FP-Klitsch: Reform der Marktordnung kommt endlich in Schwung – Marktreferent übernimmt langjährige FPÖ-Forderungen

Reformen der Marktordnung sind Schritt in die richtige Richtung – Märkte stärken statt bloß verwalten

Die von Marktreferent Vizebürgermeister Martin Hajart angekündigte Reform der Linzer Marktordnung wird von der freiheitlichen Gemeinderätin und Marktsprecherin Ute Klitsch grundsätzlich begrüßt. „Was wir Freiheitliche seit Jahren fordern, wird nun endlich aufgegriffen. Sehr spät, aber doch kommt für unsere Märkte diese gute Nachricht“, so Klitsch.

Insbesondere entspricht der Ruf nach mehr Flexibilität für die Kojen-Betreiber am Südbahnhofmarkt ein langjähriges Anliegen der FPÖ. Zuspruch gibt es auch für die Verlängerung der Öffnungszeiten bis 22 Uhr für die Christkindlmärkte, wenngleich die FP-Forderung einer allgemeinen Verlängerung der Christkindlmärkte bis 6. Jänner im Vorschlag des Marktreferenten keinen Niederschlag fand.

Kritik übt Klitsch dennoch an der Unausgewogenheit der Marktordnungs-Strategie: „Fraglich bleibt für uns Freiheitliche, warum auf die Märkte im Linzer Süden so wenig Augenmerk gelegt wird. Zum Beispiel ist der Grünmarkt in der Neuen Heimat seit Wochen von der Bildfläche verschwunden – auf eine Reaktion des Marktamtes wartet man vergeblich!“

Klitsch betont weiters, dass Reformen nicht bei Ankündigungen stehen bleiben dürfen: „Unsere Märkte sind ein Stück gelebte Linzer Identität. Wer sie stärken will, muss dauerhaft für faire Rahmenbedingungen, transparente Gebühren und eine verlässliche Infrastruktur sorgen.“ Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten brauche es Planungssicherheit für Beschicker und ein attraktives Angebot für die Besucher.

Die freiheitliche Gemeinderätin kündigt an, die konkrete Ausgestaltung der Novelle im Gemeinderat genau zu prüfen. Ziel müsse es sein, Tradition und Wirtschaftlichkeit in Einklang zu bringen und die Linzer Märkte zukunftsfit aufzustellen.

FP-Grabmayr: Modernisierung der Linzer Volkshäuser ist richtig – aber längst überfällig

Infrastruktur stärken, statt weiter Millionen für ideologische Prestigeprojekte auszugeben

Die von Liegenschaftsreferentin Vizebürgermeisterin Merima Zukan präsentierten Investitionen in die Linzer Volkshäuser werden von FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr grundsätzlich begrüßt. Die Volkshäuser seien mit über 200.000 Besuchen jährlich zentrale Treffpunkte in den Stadtteilen und damit ein wichtiger Bestandteil der städtischen Infrastruktur. „Es ist richtig, dass in moderne WLAN-Infrastruktur, zeitgemäße Veranstaltungstechnik und digitale Buchungssysteme investiert wird. Unsere Volkshäuser müssen technisch am Stand der Zeit sein“, betont Grabmayr.

Kritisch merkt der freiheitliche Fraktionsobmann jedoch an, dass viele dieser Maßnahmen bereits seit Jahren notwendig gewesen wären. „Dass erst jetzt in grundlegende Modernisierungen investiert wird, zeigt, wie lange hier auf Verschleiß gefahren wurde. Zudem darf sich die Stadt nicht nur auf Technik beschränken – auch bauliche Sanierungen und die laufende Instandhaltung brauchen ausreichend Mittel.“

Gerade in Zeiten angespannter Stadtfinanzen sei eine klare Prioritätensetzung notwendig. „Wenn es um Einrichtungen geht, die von Vereinen, Familien und Senioren tatsächlich genutzt werden, ist jeder Euro gut investiert. Gleichzeitig müssen wir uns aber ehrlich fragen, ob wir uns weiterhin hohe Millionenbeträge für ideologisch motivierte Kultur- oder Luxusprojekte leisten können, während bei der Basisinfrastruktur gespart wird“, so Grabmayr.

