FP-Haginger: Mehr Sicherheitspersonal in Linzer Freibädern und an Badeseen!

Resolution soll im kommenden Gemeinderat sorgenfreies Badevergnügen gewährleisten

Die warme Jahreszeit steht vor der Tür, und mit ihr beginnt für viele Linzer die Badesaison. Ob Freibad oder Badesee – diese Orte sind wichtige Rückzugsräume für Familien, Kinder und alle, die Erholung suchen. Doch gerade dort, wo viele Menschen zusammenkommen, braucht es klare Regeln und Sicherheit. FPÖ-Gemeinderätin und Sicherheitssprecherin Patricia Haginger bringt daher in der kommenden Gemeinderatssitzung eine Resolution ein. Darin wird die Linz Service GmbH ersucht, rechtzeitig zur Badesaison 2025 Sicherheitspersonal in ausreichender Anzahl an allen Linzer Bädern und Seen einzusetzen.

„Unsere Freibäder müssen Orte der Entspannung und Sicherheit bleiben – insbesondere für Familien mit Kindern. Es kann nicht sein, dass Eltern beim Baden Sorge um ihre Sicherheit oder die ihrer Kinder haben müssen“, so Haginger. „Die Bademeister leisten hervorragende Arbeit, sind aber primär für die Aufsicht am Wasser zuständig – nicht für Konfliktmanagement oder die Bewältigung von Gewaltsituationen.“

Die Forderung der FPÖ-Gemeinderatsfraktion stützt sich auf eine Reihe alarmierender Vorfälle aus dem letzten Sommer in Oberösterreich: Übergriffe auf Bademeister in Bad Leonfelden, Perg und Laakirchen sowie sexuelle Belästigungen von Kindern durch Asylwerber in Traiskirchen haben gezeigt, welches Eskalationspotenzial in überfüllten Bädern besteht. „Solche Zustände wollen und dürfen wir in Linz nicht erleben“, stellt Haginger klar. Zwar wird in einzelnen Fällen bereits jetzt ein Sicherheitsdienst eingesetzt, doch das reicht bei Weitem nicht aus. Es braucht dauerhaft präsentes Sicherheitspersonal, das für Ordnung sorgt und im Ernstfall rasch eingreifen kann.

„Es ist traurig, dass solche Maßnahmen notwendig sind – aber sie sind angesichts der Entwicklungen unumgänglich. Sensibilisierungskampagnen reichen nicht. Wir brauchen klare Regeln – und Menschen, die dafür sorgen, dass sie eingehalten werden“, so Haginger abschließend. „Die Linzer haben einen sorgenfreien Sommer verdient.“

Raml: Neuerliche Messerstecherei in der Innenstadt ist sinnbildlich für gestiegene Ausländerkriminalität!


Forderung an Innenminister: Mehr Polizei für Linz!


„Die Messerstecherei am Wochenende in Innenstadt mit zumindest einem mutmaßlich involvierten Kosovaren, ist das traurige Sinnbild für die gestiegene Ausländerkriminalität in Österreich“, erklärt der freiheitliche Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml. So betrug 2023 laut dem Österreichischen Integrationsfonds, der Anteil ausländischer Tatverdächtiger österreichweit 45,6 %. Damit wurde mit 150.480 ausländischen Tatverdächtigen erneut ein trauriger Rekordwert erzielt. Auffallend ist auch der Anstieg der Verwendung von Stichwaffen bei Gewalttaten. Der Sicherheitsstadtrat erneuert seine Forderung nach der Aufstockung der Linzer Polizeibeamten. „Für das konsequente Eindämmen der Kriminalität braucht es eine gut aufgestellte Exekutive und eine hohe Polizeipräsenz an neuralgischen Plätzen. ÖVP-Innenminister Karner muss unserer Landeshauptstadt mehr Polizisten schicken. Ich danke den am vergangenen Samstag involvierten Polizisten für ihr schnelles und professionelles Eingreifen!“

