Raml zu Steiermark-Wahl: Es ist auch in Linz Zeit für Veränderung und eine patriotische Politik

„Stehe bereit, für meine Heimatstadt noch mehr Verantwortung zu übernehmen.“

Der Linzer FPÖ-Chef und Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml gratuliert der FPÖ Steiermark und ihrem Landesparteiobmann Mario Kunasek zum Wahlerfolg. Raml: „Das eindeutige Votum in der Steiermark zeigt, dass die Menschen eine längst überfällige Kurskorrektur in der heimischen Politik wollen. Es ist auch in Linz Zeit für eine Veränderung und eine patriotische Politik. Ich stehe bereit, für meine Heimatstadt noch mehr Verantwortung zu übernehmen und für eine sichere Zukunft zu sorgen.“

Raml verspricht eine bürgernahe Politik mit den Schwerpunkten Sicherheit, strenge Zuwanderungsregeln und leistbares Leben: „Mit Recht stößt die Menschen in der Politik kaum etwas mehr ab als das Gefühl, dass „die da oben“ ohnehin tun, was sie wollen. Dass sie es sich schon richten werden. Und in der Vergangenheit wurden sie in diesem Gefühl oft genug bestätigt. Mit meinem Plan für Linz, mit meiner Kandidatur um das Bürgermeisteramt, lade ich alle ein, sich ein Bild von mir und meiner Vision für eine gute und lebenswerte Zukunft zu machen und mich daran auch zu messen. Nach all den Enttäuschungen der letzten Jahre, die letztlich auch diese Wahl nötig gemacht haben, wünsche ich mir eine Versöhnung zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, die in Linz leben, und jenen, die die Rahmenbedingungen für dieses Leben in Linz gestalten. Ich wünsche meiner Heimatstadt einen politischen Neustart.“

FPÖ-Raml: Oed braucht endlich ein eigenes Wachzimmer!

Raml Polizist

Angesichts zunehmender Zwischenfälle erneuert FPÖ die Forderung nach einem Wachzimmer

„Der Stadtteil Oed war in den letzten Jahren Schauplatz starker Bautätigkeit. Nun werden leider immer mehr die unliebsamen Nachwirkungen dieses Ausbaus deutlich: Vermüllung, Lärm bis tief in die Nachtstunden und Sachbeschädigungen sind seither schwere Belastungen für diesen Stadtteil. Zudem klagen die Menschen in Oed zunehmend über eine Jugendbande, die offenbar gezielt Senioren und ältere Mitbürger belästigt. So kann es nicht weitergehen! Oed braucht endlich ein eigenes Wachzimmer, damit die Menschen auch wieder ein vertretbares Gefühl von Sicherheit in ihrem Wohnumfeld haben. Das immer noch ÖVP-geführte Innenministerium ist gefordert, ihre langjährigen Ankündigungen von mehr Polizisten für Linz endlich wahr werden zu lassen. Von Lippenbekenntnisse und vagen Ankündigungen haben die Linzer mittlerweile mehr als genug!“, erklärt FP-Sicherheitsstadtrat und Bürgermeisterkandidat, Dr. Michael Raml.

Bereits im Mai 2021 brachte die FPÖ im Linzer Gemeinderat eine Resolution an die Bundesregierung ein, die zusätzliche Wachzimmer und mehr Polizisten für Linz einforderte. Damals wurde die Resolution vom Gemeinderat angenommen, Maßnahmen seitens des Innenministeriums sind jedoch bis dato nicht erfolgt.

FP-Raml: In Linz soll niemand frieren müssen!

    21. November 2024

FP-Sicherheitsstadtrat fordert niederschwelligen Zugang zu sicheren Unterkünften für Obdachlose

„In Linz soll niemand frieren müssen – und schon gar nicht obdachlose Menschen, die in regulären Einrichtungen keine Unterkunft finden können“, zeigt FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml auf. Besonders in der kalten Jahreszeit sei es unerlässlich, für alle Menschen geeignete Schlafmöglichkeiten zu schaffen. Dabei spricht sich Raml erneut für die Errichtung sogenannter Non-Compliance-Zimmer aus. Das sind einfache, beheizte Räume für Obdachlose, die aufgrund psychischer Erkrankungen, Alkoholsucht oder fehlender Versicherungen von herkömmlichen Unterkünften ausgeschlossen sind. „Der nächste Winter ist ins Land gezogen und wir haben immer noch keine adäquate Lösung. Diese Herausforderung darf nicht länger zwischen Stadt und Land hin- und hergeschoben werden. Einfache, beheizte Räume sind das Mindeste, was eine Stadt wie Linz leisten kann. Die Wartekojen am Busterminal als provisorische Lagermöglichkeit sind für die Betroffenen wie auch für alle Fahrgäste unzumutbar und dürfen keinesfalls als Ersatzlösung angesehen werden“, betont Raml.

