Kategorie: Standard

FP-Raml: Schulen und Seniorenzentren sind wichtiger als Hauptplatzbegrünung und Radwege

FPÖ fordert klare Prioritäten im bei Investitionen – „Luxusprojekte müssen gestrichen werden!“

Für FP-Sicherheits- und Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml ist auch nach der heutigen Sonderstadtsenatssitzungen zum kommenden Budget klar: Linz braucht endlich eine gesunde Prioritätensetzung im städtischen Budget. „Der Linzer Schuldenberg muss durch gesundes Sparen und nicht durch weitere Gebührenerhöhungen abgebaut werden. Das ist nur möglich, wenn die SPÖ endlich bereit ist, vernünftige, bürgernahe Entscheidungen zu treffen und unnötige Projekte zurückzunehmen“, betont Raml und nennt mehrere Vorhaben des heute präsentierten Investitionsplans, die er ersatzlos streichen würde: „Die Begrünung des Hauptplatzes um insgesamt sechs Millionen Euro – davon im nächsten Jahr 700.000 Euro – ist völlig überzogen. Unser Hauptplatz ist bereits jetzt ein wunderschönes Juwel. Ebenso unnötig sind die geplanten Sitzstufen am Urfahrmarktgelände, die allein im kommenden Jahr 1,4 Millionen Euro kosten würden. Die hohen Schulden der Stadt lassen solche Luxusbauten schlicht nicht mehr zu.“

Der freiheitliche Stadtrat nennt weitere Einsparungspotenziale: „Eine Million Euro für zusätzliche Radwege, obwohl in den letzten Jahren ohnehin massiv zulasten der Autofahrer gebaut wurde, und fast eine halbe Million Euro für die Kunstuniversität, die ohnehin eine Einrichtung des Bundes ist – das ist in der aktuellen Finanzlage schlicht nicht möglich. Linz muss sparen, wo es vertretbar ist, damit für die wirklich wichtigen Aufgaben genug Geld bleibt.“

Für Raml sind Investitionen in Pflichtaufgaben wichtiger als symbolpolitische Prestigeprojekte: „Der Bau und die Modernisierung von Schulen und Seniorenzentren sind wichtiger als Hauptplatzbegrünung und Radwege. Die Menschen erwarten zu Recht, dass die Stadt zuerst in Bildung, Pflege und Sicherheit investiert. Wir Freiheitliche stehen für eine Politik mit einem gesunden Hausverstand. Schulen, Seniorenzentren und soziale Sicherheit müssen Vorrang haben vor Symbolprojekten und Prestigegrün.“

FPÖ-Grabmayr: „Parallelgesellschaften entstehen dort, wo selbst die Schrift unverständlich wird!“

Lesbare Geschäftsbeschriftungen sichern Integration und schützen das Linzer Stadtbild

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr fordert in einem aktuellen Gemeinderatsantrag klare Regeln für Geschäftsbeschriftungen im Linzer Stadtgebiet: Künftig sollen Auslagen, Schilder und Geschäftsnamen ausschließlich mit lateinischen Schriftzeichen versehen werden. Bürgermeister Prammer soll zu diesem Zweck alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen und ausschöpfen. „Das Stadtbild prägt den Alltag aller Linzer. Wenn Geschäfte und Lokale zunehmend in fremden Schriftzeichen wie Arabisch, Kyrillisch oder Asiatisch beschriftet werden, entsteht nicht nur ein unübersichtliches Stadtbild, sondern es zeigt auch offenkundig die gescheiterte Integration und wachsende Parallelgesellschaften. Wenn das Stadtbild unlesbar wird, ist Integration längst gescheitert“, betont Grabmayr.

Der freiheitliche Fraktionschef verweist auf die Bedeutung einer gemeinsamen Sprache und eines einheitlichen Erscheinungsbildes im öffentlichen Raum: „Beschriftungen müssen für alle Bürger lesbar und nachvollziehbar sein. Wenn ein Großteil der Bevölkerung weder Werbeschilder noch Angebote verstehen kann, verliert das Stadtbild seine verbindende Funktion. Verständlichkeit schafft Transparenz und stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

Fragliche Inhalte

Zudem warnt Grabmayr vor unkontrollierten Inhalten in fremdsprachigen Schriftzügen: „Niemand weiß, was dort tatsächlich steht – ob religiöse, politische oder gar extremistische Botschaften transportiert werden. Das darf im öffentlichen Raum einer demokratischen Stadt keinen Platz haben.“

Für die FPÖ ist klar: Integration beginnt mit einer einheitlichen Sprache. „Wer in Linz Geschäfte betreibt, soll sich auch zur gemeinsamen Sprache bekennen. Nur einheitliche Lesbarkeit sorgt für Orientierung, Ordnung und Respekt gegenüber unserer Kultur. Linz muss für alle Bürger lesbar bleiben und die offizielle Sprache unseres Landes ist nun einmal Deutsch“, so Grabmayr abschließend.















FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang
Grabmayr fordert in einem aktuellen Gemeinderatsantrag klare Regeln für
Geschäftsbeschriftungen im Linzer Stadtgebiet: Künftig sollen Auslagen,
Schilder und Geschäftsnamen ausschließlich mit lateinischen Schriftzeichen
versehen werden. Bürgermeister Prammer soll zu diesem Zweck alle rechtlichen
Möglichkeiten prüfen und ausschöpfen. „Das Stadtbild prägt den Alltag aller
Linzer. Wenn Geschäfte und Lokale zunehmend in fremden Schriftzeichen wie
Arabisch, Kyrillisch oder Asiatisch beschriftet werden, entsteht nicht nur ein
unübersichtliches Stadtbild, sondern es zeigt auch offenkundig die gescheiterte
Integration und wachsende Parallelgesellschaften. Wenn das Stadtbild unlesbar
wird, ist Integration längst gescheitert“, betont Grabmayr. Der freiheitliche Fraktionschef
verweist auf die Bedeutung einer gemeinsamen Sprache und eines einheitlichen
Erscheinungsbildes im öffentlichen Raum: „Beschriftungen müssen für alle Bürger
lesbar und nachvollziehbar sein. Wenn ein Großteil der Bevölkerung weder
Werbeschilder noch Angebote verstehen kann, verliert das Stadtbild seine
verbindende Funktion. Verständlichkeit schafft Transparenz und stärkt den
gesellschaftlichen Zusammenhalt.“ Fragliche Inhalte Zudem warnt Grabmayr vor
unkontrollierten Inhalten in fremdsprachigen Schriftzügen: „Niemand weiß, was
dort tatsächlich steht – ob religiöse, politische oder gar extremistische
Botschaften transportiert werden. Das darf im öffentlichen Raum einer demokratischen
Stadt keinen Platz haben.“ Für die FPÖ ist klar: Integration
beginnt mit einer einheitlichen Sprache. „Wer in Linz Geschäfte betreibt, soll
sich auch zur gemeinsamen Sprache bekennen. Nur einheitliche Lesbarkeit sorgt
für Orientierung, Ordnung und Respekt gegenüber unserer Kultur. Linz muss für
alle Bürger lesbar bleiben und die offizielle Sprache unseres Landes ist nun
einmal Deutsch“, so Grabmayr abschließend.

FP-Stumptner: Das Kreuz gehört zu Linz und in jedes Klassenzimmer

Freiheitliche begrüßen die Umsetzung ihrer Forderung

Wie heute bekannt wurde, setzt Bürgermeister Prammer nun die freiheitliche Forderung um, jedes Klassenzimmer mit einem Kreuz auszustatten. „Nachdem uns mehrere Bürgerbeschwerden erreicht hatten, in denen besorgte Eltern darauf hingewiesen haben, dass im Klassenzimmer ihrer Kinder kein Kreuz hängt beziehungsweise dieses willkürlich entfernt wurde, haben wir bereits im Jänner darauf aufmerksam gemacht und den damals zuständigen Liegenschaftsreferenten Dietmar Prammer aufgefordert, dieser gesetzlichen Verpflichtung nachzukommen. Obwohl unser Antrag damals im Gemeinderat von der SPÖ abgelehnt wurde, freuen wir uns, dass die SPÖ nun dem Gesetz und unserer Forderung nachgekommen ist und künftig in jedem Klassenzimmer ein Kreuz angebracht wird. Schließlich sind wir ein mehrheitlich christliches Land“, erklärt der freiheitliche Gemeinderat Peter Stumptner.  
 
Appell an die Bildungsdirektion
 
Stumptner appelliert gleichzeitig an die oberösterreichische Bildungsdirektion, auch das Lehrpersonal auf das geltende Landesgesetz hinzuweisen: „Dem Vernehme nach wurden in mehreren Fällen die Kreuze nicht von Schülern, sondern von Lehrern selbst abmontiert. Diese sind offensichtlich nicht in der Lage, ihre ideologische Einstellung von ihrer Arbeit zu trennen. Wir erwarten uns in solchen Fällen eine klare Reaktion der Bildungsdirektion, denn die Gesetze gelten ausnahmslos für alle Bürger“, so Stumptner. 