Die FPÖ fordert daher, Einsparungspotenziale bei nicht zwingend notwendigen Ausgaben zu nutzen und diese Mittel gezielt in die Sanierung und Weiterentwicklung städtischer Kerninfrastruktur wie Volkshäuser, Schulen und Seniorenangebote umzuschichten.

„Völlig unsinnig“: FP-Matsche kritisiert neue, aber abgeschaltete Fahrradampeln

VP-Verkehrsreferent Hajart ist Bürgern eine Erklärung für Steuergeldverschwendung schuldig

Linz, (026/26) – Zwei nigelnagelneue Ampeln wurden am hochgelobten „Fahrradhighway“ in der Lederergasse installiert – ob ihrer Unsinnigkeit, aber sofort außer Dienst gestellt. Die beiden Ampeln dienen nämlich nicht dazu, um die Querung des Rad- und Fußgängerverkehrs über die breite Gruberstraße oder die Lederergasse zu regulieren. Diese Ampeln würden die Radfahrer am Rad-Highway ausbremsen, um den Fußgängern die Überquerung des Fahrradstreifens zu erlauben. Wären die beiden Ampeln in Betrieb hätten Fahrradfahrer auf knapp 40 Metern drei Ampeln in dieselbe Richtung.

Dass die beiden Lichtanlagen trotzdem auf Steuerzahlerkosten installiert wurden, kritisiert FP-Verkehrssprecher Manuel Matsche: „Aufgrund der überkomplizierten Führung von Rad- und Fußgängerwegen entlang des Fahrradhighways mussten scheinbar zwei neue Lichtanlagen installiert werden, die aber nie in Betrieb gegangen sind. Wenn man ob der Unsinnigkeit diese Ampeln sofort deaktiviert, hätte man sie gleich einsparen können – oder den Rad- und Gehweg vernünftiger führen.“ Hauptverantwortlich für das Chaos sei Verkehrsreferent Martin Hajart, der den Fahrradhighway trotz zahlreicher Bedenken mit rot-grüner Schützenhilfe in seiner jetzigen Form durchgeboxt habe. „Verkehrsreferent Hajart ist den Bürgen eine Erklärung für diese Steuergeldverschwendung schuldig“, so Matsche abschließend.

Linksextreme Drohungen vor Burschenbundball: Sicherheitsstadtrat Raml schaltet Polizei ein

„Linz gegen Rechts“-Demonstration soll zur Bühne für politische Gewalt werden – Bürgermeister Prammer muss umgehend die Unterstützung entziehen

„Burschis in die Bälle treten“ – mit dieser unverhohlenen Aufforderung zu Gewaltstraftaten bewerben derzeit anonyme Antifa-Sujets die offizielle Demonstration des Bündnisses „Linz gegen Rechts“ am Tag des Burschenbundballs. Zudem ist seit Wochen auf der AEC-Rampe, also unmittelbar beim Treffpunkt der Demonstranten, der Aufruf „Burschis jagen“ aufgesprayt. Der Linzer Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml hierzu: „Die wiederkehrenden Gewaltandrohungen gegen friedliche Ballbesucher aus dem politischen Umfeld dieser Vereinigung – die man ohnehin besser als ‚Bündnis gegen Linz‘ bezeichnen sollte – sind absolut untragbar. Die Stadt wurde bereits mehrfach Zeuge der linken Enthemmung, als etwa Linksextremisten die Fassaden des Kaufmännischen Palais mit Drohungen beschmierten und auf das Auto des Landeshauptmann-Stellvertreters Manfred Haimbuchner einschlugen, in dem auch seine Frau saß. Wie lange möchte der Bürgermeister diesem gewalttätigen Treiben noch zusehen?“, fragt Raml.

