Kategorie: Raml

FPÖ will Fördertopf für Brauchtumsveranstaltungen

FP-Bürgermeisterkandidat Raml: Österreichische Traditionen sollen mehr unterstützt werden, als linker Kulturaktionismus

„Kultur kostet, Unkultur kostet mehr“, so lautet ein bekanntes Zitat von Alt-Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. Die Verteilung der Kulturförderungen in der Landeshauptstadt ist seit Jahren umstritten. Ein Beispiel: Ende November besuchten etwa 5.000 Personen den zweiten Urfahraner Perchtenlauf. Der ausrichtende Verein „Urfahraner Beislteifl“, der zusätzlich zu dieser Großveranstaltung auch bei anderen Auftritten unser Brauchtum einem großen Publikum vermittelt, wird jedoch vom ÖVP-Kulturressort nur mit 1.000 Euro jährlich gefördert. Gleichzeitig unterstützt Kulturreferentin Doris Lang-Mayrhofer mit zigtausenden Euros Projekte wie „Tanzende Vulven“ oder „What the Fem*?“, die auf weit weniger Interesse der Linzer Bevölkerung stoßen als etwa ein Perchtenlauf.

„Die Höhe der Förderungen spricht für sich. Es gibt einfach eine schiefe Optik: Veranstaltungen, die der Pflege unserer Traditionen und Bräuche gewidmet sind und mehr Aufmerksamkeit der Linzerinnen und Linzer erhalten, bekommen um ein Vielfaches weniger Geld als Projekte, die mehr ideologisch als kulturell geprägt sind und dazu noch als Unterhaltung für kleine Nischengruppen konzipiert sind“, kritisiert der freiheitliche Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml, der fordert: „Österreichische Traditionen sollen durch die Stadt deutlich mehr unterstützt werden, als linker Kulturaktionismus!“

Er schlägt vor, einen eigenen Fördertopf für den Erhalt des österreichischen Brauchtums in Linz einzurichten: „Die Stadt Linz gibt im Jahr 2024 fast 50 Millionen Euro für Kultur aus. Dieses Steuergeld muss viel stärker bei den Linzern und ihren Interessen ankommen, statt in Nischenprogrammen zu versickern. Wir müssen österreichische Traditionen fördern und unser Brauchtum für kommende Generationen erhalten. Insbesondere Kinder verdienen ein breites Angebot zur Traditions- und Brauchtumspflege. Daher fordere ich die Schaffung eines eigenen Budgets für die Förderung des österreichischen Brauchtums in Linz“, so Raml.

FP-Raml: Verkehrsplanung wieder groß denken

Freiheitlicher Bürgermeisterkandidat Raml für Ausbau des fehlenden Nordteils des Westrings

Zurück an den Start“ ist ein Spruch, der oft einen Neubeginn verlangt. In diesem Fall würde es jedoch bedeuten, zurück zu den ursprünglichen Plänen für den Ausbau des Westrings zu gehen. Diese Pläne sahen vor, die Landeshauptstadt sowohl im Süden als auch im Norden an das bestehende Autobahnnetz anzuschließen. Aus Kostengründen wurde der Nordteil 2011 gestrichen. „Verkehrsplanung muss groß gedacht werden. Der einzige Weg, den Durchzugsverkehr in Linz zu minimieren, ist, den vielen Transitfahrern die Möglichkeit zu geben, die Stadt von beiden Seiten zu umfahren. Dafür soll auch der aufgegebene Nordteil des Westrings wieder geplant und gebaut werden“, fordert der Bürgermeisterkandidat Michael Raml ein Umdenken bei der Verkehrsplanung und -politik.


Raml ist bewusst, dass der Ausbau des fehlenden Nordteils zeitlich und finanziell sehr herausfordernd wäre: „Wir müssen Verkehrspolitik langfristig planen. Also nicht nur, was morgen möglich ist, sondern wie unser Verkehrsnetz in 20 oder 30 Jahren aussehen soll. Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs – Stichwort Stadtbahn – gehört ebenfalls zu einer langfristigen Planung, aber auch der Ausbau der Autostraßen. Nur ein Gesamtpaket würde unseren städtischen Straßen eine echte Entlastung bringen. Die verkehrspolitischen Bevormundungen und Zwänge, wie sie sich die Grünen und manche radikale Autogegner vorstellen, bringen uns nicht weiter“, so Raml abschließend.

