flensburg ausgewählt wurde,
- ob eine Kosten-Nutzen-Abschätzung vorab erstellt wurde,
- welche konkreten Leistungen vereinbart wurden,
- wie die bisherigen Zwischenergebnisse im Hinblick auf deren Erkenntnisgewinn und praktischen Nutzen für die städtischen Kindergärten beurteilt werden
- und ob Rückforderungen bei mangelhafter Leistung in Erwägung gezogen werden.
„Gerade im Bereich der frühkindlichen Sprachförderung brauchen wir gezielte Maßnahmen, praxisorientierte Konzepte und eine enge Zusammenarbeit mit regionalen Bildungseinrichtungen – keine teuren Expertisen mit ebenso offensichtlichen wie vagen Empfehlungen“, so Tichler. Die FPÖ Linz fordert volle Transparenz über die Vergabe, den Inhalt und den Nutzen dieser Studie: „Das Vertrauen der Bevölkerung in eine verantwortungsvolle Bildungspolitik darf nicht durch derart kostspielige Prestigeprojekte verspielt werden.“
Anlässlich des heutigen Weltmilchtages bekennen sich die Freiheitliche Bauernschaft und die FPÖ Linz klar zur heimischen Milchwirtschaft und den Menschen, die dahinterstehen. FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr und der freiheitliche Bezirksbauernobmann Linz-Land Christoph Kirchmair danken allen Bauern, die tagtäglich für hochwertige Lebensmittel aus unserer Region sorgen – trotz immer schwieriger werdender Rahmenbedingungen.
„Unsere Milchbauern sorgen für Qualität, Versorgungssicherheit und lebendige Kulturlandschaften – und das unter immer größerem Druck. Das verdient Respekt, nicht neue Belastungen“, so Grabmayr und betont: „Auch in der Stadt Linz stehen wir hinter unserer bäuerlichen Landwirtschaft und sagen heute Danke für den unermüdlichen Einsatz.“
Kirchmair stellt klar: „Wer regionale Lebensmittel will, muss auch die Rahmenbedingungen dafür schaffen. Unsere Bauern brauchen weniger Bürokratie, faire Preise und politische Rückendeckung – keine Ideologie-Programme aus Brüssel.“
Für die beiden Freiheitlichen ist klar: Eine unabhängige, familiengeführte Landwirtschaft darf nicht dem globalen Preiskampf geopfert werden. „Unsere Milch soll weiter aus dem Stall im Nachbardorf kommen – nicht aus anonymer Massenproduktion vom anderen Ende der Welt. Wir kämpfen für eine Landwirtschaft, die von Menschen gemacht wird – nicht von Konzernen“, so Grabmayr und Kirchmair abschließend.
Freiheitliche bringen im nächsten Gemeinderat Resolution für den Erhalt des Nahverkehrs an Verkehrsminister ein – Stellt sich die Linzer SPÖ gegen ihren künftigen Landesvorsitzenden?
„Die geplante Durchbindung der Mühlkreisbahn bis zum Linzer Hauptbahnhof ist kein Luxusprojekt, sondern eine zentrale Säule moderner und nachhaltiger Mobilität im Zentralraum. Wenn nun ausgerechnet hier der Sparstift angesetzt wird, ist das ein verkehrspolitischer Irrweg mit fatalen Folgen für Linz und die gesamte Region“, warnt der Linzer FPÖ-Verkehrssprecher GR Manuel Matsche angesichts jüngster Sparankündigungen durch den Bund. Auch die Mühlkreisbahn, die Rückgrat des Zukunftsprojekts „Regionalstadtbahn Linz“ ist, könnte davon betroffen sein.
In einer Resolution in der kommenden Gemeinderatssitzung will die FPÖ-Fraktion daher ein klares Signal nach Wien senden: Der Verkehrsminister soll dringend ersucht werden, die Mühlkreisbahn zu erhalten und den geplanten Ausbau im Rahmen der Regionalstadtbahn Linz sicherzustellen. Interessant wird bei dieser Abstimmung das Verhalten der Stadt-SPÖ sein, hat doch der designierte rote Landesvorsitzende Martin Winkler kürzlich die Umstellung der nördlichen Mühlkreisbahn auf Busse vorgeschlagen. „Gibt es schon rote Pläne und geheime Absprachen im Hinterzimmer?“ fragt sich der FPÖ-Verkehrssprecher. Es wird sich jedenfalls am 4. Juni im Linzer Stadtparlament zeigen, ob die Sozialdemokraten weiterhin hinter der Mühlkreisbahn stehen.
„Wir warnen vor einer Salamitaktik, die im Mühlviertel beginnt und bald die komplette Mühlkreisbahn betreffen kann. Wer hier den Rückbau erwägt, gefährdet nicht nur die Mobilität von täglich 4.500 Pendler, Schüler und Familien, sondern schwächt auch den Wirtschaftsstandort Linz“, so Matsche. Die FPÖ Linz fordert daher: Kein Rückschritt bei der Mühlkreisbahn – Linz braucht eine zukunftsfitte Verkehrsinfrastruktur, nicht kurzsichtige Einsparungen auf dem Rücken der Berufstätigen!
