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Raml: LIVA braucht breites Programm, stabile Finanzen, starke Kontrolle

Gratulation an neue Geschäftsführung

„Ich gratuliere den beiden neuen Geschäftsführern zu ihrer Bestellung auf Grundlage eines professionellen und unpolitischen Auswahlverfahrens und danke ihnen dafür, dass sie in diesen herausfordernden Zeiten Verantwortung übernehmen wollen. Gemeinsam mit unserem LIVA-Aufsichtsratsmitglied werde ich ehestmöglich das Gespräch mit der neuen Geschäftsführung suchen. Dabei geht es mir um zentrale Zukunftsthemen. Erstens: die programmatische Gestaltung der Kulturangebote, insbesondere im Brucknerhaus. Es soll mit einem attraktiven und breiten Angebot möglichst viele Linzer ansprechen. Zweitens: die finanzielle Stabilität der LIVA. Auch wenn Kultur ihren Preis hat, darf sie kein Fass ohne Boden sein. Eine hohe Auslastung durch ein breitenwirksames Programm ist der Schlüssel dazu. Drittens: die internen Kontrollmechanismen der LIVA. Diese müssen grundlegend neu aufgestellt werden – ein Skandal wie zuletzt darf sich nie wieder wiederholen“, so FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml.

Kritik an Hajart-ÖVP nach Sonder-Kontrollausschuss: Wasser predigen, Wein trinken

„Es ist irritierend und enttäuschend, dass ÖVP-Kulturstadträtin Lang-Mayerhofer an der Sondersitzung nicht teilgenommen hat und damit ihre Möglichkeit zur umfassenden Aufklärung ungenützt ließ. Ihr Fernbleiben wirft auch ein schlechtes Licht auf ÖVP-Kandidat Hajart. Wie soll eine ‚saubere Stadtpolitik‘ gelingen, wenn er nicht einmal vor der eigenen Türe kehrt? Wieso nutzte Stadträtin Lang-Mayerhofer die Gelegenheit nicht, um alle Vorwürfe vor der Bürgermeisterwahl endgültig zu klären und den Linzern reinen Wein einzuschenken?“, resümiert FPÖ-Gemeinderat Mag. Manuel Danner nach der Sitzung des Sonderkontrollausschusses am gestrigen Abend betreffend LIVA-Skandal.

„Es gibt genügend offene Fragen und medial kolportierte Vorwürfe, die wir in der Sitzung klären hätten können. Das Angebot des Kontrollausschusses hätte nicht ausgeschlagen werden dürfen, wenn man es mit umfassender Transparenz und Aufklärung ernst meint“, ergänzt GR Danner und erinnert an die bestehenden Fragestellungen: Kam die Kulturstadträtin ihrer politischen und unternehmensrechtlichen Verantwortung ausreichend nach? Wie kam es konkret zum besagten Geschäft? Wer hat gegen welche Regeln verstoßen, und wer hat hierfür die Verantwortung zu tragen? Welche persönlichen und politischen Konsequenzen werden daraus gezogen? Gab es weitere problematische Verträge mit der LIVA, der UGL oder der Stadt Linz?

Die Angelegenheit hat besondere Brisanz, da Kulturstadträtin Lang-Mayerhofer auch stellvertretende Vorsitzende des LIVA-Aufsichtsrates war und ist. „Umso dringlicher wäre es, dass sie die laufende Aufklärung in den jeweiligen Gremien auch voll und ganz unterstützt“, fordert GR Danner sie auf, spätestens bei der nächsten Sondersitzung am 10. Februar 2025 Rede und Antwort zu stehen und damit ihrer Verantwortung endlich nachzukommen.

FP-Stadtrat Raml: Kultur muss wieder für ein breites Publikum erlebbar werden!

FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml begrüßt den zeitlich angemessenen und durchdachten Ausschreibungsprozess für die Neubesetzung der Führungspositionen der Linzer Veranstaltungsgesellschaft (LIVA). „Es ist positiv, dass bei der Suche nach den geeigneten Personen für diese wichtigen Aufgaben keine zeitliche Hektik entsteht und eine fundierte Auswahl getroffen werden kann. Die Neuausrichtung der LIVA ist eine Chance, den Fokus noch stärker auf ein breitenwirksames Kulturangebot zu legen. Kultur muss wieder für ein breites Publikum erlebbar werden“, so Raml. Für das Brucknerhaus wünscht sich Raml ein Programm, das „nicht dem modernen Zeitgeist nachgibt, sondern vielmehr ein breites Publikum anspricht und sich auf qualitativ hochwertige Kultur und Tradition besinnt.“

