FP-Tichler: Sprachförderung mit hohem Aufwand, aber geringem Ertrag

Nicht einmal die Hälfte der Kinder erreicht Schulreife – Stadt muss alle Ergebnisse und Kosten offenlegen, sowie Elternpflichten einfordern

Scharfe Kritik übt FPÖ-Gemeinderätin Martina Tichler an den Ergebnissen der neuen Sprachförderstudie der Stadt Linz. Diese zeigt, dass nur 44,6 Prozent der Kinder in Sprachförderprogrammen die nötige Schulreife erreichen. Für Tichler ist das ein deutliches Alarmsignal dafür, dass die maßlose Zuwanderung unsere Kindergärten und Schulen bereits völlig überlastet hat: „Wenn trotz jahrelanger Versuche und hoher finanzieller Aufwendungen mehr als jedes zweite Kind in einem Sprachförderprogramm nicht ausreichend Deutsch spricht, um dem Unterricht folgen zu können, dann muss man von einem massiven Systemversagen sprechen!“

Mit Vorsicht sei laut Tichler auch die Aussage zu genießen, dass die besten Ergebnisse bei Kleinstgruppen von maximal drei Kindern erzielt wurden: „Natürlich lernt man in Minigruppen besser. Aber welcher Personal- und Kostenaufwand steckt dahinter? Wenn derartige Betreuungsverhältnisse notwendig sind, nur damit Kinder am Ende überhaupt die Mindestanforderungen erfüllen, dann zeigt das, wie ineffizient und teuer dieses System geworden ist.“



Deutschlernen ist auch Elternpflicht!

Darüber hinaus fordert Tichler, dass auch die Eltern nicht-deutschsprachiger Kinder stärker in die Pflicht genommen werden müssen: „Es kann nicht allein Aufgabe der Stadt sein, Defizite auszugleichen, die im Elternhaus entstehen. Wer in Österreich lebt, muss dafür sorgen, dass sein Kind Deutsch lernt – und zwar nicht erst im Kindergarten. Die Stadt darf Integration nicht länger nur fördern, sie muss sie endlich einfordern!“



Massive Studienkosten

Kritisch hinterfragt Tichler auch die Finanzierung der Studie selbst: „Für die Untersuchung wurden 196.600 Euro veranschlagt – eine enorme Summe. Daher stellt sich die Frage, wie viel die Studie tatsächlich gekostet hat und ob der gesamte Finanzrahmen auch ausgeschöpft wurde. Die Linzer haben ein Recht zu erfahren, ob und wofür fast 200.000 Euro Steuergeld verwendet wurden und welchen konkreten Nutzen das gebracht hat. Tichler fordert daher volle Transparenz über die Kosten der Studie und auch der laufenden Ausgaben für Sprachfördermaßnahmen.

Abschließend betont Tichler: „Sprache ist der Schlüssel zur Integration und zum Bildungserfolg. Doch wer diesen Schlüssel nicht richtig nutzt, lässt Generationen von Kindern zurück. Die Stadt muss jetzt handeln, die Eltern in die Verantwortung nehmen und Integration endlich konsequent einfordern, anstatt Studienergebnisse schönzureden.“

FP-Raml zu Budgetsitzung: Vernünftige Priorisierung ist überfällig!

Rot-grünes Motto „Wünsch dir was“ ist gründlich schief gegangen.

In der heutigen Sondersitzung der Stadtregierung wurde über die Investvorhaben der städtischen ILG informiert. FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml forderte in der Sitzung eine vernünftige Priorisierung von Bauvorhaben ein und stellte klar, dass Seniorenzentren, Schulden und Kindergärten wichtiger sind als weitere Begrünungsmaßnahmen: „Die Finanzlage der Stadt ist mit mehr als einer Milliarde Euro Schulden mehr als ernst. Fakt ist: die Stadt Linz kann sich nicht mehr alles leisten. Das betrifft vor allem den laufenden Aufwand – darunter viele Luxusförderungen, wie die erst gestern von SPÖ und Grünen durchgeboxte Förderung über 170.000 Euro für Projekte aus dem Klimafonds ohne Nutzen für die breite Bevölkerung. Auch bei Investitionen ist eine vernünftige Priorisierung überfällig. 