Linz braucht dringend eine ideologiebefreite Priorisierung der Ausgaben – Wels soll auch hier Vorbild für Linz sein
„Der Rechnungsabschluss bestätigt erneut, was wir Freiheitliche seit Jahren kritisieren: Linz hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem“, stellt FPÖ-Chef Stadtrat Dr. Michael Raml klar. Trotz Mehreinnahmen von 37,5 Millionen Euro konnte die Stadt nicht ausgeglichen wirtschaften, sondern es mussten neue Schulden aufgenommen werden. „Das ist kein Anlass für Jubelmeldungen – das ist ein weiteres Warnsignal“, so Raml. Der freiheitliche Politiker fordert eine neue gesunde Finanzpolitik durch eine ideologiebefreite Priorisierung der Ausgaben und ohne Gebührenerhöhungen am Vorbild der Stadt Wels: „Wels hat unter Bürgermeister Andreas Rabl vorgemacht, wie es geht. Unsere Nachbarstadt steht nach wenigen Jahren freiheitlicher Finanzpolitik schuldenfrei da und hat wieder genug Geld für sinnvolle Investitionen. Auch unsere Stadt muss sich endlich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren – auf das, was den Menschen im Alltag wirklich hilft.“
Zum Thema Ausgabenproblem nennt Raml ein Beispiel: „Am Ende des letzten Jahres wurden noch fragwürdige Klimaprojekte im sechsstelligen Bereich, darunter teure ‚Klimagespräche‘, gegen die Stimmen der FPÖ im Gemeinderat beschlossen. Das hätten wir wirklich nicht gebraucht. Statt sinnvoll zu sparen, wurde noch Geld für politische Prestigeaktionen ausgegeben. Nach dem Motto ‚Alles muss raus‘. Kein vernünftiger Unternehmer würde so handeln.“
Der FP-Stadtrat abschließend: „Wir, Freiheitliche, stehen für eine generationengerechte und gesunde Finanzpolitik – ohne neue Schulden, ohne ideologischen Ballast und mit klarem Fokus auf die Lebensrealität der Linzer Bevölkerung.“
Mehreinnahmen dürfen nicht wieder für fragwürdige Projekte im Budget versinken
FPÖ-Finanzsprecher Zeljko Malesevic spricht sich klar für die geplante Anhebung der Lustbarkeitsabgabe auf Wettterminals und Spielautomaten aus. „Eine höhere Glücksspielabgabe ist sachlich gerechtfertigt und schafft gleichzeitig Spielraum für Entlastungen bei anderen Gebühren. Für uns ist klar, dass die Mehreinnahmen nicht einfach im Budget versickern dürfen, sondern dass die Stadt etwas Sinnvolles damit machen muss.“, so Malesevic. Als Beispiel für mehr als fragwürdige und kostspielige städtische Projekte nennt der FPÖ-Fraktionsobmann etwa der Programmierkurs für zehn Asylwerber um weit mehr als 100.000 Euro.
Die Freiheitlichen unterstützen die aktuell geführte Diskussion über die Abschaffung der Lustbarkeitsabgabe auf Veranstaltungen. Die zusätzlichen Einnahmen sollen gezielt genutzt werden, um Veranstalterinnen und Veranstalter in Linz zu entlasten. „Wir können der Abschaffung der Lustbarkeitsabgabe auf Veranstaltungen einiges abgewinnen. Diese Maßnahme würde insbesondere jene entlasten, die einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben in Linz leisten. Gleichzeitig wird damit Bürokratie abgebaut und die Stadt mehr belebt“, erklärt Malesevic. Durch die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat wäre eine Umsetzung dieses Vorhabens realistisch.