Die Notwendigkeit einer raschen Lösung wird durch die bevorstehende Sanierung des Busterminals noch dringlicher: „Im kommenden Jahr wird das Busterminal grundlegend saniert, und diese ohnehin untragbare Möglichkeit wird nicht mehr verfügbar sein – aus guten Gründen. Wir müssen bereits jetzt Alternativen schaffen und dürfen dieses Thema nicht weiter verschleppen. Der Wert einer Gesellschaft zeigt sich daran, wie sie mit den Schwächsten umgeht“, so Raml abschließend.

Raml fordert Transparenz: Anfrage an GWG zur Bevölkerungsstruktur in Wohnanlagen


Gefühl der Entfremdung in der eigenen Nachbarschaft darf nicht unbeachtet bleiben

FP-Bürgermeisterkandidat und Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml besucht derzeit mit seinem Team über 40.000 Wohnungen. Bei tausenden Linzern haben die Freiheitlichen schon angeklingelt und mit den Bewohnern über ihre Wünsche und Sorgen gesprochen. Dabei wurde ein Thema besonders oft angesprochen: Viele Mieter fühlen sich zunehmend fremd in ihrem eigenen Wohnviertel und berichten von einer wahrgenommenen Veränderung der Bevölkerungsstruktur, die sie als besorgniserregend empfinden. „Im Zuge meiner Tätigkeit als Linzer Stadtrat sowie meiner Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters hatte ich in den vergangenen Wochen die Möglichkeit, bei zahlreichen Hausbesuchen und Gesprächen mit Bürgern Einblicke in die Lebensrealitäten in den verschiedenen Wohnanlagen zu gewinnen. Ein Gefühl der Unsicherheit und der Entfremdung in der eigenen Nachbarschaft darf nicht unbeachtet bleiben“, betont Raml. „Als Vertreter der Linzer Bevölkerung ist es meine Aufgabe, diese Sorgen ernst zu nehmen und mich für eine offene und transparente Kommunikation einzusetzen, um den Linzern Antworten und Klarheit zu bieten. Ein klares Bild von der Zusammensetzung der Bevölkerung und eine vollständige Übersicht über die prozentuale Aufteilung der Bewohnerstruktur in den Wohnanlagen der jeweiligen Stadtteile, ist notwendig, um ein faktenbasiertes Bild der Wohnungsvergaben zu gewinnen.“

Bekanntlich ist die GWG im Eigentum der Stadt Linz und mit 20.000 Wohnungen und 40.000 Mietern die größte gemeinnützige Wohnbaugesellschaft in der Landeshauptstadt. In einem Schreiben hat Raml daher die Geschäftsführung der GWG um eine detaillierte Auskunft ersucht, wie sich die Herkunft der Bewohnerinnen und Bewohner in den einzelnen Wohnanlagen zusammensetzt. Konkret will der freiheitliche Stadtrat eine prozentuale Aufschlüsselung nach österreichischen Staatsbürgern, EU-Bürgern und Drittstaatsangehörigen, differenziert nach Postleitzahlen. Die angefragten Informationen sollen helfen, ein faktenbasiertes Bild zu schaffen und weitere Maßnahmen für ein gutes und sicheres Zusammenleben in Linz abzuleiten. „Ich appelliere an die GWG Linz, sich dieser Verantwortung im Interesse der Linzer Bevölkerung bewusst zu sein und hoffe auf eine baldige Rückmeldung“, so der Bürgermeisterkandidat abschließend.