Raml zweifelt zudem an der Effizienz städtischer Integrationsbemühungen: „Wenn man sieht, was in Linz alles geschieht, dann muss man sich schon fragen, ob wir, die Linzer Bürger, und das Linzer Integrationsbüro in Parallelwelten leben. Ich bemerke überhaupt kein Interesse und auch keinen konkreten Plan des Integrationsbüros, gewisse Gemeinschaften in Linz in zielführende Integrationsprojekte einzubinden.“ so Raml und erklärt abschließend: „Wir wollen keine Gemeinschaft pauschal verurteilen. Jede Gemeinschaft hat ihre schwarzen Schafe, aber es ist auch leider so, dass gewisse Migrantengruppen besonders negativ hervorstechen!“

FP-Malesevic: Der Franckviertler Kiosk soll endlich saniert werden

Projekt „Vollpension“ als potenzielles Konzept für die kommerzielle Verwendung des Kiosks

Ein Kiosk im Herzen des Franckviertels, der viel Potenzial für ein lebendiges, gemeinschaftliches Miteinander der Bewohner bietet, steht seit vielen Jahren nahezu ungenutzt da. Noch vor wenigen Jahren wollte die SPÖ das Gebäude abreißen lassen – ein Vorhaben, das durch eine Petition der Anrainer sowie durch politische Unterstützung der FPÖ verhindert werden konnte. „Im Jahr 2020 ist es uns glücklicherweise gelungen, den Abriss zu verhindern. Im Gemeinderat wurde daraufhin einstimmig die Sanierung beschlossen“, so der zuständige FPÖ-Ortsparteiobmann Zeljko Malesevic.
Nach dem Gemeinderatsbeschluss wurde der Kiosk teilweise unter Denkmalschutz gestellt – seither ist jedoch kaum etwas passiert. „Bürgermeister Dietmar Prammer, der als Liegenschafts- und Planungsreferent zuständig ist, befindet sich in Bezug auf den Kiosk seit Jahren im Tiefschlaf. Es wird zwar immer wieder von einem nachhaltigen Nutzungskonzept gesprochen, zuletzt wurde der Kiosk als neuer Standort des Stadtteilzentrums diskutiert, doch dieses bleibt bis heute aus“, kritisiert Malesevic. Er fordert eine rasche Sanierung des Kiosks: „Die Wiederbelebung des Franckviertler Kiosks würde dem öffentlichen Leben sowie lokalen Bürgerinitiativen zahlreiche Vorteile bringen.“

Projekt „Vollpension“ als mögliche Lösung

Als potenziell nachhaltiges Konzept für den Franckviertler Kiosk bringt Malesevic das erfolgreiche Wiener Modell „Vollpension“ ins Spiel: „In zahlreichen Gesprächen mit den Franckviertlern wurde mir immer wieder gesagt, dass es im Viertel an einem klassischen Kaffeehaus fehlt. Wir haben einige Beisln, aber kein echtes Kaffeehaus. Gleichzeitig leben im Viertel sehr viele Pensionisten. Ein Generationencafé wäre hier ideal. Das Konzept „Vollpension“ funktioniert in Wien schon an mehreren Standorten erfolgreich. Warum sollte es nicht auch in Linz gelingen?“, erklärt Malesevic. Er betont nochmals die Bedeutung lokaler Initiativen, die ebenfalls im sanierten Kiosk Platz finden sollen: „Kommerzielle und ehrenamtliche Angebote müssen sich nicht ausschließen – im Gegenteil: Sie können sich hervorragend ergänzen und gemeinsam einen echten Mehrwert für das Viertel schaffen. Gutes für die Gemeinschaft – statt Leerstand mitten im Grätzl!“

Mehr Informationen zum Projekt „Vollpension“: https://www.vollpension.wien/geschichte/

Raml: Neuerliche Messerstecherei in der Innenstadt ist sinnbildlich für gestiegene Ausländerkriminalität!

