FP-Malesevic: Die freie Kunst- und Kulturszene – ein Fass ohne Boden

Das Linzer Steuergeld fließt in skurrile Projekte der sogenannten „Freien Szene“ 

Wie diese Woche bekannt wurde, verteilte Kulturreferentin Doris Lang-Mayrhofer (ÖVP) im Rahmen der Sonderförderungen 200.000 Euro an die sogenannte „freie Kulturszene“. Ein Blick auf die geförderten Projekte zeigt deutlich: Hier wird wieder einmal Steuergeld zum Fenster hinausgeworfen. Unter den Titeln „LINZ_sounds“, „LINZ_media_arts“, „LINZimPuls“ und „Linz_EXPOrt“ wird wieder jene Szene gefördert, die vor allem durch ideologisch gefärbte Projekte auffällt. So finanzierte das Sonderprogramm „LINZ_sounds“ etwa DJ-Workshops für FLINTA*-Personen (Frauen, Lesben, Inter*, Nichtbinäre, Trans* und Agender) mit 2.000 Euro. Das Projekt „Paläoakustik – Die Archäologie der Klänge“ erhielt 5.800 Euro, um verschwindende Geräusche wie das Rascheln von Papier oder den Klang von Münzeinwurfautomaten digital zu archivieren. Einmal mehr wurde auch der Verein „Pangea“ großzügig bedacht. Neben der regulären Jahresförderung in Höhe von 11.000 Euro erhielt der Verein zusätzliche 12.000 Euro. Laut Eigendarstellung widmet sich „Pangea“ der „partizipativen Kulturarbeit und der Sensibilisierung der Mehrheitsgesellschaft“.

Das queer-feministische Kunstprojekt „rest in sleep“ ließ sich die Stadt Linz 9.000 Euro kosten. Dabei reist ein Künstlerinnenkollektiv nach Großbritannien, übernachtet in sogenannten Spukhäusern und verarbeitet deren Traum- und Geistergeschichten künstlerisch. Böse Zungen könnten behaupten, dass hier Linzer Steuerzahler einen Urlaub im Geisterhaus finanziert haben – aber Schelm, wer Böses dabei denkt.

Ein weiteres Herzensprojekt der Kulturreferentin: die künstlerische und soziale Erforschung der „Politik des Lachens“. Mit 8.500 Euro soll herausgefunden werden, ob Lachen ein radikaler Akt der Freude ist, der die Verzweiflung besiegt – oder doch eine gefährliche Form der Distanzierung, die uns gegenüber Dringlichkeit und Verantwortung betäubt. Ganz Linz wartet gespannt auf das Ergebnis…

Angesichts der desaströsen Finanzlage der Stadt dürfte jedoch den meisten Linzern das Lachen bald vergehen. „Es ist immer dasselbe Muster: Die rot-grün-schwarze Kulturkoalition verteilt großzügig Steuergeld an politisch nahestehende Nischeninitiativen, die kaum jemand kennt und noch weniger besucht. Gleichzeitig werden notwendige Investitionen in den Stadtteilen verschoben oder ganz gestrichen, weil angeblich kein Geld da ist“, kritisiert FPÖ-Finanzsprecher Zeljko Malesevic.
„Nur für die aktuellen Sonderförderungen wurden 200.000 Euro zusätzlich vergeben – und das neben den laufenden Kulturförderungen. Ich erinnere daran, dass die rot-schwarz-grüne Mehrheit erst vor wenigen Monaten die mehrjährigen Kulturförderverträge um 1,9 Millionen Euro erhöht hat. Dieses Förderwesen ist völlig aus dem Ruder gelaufen.“

Die FPÖ Linz fordert seit Jahren eine grundlegende Neuausrichtung der städtischen Förderpolitik:
• Keine ideologisch motivierten Förderungen ohne messbaren Nutzen
• Konzentration auf Projekte mit klarer kultureller und gesellschaftlicher Relevanz für breite Bevölkerungsschichten
• Eine umfassende Reform des städtischen Förderwesens.