FPÖ plädiert für Weihnachtspause im Wahlkampf: Zeit für Familie und Besinnung

FP-Bürgermeisterkandidat Raml verzichtet auf Wahlkampf in der Weihnachtswoche

Das Superwahljahr 2024 ist noch nicht zu Ende und findet seine Fortsetzung in der Bürgermeisterwahl am 12. Jänner 2025 in Linz. Alle Linzer Parteien befinden sich de facto seit dem Spätsommer im Wahlkampf, und die Kandidaten sind intensiv unterwegs. Aktuell kommen die Linzer kaum an Wahlständen und anderen politischen Werbeaktionen vorbei. FP-Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml appelliert an alle Mitbewerber, den Linzern und auch sich selbst ab kommendem Montag eine politikfreie Woche zu gönnen, um sich auf das wirklich Wesentliche im Leben zu konzentrieren – auf die Familie: „Besonders nach einem turbulenten Jahr und in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sollten wir alle die Weihnachtszeit nutzen, um uns unseren Familien und Freunden zu widmen. Die Politik darf nicht über der Familie stehen. Ich werde in der kommenden Woche bewusst auf öffentliche Bürgerstände, Hausbesuche und ähnliche Wahlkampfaktionen verzichten. Ich wünsche an dieser Stelle allen Linzerinnen und Linzern und natürlich auch meinen Mitbewerbern um das Bürgermeisteramt frohe und besinnliche Weihnachten.“

FP-Bürgermeisterkandidat Raml: Gesunde Finanzen für eine sichere Zukunft!

Kassasturz und Konzentration auf städtische Kernaufgaben als erste Maßnahmen zur Sanierung der Linzer Finanzen

Die außerordentliche Wahl des Bürgermeisters ist nicht nur eine große Chance für einen politischen, sondern auch für einen finanziellen Neustart in Linz. Dass die städtische Finanzsituation alles andere als rosig aussieht, ist längst kein Geheimnis. Der unter SPÖ-Führung entstandene Schuldenberg beeindruckt die Linzer SPÖ offenbar nicht, denn sie hat weder einen Plan zur Sanierung des Linzer Haushalts, noch hört sie auf, städtische Gelder für allerlei Randgruppenprojekte zu verteilen: „Mehrere Skandale, die in der Vergangenheit unter SPÖ-Verantwortung unsere Stadt erschüttert haben, belasten die finanzielle Situation bis heute. Massiv negativ ausgewirkt haben sich die katastrophale Spekulation mit Schweizer-Franken-Krediten und der als Swap-Affäre bekannte Flop. Die Linzer sind auf einem Schaden in Höhe von 43 Millionen Euro sitzen geblieben. Auch die Chat-Affäre rund um Ex-Bürgermeister Klaus Luger droht das Budget in den kommenden Jahren zu belasten. Die Klage von Herrn Kerschbaum ist ein weiteres finanzielles Damoklesschwert über der Stadt Linz, da hier ebenfalls Zahlungen in Millionenhöhe drohen. Was alle diese Vorfälle auszeichnet, ist ein sorgloser Umgang mit Steuergeld, eine unprofessionelle Finanzgebarung und eine Verdrängung aus dem kollektiven Gedächtnis, indem die verantwortliche SPÖ so tut, als wäre sie darin nicht verwickelt“ kritisiert der blaue Bürgermeisterkandidat Michael Raml scharf die Finanzpolitik der SPÖ Linz.

Finanzieller Neustart für Linz unvermeidlich


Wenn er zum Bürgermeister gewählt wird, möchte Raml die städtischen Finanzen auf neue Füße stellen: „Eine sichere Zukunft braucht gesunde Finanzen – privat und politisch. Als Bürgermeister werde ich sofort unter Einbeziehung externer Finanzexperten einen umfassenden Kassasturz anordnen. Wir müssen einen klaren Überblick über die städtischen Finanzen bekommen, um die Weichen für die Zukunft neu zu stellen“, so Raml.