    14. April 2025

Forderung an Innenminister: Mehr Polizei für Linz

„Die Messerstecherei am Wochenende in Innenstadt mit zumindest einem mutmaßlich involvierten Kosovaren, ist das traurige Sinnbild für die gestiegene Ausländerkriminalität in Österreich“, erklärt der freiheitliche Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml. So betrug 2023 laut dem Österreichischen Integrationsfonds, der Anteil ausländischer Tatverdächtiger österreichweit 45,6 %. Damit wurde mit 150.480 ausländischen Tatverdächtigen erneut ein trauriger Rekordwert erzielt. Auffallend ist auch der Anstieg der Verwendung von Stichwaffen bei Gewalttaten. Der Sicherheitsstadtrat erneuert seine Forderung nach der Aufstockung der Linzer Polizeibeamten. „Für das konsequente Eindämmen der Kriminalität braucht es eine gut aufgestellte Exekutive und eine hohe Polizeipräsenz an neuralgischen Plätzen. ÖVP-Innenminister Karner muss unserer Landeshauptstadt mehr Polizisten schicken. Ich danke den am vergangenen Samstag involvierten Polizisten für ihr schnelles und professionelles Eingreifen!“

Raml zweifelt zudem an der Effizienz städtischer Integrationsbemühungen: „Wenn man sieht, was in Linz alles geschieht, dann muss man sich schon fragen, ob wir, die Linzer Bürger, und das Linzer Integrationsbüro in Parallelwelten leben. Ich bemerke überhaupt kein Interesse und auch keinen konkreten Plan des Integrationsbüros, gewisse Gemeinschaften in Linz in zielführende Integrationsprojekte einzubinden.“ so Raml und erklärt abschließend: „Wir wollen keine Gemeinschaft pauschal verurteilen. Jede Gemeinschaft hat ihre schwarzen Schafe, aber es ist auch leider so, dass gewisse Migrantengruppen besonders negativ hervorstechen!“

Raml: LIVA braucht breites Programm, stabile Finanzen, starke Kontrolle

Gratulation an neue Geschäftsführung

„Ich gratuliere den beiden neuen Geschäftsführern zu ihrer Bestellung auf Grundlage eines professionellen und unpolitischen Auswahlverfahrens und danke ihnen dafür, dass sie in diesen herausfordernden Zeiten Verantwortung übernehmen wollen. Gemeinsam mit unserem LIVA-Aufsichtsratsmitglied werde ich ehestmöglich das Gespräch mit der neuen Geschäftsführung suchen. Dabei geht es mir um zentrale Zukunftsthemen. Erstens: die programmatische Gestaltung der Kulturangebote, insbesondere im Brucknerhaus. Es soll mit einem attraktiven und breiten Angebot möglichst viele Linzer ansprechen. Zweitens: die finanzielle Stabilität der LIVA. Auch wenn Kultur ihren Preis hat, darf sie kein Fass ohne Boden sein. Eine hohe Auslastung durch ein breitenwirksames Programm ist der Schlüssel dazu. Drittens: die internen Kontrollmechanismen der LIVA. Diese müssen grundlegend neu aufgestellt werden – ein Skandal wie zuletzt darf sich nie wieder wiederholen“, so FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml.

Raml/Danner: „Linz darf nicht Wien werden – Zufahrtsverbote bedrohen Innenstadt!“

FPÖ-Kritik an wirtschaftsfeindlicher Verkehrspolitik von Prammer und Hajart und Hoffen auf deutliche Worte der WKO

Zufahrtssperren mit Kameras und Strafen forderten die Linzer SPÖ, ÖVP und Grüne bereits im September 2023 mittels Gemeinderatsresolution an den Bund. Nun scheint es so weit zu sein: In Wien sollen erste Zufahrtssperren im Jänner 2026 eingeführt werden. „Linz darf nicht Wien werden!“ stellen Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml und FPÖ-Innenstadtgemeinderat Mag. Manuel Danner klar. Sie warnen eindringlich davor, ähnliche Maßnahmen auch in Linz umzusetzen: „Das Auto ist das neue Feindbild von SPÖ, ÖVP und Grünen – das lassen wir nicht zu. Wer glaubt, mit Zufahrtsverboten die Innenstadt zu beleben, irrt gewaltig. Das Auto ist die größte Einkaufstasche, wie zahlreiche Einkaufszentren außerhalb von Städten vorzeigen. Eine lebendige Innenstadt braucht Erreichbarkeit – und dazu gehören staufreie Straßen und ausreichend Parkplätze. Wenn wir die Autofahrer vertreiben, vertreiben wir auch die Kaufkraft.“

