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FP-Fraktionsobmann Grabmayr warnt vor rot-grünem Bündnis in Linz

Im Bild: Wolfgang Grabmayr (FPÖ Gemeinderat der Stadt Linz). Aufgenommen am 24. April 2025

Abstimmungsverhalten imGemeinderat zeigt: Zwischen SPÖ und Grünen passt bei ideologischen Fragen kaum noch ein Blatt Papier

Die jüngste Gemeinderatssitzung hat einmal mehr gezeigt, wie eng SPÖ und Grüne mittlerweile politisch zusammenrücken. Gerade bei ideologisch geprägten Themen stimmten beide Fraktionen nahezu geschlossen gleich ab. Für FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr ist das ein deutliches Warnsignal für die Zukunft der Stadt.

„Wer die Abstimmungen im Gemeinderat aufmerksam verfolgt hat, konnte erkennen, dass zwischen SPÖ und Grünen bei immer mehr Themen kaum noch ein Blatt Papier passt. Während die Menschen Antworten auf die drängenden Probleme bei Sicherheit, Migration, Wohnen oder den Stadtfinanzen erwarten, verschließen Rot und Grün lieber gemeinsam die Augen und folgen stur ihrer ideologischen Agenda. Diese Entwicklung muss allen Linzern zu denken geben“, erklärt Grabmayr.

Besonders bedenklich sei, dass sich die SPÖ immer häufiger den Positionen der Grünen anschließe. „Die Grünen stehen seit Jahren für eine Politik der Verbote, der Symbolpolitik und der ideologischen Bevormundung. Wenn die SPÖ diesen Links-Kurs immer stärker einschlägt, dann droht Linz nach der nächsten Wahl eine rot-grüne Stadtregierung. Wer sich ansieht, wie beide Parteien im Gemeinderat abgestimmt haben, erkennt bereits heute, wohin die Reise gehen soll.“ Grabmayr warnt vor einer Koalition, die noch stärker an den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbeipolitisiert, die Finanzlage mit ideologischen Luxusprojekten weiter verschlechtert und den Autofahrern die Daumenschrauben noch fester andreht.

Für die Freiheitlichen sei klar, dass Linz eine Politik mit gesundem Hausverstand brauche. „Unsere Stadt braucht keine rot-grünen Experimente, sondern eine Politik, die Sicherheit, leistbares Leben, solide Finanzen und die Interessen der eigenen Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt. Genau dafür steht die FPÖ – als einziges verlässliches Gegengewicht zu einer immer enger werdenden rot-grünen Achse im Linzer Gemeinderat“, so Grabmayr.

FP-Matsche: 300 vernichtete Parkplätze sind rot-schwarz-grüne Verkehrspolitik gegen Autofahrer

FPÖ kritisiert Parkplatzabbau und fordert den Bürgermeister auf, endlich für eine Verkehrspolitik zu sorgen, die auf die Bedürfnisse aller Linzer eingeht.

Die Beantwortung einer freiheitlichen Anfrage an den Bürgermeister bestätigt, was viele Linzer seit Jahren tagtäglich erleben: In den vergangenen drei Jahren wurden in Linz rund 300 Parkplätze ersatzlos gestrichen. Die Stellplätze mussten Baumpflanzungen, Radwegen sowie Abstellflächen für Lastenräder und E-Scooter weichen. Für FPÖ-Gemeinderat und Verkehrssprecher Manuel Matsche ist das ein weiterer Beleg für die verfehlte Verkehrspolitik der Stadt.

„Die Antwort des Bürgermeisters liefert schwarz auf weiß den Beweis für die systematische Parkplatzvernichtung in Linz: Rund 300 Stellplätze wurden in nur drei Jahren geschliffen. Wer täglich auf das Auto angewiesen ist – sei es für den Weg zur Arbeit, zum Einkaufen oder für Familienfahrten –, wird von dieser Politik im Stich gelassen. Statt ideologisch motiviert Parkplätze abzubauen, braucht Linz endlich wieder eine Verkehrspolitik mit Hausverstand, die alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt“, erklärt Matsche.

