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Raml zu ausufernder Baumpflanzoffensive: Innenstadtbewohner fühlen sich gepflanzt

FPÖ-Stadtrat fordert Verhältnismäßigkeit ein

„Bei der Verkehrs- und Unweltpolitik fehlt in Linz jede Verhältnismäßigkeit! Viele Bewohner der Innenstadt fühlen sich ‚gepflanzt‘, dass für einen kleinen Baum absichtlich mehrere Parkplätze vernichtet werden, statt die umstrittene Baumoffensive wenigstens platzsparend umzusetzen. Daher haben wir gegen diese überbordende Vernichtung von Parkplätzen gestimmt. Grünststadträtin Eva Schobesberger und Verkehrsreferent Martin Hajart schaffen vollendete Tatsachen mit Hunderttausenden Euro Steuergeld anstatt die Bedenken der Bewohner und Geschäftsleute ernst zu nehmen“, kritisiert FPÖ-Stadtrat Michael Raml die heute präsentiere Baumpflanzung in der Bürgerstraße. 

FP-Raml zur Neugestaltung des Linzer Hauptplatzes: Tradition und Lebendigkeit müssen bewahrt bleiben

Bunte Entwürfe allein garantieren keine erfolgreiche Umsetzung

„Der Hauptplatz ist das Herzstück unserer Stadt und ein Symbol für Tradition und Lebendigkeit. Das bedeutet für mich ein klares Bekenntnis zur weiteren Nutzung des Hauptplatzes für beliebte Veranstaltungen oder den wöchentlichen Bauernmarkt. Der Hauptplatz muss ein lebendiger, zugänglicher Ort bleiben – für alle Generationen und für die vielfältigen Traditionen unserer Stadt“, betont FPÖ-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml in Bezug auf die heute präsentierten Pläne zur Neugestaltung des Linzer Hauptplatzes. Die präsentierten Skizzen gefallen Raml, doch er zeigt sich skeptisch, ob ihre Umsetzung tatsächlich so wie dargestellt erfolgen wird: „Auf den ersten Blick wirken die Entwürfe vielversprechend, doch die Vergangenheit zeigt, dass die Realität in Linz oft anders aussieht. Zu oft wurden der Bevölkerung von meinen Kollegen in der Stadtregierung beeindruckende Renderings präsentiert, die letztlich nicht umgesetzt wurden – sei es aus technischen, finanziellen oder organisatorischen Gründen. Bunte Entwürfe allein garantieren keine erfolgreiche Umsetzung.“

Zur Untermauerung seiner Skepsis nennt Raml drei markante Beispiele: „Die geplante Wasserbucht in Urfahr erschien auf dem Papier verlockend, scheiterte jedoch an den Realitäten. Ähnlich erging es der angekündigten Fassadenbegrünung des Neuen Rathauses, die bis heute nur in Konzeptbildern existiert. Und beim Busparkplatz vor dem Lentos führte ein übertrieben geschöntes Rendering dazu, dass selbst die SPÖ während der laufenden Gemeinderatssitzung einsehen musste, wie weit Grafik und Realität auseinanderklaffen.“

Neben diesen Bedenken bleibt Raml auch bei seiner Kritik an der vorzeitigen Sperrung des Hauptplatzes für den Autoverkehr: „Ohne ausreichende Alternativen ist die aktuelle Verkehrsführung untragbar. Die Sperre hat die umliegenden Straßen überlastet, insbesondere der Römerbergtunnel ist zu einem noch größeren Nadelöhr geworden. Es wäre wesentlich klüger gewesen, die Fertigstellung des Westrings abzuwarten, bevor man eine derartige Maßnahme setzt. Der Westring hätte eine echte Entlastung für die Innenstadt gebracht.“

FPÖ zu Baumpflanzoffensive: „Eine Million für ein paar Bäume, aber wo parken?“

FPÖ macht erneut auf Bedenken der Bewohner und Geschäftstreibenden aufmerksam und kritisiert unverhältnismäßige Kosten