Ich bekenne mich klar zu Investitionen in soziale Infrastruktur, wie Kindergärten, Schulen und Seniorenzentren. Begrünungsmaßnahmen in Millionenhöhe sind aktuell nicht mehr leistbar und müssen zurückgestellt werden. Ein Hausbesitzer wird auch keinen neuen Garten vom Landschaftsarchitekten anlegen lassen, wenn es bereits beim Dach hereinregnet und ihm längst das Geld ausgegangen ist. Das rot-grüne Motto ‚Wünsch dir was‘ ist gründlich schief gegangen und darf nicht auf Kosten der Linzer Bevölkerung fortgesetzt werden. Unsere Kinder dürfen nicht die Rechnung für deren Fehler zahlen.“

FPÖ-Grabmayr: „Leerstandsabgabe ist sozialistische Symbolpolitik –Bürgermeister Prammer soll die Finanzen regulieren, nicht den Wohnungsmarkt!”

Im Bild: Wolfgang Grabmayr (FPÖ Gemeinderat der Stadt Linz). Aufgenommen am 24. April 2025

Die Sanierung des Linzer Finanzhaushalts darf nicht auf dem Rücken der Bürger geschehen!

Scharfe Kritik übt FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr an der vom Linzer Bürgermeister Prammer geforderten Leerstandsabgabe. „Einmal mehr versucht der Bürgermeister, den Menschen tiefer in die Tasche zu greifen, statt endlich die Hausaufgaben bei den Finanzen der Stadt zu machen”, so Grabmayr.

Während Städte wie Salzburg und Innsbruck mit der Einführung einer Leerstandsabgabe keinerlei spürbare Entlastung am Wohnungsmarkt erzielen konnten, will Linz ein weiteres bürokratisches Instrument schaffen, das mehr kostet, als es bringt. „In Salzburg wurden nur 84 Wohnungen gemeldet, in Innsbruck gerade einmal 50 statt erwarteter 7.000. Das zeigt: Eine Leerstandsabgabe ist sozialistische Symbolpolitik, die nur Verwaltungsaufwand schafft und in keinem Verhältnis zu den geringen Einnahmen steht”, verweist Grabmayr auf die Erfahrungen anderer Bundesländer.

Gerade Linz, das im Vergleich der Landeshauptstädte den geringsten Wohnungsleerstand aufweist, brauche keine neuen Abgaben, sondern raschere Verfahren und eine kluge Flächenpolitik.

Kritisch sieht Grabmayr auch die Argumentation Prammers, wonach eine Leerstandsabgabe eine neue Einnahmequelle für die Stadt wäre: „Linz hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Das massive Budgetloch stopft man nicht durch neue Abgaben, sondern durch eine vernünftige Finanzplanung. Wer die Finanzen im Griff hat, muss den Bürgern nicht ständig neue Belastungen aufbürden.”

Weiters sieht Grabmayr aktuell die Prioritäten nicht in der Schaffung immer neuer Wohnflächen: „Linz ist in den letzten Jahren stark gewachsen. Jetzt geht es darum, die gewaltigen Herausforderungen bei Infrastruktur, Verkehr und sozialem Zusammenhalt zu lösen, die sich dadurch aufgetan haben. Wachstum um jeden Preis weiter anzuheizen, kann sich Linz weder finanziell noch gesellschaftlich leisten”, so Grabmayr abschließend.

FP-Raml zu „Digital City Studio“: Unnötiges Spaßlabor statt bürgernaher Stadtentwicklung

FPÖ kritisiert fehlenden greifbaren Nutzen für die Linzer Bevölkerung

Scharfe Kritik übt FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml an Bürgermeister Dietmar Prammer und seinem neuesten Vorzeigeprojekt, dem „Digital City Studio“ am Innovationshauptplatz. „Dieses Projekt ist ein weiteres Beispiel dafür, wie der Bürgermeister seine Prioritäten völlig falsch setzt. Während Linz mit massiven Schulden, steigenden Gebühren und dringenden Investitionsrückständen bei Schulen, Pflege und Infrastruktur kämpft, wird ein neues Spaßlabor eröffnet, das den allermeisten Menschen in unserer Stadt nichts bringt“, so Raml.