Raml zur Absage des Urfahraner Perchtenlaufs: „Brauchtum wird in Linz systematisch benachteiligt – SPÖ, ÖVP und Grüne fördern an der Bevölkerung vorbei!“

FPÖ will eigenen Fördertopf für Brauchtumsveranstaltungen

Mit großem Bedauern reagiert der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml auf die Ankündigung der „Urfahraner Beislteifln“, den beliebten Urfahraner Perchtenlauf aus finanziellen Gründen nicht wieder organisieren zu können. Die Veranstaltung, die in den vergangenen Jahren über 5.000 Besucher auf das Jahrmarktgelände lockte, fällt heuer aus – nicht etwa mangels Interesse, sondern wegen fehlender finanzieller Unterstützung durch die Stadt Linz. FPÖ-Chef Raml setzt sich für den Erhalt von Brauchtumsveranstaltungen ein: „Der Urfahraner Perchtenlauf ist ein echtes Erfolgsprojekt – er begeistert Jung und Alt, bringt Menschen zusammen und zeigt eindrucksvoll, wie lebendig unsere Traditionen noch sind. Wenn für solche Veranstaltungen kein Geld da ist, läuft in dieser Stadt etwas grundsätzlich falsch. Es ist ein Skandal, dass eine derart gut besuchte und volksnahe Brauchtumsveranstaltung mit gerade einmal 1.000 Euro auskommen muss, während für sogenannte ‚experimentelle Kunst‘ ohne jede Breitenwirksamkeit Zehntausende Euro ausgeschüttet werden“, zeigt sich Raml empört.

„Diese extreme Schieflage bei den Kulturförderungen ist das Ergebnis einer völlig realitätsfremden Kulturpolitik von SPÖ, ÖVP und Grünen“, zeigt Raml auf. Tatsächlich zeigt ein Blick auf die städtische Subventionsliste ein eindeutiges Bild: Vereine wie „qujOchÖ“ erhalten aus Kulturfördermitteln der Stadt jährlich 24.000 Euro, für die „FreundInnen des KunstRaum Goethestraße xtd“ sind jährlich 45.000 Euro vorgesehen – beides Formate, deren Reichweite in der Bevölkerung kaum messbar ist. Gleichzeitig geht das traditionelle Brauchtum, das von Ehrenamtlichen getragen und von tausenden Linzern aktiv besucht wird, leer aus.

„Wenn die Stadt Millionen an Kulturförderungen verteilen kann, dann muss auch Platz für das sein, was den Menschen wirklich etwas bedeutet: gelebtes Brauchtum, Heimatpflege und Veranstaltungen mit direktem Bezug zur Bevölkerung“, fordert Raml. Er appelliert an ÖVP-Kulturstadträtin Lang-Mayrhofer und Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ), endlich einen eigenen Sondertopf für Brauchtumsveranstaltungen zu schaffen, um Vereine zu unterstützen und Traditionen zu sichern.

Ressortwechsel im Marktwesen: FP-Stadtrat Raml fordert zukunftsfitte Marktordnung und warnt vor Fluchtversuch in Digitalisierung

Raml will Tradition bewahren und Zukunft sichern

Im Rahmen der Ressortübergabe im städtischen Marktwesen von Doris Lang-Mayrhofer auf Martin Hajart muss auch ein kritischer Blick auf die gegenwärtige Situation der Linzer Märkte geworfen werden. Besonders im Fokus steht der Südbahnhofmarkt. FP-Stadtrat Dr. Michael Raml will die Zukunft des Marktes sichern und gleichzeitig die Tradition bewahren: „Der Südbahnhofmarkt steht seit Jahrzehnten für eine einzigartige Verbindung aus regionalen Produkten und generationsübergreifender Begegnung. Doch die Herausforderungen, vor denen der Markt heute steht, können nicht länger ignoriert werden. Wir müssen uns den veränderten Rahmenbedingungen stellen, ohne dabei die Identität des Südbahnhofmarktes aufs Spiel zu setzen“, betont Stadtrat Raml, der selbst ein begeisterter Marktgeher ist. Er fordert eine zukunftsfitte Marktordnung und warnt vor einem Fluchtversuch in die Digitalisierung.