Anlässlich der heute verkündeten Fortsetzung der umstrittenen Baumpflanzoffensive in der Innenstadt machen FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml und Innenstadt-Gemeinderat Mag. Manuel Danner erneut auf den steigenden Unmut der unmittelbar betroffenen Linzer aufmerksam: „Wir halten die Bedenken vieler Anrainer aufrecht. Vor allem der steigende Parkplatzdruck stößt Bewohnern und Geschäftstreibenden sauer auf. Erneut fallen dem einseitigen Baumpflanz-Wahn viele notwendige Parkplätze in der Innenstadt zum Opfer.“ Kritik üben die Freiheitlichen außerdem an den enormen Kosten für ein paar Bäume: „Die Linzer dürfen nicht länger gepflanzt werden, indem 28 Bäume um fast 950.000 Euro in der Innenstadt gesetzt werden sollen. Über 33.000 Euro für einen einzelnen Baum sind mehr als unverhältnismäßig. Das würde niemand aus seiner eigenen Tasche bezahlen, aber SPÖ, ÖVP und Grüne drücken diese Kostenlawine den Linzern aufs Auge. Es ist erschütternd, dass wir die einzigen im Gemeinderat und in der Stadtregierung sind, die noch ein Gespür für Verhältnismäßigkeit und Bürgerbeteiligung haben.“

Die FPÖ hält Begrünung im Stadtgebiet grundsätzlich für „etwas Gutes“, kritisiert vielmehr die Vorgehensweise, die in vielen persönlichen Gesprächen für Kopfschütteln sorgt: „Für ein paar Bäume wird fast eine Million Euro Steuergeld aufgewendet. Dadurch werden mutwillig dutzende Parkplätze ersatzlos gestrichen. Über die Bedenken wird einfach drübergefahren. Das können wir nicht gutheißen. Wir stehen für eine gesunde Stadtentwicklung mit Augenmaß.“ 

FPÖ: Michael Raml von Parteigremien einstimmig als Bürgermeisterkandidat bestätigt

Raml: „Linz ist eine großartige Stadt mit großartigen Menschen. Ich will deshalb vieles verbessern, ohne alles zu verändern“

Nach der einstimmigen Nominierung der FP-Gemeinderatsfraktion am letzten Freitag hat gestern auch die FPÖ-Bezirksparteileitung dem Linzer FP-Chef Stadtrat Dr. Michael Raml einstimmig als Bürgermeister-Kandidat den Rücken gestärkt. Raml kündigt an: „Ich habe eine Vision für Linz, die sich der traditionellen Werte bewusst ist und für eine sichere und gesunde Stadtentwicklung steht. Die Stadtpolitik muss sich wieder mehr auf ihre Kernaufgaben fokussieren. Ich will nicht alles verändern, aber vieles verbessern!“

Bei seiner Arbeit setzt Stadtrat Michael Raml auf den sachlich-konstruktiven Dialog über Parteigrenzen hinweg und lässt ideologischen Ballast gerne hinter sich. „Meine Erfahrungen der letzten fünf Jahre in der Stadtregierung motivieren mich, noch mehr Verantwortung zu übernehmen. Es ist die Gelegenheit für Veränderung und Verbesserung. Wels hat vorgemacht, welch weitreichenden Aufschwung frischer freiheitlicher Wind nach jahrzehntelanger Dominanz einer ehemaligen Großpartei in einer Stadt bewirkt“, so FPÖ-Bürgermeisterkandidat Raml.

Raml: „Die jahrzehntelange SPÖ-Herrschaft hat Linz diesen Skandal beschert. Die SPÖ hat das Vertrauen der Bürger massiv erschüttert. Ich bewerbe mich daher nicht in erster Linie um ein Amt, sondern um das Vertrauen der Linzerinnen und Linzer.“

Ankündigung: Frische Ideen für Stadtentwicklung, Gesundheitsversorgung, soziale Sicherheit uvm.

Raml hat bereits im Frühjahr dieses Jahres begonnen, sich in neun Themengebieten mit verschiedenen Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Kultur & Gesellschaft über die Anforderungen an eine zukunftsfitte Landeshauptstadt auszutauschen. „Diese Erfahrungen sind bereits in die Ausarbeitung meiner Ideen für Linz eingeflossen. Ich werde der Bevölkerung in den kommenden Wochen nun Stück für Stück meine Vorstellungen für ein noch lebenswerteres Linz präsentieren und es wird sicher die eine oder andere Überraschung dabei sein“, kündigt Michael Raml an.

Abschließend mahnt Raml in Richtung der politischen Mitbewerber, über den Wahlkampf nicht die Sacharbeit im Gemeinderat und der Stadtregierung zu vernachlässigen: „Zuerst kommt das Wohlergehen der Bevölkerung, dann das der Partei.“

Infos zu Michael Raml:

Die Linzer Politiklandschaft ist ohne Michael Raml in den vergangenen 15 Jahren kaum vorstellbar. Er begann seine politische Laufbahn im Jahr 2009 als der jüngste Gemeinderat der Stadt Linz und setzte seine Politkarriere ab 2015 in Wien fort, wo er bis 2019 als Mitglied des Bundesrates wirkte. Sein politischer Weg führte ihn 2019 zurück in seine Heimatstadt. Am 7. März 2019 wird er im Linzer Gemeinderat als Stadtrat für Sicherheit und Gesundheit angelobt.