Raml ist sich sicher, dass städtische Finanzen sanierbar sind. Dafür muss sich aber Linz wieder auf seine Kernaufgaben konzentrieren: „Linz hat kein Einnahmen-, sondern vielmehr ein Ausgabenproblem. Die städtische Finanzpolitik muss sich in Zukunft grundlegend ändern, denn nur so wird uns eine Budgetkonsolidierung gelingen. Das Einsparungspotenzial ist erheblich und würde wirklich wichtige Investitionen und Unterstützungen ermöglichen. Wir können uns keine Luxusprojekte wie „Klima-Round-Table-Gespräche“ um beinahe 80.000 Euro oder 800.000 Euro für 30 Bäume leisten.“

Kritik an Hajart-ÖVP nach Sonder-Kontrollausschuss: Wasser predigen, Wein trinken

„Es ist irritierend und enttäuschend, dass ÖVP-Kulturstadträtin Lang-Mayerhofer an der Sondersitzung nicht teilgenommen hat und damit ihre Möglichkeit zur umfassenden Aufklärung ungenützt ließ. Ihr Fernbleiben wirft auch ein schlechtes Licht auf ÖVP-Kandidat Hajart. Wie soll eine ‚saubere Stadtpolitik‘ gelingen, wenn er nicht einmal vor der eigenen Türe kehrt? Wieso nutzte Stadträtin Lang-Mayerhofer die Gelegenheit nicht, um alle Vorwürfe vor der Bürgermeisterwahl endgültig zu klären und den Linzern reinen Wein einzuschenken?“, resümiert FPÖ-Gemeinderat Mag. Manuel Danner nach der Sitzung des Sonderkontrollausschusses am gestrigen Abend betreffend LIVA-Skandal.

„Es gibt genügend offene Fragen und medial kolportierte Vorwürfe, die wir in der Sitzung klären hätten können. Das Angebot des Kontrollausschusses hätte nicht ausgeschlagen werden dürfen, wenn man es mit umfassender Transparenz und Aufklärung ernst meint“, ergänzt GR Danner und erinnert an die bestehenden Fragestellungen: Kam die Kulturstadträtin ihrer politischen und unternehmensrechtlichen Verantwortung ausreichend nach? Wie kam es konkret zum besagten Geschäft? Wer hat gegen welche Regeln verstoßen, und wer hat hierfür die Verantwortung zu tragen? Welche persönlichen und politischen Konsequenzen werden daraus gezogen? Gab es weitere problematische Verträge mit der LIVA, der UGL oder der Stadt Linz?

Die Angelegenheit hat besondere Brisanz, da Kulturstadträtin Lang-Mayerhofer auch stellvertretende Vorsitzende des LIVA-Aufsichtsrates war und ist. „Umso dringlicher wäre es, dass sie die laufende Aufklärung in den jeweiligen Gremien auch voll und ganz unterstützt“, fordert GR Danner sie auf, spätestens bei der nächsten Sondersitzung am 10. Februar 2025 Rede und Antwort zu stehen und damit ihrer Verantwortung endlich nachzukommen.

FP-Bürgermeisterkandidat Raml: Gesunde Finanzen für eine sichere Zukunft

Kassasturz und Konzentration auf städtische Kernaufgaben als erste Maßnahmen zur Sanierung der Linzer Finanzen