Besonders in der Verantwortung sieht der freiheitliche Verkehrssprecher Bürgermeister Dietmar Prammer. „Der Bürgermeister trägt die politische Gesamtverantwortung für die Entwicklung unserer Stadt. Wenn innerhalb weniger Jahre hunderte Parkplätze verschwinden, dann ist das keine zufällige Einzelmaßnahme, sondern Ausdruck einer politischen Linie, die von der Stadtspitze mitgetragen wird. Die Interessen der Autofahrer werden dabei zunehmend an den Rand gedrängt.“

Auch die Rolle der ÖVP zeigt Matsche kritisch auf: „Verkehrsreferent Martin Hajart trägt diese Parkplatzvernichtungsstrategie seit Jahren aktiv mit. Umso erstaunlicher ist es, dass er nun plötzlich eine Parkplatz-Offensive fordert. Wer zuerst hunderte Stellplätze mitbeseitigt und sich anschließend als Retter der Autofahrer inszenieren möchte, dem wird wohl kaum jemand diese Kehrtwende abnehmen.“Für die FPÖ ist klar, dass der Parkplatzabbau gestoppt werden muss. „Linz wächst stetig – und auch die Zahl der PKWs steigt. Es braucht daher ausreichend Parkmöglichkeiten für Anrainer, Pendler, Familien und Wirtschaftstreibende. Eine moderne Verkehrspolitik darf nicht einseitig gegen Autofahrer gerichtet sein, sondern muss die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer in Einklang bringen. Wir werden uns weiterhin konsequent gegen die ideologisch motivierte Vernichtung von Stellplätzen einsetzen“, so Matsche abschließend

FP-Matsche: Autofahrer nicht weiter schikanieren – nachts 100 km/h auf der Stadtautobahn statt neuer Ausbremsungen

Grüne Forderungen gehen an der Lebensrealität vieler Linzer vorbei – FPÖ erneuert Forderung nach Tempo 100 in den Nachtstunden,

Scharfe Kritik übt FPÖ-Verkehrssprecher Gemeinderat Manuel Matsche am Antrag der Grünen für die kommende Gemeinderatssitzung, der erneut auf zusätzliche Einschränkungen für den Individualverkehr abzielt. Geht es nach den Grünen, soll stadtauswärts Richtung Freistadt das 80er-Tempolimit weiter verlängert werden. „Viele Linzer sind tagtäglich beruflich oder familiär auf das Auto angewiesen. Statt endlich für einen besseren Verkehrsfluss zu sorgen, wollen die Grünen Autofahrer weiter schikanieren und ausbremsen. Mit dieser ideologischen Verkehrspolitik muss endlich Schluss sein“, so Matsche.


Gerade in der Industriestadt Linz sei das Auto für viele Pendler aus dem Mühlviertel unverzichtbar. „Wer ständig neue Hürden für den Individualverkehr errichtet, verschlechtert nicht nur die Mobilität, sondern belastet auch Wirtschaft und Lebensqualität in unserer Stadt. Die Menschen haben genug von einer Politik, die Autofahrer pauschal zum Feindbild erklärt“, betont Matsche.


Die FPÖ erneuert in diesem Zusammenhang ihre Forderung nach einer Anhebung der höchstzulässigen Geschwindigkeit auf der Linzer Stadtautobahn in den Nachtstunden auf 100 km/h. „Gerade nachts sind die Verkehrsbelastung und das Unfallrisiko deutlich geringer. Es ist nicht nachvollziehbar, warum Autofahrer auf nahezu leeren Straßen künstlich ausgebremst werden. Hier braucht es endlich eine vernünftige und praxisnahe Lösung“, erklärt Matsche.


Bereits mehrfach habe die FPÖ darauf hingewiesen, dass Linz eine Verkehrspolitik mit Hausverstand brauche. Dazu gehöre auch, den Verkehrsfluss zu verbessern, statt ständig neue Einschränkungen zu schaffen. „Die Grünen wollen offenbar jede Autofahrt zum Spießrutenlauf machen. Wir Freiheitliche stehen hingegen für eine ausgewogene Verkehrspolitik, die alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt und die Bedürfnisse der arbeitenden Bevölkerung ernst nimmt“, so Matsche abschließend.