Seitdem arbeitet der promovierte Verfassungsjurist unermüdlich und leidenschaftlich für die Linzer Bürger. In seiner alltäglichen Arbeit erweist sich sein fundiertes juristisches Wissen immer wieder als nützlich, dennoch sieht er sich nicht als Theoretiker, sondern vor allem als Anpacker.

Der 37-Jährige ist verheiratet und lebt mit seiner Frau Sarah in Urfahr.

StR Raml: Lückenlose Aufklärung mit allen rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln

„Wir fordern lückenlose Aufklärung. Und zwar mit allen rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln. Im Interesse der Stadt Linz werde ich das deshalb in der morgigen Stadtsenatssitzung zum Thema machen und alle Möglichkeiten sowie die möglichen Kontrolleinrichtungen ausloten“, kündigt FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml an. „Aussagen von Beteiligten, Akteneinsicht, weitere Sonderprüfung durch das Kontrollamt“ könnten die drei nächsten Maßnahmen sein, so der Linzer FPÖ-Chef. „Wir müssen alles daran setzen, auf seriöse Art und Weise alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, damit wir auch eine rechtliche Handhabe haben. Denn das wird unzweifelhaft notwendig sein“, betont Stadtrat Michael Raml abschließend. 

FP-Malesevic: Trinkbrunnen im Franckviertel seit Wochen trocken

Trotz großer Sommerhitze, keine Abkühlung für die örtliche Bevölkerung und Kinder

Der beliebte Wasserbrunnen in der Franckviertler Wimhölzelstraße war keinen einzigen Tag in Betrieb: „Die zuständige Referentin Eva Schobesberger verkündete Ende April, dass alle städtischen Brunnen wieder in Betrieb seien. Trotz dieser Verkündigung war der Brunnen vor dem beliebten Gasthaus Union in diesem Sommer ständig außer Betrieb“, kritisiert der Franckviertler FP-Gemeinderat Zeljko Malesevic.

Gerade im Sommer mit vielen heißen Tagen, war der besagte Brunnen ein beliebter Spielort für die Kinder und Anziehungspunkt für die Erwachsenen, die nach einer Abkühlung suchen: „Ich verstehe absolut, dass es aufgrund eines technischen Defekts schon vorkommen kann, dass der eine oder andere Wasserbrunnen für ein paar Tage nicht funktioniert. Daher muss man die nachwinterliche Vorbereitungszeit ab März ausnutzen, um eventuelle technische Defekte zu reparieren. Jetzt mitten im Sommer nach technischen Lösungen zu suchen und den Brunnen praktisch den halben Sommer außer Betrieb zu halten, ist eindeutig ein grobes Versäumnis und unfair gegenüber der lokalen Bevölkerung“, so Malesevic.

FP-Stadtrat Raml kritisiert hohe Kosten des Linzer Hitzenotfallplans

Linz braucht nicht noch einen Masterplan um viel Geld

Der Linzer FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml kritisiert die Ankündigung von Bürgermeister Klaus Luger und Stadträtin Eva Schobesberger, 100.000 Euro in die Erstellung eines Hitzenotfallplans hineinzustecken. Raml bezeichnet das Vorhaben als „überflüssig“ und plädiert dafür, die dafür vorgesehenen finanziellen Mittel in sinnvollere Projekte zu investieren. „Linz braucht nicht schon wieder einen Masterplan um viel Geld. Die FPÖ wird dieser Geldverschwendung weder im Stadtsenat noch im Gemeinderat zustimmen. Es gibt kosteneffiziente Möglichkeiten, die Bürger direkt zu erreichen und über Hitzeschutz aufzuklären, ohne so viel Geld auszugeben.“


Raml schlägt vor, bestehende Ressourcen und Kanäle zu nutzen, um wichtige Informationen und Präventionsmaßnahmen schnell und kostengünstig zu veröffentlichen. Die FPÖ appelliert an Luger und Schobesberger sowie den gesamten Gemeinderat, die vorgesehenen Ausgaben zu überdenken und alternative, weniger kostspielige Ansätze in Betracht zu ziehen. „Wir müssen sicherstellen, dass jeder Euro, den wir ausgeben, maximale Wirkung erzielt, besonders wenn es um die Gesundheit und Sicherheit unserer Bürger geht. Das Steuergeld ist anderswo sicher besser angelegt“, so Raml abschließend.