FP-Bürgermeisterkandidat Raml kündigt Gender-Verbot für verständlicheres Amtsdeutsch an

Raml will eine bürgernahe Sprache im Magistrat sicherstellen: ‚Nah bei den Menschen‘

Im Linzer Magistrat ist in den vergangenen Jahren verstärkt auf den Einsatz von gendergerechter Sprache mit Sonderzeichen wie dem Genderstern oder dem Binnen-I gesetzt worden. Für FPÖ-Bürgermeisterkandidat Michael Raml steht fest: „Amtsdeutsch ist schon schwer genug! Die Stadt Linz muss klar und verständlich kommunizieren – für alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt.“ Mit seinem Motto „Nah bei den Menschen“ will Raml eine bürgernahe, einfache und verständliche Sprache für Linz sicherstellen. Bereits vor einem Jahr brachte die FPÖ einen Antrag zur Abschaffung von Sonderzeichen in der Sprache des Magistrats in den Gemeinderat ein, der jedoch von allen anderen Fraktionen abgelehnt wurde. „Ich stehe nach wie vor zu meinem Vorhaben, die Sprache des Linzer Magistrats bürgernah und verständlich zu gestalten. Sollte ich das Vertrauen der Linzerinnen und Linzer erhalten und Bürgermeister werden, werde ich dafür sorgen, dass alle Menschen unsere Texte einfach verstehen und Zugang zu Informationen haben – nah bei den Menschen, das muss auch wieder für den Magistrat gelten“, kündigt Raml an.

„Sprache dient der Verständigung und sollte niemanden ausschließen oder vor unnötige Hürden stellen“, so Raml. Der Einsatz von Sonderzeichen wie dem Genderstern erschwere die Lesbarkeit von Texten und die Verständlichkeit der deutschen Sprache. Dies betreffe nicht nur Menschen mit geringer Lese- und Schreibfähigkeit, sondern auch integrationswillige Migranten, die Deutsch lernen. „Bürokratische Texte dürfen keine Barriere für den Zugang zu Informationen sein. Sprache ist der Schlüssel zur Teilhabe an der Gesellschaft“, erklärt Raml. Der Rat für deutsche Rechtschreibung hat bereits empfohlen, auf Sonderzeichen in amtlichen Texten zu verzichten, und auch das Land Niederösterreich setzt in seiner Kanzleiordnung auf einfache und verständliche Sprache. „Wir brauchen eine Sprache, die den Menschen dient und niemanden ausschließt – das ist mein Anspruch für Linz“, betont Raml abschließend.

Raml: Knallrote Farbe verunstaltet das Stadtbild!

Anrainer beim afo-Architekturforum sehen rot: „Knallrote Farbe verunstaltet das Stadtbild, die Farbe stinkt und wer hat diesen neuerlichen Unsinn eigentlich beauftragt und bezahlt?“

Nicht nur in der Lederergasse und Stockhofstraße sticht ein knallroter Radstreifen unangenehm und irritierend ins Auge. Auch vorm Architekturforum afo am Herbert-Bayer-Platz sorgt seit Sommer ein roter Platz für Unverständnis. Irritierte Anrainer haben sich deswegen kürzlich an FP-Chef Michael Raml gewandt, weil der Sicherheitsstadtrat dafür bekannt ist, dass ihm ein sauberes und schönes Stadtbild wichtig ist: „Der Platz war vorher schon keine Augenweide, weil braunrot gefärbt. Aber schlimmer geht offenbar immer, denn im Sommer wurde ohne jede Vorwarnung eine knallrote Farbe von ganzen Heerscharen an Arbeitern im Beisein von ÖVP-Vizebürgermeister Martin Hajart, der sich dort auch gleich in Szene setzte, aufgetragen. Es stank viele Tage scharf, das kann für die Innenstadtbewohner – auf dort ohnehin schon engstem Raum – wohl auch nicht gerade gesund gewesen sein. Niemand hat dieses „Projekt“ vorab mit den Bewohnern kommuniziert. Viele Fragen sind offen: Wer genehmigt so eine Verunstaltung eigentlich? Hat die Stadt zu viel Geld? Bleibt das jetzt auf Dauer so hässlich?“ zeigt Raml die Beschwerden auf und fordert die Rückkehr zur Normalität bei der Straßengestaltung. 