Raml regt Trennung von Kultur und Sport an

Raml betont jedoch, dass die grundsätzliche Frage, ob die LIVA weiterhin sowohl Kultur- als auch Sportstätten betreuen soll, noch offen ist. „Diese Thematik wird grundsätzlich in der Arbeitsgruppe zur Neuaufstellung der Unternehmensgruppe der Stadt Linz bearbeitet. Ich bin dafür, dass die LIVA sich ausschließlich auf den Kulturbereich konzentriert. Sportstätten wie die TIPS Arena oder der Sportpark Lissfeld sollten entweder der Linz AG, dem Design Center oder einer eigenständigen Sport-GmbH zugeordnet werden.“

Neuer Theatervertrag für kombiniertes Kulturangebot

Ein weiterer zentraler Punkt für Raml ist ein neuer Theatervertrag mit dem Land Oberösterreich. „Dieser Vertrag soll das Kulturangebot in der Landeshauptstadt für die Bürger kombinieren. Gleichzeitig muss für die Zukunft sichergestellt werden, dass keine finanzielle Schieflage zu Lasten des Linzer Stadtbudgets entsteht“, mahnt Raml. Er sieht die bevorstehenden Entscheidungen zur LIVA als eine große Chance, die kulturelle und organisatorische Ausrichtung der Stadt Linz zu stärken. „Wir brauchen eine klare Strategie und durchdachte Weichenstellungen, um den Linzern ein hochwertiges Angebot zu bieten – sowohl im Kultur- als auch im Sportbereich.“

GR Danner: Nagelprobe für ÖVP im nächsten Sonderkontrollausschuss

FPÖ erneuert Forderung an ÖVP-Kulturstadträtin Lang-Mayrhofer: „Folgen Sie der Einladung, sorgen Sie für lückenlose Aufklärung, sorgen Sie für die nötige Transparenz!“


„Wie soll eine ‚saubere Stadtpolitik‘ gelingen, wenn ÖVP-Kandidat Martin Hajart nicht einmal vor der eigenen Tür kehrt? Wenn es sich hier nicht um ein leeres Wahlversprechen handelt, sehen wir ÖVP-Kulturstadträtin Lang-Mayrhofer in der Pflicht, ihrer Verantwortung nachzukommen und dem Kontrollausschuss Rede und Antwort zu stehen“, fordert FPÖ-Gemeinderat Manuel Danner die ÖVP-Stadtpolitikerin mit Nachdruck auf, der Einladung in die kommende Sondersitzung des Kontrollausschusses am 17. Dezember zu folgen.

„Dass zunächst der Bericht des LIVA Aufsichtsrats-Vorsitzenden Lukas abgewartet werden soll, ist kein überzeugendes Argument“, entgegnet GR Danner StR Lang-Mayrhofer, die bereits durchklingen ließ, dass sie – wenn überhaupt – erst zur Februar-Sitzung kommen werde. „Unsere Sondersitzung ist bewusst einige Tage nach der entsprechenden Aufsichtsratssitzung angesetzt, damit eben allfällige Fragen im Vorfeld abgeklärt werden können. Außerdem geht es uns um weitaus mehr als um die ernstzunehmenden medial kolportierten Vorwürfe rund um die Auftragsvergabe der LIVA an das Unternehmen Maylan, an dem sie maßgeblich beteiligt ist.“

„Kam die Kulturstadträtin ihrer politischen und unternehmensrechtlichen Verantwortung ausreichend nach? Wie kam es konkret zum besagten Geschäft? Wer hat gegen welche Regeln verstoßen, und wer hat hierfür die Verantwortung zu tragen? Welche persönlichen und politischen Konsequenzen werden daraus gezogen? Gab es weitere problematische Verträge mit der LIVA, der UGL oder der Stadt Linz?“, erinnert GR Danner an einige offene Fragen, welche die ÖVP-Kulturstadträtin im Sinne einer lückenlosen Aufklärung zu beantworten hat.

Seit 2016 ist ÖVP-Stadträtin Lang-Mayrhofer nicht nur mit dem stellvertretenden Vorsitz des LIVA-Aufsichtsrates betraut, sondern ist auch für die Stadt Linz inhaltlich und politisch für Kulturangelegenheiten verantwortlich. „Die Linzerinnen und Linzer haben ein Recht darauf, dass endlich Transparenz in diese Angelegenheit gebracht wird – und dass die Kulturstadträtin die Karten offen auf den Tisch legt“, erneuert GR Danner anschließend seinen Appell.