Der Freiheitliche sieht im „Digital City Studio“ kein Zukunftsprojekt, sondern ein Symbol für die zunehmende Entfremdung der roten Stadtpolitik von den realen Sorgen der Bürger: „Seit Jahren fehlt beim Innovationshauptplatz der konkrete Output. Es werden Workshops, Pilotprojekte und Digitalformate gefeiert, aber messbare Ergebnisse sucht man vergeblich. Kein Linzer spürt davon eine Verbesserung im Alltag – weder im Sozialbereich noch im Verkehr oder im täglichen Leben. Statt digitaler Schlagworte bräuchte Linz endlich mehr Bürgernähe.“


Raml fordert erneut eine klare Rückbesinnung auf die Kernaufgaben der Stadt: „Linz braucht keine weiteren Ideenschmieden und Kreativlabore, sondern eine bürgernahe Stadtentwicklung mit Hausverstand. Sicherheit, Sauberkeit, leistbares Wohnen, Pflege und funktionierende Infrastruktur müssen Vorrang haben. Der Bürgermeister sollte endlich den Mut haben, Prioritäten zu setzen – zugunsten der Linzer, nicht zugunsten seiner eigenen Bühne.“

FP-Raml: Nein zur Gebührenerhöhung – Linzer dürfen nicht für marode Stadtfinanzen zur Kasse gebeten werden

    3. Oktober 2025

Nach Wien erhöht auch das rote Salzburg die Parkgebühren – Raml stemmt sich in Budgetverhandlungen gegen Linzer Gebührenlawine

„Linz nimmt jährlich rund sechs Millionen Euro Parkgebühren ein. Die letzte Erhöhung haben Rot und Grün vor zwölf Jahren durchgeboxt. Da ist die Verlockung für die SPÖ momentan sicher groß, durch eine Erhöhung oder gar Verdoppelung den Autofahrern einige Millionen mehr wegnehmen zu wollen“, warnt der Linzer FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml. Nach Wien hat nun mit Salzburg die nächste SPÖ-geführte Stadt beschlossen, die Parkgebühren empfindlich zu erhöhen, um die maroden Stadtkassen zu sanieren. Für Raml ist das ein alarmierendes Signal: „Die rote Finanzpolitik treibt Städte in die Enge – und am Ende zahlen die Menschen dafür. Heute sind es Parkgebühren, doch morgen können es in Linz auch andere Gebühren sein – vom Kindergartenbeitrag bis zur Sportanlagenmiete.“

Aufgrund der undurchsichtigen Schuldenlage steht der oberösterreichischen Landeshauptstadt eine schwierige Budgetdebatte bevor. Raml warnte erst kürzlich vor Gebührenerhöhungen nach Wiener Vorbild und Sanierungsvorschlägen auf dem Rücken der Bürger: „Linz darf weder Wien noch Salzburg werden! Wir Freiheitliche werden uns mit aller Kraft gegen höhere Abgaben und Gebühren stemmen, die unsere Bürger in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten noch stärker belasten würden.“

Die FPÖ fordert stattdessen eine klare Abkehr von der bisherigen roten Finanzpolitik: „Statt den Menschen tiefer in die Tasche zu greifen, braucht es endlich eine gesunde Ausgabenpolitik. Eine Fledermauszählung um 80.000 Euro oder ein Computerkurs für zehn Asylwerber um über 100.000 Euro sind klassische Beispiele für falsche Prioritäten. Die SPÖ muss endlich einsehen, dass die Stadtfinanzen nachhaltig nur ausgabenseitig zu sanieren sind, und nicht dadurch, Familien, Autofahrer oder Senioren zur Kasse zu bitten“, so Raml abschließend.