Bekenntnis zur Gewaltfreiheit ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht

Das Bündnis „Linz gegen Rechts“ präsentiert sich in seinem offiziellen Selbstverständnis als Teil der antifaschistischen Bewegung in Österreich und wird unter anderem von dezidierten Antifagruppierungen getragen. Die Vereinigung wurde in unmittelbarer zeitlicher Nähe zu den schweren linksextremen Straßenschlachten beim Akademikerball 2014 gegründet und hat es sich zum Ziel gesetzt, „den Rechten möglichst großen Schaden“ zuzufügen.

„SPÖ, Grüne, ÖGB und andere linke Organisationen, die alles Nicht-Linke zum bekämpfungswürdigen Feindbild erklärt haben, sind der Öffentlichkeit im Fall von erneuten Ausschreitungen jedenfalls einiges an Erklärungen schuldig“, so Raml wörtlich. Er habe daher aufgrund der vorliegenden Gemengelage offiziell Anzeige bei der Landespolizeidirektion Oberösterreich erstattet, erklärt der Linzer Sicherheitsstadtrat abschließend.

FP-Malešević: Bericht der Statistik Austria bestätigt Integrationskrise in Städten

Unkontrollierter Zuzug überfordert Städte, Schulen und Betreuungseinrichtungen

Die heute veröffentlichte Auswertung der Statistik Austria, wonach in Wels und Linz mehr Schüler mit Deutschdefiziten leben als in Wien, bestätigt einmal mehr, dass der Zuzug aus dem Ausland in die urbanen Räume diese vor immer größere Herausforderungen stellt, die kaum zu meistern sind: „Wir haben vor solchen Entwicklungen immer wieder gewarnt. Der unkontrollierte Zuzug stellt unsere Städte vor Herausforderungen, die kaum zu bewältigen sind. Es fehlt an Geld, an Infrastruktur und auch am Personal. Kinder mit Deutschdefiziten benötigen mehr Ressourcen, um die Sprache ausreichend zu lernen. Solche Kinder würden kleinere Schulklassen mit Schwerpunkt Deutsch benötigen. Dies können die meisten österreichischen Städte jedoch kaum ermöglichen, da wir nicht über ausreichend Kindergärten, Schulen sowie vor allem über zu wenig Personal und Finanzmittel verfügen“, erklärt der freiheitliche Integrationssprecher Željko Malešević.

Die bisherige Integrationsstrategie, wonach der Zuzug willkommen war und sich darauf stützte, Zugewanderte vor Ort zu fördern, damit sie die Sprache lernen und sich integrieren, fruchtet aus Sicht der FPÖ nicht mehr: „Es ist ein sehr komplexes und facettenreiches Thema. Das Erlernen einer Fremdsprache ist schwierig, bei Kindern jedoch noch am einfachsten. Wenn diese aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse nicht in der Lage sind, dem Unterricht zu folgen, und wenn Bildungseinrichtungen nicht mehr in der Lage sind, solche Kinder entsprechend zu betreuen und zu unterrichten, dann müssen wir uns als Gesellschaft definitiv andere Zugänge und Strategien überlegen“, so Malešević.

Er betont, dass Integration primär eine Bringschuld der Zugewanderten sei und dass das Erlernen der deutschen Sprache ohne Unterstützung der Eltern kaum funktionieren könne: „Als Person mit Migrationshintergrund und als Vater von zwei Kindern weiß ich sehr gut, wie herausfordernd das Ganze ist. Bilinguale Erziehung, so wie wir sie zu Hause praktizieren, bringt sehr gute Ergebnisse, erfordert aber sehr gute Deutschkenntnisse zumindest eines Elternteils. Bei den meisten zugewanderten Eltern der letzten Jahre fehlen diese Deutschkenntnisse jedoch generell, und die Kinder kommunizieren zu Hause ausschließlich in der Muttersprache. Diese Sprachdefizite können sie in der Schule kaum aufholen.“

