Freiheitliche wollen bei städtischen Integrationsmaßnahmen Verpflichtungen und Sanktionen
Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger forderte in einem Interview vom letzten Wochenende einen neuen Integrationskurs seiner SPÖ auf Bundesebene. Konkret tritt er dort für verpflichtende Integrationsmaßnahmen und Sanktionen bei Nichterfüllung ein. FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml fordert Luger auf, mit der Umsetzung seiner Forderungen in seiner Heimatstadt Linz und in der eigenen Bezirkspartei zu beginnen.
„Die Aussagen von Bürgermeister Luger erinnern mich an Goethes Faust, der klagt ‚Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube‘. Seit Jahren verweigert die Linzer SPÖ eine Neuausrichtung der städtischen Migrationspolitik. Seit Jahren fordern wir Freiheitliche bei städtischen Integrationsmaßnahmen und Sozialleistungen die Verankerung von Verpflichtungen und Sanktionen. Der Bürgermeister und seine SPÖ haben genau dies immer konsequent abgelehnt, aber man darf ja bekanntlich gescheiter werden. Ich freue mich also darauf, wenn die Linzer SPÖ ihre neuen Forderungen auf städtischer Ebene umgehend in die Tat umsetzt“, erklärt Raml.