Auch FPÖ-Gemeinderat Danner sieht eine gefährliche Entwicklung: „Im aktuellen Innenstadtkonzept wird das Auto zum Sündenbock für Leerstände entlang der Landstraße gemacht. Dabei hat gerade der autofreie Hauptplatz gezeigt, wie kontraproduktiv solche Maßnahmen sind: Statt Belebung gibt es Staus in der Sandgasse bis zum Bahnhof und eine verwaiste Klosterstraße. Damit wurde niemandem geholfen: weder den Anrainern, noch den Geschäftsleuten.“

Die beiden FPÖ-Politiker fordern ein Umdenken in der Linzer Verkehrspolitik: „Statt den Individualverkehr weiter zu verdrängen, sind echte Lösungen für eine belebte Innenstadt nötig. Die Menschen wollen mobil sein – ob mit Öffis, zu Fuß, mit dem Rad oder dem Auto. Die Politik darf nicht ideologisch, sondern muss pragmatisch denken.“ Unterstützung erhoffen sich die Freiheitlichen dabei auch von der Wirtschaftskammer, die zuletzt deutliche Worte zur wirtschaftsfeindlichen Verkehrspolitik auf der Nibelungenbrücke gefunden. Es ist wichtig für die Linzer Wirtschaft, dass die WKO auch bei weiteren geplanten Einschränkungen für den Individualverkehr klar Position bezieht – Linz darf nicht Wien werden!“

Raml: SPÖ-Migrationspolitik macht Linzer fremd in der eigenen Stadt!

Vorname Muhammad als beliebtester Bubenname ist ein bedenkliches Symbol für die zunehmende Überfremdung unserer Stadt

„Dass im Jahr 2024 erstmals Muhammad der beliebteste Vorname für neugeborene Buben in Linz ist, ist mehr als nur eine Randnotiz – es ist ein bedenkliches Symbol für die zunehmende Überfremdung unserer Stadt“, warnt der Linzer FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml. „Diese Entwicklung zeigt schwarz auf weiß, was viele Linzer tagtäglich auf Spielplätzen, in Schulen und Kindergärten erleben: Die Entfremdung gegenüber der eigenen Heimat schreitet unaufhaltsam voran.“ Raml sieht darin die Folge einer Migrationspolitik „ohne Maß und Ziel“, für die insbesondere die SPÖ Verantwortung trägt. „Der Anteil österreichischer Staatsbürger in Linz ist seit 2002 von 88 % auf nur mehr 70 % im Jahr 2025 gesunken. Gleichzeitig hat sich der Ausländeranteil beinahe verdreifacht – von 12 % auf 30 %. Die SPÖ-Migrationspolitik macht die Linzer fremd in der eigenen Stadt. So kann es nicht weitergehen!“

Der freiheitliche Stadtrat fordert ein Umdenken bei der Bürgermeisterpartei SPÖ: „Es ist noch nicht zu spät. Linz kann wieder Linz werden – Wenn wir unsere Identität nicht weiter dem Zeitgeist opfern, sondern zu unserer Herkunft, Sprache und Kultur stehen und das auch entsprechend fordern und fördern. Heimat ist keine altmodische Idee – sie ist die Grundlage für Zusammenhalt, Stolz und Zukunft. Es liegt an uns, den Linzern wieder eine Stadt zu geben, die sie mit gutem Gewissen an ihre Kinder weitergeben können.“

Hier finden Sie die offizielle Statistik zu den häufigsten Geburtsnamen in der Stadt Linz: https://www.linz.at/zahlen/040_Bevoelkerung/090_Vornamen/ 

Raml zur Absage des Urfahraner Perchtenlaufs: „Brauchtum wird in Linz systematisch benachteiligt – SPÖ, ÖVP und Grüne fördern an der Bevölkerung vorbei!“