Linz benötigt eine neue Integrationsstrategie

Die Stadt Linz arbeitet aktuell an einer neuen Integrationsstrategie: „Eine neue Integrationsstrategie war schon länger unsere Forderung, und hier lenkte die SPÖ endlich ein. Wir beteiligen uns aktiv an diesem Prozess, und für uns ist klar: Die neue Strategie muss Zugewanderte vor allem fordern und im Fall einer Integrationsverweigerung entsprechend sanktionieren. Zudem soll die neue Strategie so ausgelegt sein, dass die zur Verfügung stehenden Instrumente genutzt werden, um den Zuzug nach Linz zu reduzieren“, betont Malešević, der insbesondere im Bereich Soziales und Wohnen großes Potenzial sieht, um den Zuzug nach Linz zu bremsen.

FP-Raml: Ein Jahr Prammer war ein verlorenes Jahr für Linz

Stillstand, leere Versprechen und ausbleibende Reformen

Es ist genau ein Jahr vergangen, seit Dietmar Prammer zum Bürgermeister der Landeshauptstadt angelobt wurde. Während er im Wahlkampf noch große Versprechen abgegeben und umfassende Reformen angekündigt hat, ist davon nun nach 12 Monaten im Bürgermeister-Sessel wahrlich wenig zu bemerken. „Die Linzer haben Dietmar Prammer zum Stadtoberhaupt gewählt, weil dieser einen echten Neustart, Fortschritt und Reformen versprochen hat. Doch stattdessen herrscht in Linz weiterhin Stillstand. Die Stadt befindet sich dadurch in einer Art politischem Standby-Modus. Dabei braucht unsere Stadt – gerade jetzt – dringend Reformen in nahezu allen Politikbereichen“, kritisiert der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml die Untätigkeit des SP-Bürgermeisters. Deutlichstes Beispiel dafür ist etwa die Fortsetzung der roten Schuldenpolitik, trotz anderslautender Ankündigungen der roten Führung. Bemerkenswert für den Stillstand im Bürgermeisterbüro war hierbei, dass das neue Stadtoberhaupt nicht lenkend in die Budgetverhandlungen eingegriffen hat.  


Michael Raml macht auch einmal mehr auf massive Probleme in der städtischen Zuwanderungs- und Integrationspolitik aufmerksam: „Linz wächst zu schnell, und Linz wächst ausschließlich durch Zuwanderung, während immer mehr Linzer unserer Stadt enttäuscht den Rücken kehren. Soll das wirklich unser Weg in die Zukunft sein? Ich sage dazu ganz klar Nein!“, so Raml, der zudem darauf hinweist, dass Linz derzeit auch die schwerste Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt. Die städtischen Kassen sind leer, und Linz bräuchte dringend eine neue Finanzpolitik, um den Schuldenstand endlich zu reduzieren. „Vor den Budgetverhandlungen im Dezember hat Prammer noch einsichtig und vollmundig eine Sanierung der Linzer Finanzen angekündigt. In Wahrheit aber wird es doch nur zusätzliche Kreditaufnahmen geben. Dieses frische Banken-Geld fließt dafür nun weiter in rot-grüne Prestigeprojekte, ohne jede Rücksicht auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Linzer Bevölkerung. Besonders der Linzer Süden wird dabei einmal mehr von der Roten Bürgermeister-Partei systematisch vernachlässigt“, so Raml.