FPÖ-Sicherheitsstadtrat warnt vor falschem Signal und Nachbarschaftskonflikten
FPÖ-Sicherheits- und Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml lehnt die von der Fraktion Linz+ geforderte Einrichtung offizieller Drogenkonsumräume vehement ab. „Ein offiziell von der Stadt betriebener Drogenkonsumraum wäre ein völlig fatales Signal. Wir dürfen Drogen keinen Platz lassen – schon gar nicht unter staatlicher Aufsicht. Das widerspricht dem Suchtmittelgesetz und wäre mit zahlreichen Problemen verbunden“, warnt Raml. Er setzt im Kampf gegen Drogenkonsum und -handel auf umfassende Prävention und Hilfestellungen, um aus der Sucht zu kommen: „In Linz gibt es zahlreiche kostenlose, niederschwellige Einrichtungen, die Betroffenen Hilfe bieten. Gleichzeitig setze ich auf eine starke Repression durch die Polizei, um den Drogenverkauf entschieden zu bekämpfen.“ Ein Beispiel dafür sind laut Raml die Schutzzonen, die von der Polizei in sensiblen Bereichen wie der Wienerstraße oder rund um das Kremplhochhaus eingerichtet wurden. „Diese Zonen ermöglichen der Exekutive ein entschlosseneres Vorgehen gegen Dealer und sorgen für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum.“
Ein besonders schwerwiegender Aspekt sind laut Raml die massiven Belastungen für die Anrainer im Umfeld von Drogenkonsumräumen: „Niemand will eine amtliche Drogeneinrichtung in der Nachbarschaft. Konflikte mit der Umgebung wären unvermeidbar – von Lärm über Sicherheitsbedenken bis hin zum Rückgang der Lebensqualität.“ Die Sorgen der Linzer seien ernst zu nehmen. „Ich stehe auf der Seite der Linzer Bevölkerung, die Ruhe und Ordnung haben will – und nicht auf der Seite ideologischer Experimente, die Probleme nur verlagern statt lösen.“ Abschließend stellt Raml klar: „Wer Drogen bekämpfen will, darf sie nicht verharmlosen oder offiziell organisieren. Der einzig wirksame Weg besteht in Aufklärung, Hilfe und klarer Strafverfolgung – nicht in amtlich verwalteten Konsumräumen.“
Sparpaket der Bundesregierung wird Thema im Linzer Gemeinderat
Scharfe Kritik an den aktuellen Budgetplänen der Bundesregierung übt die Linzer FPÖ-Gemeinderatsfraktion. Die Freiheitlichen bringen deshalb in der kommenden Gemeinderatssitzung eine Resolution ein, mit der sich das Linzer Stadtparlament gegen Einsparungen bei Familien, arbeitenden Menschen und Pensionisten aussprechen soll. Stattdessen fordert die FPÖ stärkere Kürzungen im Asylbereich.
„Es ist ein sozialpolitischer Skandal, wenn gerade jene zur Kasse gebeten werden sollen, die unser Land mit Fleiß und unter großen Mühen aufgebaut haben“, erklärt FPÖ-Gemeinderat und Sozialsprecher Peter Stumptner. „Während nach wie vor Milliarden in ein völlig aus dem Ruder gelaufenes Asylsystem fließen – oft genug auch für Personen ohne rechtmäßigen Aufenthaltsgrund –, sollen heimische Familien und Pensionisten mit Kürzungen bestraft werden. Das kann weder mit Sach- noch mit Hausverstand argumentiert werden.“
Besonders kritisch sieht die FPÖ die Auswirkungen auf Städte wie Linz, die im Rahmen der Sozialhilfe stark von dieser Entwicklung betroffen sind. „Familien drohen in die Sozialhilfe zu fallen, während bereits jetzt über 50% der Sozialhilfe an Nicht-Österreicher ausbezahlt wird. Die Rechnung dafür zahlen die Linzer Steuerzahler“, so Stumptner weiter.
Die freiheitliche Gemeinderatsfraktion fordert daher in ihrer Resolution an die Bundesregierung: Keine weiteren Einsparungen bei heimischen Familien, Arbeitnehmern und Pensionisten – stattdessen konsequente Einsparungen im Asyl- und Fremdenwesen! „Die Österreicher haben sich ihren Sozialstaat hart erarbeitet. Wer sparen will, soll das bei unkontrollierter Migration tun – und nicht bei jenen, die durch ihre Leistungen unser Land tragen“, so Stumptner abschließend.
„Die Stadt hat jahrelang teure Konzepte entwickelt, aber das Gelände ist die längste Zeit im Jahr immer noch eine graue Betonwüste – jetzt muss endlich etwas passieren!“ Mit diesen Worten fordert FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml eine rasche optische Aufwertung des Urfahrmarktgeländes. Der unschöne Bauzaun, der seit Jahren große Teile des Geländes absperrt, soll entfernt und durch attraktive Elemente wie Blumentröge ersetzt werden. „Es passt nicht zusammen, dass Linz drei Millionen für Sitzstufen am Donauufer ausgibt, aber gleich dahinter den Besuchern eine Bauzaun-Landschaft zumutet“, so Raml. Der aktuelle Zustand sei nicht nur ein optisches Ärgernis, sondern sende auch ein völlig falsches Signal an die Linzer sowie an Besucher der Stadt.
Der FPÖ-Stadtrat ist überzeugt, dass mit einfachen Mitteln und überschaubaren Kosten eine deutliche Verbesserung möglich ist: „Blumentröge, bepflanzte Kübel oder kreative Elemente können den Platz optisch aufwerten und gleichzeitig den Zweck der Absperrung erfüllen – ohne dass man das Gefühl hat, auf einer Dauerbaustelle zu stehen.“ Raml sieht jetzt den richtigen Zeitpunkt gekommen: „Der Frühjahrsmarkt ist abgebaut, jetzt sollten wir diese Gelegenheit nutzen, um die Umgestaltung des Urfahrmarktgeländes endlich sichtbar einzuleiten – und sei es vorerst nur in kleinen Schritten. Die Linzer wollen kein weiteres Warten, keine neuen Studien, keine weiteren Lippenbekenntnisse – sie wollen sehen, dass sich etwas bewegt. Und das geht auch ohne Millionenbudget, wenn der politische Wille da ist.“