Fotocredit: Urfahraner Beisl Teifl'n

FPÖ will eigenen Fördertopf für Brauchtumsveranstaltungen

Mit großem Bedauern reagiert der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml auf die Ankündigung der „Urfahraner Beislteifln“, den beliebten Urfahraner Perchtenlauf aus finanziellen Gründen nicht wieder organisieren zu können. Die Veranstaltung, die in den vergangenen Jahren über 5.000 Besucher auf das Jahrmarktgelände lockte, fällt heuer aus – nicht etwa mangels Interesse, sondern wegen fehlender finanzieller Unterstützung durch die Stadt Linz. FPÖ-Chef Raml setzt sich für den Erhalt von Brauchtumsveranstaltungen ein: „Der Urfahraner Perchtenlauf ist ein echtes Erfolgsprojekt – er begeistert Jung und Alt, bringt Menschen zusammen und zeigt eindrucksvoll, wie lebendig unsere Traditionen noch sind. Wenn für solche Veranstaltungen kein Geld da ist, läuft in dieser Stadt etwas grundsätzlich falsch. Es ist ein Skandal, dass eine derart gut besuchte und volksnahe Brauchtumsveranstaltung mit gerade einmal 1.000 Euro auskommen muss, während für sogenannte ‚experimentelle Kunst‘ ohne jede Breitenwirksamkeit Zehntausende Euro ausgeschüttet werden“, zeigt sich Raml empört.

„Diese extreme Schieflage bei den Kulturförderungen ist das Ergebnis einer völlig realitätsfremden Kulturpolitik von SPÖ, ÖVP und Grünen“, zeigt Raml auf. Tatsächlich zeigt ein Blick auf die städtische Subventionsliste ein eindeutiges Bild: Vereine wie „qujOchÖ“ erhalten aus Kulturfördermitteln der Stadt jährlich 24.000 Euro, für die „FreundInnen des KunstRaum Goethestraße xtd“ sind jährlich 45.000 Euro vorgesehen – beides Formate, deren Reichweite in der Bevölkerung kaum messbar ist. Gleichzeitig geht das traditionelle Brauchtum, das von Ehrenamtlichen getragen und von tausenden Linzern aktiv besucht wird, leer aus.

„Wenn die Stadt Millionen an Kulturförderungen verteilen kann, dann muss auch Platz für das sein, was den Menschen wirklich etwas bedeutet: gelebtes Brauchtum, Heimatpflege und Veranstaltungen mit direktem Bezug zur Bevölkerung“, fordert Raml. Er appelliert an ÖVP-Kulturstadträtin Lang-Mayrhofer und Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ), endlich einen eigenen Sondertopf für Brauchtumsveranstaltungen zu schaffen, um Vereine zu unterstützen und Traditionen zu sichern.

FP-Matsche/Steinecker warnen vor weiterem Verkehrschaos: Sanierung der Pachmayrstraße erfordert begleitende Maßnahmen!

Nach Chaos auf Nibelungenbrücke: Droht Urfahr der nächste Verkehrskollaps?

Die anstehende Sanierung der stark befahrenen Pachmayrstraße steht kurz bevor – und mit ihr das Risiko eines weiteren Verkehrschaos in Urfahr. Nach dem deutlich erhöhten Stauaufkommen auf der Nibelungenbrücke, richtet FPÖ-Verkehrssprecher Manuel Matsche einen eindringlichen Appell an den zuständigen ÖVP-Verkehrsreferenten Martin Hajart: „Die Pachmayrstraße ist eine wichtige Verkehrsader im Norden der Stadt. Wenn hier ohne durchdachtes Konzept und begleitende Maßnahmen einfach gesperrt und saniert wird, bricht der Verkehr zusammen – und die Leidtragenden sind einmal mehr Anrainer, Autofahrer und Berufstätige. Ich werde im morgigen Verkehrsausschuss hinterfragen, welche begleitenden Maßnahmen geplant sind, um ein neuerliches Verkehrschaos zu verhindern“, so Matsche.