Aufgrund der aktuellen Entwicklung sieht der blaue Funktionär in der Landtags- und Gemeinderatswahl im Herbst 2027 aber auch eine große Chance, die jahrzehntelange Macht der SPÖ in Linz endlich zu brechen. „Diese Politik hat ein Ablaufdatum. Und ich halte zwischenzeitlich persönlich und konsequent Kontakt mit den Bürgern. Nur so weiß man um die echten Sorgen und Anliegen, und nur so nimmt man den immer lauter werdenden Ruf nach einer echten Veränderung wahr. Wir leben in herausfordernden Zeiten, und die Linzer sehnen sich verständlicherweise nach einer Politik, die gestaltet, endlich echte Verantwortung lebt und gute Lösungen liefert. Lösungen, die das Leben in sehr herausfordernden Zeiten zumindest etwas erleichtern. Es ist Zeit, diese Wünsche der Bevölkerung zu hören und den Stillstand zu durchbrechen. Denn die Linzer verdienen mehr als diese SP-Hinhaltetaktik, leere Versprechen und vertane Chancen“, so Raml.

StR Raml: Wiederaufnahme der Fluglinie Linz–Frankfurt ist wichtiger erster Schritt

Veräußerung städtischer Anteile an einen Privatinvestor darf kein Tabu sein

Die heutige Ankündigung zur Wiederaufnahme der Flugverbindung Linz–Frankfurt ist ein positives Signal für den Wirtschafts- und Standort Linz. „Dass diese zentrale Linie wieder in Betrieb geht, ist ein Schritt in die richtige Richtung und ein erster wichtiger Impuls, um den Flughafen Linz wieder anheben zu lassen“, begrüßt Stadtrat Dr. Michael Raml die Entscheidung.

Für Raml ist jedoch klar, dass damit nicht Schluss sein darf: „Wenn wir den Flughafen nachhaltig stärken und entwickeln wollen, braucht es jetzt den nächsten konsequenten Schritt. Die Stadt sollte ihre Anteile an einen potenziellen Privatinvestor veräußern, der unternehmerisches Know-how, Kapital und eine klare Wachstumsstrategie mitbringt. Nur mit einer professionellen, marktorientierten Ausrichtung kann der Flughafen Linz langfristig wettbewerbsfähig werden und seine Rolle als wichtige Infrastruktur für Wirtschaft, Arbeitsplätze und die internationale Anbindung der Region erfüllen“, so Raml abschließend.

Raml/Mayr: Neuer Postpartner für Urfahr-Gründberg

Nahversorger wichtig für die örtliche Lebensqualität

Für Unmut in der örtlichen Bevölkerung der Stadtteile St. Magdalena und Urfahr-Gründberg sorgte die Schließung des Postpartners im Dezember. Der freiheitliche Stadtparteiobmann Stadtrat Dr. Michael Raml sowie der geschäftsführende Obmann der FPÖ-Ortsgruppe St. Magdalena/Auhof, Mag. Gerald Mayr, wandten sich daraufhin mit einem Schreiben an die Post AG und ersuchten um die Sicherstellung der Nahversorgung, die gerade für viele Senioren von enormer Bedeutung ist.

Vor wenigen Tagen kam nun die erfreuliche Antwort: Die Österreichische Post hat einen neuen Postpartner gefunden, der den zuletzt geschlossenen Standort übernehmen wird: „Gerade in Zeiten, in denen viele Dienstleister, wie beispielsweise Banken, ihre Angebote vor Ort zurückfahren, zeigt die Österreichische Post, dass es auch anders geht. Örtliche Dienstleister sind für eine hohe Lebensqualität unverzichtbar. Wir bedanken uns bei der Post für die rasche Reaktion und die Lösung im Sinne der örtlichen Bevölkerung“, so Raml und Mayr abschließend.