Die außerordentliche Wahl des Bürgermeisters ist nicht nur eine große Chance für einen politischen, sondern auch für einen finanziellen Neustart in Linz. Dass die städtische Finanzsituation alles andere als rosig aussieht, ist längst kein Geheimnis. Der unter SPÖ-Führung entstandene Schuldenberg beeindruckt die Linzer SPÖ offenbar nicht, denn sie hat weder einen Plan zur Sanierung des Linzer Haushalts, noch hört sie auf, städtische Gelder für allerlei Randgruppenprojekte zu verteilen: „Mehrere Skandale, die in der Vergangenheit unter SPÖ-Verantwortung unsere Stadt erschüttert haben, belasten die finanzielle Situation bis heute. Massiv negativ ausgewirkt haben sich die katastrophale Spekulation mit Schweizer-Franken-Krediten und der als Swap-Affäre bekannte Flop. Die Linzer sind auf einem Schaden in Höhe von 43 Millionen Euro sitzen geblieben. Auch die Chat-Affäre rund um Ex-Bürgermeister Klaus Luger droht das Budget in den kommenden Jahren zu belasten. Die Klage von Herrn Kerschbaum ist ein weiteres finanzielles Damoklesschwert über der Stadt Linz, da hier ebenfalls Zahlungen in Millionenhöhe drohen. Was alle diese Vorfälle auszeichnet, ist ein sorgloser Umgang mit Steuergeld, eine unprofessionelle Finanzgebarung und eine Verdrängung aus dem kollektiven Gedächtnis, indem die verantwortliche SPÖ so tut, als wäre sie darin nicht verwickelt“ kritisiert der blaue Bürgermeisterkandidat Michael Raml scharf die Finanzpolitik der SPÖ Linz.

Finanzieller Neustart für Linz unvermeidlich

Wenn er zum Bürgermeister gewählt wird, möchte Raml die städtischen Finanzen auf neue Füße stellen: „Eine sichere Zukunft braucht gesunde Finanzen – privat und politisch. Als Bürgermeister werde ich sofort unter Einbeziehung externer Finanzexperten einen umfassenden Kassasturz anordnen. Wir müssen einen klaren Überblick über die städtischen Finanzen bekommen, um die Weichen für die Zukunft neu zu stellen“, so Raml.

Raml ist sich sicher, dass städtische Finanzen sanierbar sind. Dafür muss sich aber Linz wieder auf seine Kernaufgaben konzentrieren: „Linz hat kein Einnahmen-, sondern vielmehr ein Ausgabenproblem. Die städtische Finanzpolitik muss sich in Zukunft grundlegend ändern, denn nur so wird uns eine Budgetkonsolidierung gelingen. Das Einsparungspotenzial ist erheblich und würde wirklich wichtige Investitionen und Unterstützungen ermöglichen. Wir können uns keine Luxusprojekte wie „Klima-Round-Table-Gespräche“ um beinahe 80.000 Euro oder 800.000 Euro für 30 Bäume leisten.“

FP-Stadtrat Raml: Kultur muss wieder für ein breites Publikum erlebbar werden!

FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml begrüßt den zeitlich angemessenen und durchdachten Ausschreibungsprozess für die Neubesetzung der Führungspositionen der Linzer Veranstaltungsgesellschaft (LIVA). „Es ist positiv, dass bei der Suche nach den geeigneten Personen für diese wichtigen Aufgaben keine zeitliche Hektik entsteht und eine fundierte Auswahl getroffen werden kann. Die Neuausrichtung der LIVA ist eine Chance, den Fokus noch stärker auf ein breitenwirksames Kulturangebot zu legen. Kultur muss wieder für ein breites Publikum erlebbar werden“, so Raml. Für das Brucknerhaus wünscht sich Raml ein Programm, das „nicht dem modernen Zeitgeist nachgibt, sondern vielmehr ein breites Publikum anspricht und sich auf qualitativ hochwertige Kultur und Tradition besinnt.“

Raml regt Trennung von Kultur und Sport an

Raml betont jedoch, dass die grundsätzliche Frage, ob die LIVA weiterhin sowohl Kultur- als auch Sportstätten betreuen soll, noch offen ist. „Diese Thematik wird grundsätzlich in der Arbeitsgruppe zur Neuaufstellung der Unternehmensgruppe der Stadt Linz bearbeitet. Ich bin dafür, dass die LIVA sich ausschließlich auf den Kulturbereich konzentriert. Sportstätten wie die TIPS Arena oder der Sportpark Lissfeld sollten entweder der Linz AG, dem Design Center oder einer eigenständigen Sport-GmbH zugeordnet werden.“