FP-Raml zur Chataffäre: In diesem Skandal wurden sämtliche Regeln und jeglicher politische Anstand verletzt

Raml sieht die Bürgermeisterwahl als entscheidenden Befreiungsschlag gegen rote Mauscheleien und für einen echten Neustart

Nach der heutigen Sondersitzung des Stadtsenats hält FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml seine Kritik an den „undurchsichtigen Verstrickungen rund um die Linzer SPÖ und die LIVA“ aufrecht. Für Raml konnten in der Sitzung zwar einige Fragen geklärt werden, vieles bleibt aber weiterhin im Dunkeln. Insgesamt zeigt sich ein untragbares Sittenbild der politischen Unkultur, das weiterhin nach umfassender Aufklärung verlangt. „In diesem Skandal wurden sämtliche Regeln und jeglicher politische Anstand verletzt. Das letzte Wort ist hier sicher noch nicht gesprochen, denn fast wöchentlich kommen neue Fakten ans Licht. Die FPÖ wird weiterhin mit allen rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln im Kontrollausschuss und im LIVA-Aufsichtsrat für eine sachliche und vollständige Aufklärung sorgen.“ Die Auflösung des Dienstverhältnisses mit René Esterbauer war angesichts der Entwicklungen für Raml eine „unausweichliche Konsequenz“.

Der freiheitliche Bürgermeisterkandidat betont, dass die bevorstehende Bürgermeisterwahl der entscheidende Befreiungsschlag gegen rote Mauscheleien und für einen echten Neustart ist: „Dietmar Prammer sprach Luger noch einen Tag nach Bekanntwerden der Chataffäre sein Vertrauen aus – ebenso wie die gesamte Führung der Linzer SPÖ. Umso dringender ist ein Wechsel an der Stadtspitze notwendig. Linz verdient eine neue politische Kultur, in der Anstand, Ehrlichkeit und Transparenz oberste Priorität haben. Die besten Compliance-Regeln sind wirkungslos, wenn die falschen Personen Verantwortung tragen. Es ist eben nicht egal, wer regiert – und am 12. Januar liegt die Entscheidung endlich bei den Bürgerinnen und Bürgern von Linz.“

FPÖ-Stadtrat Raml zu Chataffäre: Es ist unerträglich, dass der Skandal um die Linzer SPÖ und das Brucknerhaus in die Verlängerung geht und die Linzer weiter in Geiselhaft nimmt!

Raml pocht auf Beantwortung von offenen Fragen zur Chataffäre in der morgigen Sonderstadtsenatssitzung

Mit der heute bekanntgegebenen einvernehmlichen Auflösung des Dienstverhältnisses des kaufmännischen LIVA-Geschäftsführers ist die Luger-Chataffäre um ein Kapitel reicher. FP-Stadtrat Dr. Michael Raml bezweifelt, dass der letzte Akt in diesem Drama stattgefunden hat und fordert die SPÖ auf, endlich reinen Tisch zu machen und die Linzer nicht länger in Geiselhaft zu nehmen: „Es ist unerträglich, dass der Skandal und seine Aufklärung um die Linzer SPÖ und das Brucknerhaus in die Verlängerung geht und die Linzer weiter in Geiselhaft nimmt. Es darf nicht wahr sein, dass die Linzer Stadtpolitik zu großen Teilen nur noch mit dem Aufräumen des SPÖ-Scherbenhaufens beschäftigt ist, während Anliegen der Bürger auf die lange Bank geschoben werden.“

Raml pocht auf die Beantwortung von offenen Fragen zur Chataffäre in der morgigen Sonderstadtsenatssitzung: „War der ehemalige LIVA-Geschäftsführer verpflichtet, den Inhalt dieser E-Mails und Chats den zuständigen Stellen der Stadt Linz oder der UGL-Holding zu melden und hat er dies getan? Wer hat wann gewusst, dass der ehemalige LIVA-Geschäftsführer bzw. Mitarbeiter der LIVA Kenntnis über die Nachrichten hatten, und warum wurde erst so spät gehandelt? Hat Ex-Bürgermeister Luger die Chats per Eigentümerweisung geheim halten lassen?“ Raml abschließend: „So wie unzählige Linzer frage auch ich mich, was die Verantwortungsträger der Linzer SPÖ in den vergangenen Monaten noch alles gewusst haben und vielleicht auch jetzt noch verschweigen? Die SPÖ muss reinen Tisch machen und das unwürdige Drama endlich beenden! Die Linzer haben sich Ehrlichkeit verdient.“

FP-Raml fordert sofortige und umfassende Information zu Suspendierung des LIVA-Geschäftsführers: Prammer handelt genauso intransparent wie Luger!

