Grabmayr: Ich appelliere an Lang-Mayrhofer: Beim Dreifaltigkeitssäulen-Chaos braucht es anstatt Schweigen volle Transparenz!

Immer mehr Fragen und Widersprüchlichkeiten erfordern umfangreiche Prüfung

Die FPÖ pocht auf umfangreiche Prüfung des Chaos rund um die Sanierung der Linzer Dreifaltigkeitssäule. Nachdem das Magistrat Linz bestätigt hat, dass Spezialgerüste und ein Taubenschutz-Netz Mehrkosten und eine verlängerte Bauzeit zur Folge haben, will die FPÖ, dass alle Fakten zur Instandsetzungs-Causa auf den Tisch kommen. Klar ist, bei aller Notwendigkeit dieses wichtigen Kulturprojektes, kann man die Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit nicht völlig außer Acht lassen.

„Es gibt eine Vielzahl an Widersprüchlichkeiten und offenen Fragen rund um die Kostensteigerung und Zeitverzögerung bei der Sanierung der Linzer Dreifaltigkeitssäule. Daher fordern wir von Kulturstadträtin Doris Lang-Mayrhofer ein klares Bekenntnis zur Transparenz beim Sanierungs-Debakel. Bislang glänzte sie leider nur mit Schweigen“, so Gemeinderat Wolfgang Grabmayr

Eine der zentralen Fragen wird die Kosten-Wahrheit der Instandsetzung sein. Ursprünglich wurden die Renovierungskosten mit 350.000 € ausgewiesen. Nun werden für 2020 120.000 € mehr benötigt. „Laut Medienberichten, trägt Lang-Mayrhofer das ‚Unternehmer-Gen‘ in sich. Jeder Unternehmer muss sich über die Planungskosten eines geplanten Projekts ein profundes Bild machen können. Ich frage mich daher: Wie und auf welchen Grundlagen wurde geplant, dass eine Steigerung von 50.000 € auf 120.000 € möglich wird? Sehr unternehmerisch veranlagt klingt das für mich nicht. Kein Unternehmer kann so vorgehen“, so Grabmayr.

Eine weitere Schlüsselfrage: Auf welcher Berechnungs-/Planungsgrundlage wurde ausgeschrieben? Seitens der Stadt Linz wurde nachlesbar bereits im Sommer 2016 eine Mustersanierung durchgeführt. Nun argumentiert man die Verzögerung mit dem Bedarf von Spezialmörtel und Sicherungseinrichtungen. Wurde hier schon vorher einmal nachjustiert? Auf welcher Grundlage wurde ausgeschrieben? Wurden vor der Ausschreibung alle Detailplanungen abgeschlossen? Auch das Krisen-Management wirft Fragen auf: Offenbar gab es schon in jüngerer Vergangenheit Hinweise, dass es zu Verzögerungen kommen wird. Warum wurde der Gemeinderat bis jetzt noch nicht informiert?

Für Gemeinderat Wolfgang Grabmayr ist klar, in der Sanierungs-Causa kann man jetzt nur mit voller Transparenz reagieren. „Lang-Mayrhofer glänzte bislang mit Schweigen, als mit prüfsicheren Fakten. „Wir werden bis zur Gemeinderatssitzung mit den Vertretern der anderen Parteien verhandeln, wie eine umfangreiche Prüfung des Sachverhalts zustande kommen kann. Eine Blockadehaltung von, je nach Standpunkt, Türkis oder Schwarz wäre völlig unverständlich“, so Grabmayr.

Malesevic: B37 muss endlich transparent werden

Immer noch offene Fragen in der Personalpolitik des Sozialvereins

„Der Stadtsenat hat, mit Ausnahme der SPÖ, am 26. September 2019 rein kosmetische Änderungen der Vereinsstruktur des Sozialvereins B37 abgelehnt. Die FPÖ fordert konsequenterweise eine parteiübergreifende Neubesetzung des Vorstands des krisengebeutelten Vereins. Bisher konnte man sich aber nur zur Abberufung des Kassiers durchringen. So sieht jedenfalls keine gründliche Aufklärung und transparente Neuaufstellung aus“, zeigt der freiheitliche Gemeinderat Zeljko Malesevic auf.

Die Auszahlung von Mindestsicherungen durch den Sozialverein B37 hat in den vergangenen Monaten immer wieder für Aufsehen gesorgt. Finanzielle Mittel sollen ohne rechtsgültigen Bescheid an Antragsteller vergeben worden sein. Im Rahmen einer Anfrage an SP-Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing, erwartete sich die FPÖ Antworten hinsichtlich der Vereinsstruktur und der Geldflüsse.

Nur: „Bis dato wurde unsere Anfrage nicht beantwortet. Auch die Vorstandsbesetzung mit Vertretern aus anderen Parteien lässt auf sich warten. Lediglich der bisherige Kassier wurde abberufen, ein Nachfolger ist noch nicht im Amt. Meiner Meinung nach ist das genau die Art von ‚Lösung‘ welcher man im Stadtsenat eine Absage erteilt hat. Ich hoffe doch sehr, dass Fr. Hörzing in der kommenden Gemeinderatssitzung endlich Licht in die Sache bringt. Die Linzerinnen und Linzer haben das Recht zu erfahren, wie ihre Abgaben verwendet werden und wer diese vergibt!“, so Malesevic entschlossen.