Neuer Theatervertrag für kombiniertes Kulturangebot

Ein weiterer zentraler Punkt für Raml ist ein neuer Theatervertrag mit dem Land Oberösterreich. „Dieser Vertrag soll das Kulturangebot in der Landeshauptstadt für die Bürger kombinieren. Gleichzeitig muss für die Zukunft sichergestellt werden, dass keine finanzielle Schieflage zu Lasten des Linzer Stadtbudgets entsteht“, mahnt Raml. Er sieht die bevorstehenden Entscheidungen zur LIVA als eine große Chance, die kulturelle und organisatorische Ausrichtung der Stadt Linz zu stärken. „Wir brauchen eine klare Strategie und durchdachte Weichenstellungen, um den Linzern ein hochwertiges Angebot zu bieten – sowohl im Kultur- als auch im Sportbereich.“

FP-Raml: Familien ins Zentrum der städtischen Sozialpolitik stellen

    16. Dezember 2024

Stadtrat Raml fordert einen „Kindergarten-Freifahrtausweis“ für Kinder und Eltern sowie mehr Unterstützung für familienfreundliche Organisationen und Unternehmen

Die Stadt Linz hat sich in den letzten Jahren zunehmend auf die Förderung gesellschaftspolitisch fragwürdiger Ideen konzentriert. Während Teuerung und Inflation viele Linzer Familien vor teils existenzielle Herausforderungen stellen, fokussiert sich die Stadt beispielsweise auf die Randgruppe der Teilnehmer von Pride-Aktivitäten oder auf die Eröffnung eines LGBTIQ*-„Kompetenzzentrums“. „Es ist ein Gebot der Stunde, dass die Stadt wieder die Familie ins Zentrum ihrer Sozialpolitik stellt. Dabei spielt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine wesentliche Rolle. Dazu gehören Hilfestellungen in Form von finanziellen Förderungen und Unterstützungen für Familien, aber auch die Unterstützung familienfreundlicher Organisationen und Unternehmen“, verspricht Stadtrat Dr. Michael Raml.


Es ist ihm bewusst, dass materielle Unterstützung nur eine Seite der familienfreundlichen Politik darstellt: „Um Familien sinnvoll unterstützen zu können, ist es zunächst erforderlich, ihre Lebenswelten zu kennen. Das beginnt bei den Wohnverhältnissen, reicht über ein attraktives Freizeitangebot und geschützte Räume für Spiel und Sport bis hin zu Kindergärten und Schulen, in denen eine gesunde Entwicklung und ein stabiles Heranwachsen möglich sind. Daher möchte ich, dass Kindern in Kindergärten und Bildungseinrichtungen österreichische Werte vermittelt werden und dass Kinder mit Migrationshintergrund frühzeitig die deutsche Sprache sowie unsere Traditionen und Kultur kennenlernen. Das ist immens wichtig, damit diese Kinder von klein auf in unsere Gesellschaft integriert werden können.“


Linz ist in den letzten Jahren stark gewachsen. Dies bringt auch verschiedene Herausforderungen mit sich: „Ein wohnortnahes Betreuungsangebot ist ein Schlüssel zur Entlastung von Familien mit kleinen Kindern. Dabei geht es nicht nur um die Infrastruktur, sondern auch darum, in unseren Einrichtungen auf eine gute Durchmischung zu achten, damit sich Kinder dort wirklich wohlfühlen können. Dies soll durch qualifiziertes Personal und die Vermittlung der deutschen Sprache sichergestellt werden. Darüber hinaus setze ich mich für einen ‚Kindergarten-Freifahrtausweis‘ ein, der nicht nur Kindern, sondern auch deren Begleitpersonen die kostenlose Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel vom Wohnort zur Kinderbetreuungseinrichtung ermöglicht. Eine solche Maßnahme entlastet Familien nicht nur finanziell, sondern erleichtert auch spürbar den Alltag betroffener Eltern.“

Fragwürdige Programmierausbildung um 100.000 Euro für Asylwerber auf Kosten der Stadt: FPÖ verlangt Transparenz und Konsequenzen

Freiheitliche Anfrage soll aufklären: Was ist der Mehrwert für die Linzer Steuerzahler?