Der Obmann der FP-Ortsgruppe Urfahr Ing. Otmar Steinecker verweist auf zu erwartenden Mehrverkehr im Zuge der anstehenden Urfix-Eröffnung: Die tägliche Stausituation auf der Nibelungenbrücke wirkt sich bereits jetzt über weite Teile von Urfahr aus. Hinzu kommt am 26. April die Eröffnung des Urfahraner Marktes. Im Zuge dessen kann erfahrungsgemäß von einem weiter erhöhtem Verkehrsaufkommen ausgegangen werden. Konkrete Maßnahmen zur vorhersehbaren Verkehrsüberlastung sind aber nicht in Sicht. Es kann nicht sein, dass man diesen Zustand achselzuckend in Kauf nimmt und die Urfahraner weiter vergeblich auf Lösungen warten lässt. Die Urfahraner müssen rechtzeitig wissen, was im Zuge der weiteren Straßensperre auf sie zukommt, und wie sie damit umgehen sollen“, so Steinecker.

Mit der Sanierung soll sichergestellt werden, dass die Pachmayrstraße langfristig in einem guten Zustand bleibt und den Anforderungen aller Verkehrsteilnehmer gerecht wird. Es handelt sich um ein sehr umfangreiches Bauvorhaben, das eine präzise Umsetzung erfordert. Laut Vizebürgermeister Hajart sei von der zuständigen Abteilung ein detaillierter Bauzeitplan erstellt worden. Nach den Erfahrungen der letzten Wochen geht das den Freiheitlichen aber nicht weit genug: „Hat Hajart die Bürgermeister der Umlandgemeinde rechtzeitig und umfassend über die zu erwartenden Behinderungen informiert? Schließlich ist schon lange bekannt, dass die Pachmayerstraße in hohem Maß von Pendlern aus dem Umland frequentiert wird. Hat Hajart die politisch ohnehin nur punktuell in Erscheinung tretenden Pendlerallianz des ÖVP-Nationalrats Michael Hammer an Bord geholt? Gibt es für die Anrainer und Pendler ein Umleitungskonzept?“ so Matsche und Steinecker, die abschließend festhalten: „Die Menschen in Linz erwarten zu Recht, dass bei so einem Projekt dieser Größenordnung besonders mitgedacht wird!“

Raml: Das unkontrollierte Bevölkerungswachstum in Linz hat seine Schattenseiten

Die vom Bürgermeister Dietmar Prammer heute präsentierte Bevölkerungsentwicklung in Linz bestätigt den seit Jahren anhaltenden Trend: Linz wächst – und dies ist ausschließlich auf den Zuzug aus dem Ausland zurückzuführen: „Der Anteil österreichischer Staatsbürger ist in Linz von 87,89 % im Jahr 2002 auf 70 % im Jahr 2025 gesunken. Parallel dazu hat sich der Ausländeranteil von 12,11 % (2002) auf 30 % (2025) fast verdreifacht. Dieses Wachstum ist mit zahlreichen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen verbunden“, so der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml.


Raml kritisiert, dass es in Linz an einer klaren Bevölkerungsstrategie fehlt: „Wir brauchen im Bereich der Zuwanderung endlich ein umfassendes Konzept, das sowohl eine langfristige Planung ermöglicht als auch ein Umdenken einleitet. Ein Bevölkerungswachstum muss unbedingt von begleitenden Maßnahmen flankiert werden und darf die angestammte Bevölkerung nicht überfordern. Wachstum beinhaltet die Notwendigkeit nach mehr Wohnungen, Kindergärten und Schulen und viel zu oft müssen die Steuerzahler zusätzliche Mittel für Sozialleistungen bereitstellen. Für eine finanziell angeschlagene Stadt wie Linz ist das alles andere als eine leichte Aufgabe. Daher wäre es notwendig, städtische Sozialleistungen – wie etwa den Aktivpass – zu reformieren, damit diese nicht als Anziehungsmagnet für weitere Zuwanderung nach Linz wirken. Statt Sozialleistungen ab dem ersten Tag und ohne besondere Voraussetzungen an Migranten zu vergeben, sollen endlich Linzer Familien spürbar gefördert und entlastet werden.“