FP-Sicherheitsstadtrat Raml fordert städtische Studie zu Radikalisierungstendenzen in Linzer Moscheen

„Der radikale Islam ist eine Gefahr für Linz. Wir müssen wissen, was hinter geschlossenen Türen gepredigt wird!“

Absage der Konzerte von Taylor Swift, mehrmals heruntergerissene Israelfahne vorm Linzer Rathaus, Jagd auf israelische Fußballfans in den Niederlanden – alle Taten haben den radikalen Islam als gemeinsame Motivation. Die FPÖ will wissen, was in Linzer Moscheen und muslimischen Gebetsräumen gepredigt und gelehrt wird, um Radikalisierung frühzeitig zu erkennen. Der Linzer FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml fordert eine umfassende städtische Studie über mögliche Radikalisierungstendenzen in Linzer Moscheen und islamischen Gebetshäusern. Bereits seit Langem setzt sich Raml dafür ein, dass das städtische Integrationsbüro eine solche Studie in Linz durchführt. Er warnt davor, potenzielle Gefahren für die öffentliche Sicherheit zu unterschätzen: „Wenn sich unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit eine Ideologie verbreitet, die mit unserer österreichischen Gesellschaftsordnung nichts mehr zu tun hat, dann muss der Staat entsprechende Gegenmaßnahmen setzen. Der außerschulische Islamunterricht in den Moschee-Schulen findet häufig nicht auf Deutsch statt und entzieht sich völlig der staatlichen Kontrolle. Die Wahrheit ist: Wir haben überhaupt keine Ahnung, welche Botschaften dort in die Köpfe von Kindern und Jugendlichen hineingepflanzt werden.“


„Auch die jüngst bekanntgewordenen Anschlagspläne auf einen Weihnachtsmarkt in der deutschen Stadt Elmshorn zeigen deutlich, dass Sicherheitsbedenken in unserer Gesellschaft nicht auf die leichte Schulter genommen werden dürfen. Es ist die Pflicht aller staatlichen Institutionen, solche Vorfälle ernst zu nehmen und stärker präventiv zu handeln. Deshalb fordere ich erneut eine umfassende Untersuchung der muslimischen Gebetsräume und Moscheen in Linz. Wir müssen genau wissen, was hinter den Türen dieser Gebetsstätten passiert und ob dort Radikalisierungstendenzen vorhanden sind“, so Raml.
Raml stützt sich bei seiner Forderung auf eine Studie des Islamexperten Prof. Heiko Heinisch aus dem Jahr 2021, die alarmierende Erkenntnisse über die Moscheen in Linz geliefert hat. Diese Studie zeigt, dass in mehreren von ihm untersuchten Moscheen traditionell-konservative Islamverständnisse verbreitet werden, die eine klare Trennung zwischen Gläubigen und Ungläubigen vornehmen und kaum Bezug zur Lebensrealität in Österreich haben. „Wenn in Linzer Moscheen Inhalte verbreitet werden, die die Integration behindern und zur gesellschaftlichen Segregation beitragen, dann ist das eine Gefahr für den sozialen Frieden in unserer Stadt. Wir dürfen nicht zulassen, dass Parallelgesellschaften entstehen, in denen radikale Ideen Nährboden finden“, betont Raml.


Raml fordert daher, dass die Stadt unverzüglich eine eigene umfassende Studie in Auftrag gibt, die die Situation in allen Moscheen der Stadt untersucht. Ziel dieser Studie müsse es sein, Transparenz zu schaffen und potenzielle Radikalisierungsherde frühzeitig zu erkennen. „Die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger hat oberste Priorität. Ich fordere die SPÖ auf, in diesem Bereich endlich aktiv zu werden und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um Radikalisierung entgegenzuwirken“, so der Sicherheitsstadtrat abschließend.

GR Danner: Kulturstadträtin Lang-Mayrhofer in den Kontrollausschuss laden

„Zur lückenlosen Aufklärung wollen wir, dass Kulturstadträtin, auch stv. Aufsichtsratsvorsitzende der LIVA, in die nächste Sondersitzung des Kontrollausschusses eingeladen wird. Insbesondere im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe an das Unternehmen Maylan, an dem sie selbst maßgeblich beteiligt ist, gibt es einige ernstzunehmende medial kolportierte Vorwürfe. Etwa dass die Beschlusserfordernisse in den zuständigen Gremien nicht eingehalten worden seien“, erklärt FPÖ-Gemeinderat Mag. Manuel Danner, stv. Kontrollausschuss-Vorsitzender, nach der vergangenen Sitzung des Linzer Kontrollausschusses.

„Wesentlich ist jetzt, Antworten auf zentrale Fragen zu erhalten: Wie kam es konkret zum besagten Geschäft? Wer hat gegen welche Regeln verstoßen, und wer hat hierfür die Verantwortung zu tragen? Welche Konsequenzen werden daraus gezogen? Gab es weitere problematische Verträge mit der LIVA, der UGL oder der Stadt Linz? Kam die Kulturstadträtin ihrer politischen und unternehmensrechtlichen Verantwortung ausreichend nach?“, lauten für die FPÖ einige offene Fragen.  