FP-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml kritisiert die Entwicklung und den abermaligen Alleingang von SP-Vizebürgermeister Dietmar Prammer rund um das Brucknerhaus: „Mit Bestürzung stelle ich fest, dass der SPÖ-Skandal rund um das Brucknerhaus offenbar breiter ist, als wir bisher annehmen mussten. Die „neue“ Linzer SPÖ unter Dietmar Prammer agiert genauso intransparent und verantwortungslos wie Ex-Bürgermeister Luger. Bislang haben weder Prammer noch der neue Aufsichtsratsvorsitzende Lukas die Stadtregierung informiert. Transparenz und Aufklärung sehen anders aus. Ich erwarte mir als Mitglied der Stadtregierung die sofortige und umfassende Information über die Vorwürfe und die gesetzten Maßnahmen. Auch der LIVA-Aufsichtsrat musste aus den Medien erfahren, dass der Geschäftsführer freigestellt wurde – das ist untragbar. Mittlerweile habe ich als Jurist das Gefühl, dass auch bei den weiteren Nachwirkungen rund um die LIVA Arbeit auf die Staatsanwaltschaft zukommen wird.“

FP-Stadtrat Raml in Aktueller Stunde: Macht braucht Kontrolle!

FPÖ fordert Neustart für Linz

Im Rahmen der Aktuellen Stunde im Linzer Gemeinderat forderte FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml einen Neustart für Linz. Begonnen werden müsse mit der vollständigen Aufklärung des Skandals um Ex-Bürgermeister Luger und das Brucknerhaus. In seiner Rede unterstrich Raml die Notwendigkeit, aus der aktuellen Krise zu lernen und die Weichen für einen Neustart für Linz zu stellen: „Aus einer Krise der Kulturpolitik ist eine Krise der Politikkultur geworden. Doch jede Krise birgt auch Chancen. In diesem Fall die Chance auf einen Neustart für unsere Stadt. Dafür müssen wir jedoch die Vergangenheit restlos aufarbeiten, um die Zukunft besser zu gestalten.“

Darüber hinaus forderte Raml eine Neuwahl des Gemeinderates gemeinsam mit der Bürgermeisterwahl im Jänner 2025: „Ein glaubwürdiger Neustart für Linz kann nur mit einem neuen Gemeinderat gelingen. Es braucht eine umfassende Erneuerung der politischen Kultur in unserer Stadt.“

SPÖ und ÖVP müssen Verantwortung übernehmen

„Es darf keine halben Wahrheiten geben. Eine Teilaufklärung reicht nicht aus. Es geht nicht um parteipolitische Taktiken, sondern um die Integrität der Stadt Linz und ihrer Institutionen. Für die Aufarbeitung müssen wir jede rechtliche Möglichkeit im Kontrollausschuss und LIVA-Aufsichtsrat nutzen, ohne dabei in ein Polit-Theater abzugleiten.

Raml forderte die SPÖ auf, den Weg für einen Neustart frei zu machen: „Arbeiten Sie an der Aufarbeitung mit, blockieren Sie nicht und ziehen Sie sich nicht in den Schmollwinkel zurück!“ Gleichzeitig richtete er auch eine deutliche Botschaft an die ÖVP, die für die Rolle der Kulturstadträtin in der Brucknerhaus-Affäre Verantwortung übernehmen müsse. Bekanntlich sei Kulturstadträtin Doris Lang-Mayrhofer jahrelang stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der LIVA und habe selbst mit der LIVA ein Geschäft abgeschlossen, ohne es bis zuletzt zu melden.  „Hätte die KPMG die Compliance-Verletzung der Kulturstadträtin nicht in der Sonderprüfung aufgedeckt, wüssten wir bis heute nicht davon. Es ist überfällig, zur Sachlichkeit zurückzukehren und die Kulturpolitik dieser Stadt neu zu ordnen.“

Raml betonte zudem die Bedeutung von Kontrolle und Aufarbeitung. „Macht braucht Kontrolle. Dies ist eines der Grundprinzipien unserer Verfassung und das müssen wir auch in Linz wieder stärker durchsetzen!“ Deshalb begrüßte er den Schulterschluss aller Parteien, die Überarbeitung der Strukturen, Machtverhältnisse und Kontrollrechte in der UGL gemeinsam mit Experten anzugehen. „Ich möchte nicht alles verändern, aber vieles verbessern“, schloss Raml seine Rede.