Über 100.000 Euro an Linzer Steuergeld wurden für das Projekt „Code.Fusion“ ausgegeben, bei dem Asylwerber eine Programmierausbildung erhalten sollten. „Wir haben bereits vor einem Jahr gegen dieses Projekt gestimmt. Die hohen Kosten, der fragwürdige Nutzen und die unsicheren Folgeeffekte standen in keinem Verhältnis“, betont FPÖ-Gemeinderätin Patricia Haginger, die nun in der kommenden Gemeinderatssitzung am 12. Dezember eine Anfrage an den geschäftsführenden Vizebürgermeister Dietmar Prammer eingebracht hat. „Es ist völlig unklar, wie das Projekt seit der Beschlussfassung verlaufen ist. Weder der Gemeinderat noch die Öffentlichkeit wurden darüber informiert, ob die hochtrabenden Ankündigungen des damaligen Bürgermeisters Klaus Luger erfüllt wurden“, erklärt Haginger. „Die Linzer Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, wie viele der Teilnehmer durch diese teure Ausbildung tatsächlich eine IT-bezogene Anstellung finden konnten und welche Folgekosten dieses Projekt verursacht hat.“ Haginger verweist auf die ernüchternden Daten des österreichischen Integrationsfonds, wonach rund 70 Prozent der Asylwerber Analphabeten sind. „Eine komplexe Programmierausbildung für diese Zielgruppe erscheint daher von vornherein äußerst fragwürdig.“

FPÖ-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml unterstützt die Initiative von Haginger und kritisiert die Steuergeldverschwendung scharf. „Dieses Projekt zeigt exemplarisch, wie leichtfertig unter der Führung von SPÖ, ÖVP und Grünen mit dem Geld der Linzer Bürger umgegangen wird.“ Raml kündigt an, dass es mit ihm als Bürgermeister keine Steuergeldverschwendung mehr geben werde: „Solche Projekte, die nur einer kleinen Gruppe ohne erkennbare Erfolgsquote zugutekommen, wird es unter meiner Verantwortung nicht mehr geben. Der Fokus muss klar auf die Förderung unserer eigenen Jugend und der Unterstützung von Fachkräften für den Arbeitsmarkt liegen, anstatt fragwürdige Experimente zu finanzieren.“

Offen ist, ob Dietmar Prammer die freiheitliche Anfrage noch vor der Bürgermeisterwahl beantwortet, oder erst in der Februarsitzung des Gemeinderates. „Die SPÖ wirbt im laufenden Bürgermeisterwahlkampf auch mit Transparenz um Wählerstimmen. Im Sinne dieser Transparenz erwarten wir uns eine Beantwortung schon in der kommenden Sitzung am Donnerstag. Die Linzer verdienen Klarheit und vor allem einen verantwortungsvollen Umgang mit ihren Steuergeldern,“ sind sich Haginger und Raml einig.

FP-Bürgermeisterkandidat Raml: 5-Punkte-Plan zur Sicherung von Arbeitsplätzen, Industrie und Wirtschaft in Linz

Starke Maßnahmen für schwierige Zeiten

Linz ist mit rund 210.000 Arbeitsplätzen der zweitstärkste Wirtschaftsstandort Österreichs. Die zentrale Säule unseres Industriestandortes bilden Großarbeitgeber wie die Voestalpine,  Primetals Technologies und die zahlreichen Unternehmen im Chemiepark. Doch auch die Mittel- und Kleinunternehmen verdienen höchste Aufmerksamkeit und Wertschätzung, denn in diesen Strukturen sind nach wie vor die meisten Linzer beschäftigt. Die Wirtschaftsprognosen der Österreichischen Nationalbank (OeNB) und des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO) zeigen deutlich, dass das prognostizierte Wirtschaftswachstum für 2025 von 1,8 % auf nur 1 % sinken wird. Diese Entwicklung könnte zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit und einem größeren Budgetdefizit führen. Der wirtschaftliche Druck aus Asien und Nordamerika sowie die Überregulierung innerhalb der EU tragen dazu bei, dass europäische Unternehmen zunehmend an Wettbewerbsfähigkeit verlieren.