FP-Tichler: Sprachförderung mit hohem Aufwand, aber geringem Ertrag

Nicht einmal die Hälfte der Kinder erreicht Schulreife – Stadt muss alle Ergebnisse und Kosten offenlegen, sowie Elternpflichten einfordern

Scharfe Kritik übt FPÖ-Gemeinderätin Martina Tichler an den Ergebnissen der neuen Sprachförderstudie der Stadt Linz. Diese zeigt, dass nur 44,6 Prozent der Kinder in Sprachförderprogrammen die nötige Schulreife erreichen. Für Tichler ist das ein deutliches Alarmsignal dafür, dass die maßlose Zuwanderung unsere Kindergärten und Schulen bereits völlig überlastet hat: „Wenn trotz jahrelanger Versuche und hoher finanzieller Aufwendungen mehr als jedes zweite Kind in einem Sprachförderprogramm nicht ausreichend Deutsch spricht, um dem Unterricht folgen zu können, dann muss man von einem massiven Systemversagen sprechen!“

Mit Vorsicht sei laut Tichler auch die Aussage zu genießen, dass die besten Ergebnisse bei Kleinstgruppen von maximal drei Kindern erzielt wurden: „Natürlich lernt man in Minigruppen besser. Aber welcher Personal- und Kostenaufwand steckt dahinter? Wenn derartige Betreuungsverhältnisse notwendig sind, nur damit Kinder am Ende überhaupt die Mindestanforderungen erfüllen, dann zeigt das, wie ineffizient und teuer dieses System geworden ist.“



Deutschlernen ist auch Elternpflicht!

Darüber hinaus fordert Tichler, dass auch die Eltern nicht-deutschsprachiger Kinder stärker in die Pflicht genommen werden müssen: „Es kann nicht allein Aufgabe der Stadt sein, Defizite auszugleichen, die im Elternhaus entstehen. Wer in Österreich lebt, muss dafür sorgen, dass sein Kind Deutsch lernt – und zwar nicht erst im Kindergarten. Die Stadt darf Integration nicht länger nur fördern, sie muss sie endlich einfordern!“



Massive Studienkosten

Kritisch hinterfragt Tichler auch die Finanzierung der Studie selbst: „Für die Untersuchung wurden 196.600 Euro veranschlagt – eine enorme Summe. Daher stellt sich die Frage, wie viel die Studie tatsächlich gekostet hat und ob der gesamte Finanzrahmen auch ausgeschöpft wurde. Die Linzer haben ein Recht zu erfahren, ob und wofür fast 200.000 Euro Steuergeld verwendet wurden und welchen konkreten Nutzen das gebracht hat. Tichler fordert daher volle Transparenz über die Kosten der Studie und auch der laufenden Ausgaben für Sprachfördermaßnahmen.

Abschließend betont Tichler: „Sprache ist der Schlüssel zur Integration und zum Bildungserfolg. Doch wer diesen Schlüssel nicht richtig nutzt, lässt Generationen von Kindern zurück. Die Stadt muss jetzt handeln, die Eltern in die Verantwortung nehmen und Integration endlich konsequent einfordern, anstatt Studienergebnisse schönzureden.“

FP-Raml zu Budgetsitzung: Vernünftige Priorisierung ist überfällig!

Rot-grünes Motto „Wünsch dir was“ ist gründlich schief gegangen.

In der heutigen Sondersitzung der Stadtregierung wurde über die Investvorhaben der städtischen ILG informiert. FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml forderte in der Sitzung eine vernünftige Priorisierung von Bauvorhaben ein und stellte klar, dass Seniorenzentren, Schulden und Kindergärten wichtiger sind als weitere Begrünungsmaßnahmen: „Die Finanzlage der Stadt ist mit mehr als einer Milliarde Euro Schulden mehr als ernst. Fakt ist: die Stadt Linz kann sich nicht mehr alles leisten. Das betrifft vor allem den laufenden Aufwand – darunter viele Luxusförderungen, wie die erst gestern von SPÖ und Grünen durchgeboxte Förderung über 170.000 Euro für Projekte aus dem Klimafonds ohne Nutzen für die breite Bevölkerung. Auch bei Investitionen ist eine vernünftige Priorisierung überfällig. 

Ich bekenne mich klar zu Investitionen in soziale Infrastruktur, wie Kindergärten, Schulen und Seniorenzentren. Begrünungsmaßnahmen in Millionenhöhe sind aktuell nicht mehr leistbar und müssen zurückgestellt werden. Ein Hausbesitzer wird auch keinen neuen Garten vom Landschaftsarchitekten anlegen lassen, wenn es bereits beim Dach hereinregnet und ihm längst das Geld ausgegangen ist. Das rot-grüne Motto ‚Wünsch dir was‘ ist gründlich schief gegangen und darf nicht auf Kosten der Linzer Bevölkerung fortgesetzt werden. Unsere Kinder dürfen nicht die Rechnung für deren Fehler zahlen.“