„Kulturstadträtin Lang-Mayrhofer soll sich diesen Fragen stellen und dem Kontrollausschuss Rede und Antwort stehen. Seit 2016 ist sie nicht nur mit dem stellvertretenden Vorsitz des LIVA-Aufsichtsrates betraut, sondern ist auch für die Stadt Linz inhaltlich und politisch für Kulturangelegenheiten verantwortlich“, fordert GR Danner. „Die Linzerinnen und Linzer haben ein Recht darauf, dass endlich Transparenz in diese Angelegenheit gebracht wird – und dass die Kulturstadträtin die Karten offen auf den Tisch legt.“

FP-Sicherheitsstadtrat Raml zum Ausbau der öffentlichen Beleuchtung in Linz: Sicherheit muss uns etwas wert sein!

Freiheitliche freuen sich über Umsetzung ihrer langjährigen Forderung

FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml begrüßt die Fortschritte zum heute präsentierten Ausbau der Beleuchtung in Linz: „Sicherheit muss uns etwas wert sein! Unbeleuchtete Plätze sind für viele Linzer Angsträume, für Männer genauso wie für Frauen. Ich freue mich über die Umsetzung unserer langjährigen freiheitlichen Forderung, die Beleuchtung im öffentlichen Raum auszubauen und dabei auf eine situative & moderne LED-Beleuchtung umzustellen. Damit können wir die Sicherheit erhöhen und gleichzeitig Lichtverschmutzung reduzieren.“

Die Linzer FPÖ hat eine situative Beleuchtung bereits im Jänner 2022 vergeblich im Gemeinderat beantragt, der Sicherheitsstadtrat freut sich über das jetzige Umdenken der anderen Stadtparteien. „ÖVP, SPÖ und Grüne verweigerten noch vor zwei Jahren die Zustimmung zu unserem Umstellungsprogramm. Sogar eine weiterführende Diskussion im zuständigen Ausschuss wurde von SPÖ und ÖVP damals noch verhindert. Umso wichtiger ist, dass jetzt alle an einem Strang ziehen – für die Sicherheit der Linzer“, so Raml abschließend.

FP-Stumptner: „Ein Stadtteil leidet!“

Pichling benötigt dringend notwendige Infrastruktur!

Ländliches Flair, Naherholungsgebiete vor der Nase, viel Natur und trotzdem in der Stadt. Das sind nur ein paar der Gründe, warum sich der Linzer Stadtteil Pichling großer Beliebtheit erfreut und der Zuzug seit Jahren boomt. Allein in den letzten drei Jahren hat sich die Einwohnerzahl hier um fast 40 % erhöht!

„Als Pichlinger freut es mich einerseits, dass unser ‚Dorf in der Stadt‘ bei so vielen Menschen Gefallen findet und immer mehr ihren Lebensmittelpunkt hierher verlegen möchten. Andererseits: Was hat sich seitdem verändert? Weniger Grünflächen, mehr Reihenhausanlagen und ganze Wohnsiedlungen wurden in jüngster Vergangenheit geschaffen. Den Zuzug per se halte ich jedoch für weniger kritisch, denn auch ich bin vor einigen Jahren hierhergezogen und gönne es jedem, der sein Leben hier verbringen will“, so der Pichlinger FP-Gemeinderat Peter Stumptner.

Eines hat sich allerdings kaum verändert, nämlich die Infrastruktur: „Es gibt kaum eine verbesserte Öffi-Anbindung, und die Straßen von und ins Stadtzentrum sind heillos überfordert, sodass eine innerstädtische Pendelfahrt schon einmal eine Stunde in Anspruch nehmen kann. Ebenso trist steht es um die Nahversorgung. Der Stadtteil ist der Kapazität der einzigen beiden Nahversorger entwachsen. So erledigen viele Bewohner ihre Einkäufe außerhalb des Stadtteils oder in den Umlandgemeinden. Dies verursacht nicht nur Ärger, sondern auch zusätzlichen Verkehr. Für die Stadt Linz muss es daher oberste Priorität sein, diese Defizite zu beseitigen, um Pichling nicht weiter abzuwerten“, fordert Stumptner die Verantwortlichen zum Handeln auf.