GR Danner nach Kontroll-AS: Erstes Kapitel für umfassendes Prüfprogramm festgelegt

Ehrliche und lückenlose Aufklärung, bei der alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden“ forderte FPÖ-Gemeinderat Mag. Manuel Danner in der Sitzung des Linzer Sonderkontrollausschusses zur Causa LIVA-Affäre am gestrigen Abend ein: „Wie von uns verlangt, haben wir uns auf ein erstes Kapitel eines Prüfprogramms verständigt. Das kann aber nur ein erster, kleiner Schritt sein. Wesentlich ist nämlich, welche Unterlagen tatsächlich zur Verfügung gestellt werden und welche Erkenntnisse sich daraus ergeben. Wir verlangen von der SPÖ, dass sie nicht blockiert, sondern vorbehaltlos zur Aufklärung beiträgt.“

„Es ist von zentraler Bedeutung, dass uns umfassende Einsicht gewährt wird, um die Vorgänge vollständig durchleuchten zu können. Aufklärungsbedürftig ist etwa nach wie vor auch, inwieweit die ÖVP-Kulturstadträtin ihrer Verantwortung gerecht wurde. Für uns ist klar: Es ist eine gänzliche Neuaufstellung des Linzer Kulturbereiches nötig“, betont GR Danner abschließend.

FP-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Michael Raml: „Bereit für faire Verhandlungen über neuen Theatervertrag – Neustrukturierung des städtischen Kulturbereichs ist erste Priorität“

Der Linzer FPÖ-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml zeigt sich offen für sachliche Gespräche über den Vorschlag von Landeshauptmann Thomas Stelzer, einen neuen Theatervertrag zwischen Stadt und Land abzuschließen. „Ich bin bereit, alte Denkmuster zwischen Stadt und Land aufzubrechen. Ich bin bereit, über einen neuen Theatervertrag zu verhandeln, der Vorteile für die Bürger bringt. Ich bin für eine engere Kooperation auf Augenhöhe zwischen der LIVA und der Oö. Theater- und Orchestergesellschaft (TOG).“ Im Mittelpunkt einer möglichen Vereinbarung soll eine bessere Nutzung und Vernetzung von Kulturangeboten von Stadt und Land stehen. „Ich denke da zum Beispiel an einen gut abgestimmten Veranstaltungskalender oder einen übergreifenden Ticketverkauf“, erklärt Raml. „Die Linzer und alle Landsleute sollen die volle Breite unseres Kulturangebotes genießen können. Ich bin optimistisch, dass durch konstruktive Gespräche und eine solide Grundlage im Linzer Kulturbereich ein Vertrag zustande kommen kann, der sowohl den Bedürfnissen der Stadt als auch des Landes gerecht wird. Vor allem soll er den Wünschen der Steuerzahler und Kulturbegeisterten gerecht werden.“


Raml betont besonders, dass der alte Theatervertrag für Linz aus finanziellen Gründen nicht tragbar war. „Die FPÖ Linz hat damals die Auflösung des Theatervertrags gefordert und durchgesetzt, weil er finanziell massiv nachteilig für die Stadt war. Der alte Theatervertrag hat der Stadt gegenüber dem Land jährlich über fünf Millionen Euro gekostet. Dieses Ungleichgewicht konnten und wollten wir uns nicht mehr leisten“, so der freiheitliche Stadtrat, der eine ausgewogene Vereinbarung vorantreiben will. „Wir brauchen künftig eine Lösung, die auf Augenhöhe basiert und die finanzielle Belastung fair verteilt. Ich gehe davon aus, dass es dem Landeshauptmann nicht darum geht, Geld von Linz abzuziehen, sondern die Kulturlandschaft besser zu vernetzen.“


Für die Stadt ist es laut Raml jedoch unabdingbar, vorher klare Strukturen im städtischen Kulturbereich zu schaffen. „Insbesondere die künftige Aufstellung der LIVA, die unter anderem für das Brucknerhaus, den Posthof, die Tips-Arena und sogar für Sportanlagen verantwortlich ist, muss im Vorfeld abgeschlossen werden. Linz hat hier noch Hausaufgaben zu erledigen. Wir müssen rasch für klare und zukunftsfitte Verhältnisse sorgen. Dann können wir auch übergreifende Kooperationen abschließen.“