Florian Köstenbauer zum Obmann der Freiheitlichen Jugend Linz gewählt

Neuer Vorstand setzt klaren Fokus auf Sicherheit und Lebensqualität für junge Linzer

Die Freiheitliche Jugend Linz hat im Rahmen des Bezirksjugendtags Florian Köstenbauer zum neuen Obmann gewählt: „Ich freue mich über meine Wahl zum Obmann der FJ Linz. Gemeinsam mit dem neuen Vorstand haben wir eine klare Weichenstellung vorgenommen“, erklärt Köstenbauer. „Wir verstehen uns bewusst als Gegenpol zu anderen Jugendorganisationen und wollen der einheimischen Linzer Jugend wieder eine starke Stimme geben.“

Der neue Obmann betont, dass es der Freiheitlichen Jugend insbesondere darum gehe, Linz für junge Menschen lebenswerter zu machen. „Unser Anspruch ist es, Linz für junge Menschen lebenswerter zu machen – durch mehr Sicherheit im Alltag und ein verantwortungsvolles Nachtleben“, so Köstenbauer. Dabei müsse der Jugend auch der notwendige Raum gegeben werden: „Es geht vor allem darum, Orte zu schaffen, an denen junge Menschen ihre Jugend sicher und frei leben können.“

Besonders bedankt sich Köstenbauer bei Bezirksparteiobmann und Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml für dessen konsequenten Einsatz für mehr Sicherheit in der Stadt. „Als FJ werden wir diesen Weg gemeinsam mit der Partei fortsetzen und uns klar für ein sicheres und lebenswertes Linz für alle Generationen einsetzen“, so Köstenbauer. Gemeinsam mit Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml hatte Köstenbauer in der Vergangenheit bereits bewiesen, dass er vollen Einsatz und Engagement zeigt, wenn es um die Sicherheit der einheimischen Jugend geht. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im September 2024 zeigten sie die Problematik mit radikalen Muslimen in Linzer Schulen auf und warnten vor den daraus resultierenden Konflikten. Raml freut sich deshalb auch weiterhin auf eine fruchtbare Zusammenarbeit und gratulierte abschließend dem neu gewählten Obmann sowie dem gesamten Vorstand herzlich und wünscht dem neuen Team viel Erfolg.

Raml: Vorname Muhammad als beliebtester Bubenname ist ein bedenkliches Symbol für die zunehmende Überfremdung unserer Stadt

SPÖ-Migrationspolitik macht Linzer fremd in der eigenen Stadt!

„Dass im Jahr 2025 erneut Muhammad der beliebteste Vorname für neugeborene Buben in Linz ist, ist mehr als nur eine Randnotiz – es ist ein bedenkliches Symbol für die zunehmende Überfremdung unserer Stadt“, warnt der Linzer FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml anlässlich der heutigen Veröffentlichung durch die Stadt Linz. Bereits im Jahr davor war Muhammad erstmal der häufigste Geburtsname. „Diese Entwicklung zeigt schwarz auf weiß, was viele Linzer tagtäglich auf Spielplätzen, in Schulen und Kindergärten erleben: Die Entfremdung gegenüber der eigenen Heimat schreitet unaufhaltsam voran.“ Raml sieht darin die Folge einer Migrationspolitik „ohne Maß und Ziel“, für die insbesondere die SPÖ Verantwortung trägt. „Der Anteil österreichischer Staatsbürger in Linz ist seit 2002 von 88 % auf nur mehr 70 % im Jahr 2025 gesunken. Gleichzeitig hat sich der Ausländeranteil beinahe verdreifacht – von 12 % auf über 30 %. Die SPÖ-Migrationspolitik macht die Linzer fremd in der eigenen Stadt.“

Bedenklich ist für Raml die Ankündigung von Bürgermeister Prammer, diese Entwicklung künftig verschleiern zu wollen, indem auf eine etymologische Zusammenfassung der Namen verzichtet werden soll. Vielmehr fordert der freiheitliche Stadtrat ein Umdenken bei der Bürgermeisterpartei SPÖ: „Es ist noch nicht zu spät. Linz kann wieder Linz werden – Wenn wir unsere Identität nicht weiter dem Zeitgeist opfern, sondern zu unserer Herkunft, Sprache und Kultur stehen und das auch entsprechend fordern und fördern. Genau das fordere ich vom Bürgermeister ein!“