„Wie wir bereits im Jahr 2023 aufgezeigt haben, kämpft der Südbahnhofmarkt – trotz ungebrochener Beliebtheit am Freitag und Samstag – an den Wochentagen mit einem unübersehbaren Besucherschwund. Wo über 70 Jahre ein reges Marktleben herrschte, prägen heute geschlossene Kojen, immer weniger Beschicker und ausbleibende Besucher das Bild des Linzer Traditionsmarktes. Noch schlimmer sieht es in Urfahr aus: Der Grünmarkt besteht fast nur mehr auf dem Papier“, ruft Raml den FPÖ-Antrag zur Neuaufstellung der Märkte in Erinnerung. „Es ist bedauerlich, dass die zuständige ÖVP und die anderen Fraktionen unseren konstruktiven Vorschlägen nicht gefolgt sind. Eine umfassende Befragung und Analyse der Marktbeschicker und Kunden ist notwendig, um eine breit getragene erfolgreiche Weichenstellung vorzunehmen.“

Der Linzer FP-Gesundheitsstadtrat plädiert dafür, die Marktordnung an die aktuellen Bedürfnisse und Herausforderungen anzupassen. „Mittlerweile sind viele Kojenbetreiber aufgrund der geringen Kundenfrequenz und den wirtschaftlichen Zwängen nicht mehr in der Lage, die vorgeschriebenen Öffnungszeiten einzuhalten. Die Folge sind enttäuschte Kunden, die dann plötzlich vor verschlossenen Läden stehen. Aus dieser gefährlichen Spirale müssen wir rauskommen – mit einer zukunftsfitten Marktordnung. Wir müssen die Marktordnung so gestalten, dass sie den realen Bedingungen entspricht und den Betreibern die notwendige Flexibilität gibt, ihre Angebote an die Bedürfnisse der Kundschaft anzupassen.“

Wie aus gut informierten Marktkreise zu vernehmen ist, wird die zwischenzeitlich umgesetzte Markt-App weder von den Beschickern noch den Besuchern wirklich angenommen, berichtet Raml. „Ein Markt lebt von seiner Tradition und dem direkten Kontakt zwischen Produzenten und Konsumenten. Die Flucht in die Digitalisierung ist nicht der richtige Weg – Märkte sind und bleiben analoge Orte des Austauschs, der Begegnung und der Regionalität.“ Anstatt auf digitale Angebote zu setzen, die weder bei den Beschickern noch bei den Besuchern auf Resonanz stoßen, fordert Raml gezielte Investitionen in die Infrastruktur und verstärkte Werbemaßnahmen. „Es ist mein Ziel, den Südbahnhofmarkt als traditionsreichen Ort zu bewahren und gleichzeitig fit für die Zukunft zu machen – als ein lebendiges Zentrum der Vielfalt und des Miteinanders.“

FP-Grabmayr: Statement zum Sonderkontrollausschuss zur Brucknerhaus-Affäre

In der heutigen Sitzung des Sonderkontrollausschusses zur Brucknerhaus-Affäre wurde ein weiterer Beitrag zur umfassenden Klärung des LIVA-Skandals geleistet. Auch Kulturreferentin Doris Lang-Mayerhofer nahm daran teil und beantwortete die Fragen der Ausschussmitglieder zur Causa „Maylan“. „Wir begrüßen es, dass die Kulturstadträtin heute ihrer Verantwortung nachgekommen ist und für Aufklärung in ihrer eigenen Causa beigetragen hat, auch wenn wir uns das schon früher erhofft hätten. Mit ihrer heutigen Aussage ist die Causa ‚Maylan‘ aus Sicht des Sonderkontrollausschusses für uns ausreichend besprochen. Die weiteren Schritte liegen nun in der Verantwortung des LIVA-Aufsichtsrats“, betont FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr nach der Sitzung.

Auch die anfallenden Kosten im LIVA-Skandal waren erneut Thema. Die FPÖ fordert volle Transparenz, hält eine vollständige Offenlegung jedoch erst nach Abschluss des laufenden Rechtsstreits für sinnvoll. „Wir wollen, dass die Kosten natürlich vollständig und transparent offengelegt werden. Dies ist allerdings im Hinblick auf den laufenden Prozess im Interesse der Stadt erst dann sinnvoll, wenn eine abschließende Auskunft gegeben werden kann, ohne dass die Gefahr droht, das Verfahren zu beeinflussen“, so Grabmayr weiter.

Aus Sicht der Freiheitlichen soll der reguläre und regelmäßig tagende Kontrollausschuss den LIVA-Skandal weiter bearbeiten. „Alle offenen Fragen zur Brucknerhaus-Affäre sollen künftig in den regulären Sitzungen des Kontrollausschusses geklärt werden. Nun gilt es, den Prozess ‚Kerschbaum gegen die Stadt Linz‘ abzuwarten, denn ich bin mir ziemlich sicher, dass dabei noch einige interessante Informationen ans Licht kommen werden“, erklärt Grabmayr abschließend.

