Hein: Klares Nein der FPÖ zur Aufnahme von Migranten aus Moria in Linz

Wir dürfen uns nicht von Brandstiftern erpressen lassen

Nachdem die Linzer Linksparteien SPÖ, Grüne und Neos aktuell wieder besonders laut nach Flüchtlingsaufnahmen in Österreich rufen, stellt der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Markus Hein klar: „Linz darf keinesfalls Migranten aus Moria aufnehmen. Bis heute haben wir täglich in unserer Heimatstadt und in anderen Großstädten mit den dramatischen Folgen der Flüchtlingswelle 2015 zu kämpfen. Hotspots wie Parks und Bahnhöfe zeigen die Folgen der ungehemmten Einwanderungspolitik eindrücklich. Den Massenzuzug aus 2015 haben wir noch nicht annähernd verdaut, deshalb dürfen wir nicht wieder auf das linke Gutmenschentum hereinfallen. Jeder weitere Zuzug verschlimmert die Situation nur weiter.“ Sogar die griechische Regierung selbst ersucht darum, die Migranten aus Moria nicht aufzunehmen. „Wir dürfen uns nicht von Brandstiftern erpressen lassen. Das würde nur für unzählige Nachahmer sorgen. Österreich hat im europaweiten Vergleich ohnehin bereits die meisten Migranten aufgenommen. Einen weiteren Ansturm verkraften wir nicht. Wir haben bereits genug Probleme importiert“, mahnt Hein abschließend.

Hein: Verirrte Ortschefs nehmen eigene Gemeinden in Geiselhaft

SPÖ-„BürgermeisterInnen mit Herz“ fördern neuerliche Massenzuwanderung

 

Immer mehr Ortschefs beteiligen sich an der SPÖ-Initiative „BürgermeisterInnen mit Herz“, die Migranten aktiv nach Oberösterreich bringen möchte. Der Linzer Vizebürgermeister Markus Hein warnt vor diesem Irrweg! „Unter den Migranten, die aktuell vor den Toren Europas stehen, sind so gut wie keine Frauen und Kinder dabei. Aggressive Männer, die mit Gewalt Grenzen stürmen, brauchen wir aber sicher nicht bei uns! Sind diese Migranten erstmal in Oberösterreich angelangt, wird schnell die ganze Familie nachgeholt. Die als Fluchthelfer auftretenden Bürgermeister nehmen damit ihre eigenen Gemeinden in Geiselhaft!“, erklärt der Linzer Vizebürgermeister, der sich gemeinsam mit zahlreichen freiheitlichen Ortschefs gegen die verhängnisvollen Ideen der SPÖ-Initiative stellt.

 

Hein erinnert auch an die Flüchtlingswelle 2015: „Die angekommenen Migranten bleiben nicht in den Gemeinden, die sie aufnehmen. Sie kommen in den Zentralraum, also nach Linz. Doch wir haben die Bilder noch nicht vergessen und kämpfen noch immer mit den Folgen. Etwa die prekäre Situation am Linzer Hauptbahnhof, die importierte Kriminalität oder der islamische Fanatismus – das alles hat bei uns nichts verloren!“, stellt der Obmann der Linzer FPÖ klar und unterstreicht abschließend: „Nur sichere Grenzen schützen uns vor einem neuerlichen Migrantenansturm und dessen Folgen! Der österreichische Grenzschutz muss deshalb oberste Priorität haben. Damit Linz Heimat bleibt!“

Raml: Wieder Übergriff von jugendlichen Migranten in Linz

Reform des Strafrechts dringend notwendig

Skrupelloser geht es kaum: drei mutmaßlich ausländische Jugendliche überfielen gestern im Linzer Franckviertel auf offener Straße einen Pensionisten. Sie raubten dem auf einen Gehstock angewiesenen Mann seine Geldbörse. Erst als sich dieser am Boden liegend mit seinem Gehstock zu wehren versuchte, ließen die Täter von ihm ab und liefen davon. „Ein weiterer erschreckender Vorfall in Linz. Ein weiteres Mal dieselben Täter: ausländisch, jugendlich, gewalttätig“, zeigt sich Sicherheitsstadtrat Michael Raml über die skrupellose Tat schockiert. „Leider kommt es immer öfter zu solchen Vorfällen. Jeder einzelne ist einer zu viel. Es müssen endlich spürbare und harte Konsequenzen für solche Taten folgen, um die Täter wirksam zu bestrafen und vor weiteren Taten abzuschrecken.“

Anfang der Woche erklärte der Linzer Stadtpolizeikommandant Pogutter sinngemäß: Die Jugendgewalt nimmt zu, vor allem bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund. „Das sind nun mal die harten Fakten, die nicht wegzuleugnen sind! Deshalb müssen wir entschieden dagegensteuern!“, ist der Linzer Sicherheitsstadtrat entschlossen und nennt auch notwendige Maßnahmen: „Die starre Grenze der Strafmündigkeit mit vierzehn Jahren muss endlich herabgesetzt werden. Ich will Zwölf- oder Dreizehnjährige nicht generell kriminalisieren, aber für amtsbekannte Täter muss es auch in diesem Alter gerichtliche Konsequenzen geben. Das Jugendstrafrecht kann in Einzelfällen auch bei Volljährigen zur Anwendung kommen, warum also nicht auch bei jüngeren Tätern, die sehr wohl wissen, was sie tun?“, meint Raml und fordert abschließend: „Gesetze müssen an die Realität angepasst sein! Der Alltag zeigt leider, dass Täter immer jünger, brutaler und unverfrorener werden.“

Raml: Gewalt zwischen Migrantengruppen muss weiter thematisiert werden

Die FPÖ wird im Kampf gegen Migrantengewalt keine faulen Kompromisse eingehen!

„Auch wenn unsere Bemühungen um die öffentliche Sicherheit bereits jetzt Früchte tragen, gibt es für uns Freiheitliche in Linz noch viel zu tun. Die Brutalität und der Zynismus bestimmter Tätergruppen machen immer wieder sprachlos. Die FPÖ wird daher weiterhin Migrantengewalt thematisieren und dagegen ankämpfen“, bezieht sich Sicherheitsstadtrat Michael Raml auf den jüngsten Gewaltakt vor einem Linzer Nachtlokal am vergangenen Montag.

Ein Rumäne erlitt dabei drei Stichwunden. Laut Polizei dürften die mutmaßlichen Täter Afghanen oder Iraker sein. Brisantes Detail: Laut einem Bericht des Bundeskriminalamtes hat sich die Zahl der Messerstechereien zwischen 2007 und 2018 österreichweit vervierfacht. Der Bericht stellt auch fest, dass diese Brutalität oftmals auf „Konflikte zwischen Migrantengruppen“ zurückzuführen ist. Die FPÖ sieht sich daher in ihrem Kampf gegen Asylmissbrauch und Ausländergewalt bestätigt.

„Es reicht eben nicht, sich Illusionen und Utopien hinzugeben, wie es die Grünen tun. Und es reicht auch nicht, akute Probleme herunterzuspielen, wie von der ÖVP gewohnt. Wer Sicherheit fühlen und politische Veränderungen sehen möchte, muss auch in Zukunft FPÖ wählen“, betont Raml.