FP-Raml: Neue Schulden, alte Tricks – SPÖ mauert bei Transparenz

SPÖ setzt bei Budget weiter auf Nebel statt auf klare Zahlen

FP-Stadtrat Dr. Michael Raml sieht seine jahrelangen Warnungen bestätigt: Die SPÖ plant im kommenden Jahr erneut 136 Millionen Euro neue Schulden – davon allein 55 Millionen, um das operative Geschäft zu finanzieren. Unklar bleibt für den Freiheitlichen, wie der Finanzstadtrat Gegenhuber auf das präsentierte Sparziel von 15 Millionen Euro kommt. „Da wird einfach eine Zahl aus dem Hut gezaubert, ohne jede nachvollziehbare Grundlage. Während man öffentlich kleine Einsparungen ankündigt, werden im Hintergrund riesige neue Schuldenberge aufgetürmt“, kritisiert Raml.


Zwar sei ein Priorisierungsprozess, wie ihn die SPÖ nun ankündigt, wichtig: „Wir haben eine Priorisierung von Ausgaben und Vorhaben bereits in der Junisitzung des Gemeinderats gefordert. Über den Sommer hätte man sich inhaltlich abstimmen können – stattdessen hat die SPÖ ihre Finanzreferentin ausgetauscht und die Zeit inhaltlich tatenlos verstreichen lassen“, betont Raml.


Seit Juni wartet Raml außerdem vergeblich auf die zugesagte Gesamtübersicht der Ermessens- und Pflichtausgaben, die für eine seriöse Priorisierung unerlässlich ist. „Die damalige Finanzreferentin Tina Blöchl hat zugesagt, die Zahlen zu den per Weisung verordneten Einsparungen bis Mitte Juli vorzulegen. Bis heute habe ich nichts bekommen. Auch heute im Stadtsenat wurde auf mein Verlangen eine detaillierte Auskunft der Pflicht- und Ermessensausgaben aller Ressorts verweigert“, so Raml. Er habe nur kurz vor der Sitzung eine Aufstellung der Budgetpositionen seiner Geschäftsbereiche bekommen – viel zu wenig, um sich einen seriösen Überblick über die aktuelle und künftige Finanzlage verschaffen zu können.

Raml betont nochmals seine Forderungen für die anstehenden Budgetverhandlungen: Fokus auf Kernaufgaben wie Soziales, Sicherheit und Infrastruktur; Schluss mit Überförderungen und Luxusausgaben, überteuerten Prestigeprojekten wie der nicht notwendigen Umgestaltung des Hauptplatzes oder Sitzstufen am Donauufer; und eine gesunde Finanzstrategie nach Welser Vorbild.

 
„Wer Linz zukunftsfähig machen will, darf nicht weiter im Nebel fahren, sondern braucht klare Zahlen, rechtzeitige Informationen und eine ehrliche Prioritätensetzung“, bekräftigt Raml abschließend.

KoA-Bericht bestätigt FPÖ-Forderung: Linz muss sich mehr auf Kernaufgaben konzentrieren

Prüfergebnis der Bau- und Bezirksverwaltung – FPÖ fordert „mehr Effizienz, klare Prioritäten, Konzentration auf Kernaufgaben”

„Durch den Bericht sehen wir unsere Forderung bestätigt, dass die Stadt Linz ihre Prioritäten wieder mehr auf ihre Kernaufgaben legen muss”, erklärt FPÖ-Gemeinderat Mag. Manuel Danner, stv. Vorsitzender des Kontrollausschusses, anlässlich der aktuellen Prüfung des Kontrollamtes über die Linzer Bau- und Bezirksverwaltung, der in der gestrigen Sitzung des Kontrollausschusses behandelt wurde.

„Der Geschäftsbereich ist mit einer Vielzahl an Herausforderungen konfrontiert. Hohe Personalfluktuation, angespannte Arbeitssituation, überlappende Großprojekte führten zu einem klaren Leistungsabfall”, führt GR Danner aus. „Ursache und Wirkung lassen sich nicht trennen, sondern verstärken sich gegenseitig in negativer Weise.”