FPÖ will Fördertopf für Brauchtumsveranstaltungen

FP-Bürgermeisterkandidat Raml: Österreichische Traditionen sollen mehr unterstützt werden, als linker Kulturaktionismus

„Kultur kostet, Unkultur kostet mehr“, so lautet ein bekanntes Zitat von Alt-Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. Die Verteilung der Kulturförderungen in der Landeshauptstadt ist seit Jahren umstritten. Ein Beispiel: Ende November besuchten etwa 5.000 Personen den zweiten Urfahraner Perchtenlauf. Der ausrichtende Verein „Urfahraner Beislteifl“, der zusätzlich zu dieser Großveranstaltung auch bei anderen Auftritten unser Brauchtum einem großen Publikum vermittelt, wird jedoch vom ÖVP-Kulturressort nur mit 1.000 Euro jährlich gefördert. Gleichzeitig unterstützt Kulturreferentin Doris Lang-Mayrhofer mit zigtausenden Euros Projekte wie „Tanzende Vulven“ oder „What the Fem*?“, die auf weit weniger Interesse der Linzer Bevölkerung stoßen als etwa ein Perchtenlauf.

„Die Höhe der Förderungen spricht für sich. Es gibt einfach eine schiefe Optik: Veranstaltungen, die der Pflege unserer Traditionen und Bräuche gewidmet sind und mehr Aufmerksamkeit der Linzerinnen und Linzer erhalten, bekommen um ein Vielfaches weniger Geld als Projekte, die mehr ideologisch als kulturell geprägt sind und dazu noch als Unterhaltung für kleine Nischengruppen konzipiert sind“, kritisiert der freiheitliche Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml, der fordert: „Österreichische Traditionen sollen durch die Stadt deutlich mehr unterstützt werden, als linker Kulturaktionismus!“

Er schlägt vor, einen eigenen Fördertopf für den Erhalt des österreichischen Brauchtums in Linz einzurichten: „Die Stadt Linz gibt im Jahr 2024 fast 50 Millionen Euro für Kultur aus. Dieses Steuergeld muss viel stärker bei den Linzern und ihren Interessen ankommen, statt in Nischenprogrammen zu versickern. Wir müssen österreichische Traditionen fördern und unser Brauchtum für kommende Generationen erhalten. Insbesondere Kinder verdienen ein breites Angebot zur Traditions- und Brauchtumspflege. Daher fordere ich die Schaffung eines eigenen Budgets für die Förderung des österreichischen Brauchtums in Linz“, so Raml.

GR Danner: Kulturstadträtin Lang-Mayrhofer in den Kontrollausschuss laden

„Zur lückenlosen Aufklärung wollen wir, dass Kulturstadträtin, auch stv. Aufsichtsratsvorsitzende der LIVA, in die nächste Sondersitzung des Kontrollausschusses eingeladen wird. Insbesondere im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe an das Unternehmen Maylan, an dem sie selbst maßgeblich beteiligt ist, gibt es einige ernstzunehmende medial kolportierte Vorwürfe. Etwa dass die Beschlusserfordernisse in den zuständigen Gremien nicht eingehalten worden seien“, erklärt FPÖ-Gemeinderat Mag. Manuel Danner, stv. Kontrollausschuss-Vorsitzender, nach der vergangenen Sitzung des Linzer Kontrollausschusses.

„Wesentlich ist jetzt, Antworten auf zentrale Fragen zu erhalten: Wie kam es konkret zum besagten Geschäft? Wer hat gegen welche Regeln verstoßen, und wer hat hierfür die Verantwortung zu tragen? Welche Konsequenzen werden daraus gezogen? Gab es weitere problematische Verträge mit der LIVA, der UGL oder der Stadt Linz? Kam die Kulturstadträtin ihrer politischen und unternehmensrechtlichen Verantwortung ausreichend nach?“, lauten für die FPÖ einige offene Fragen.  

„Kulturstadträtin Lang-Mayrhofer soll sich diesen Fragen stellen und dem Kontrollausschuss Rede und Antwort stehen. Seit 2016 ist sie nicht nur mit dem stellvertretenden Vorsitz des LIVA-Aufsichtsrates betraut, sondern ist auch für die Stadt Linz inhaltlich und politisch für Kulturangelegenheiten verantwortlich“, fordert GR Danner. „Die Linzerinnen und Linzer haben ein Recht darauf, dass endlich Transparenz in diese Angelegenheit gebracht wird – und dass die Kulturstadträtin die Karten offen auf den Tisch legt.“