FPÖ-Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml: „Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen werden täglich schwieriger – das spürt jeder Betrieb, jeder Arbeitnehmer und jede Familie.“ Mit seinem 5-Punkte-Plan zeigt er auf, welche Schwerpunkte er als Bürgermeister setzen will, um Arbeitsplätze zu sichern, die Wirtschaft zu stärken und die Zukunft als Industriestandort zu sichern. „Die Stadt kann sofort handeln und vier von fünf meiner Maßnahmen selbst umsetzen. Bei den Energiepreisen liegt die Verantwortung zwar beim Bund, aber der künftige Bürgermeister der Industriestadt Linz muss eine starke Stimme der Vernunft sein und gegen zu kurz gedachten Klimaaktionismus ankämpfen, der unsere Arbeitsplätze gefährdet.“ erklärt Raml. Dieser Plan wird auch Thema seines Beitrags bei der Aktuellen Stunde zum Industriestandort im Linzer Gemeinderat am Donnerstag sein.

Ramls 5-Punkte-Plan für die Linzer Wirtschaft:

1.  Billigere Energiepreise
„Unsere Industrie steht unter massivem Druck und neben den hohen Lohnnebenkosten sind die Energiepreise die größte Belastung für internationale Konkurrenz. Während etwa in den USA eine Megawattstunde Erdgas nur ein Fünftel so viel kostet wie in Österreich, schränken hohe Energiepreise die Wettbewerbsfähigkeit unserer Betriebe ein. Der Bund muss hier handeln, und ich werde mich als Bürgermeister vehement für wirtschaftsfreundliche Lösungen einsetzen. Klimaaktionismus darf nicht den Industriestandort Linz gefährden.“

2. Parkplätze erhalten – Innenstadt stärken
„ÖVP-Verkehrsreferent Hajart vertreibt gemeinsam mit SPÖ und Grünen kaufkräftige Autofahrer durch ständige Parkplatzstreichungen bewusst aus Linz. Einkaufszentren außerhalb der Stadt profitieren von seinem Parkplatzraub, während kleine Betriebe und Händler in der Innenstadt leiden. Als einziger Stadtpolitiker kämpfe ich für den Erhalt von Parkplätzen in Linz, um die lokale Wirtschaft zu stärken und damit auch Arbeitsplätze zu sichern.“

3. Bürokratieabbau und schnellere Verfahren
„Die Stadt muss Genehmigungsverfahren beschleunigen, um jene Unternehmer zu unterstützen, die trotz schwierigen Bedingungen wirtschaftlich starten oder expandieren wollen. Mit mehr Sachbearbeitern im Magistrat für Bau- und Gewerbeverfahren können wir Verfahren beschleunigen und die Betriebsansiedlung erleichtern. Weniger Bürokratie bedeutet mehr Chancen für Linz als Wirtschaftsstandort.“

4. Sanierung von Schulgebäuden – Impuls für Bauwirtschaft und Bildung
„Die Sanierung von Linzer Schulgebäuden ist eine Win-win-Situation: Wir stärken die Bauwirtschaft mit dringend benötigten Aufträgen und schaffen gleichzeitig bessere Bildungsinfrastruktur für die kommenden Generationen. Die Stadt hat hier großen Handlungsbedarf – und als Schulerhalter die tatsächliche Möglichkeit, sofort etwas zu bewegen. Schnüren wir ein Investitionspaket!“

5. Regionale Ausschreibungskriterien stärken
„Regionale Ausschreibungskriterien sichern Arbeitsplätze und fördern die Qualität vor Ort. Wir brauchen beispielsweise keinen chinesischen Granit auf Linzer Baustellen. Die Stadt muss ihre Ausschreibungskriterien stärker auf regionale Anbieter fokussieren. Ich bin überzeugt, dass es da vergaberechtliche Spielräume gibt, die wir gemeinsam mit Experten finden und nutzen können.“