„Die Folgen sind gravierend”, so Danner. In Baubewilligungs- und Betriebsanlagenverfahren kommt es laut Bericht zu erheblichen Verzögerungen. Die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen können vielfach nicht eingehalten werden, in den meisten Jahren wurde keine hundertprozentige Erledigungsquote erreicht. „Das bedeutet immer größere Rückstände. Besonders alarmierend: Die durchschnittliche Dauer von Baubewilligungsverfahren hat sich seit 2021 bis 2024 um 40 Prozent verlängert – von 25 auf mittlerweile 35 Wochen. Dass ein Anstieg an Beschwerden festgestellt wurde, ist ein weiteres klares Zeichen für den dringenden Handlungsbedarf.”

„Gerade dieser Bereich ist für die Zukunft unserer Stadt zentral. Wenn Verfahren ewig dauern, verlieren wir Wohnprojekte, Betriebsansiedlungen und damit Arbeitsplätze und Investitionen. Rasche und effiziente Verfahren sind die Grundvoraussetzung für eine funktionierende Stadtentwicklung, eine starke Wirtschaft und politischen Handlungsspielraum”, betont Danner. „Denn in diesen schwierigen Zeiten werden es sich Unternehmen noch genauer überlegen, wo ihre Investitionen am effizientesten eingesetzt sind.”

„Bürgermeister Prammer ist gefordert, die Verwaltung effizient aufzustellen, damit Verfahren rasch und reibungslos abgewickelt werden können. Die Stadt muss sich wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren – sowohl in finanzieller als auch in politischer Hinsicht”, fordert GR Danner abschließend.

FP-Haginger: Früherkennung rettet Leben – Brustkrebs-Vorsorge unbedingt wahrnehmen!

Im Bild: Patricia Haginger (FPÖ Gemeinderat der Stadt Linz). Aufgenommen am 24. April 2025

Anlässlich des Weltbrustkrebstages ruft die Frauengesundheitssprecherin der FPÖ Linz, GR Patricia Haginger, alle Frauen eindringlich dazu auf, die bestehenden Möglichkeiten der kostenlosen Vorsorgeuntersuchungen zu nutzen.
„Brustkrebs ist die häufigste Krebserkrankung bei Frauen. Jede achte Frau erkrankt im Laufe ihres Lebens daran. Umso wichtiger ist es, auf die Gefahr aufmerksam zu machen und klar zu sagen: Früherkennung rettet Leben“, so die FPÖ-Frauengesundheitssprecherin.

Frauen ab 40 Jahren haben in Österreich die Möglichkeit, alle zwei Jahre kostenlos eine Früherkennungsmammografie in Anspruch zu nehmen.
Für Frauen im Alter von 45 bis 74 Jahren reicht die e-card, eine Einladung oder ärztliche Zuweisung ist nicht notwendig.

„Wir als Politik haben die Verantwortung, laufend über die Wichtigkeit dieser Vorsorgeuntersuchung zu informieren und aufzuklären. Jede Frau soll wissen: Dieses Angebot gibt es, es ist kostenlos und unkompliziert zugänglich. Je früher Brustkrebs erkannt wird, desto höher sind die Heilungschancen. Deshalb mein Appell: Bitte nehmen Sie die Vorsorge ernst und nutzen Sie dieses wichtige Angebot!“, betont GR Haginger.

Der Weltbrustkrebstag am 1. Oktober soll nicht nur sensibilisieren, sondern auch ein konkreter Anlass sein, Vorsorgetermine zu vereinbaren. „Die Gesundheit unserer Frauen ist ein wertvolles Gut, das wir gemeinsam schützen müssen“, so die FPÖ-Frauengesundheitssprecherin abschließend.

FP-Tichler: Stadt Linz darf sich bei sensiblen Fragen nicht einseitig positionieren!

Einsatz städtischer Mittel für „Safe Abortion Day“-Aktionen ist kritisch zu hinterfragen

Mit deutlicher Kritik reagiert der Linzer Gemeinderätin und Familiensprecherin Martina Tichler auf die von der Stadt unterstützte Bewerbung der Aktionen zum sogenannten „Safe Abortion Day“. „Die Frage des Schwangerschaftsabbruchs ist eine ethisch höchst sensible und zutiefst persönliche Thematik, die in unserer Gesellschaft sehr unterschiedlich wahrgenommen wird. Genau deshalb ist es für die Stadt Linz unerlässlich, hier Neutralität zu wahren und nicht aktiv einseitige und durchaus bedenkliche Botschaften zu verstärken“, betont Tichler.

Für sie steht fest, dass die Stadt Linz den Grundsatz der Zurückhaltung in besonders heiklen ethischen und weltanschaulichen Fragen einhalten muss. „Die Stadt ist die gemeinsame Heimat aller Bürgerinnen und Bürger – unabhängig von ihrer Haltung zu komplexen Themen wie dem Schwangerschaftsabbruch. Wenn die Stadt ausschließlich eine Seite dieser Debatte, die bis zur Forderung nach ‚einer vollständigen Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs‘ reicht, wird riskiert, Bürgerinnen und Bürger, massiv vor den Kopf zu stoßen“, warnt die Freiheitliche.

Besonders kritisch bewertet Tichler den Einsatz städtischer Ressourcen für diese Aktionen. „Die Stadt Linz befindet sich in einer höchst kritischen Finanzlage, jeder Euro in zentralen Bereichen muss mehrfach umgedreht werden. Vor diesem Hintergrund ist es völlig unverständlich, warum öffentliche Mittel und Infrastruktur in eine ideologisch aufgeladene Veranstaltung fließen. Es gibt genügend dringende Aufgaben in unserer Stadt – insbesondere was die Entlastung von Familien, in wirtschaftlich besonders herausfordernden Zeiten betrifft“, so Tichler.

Abschließend unterstreicht die FP-Gemeinderätin: „Die Stadt muss allen Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen verpflichtet sein: Das gilt gleichermaßen für Frauen, die ungewollt schwanger geworden sind, als auch für jene, die sich bewusst für Kinder entscheiden. Sie ist aber kein Sprachrohr für gesellschaftspolitische Kampagnen. In ethischen Fragen hat die Stadt daher Zurückhaltung und Neutralität zu wahren, anstatt in polarisierenden Debatten, einseitig Partei zu ergreifen.“

Gesundheitsstadtrat Raml: Bauernmärkte sind Heimatschutz, der schmeckt

30 Jahre Stadtmarkt am Hauptplatz – FPÖ will auch Urfahraner Grünmarkt beleben

Der freitägliche Stadtmarkt am Hauptplatz feiert heute sein 30-jähriges Jubiläum. Für FP-Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml ist dieser Anlass ein starkes Zeichen, wie wichtig bäuerliche Direktvermarkter für Linz sind: „Bauernmärkte sind Heimatschutz, der schmeckt. Regionale Produkte bedeuten kurze Transportwege, höchste Qualität und gleichzeitig eine wertvolle Unterstützung für unsere heimischen Betriebe. Regionalität schützt unsere Natur vor unnötigen Transportwegen und bewahrt unsere Heimat, weil die Wertschöpfung in der Region bleibt.“ Für den Linzer FPÖ-Chef ist klar: Bauernmärkte sind nicht nur kulinarische Fixpunkte, sondern auch Orte der Tradition und des Austauschs. „Wer regional einkauft, stärkt unsere Stadt und unsere Bauern gleichermaßen. Dieses Prinzip sollten wir auf ganz Linz ausdehnen – zum Vorteil von Produzenten und Konsumenten.“

Raml verbindet das Jubiläum mit einem Blick über die Donau zum Urfahraner Grünmarkt: „Ein lebendiger Markt ist für jeden Stadtteil eine schöne Aufwertung. Während der Stadtmarkt am Hauptplatz ein Erfolgsmodell ist, liegt der Grünmarkt in Urfahr seit vielen Jahren im Dornröschenschlaf. Die Stadt sollte sich anstrengen, weitere Marktfahrer dorthin zu bringen und den Standort mit neuem Leben zu füllen. Die neu eröffnete Apotheke direkt am Grünmarkt ist ein Frequenzbringer, den wir nutzen sollten.“