KoA-Bericht bestätigt FPÖ-Forderung: Linz muss sich mehr auf Kernaufgaben konzentrieren

Prüfergebnis der Bau- und Bezirksverwaltung – FPÖ fordert „mehr Effizienz, klare Prioritäten, Konzentration auf Kernaufgaben

„Durch den Bericht sehen wir unsere Forderung bestätigt, dass die Stadt Linz ihre Prioritäten wieder mehr auf ihre Kernaufgaben legen muss”, erklärt FPÖ-Gemeinderat Mag. Manuel Danner, stv. Vorsitzender des Kontrollausschusses, anlässlich der aktuellen Prüfung des Kontrollamtes über die Linzer Bau- und Bezirksverwaltung, der in der gestrigen Sitzung des Kontrollausschusses behandelt wurde.

„Der Geschäftsbereich ist mit einer Vielzahl an Herausforderungen konfrontiert. Hohe Personalfluktuation, angespannte Arbeitssituation, überlappende Großprojekte führten zu einem klaren Leistungsabfall”, führt GR Danner aus. „Ursache und Wirkung lassen sich nicht trennen, sondern verstärken sich gegenseitig in negativer Weise.”

„Die Folgen sind gravierend”, so Danner. In Baubewilligungs- und Betriebsanlagenverfahren kommt es laut Bericht zu erheblichen Verzögerungen. Die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen können vielfach nicht eingehalten werden, in den meisten Jahren wurde keine hundertprozentige Erledigungsquote erreicht. „Das bedeutet immer größere Rückstände. Besonders alarmierend: Die durchschnittliche Dauer von Baubewilligungsverfahren hat sich seit 2021 bis 2024 um 40 Prozent verlängert – von 25 auf mittlerweile 35 Wochen. Dass ein Anstieg an Beschwerden festgestellt wurde, ist ein weiteres klares Zeichen für den dringenden Handlungsbedarf.”

„Gerade dieser Bereich ist für die Zukunft unserer Stadt zentral. Wenn Verfahren ewig dauern, verlieren wir Wohnprojekte, Betriebsansiedlungen und damit Arbeitsplätze und Investitionen. Rasche und effiziente Verfahren sind die Grundvoraussetzung für eine funktionierende Stadtentwicklung, eine starke Wirtschaft und politischen Handlungsspielraum”, betont Danner. „Denn in diesen schwierigen Zeiten werden es sich Unternehmen noch genauer überlegen, wo ihre Investitionen am effizientesten eingesetzt sind.”

„Bürgermeister Prammer ist gefordert, die Verwaltung effizient aufzustellen, damit Verfahren rasch und reibungslos abgewickelt werden können. Die Stadt muss sich wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren – sowohl in finanzieller als auch in politischer Hinsicht”, fordert GR Danner abschließend.

Ressortwechsel im Marktwesen: FP-Stadtrat Raml fordert zukunftsfitte Marktordnung und warnt vor Fluchtversuch in Digitalisierung

Raml will Tradition bewahren und Zukunft sichern

Im Rahmen der Ressortübergabe im städtischen Marktwesen von Doris Lang-Mayrhofer auf Martin Hajart muss auch ein kritischer Blick auf die gegenwärtige Situation der Linzer Märkte geworfen werden. Besonders im Fokus steht der Südbahnhofmarkt. FP-Stadtrat Dr. Michael Raml will die Zukunft des Marktes sichern und gleichzeitig die Tradition bewahren: „Der Südbahnhofmarkt steht seit Jahrzehnten für eine einzigartige Verbindung aus regionalen Produkten und generationsübergreifender Begegnung. Doch die Herausforderungen, vor denen der Markt heute steht, können nicht länger ignoriert werden. Wir müssen uns den veränderten Rahmenbedingungen stellen, ohne dabei die Identität des Südbahnhofmarktes aufs Spiel zu setzen“, betont Stadtrat Raml, der selbst ein begeisterter Marktgeher ist. Er fordert eine zukunftsfitte Marktordnung und warnt vor einem Fluchtversuch in die Digitalisierung.

„Wie wir bereits im Jahr 2023 aufgezeigt haben, kämpft der Südbahnhofmarkt – trotz ungebrochener Beliebtheit am Freitag und Samstag – an den Wochentagen mit einem unübersehbaren Besucherschwund. Wo über 70 Jahre ein reges Marktleben herrschte, prägen heute geschlossene Kojen, immer weniger Beschicker und ausbleibende Besucher das Bild des Linzer Traditionsmarktes. Noch schlimmer sieht es in Urfahr aus: Der Grünmarkt besteht fast nur mehr auf dem Papier“, ruft Raml den FPÖ-Antrag zur Neuaufstellung der Märkte in Erinnerung. „Es ist bedauerlich, dass die zuständige ÖVP und die anderen Fraktionen unseren konstruktiven Vorschlägen nicht gefolgt sind. Eine umfassende Befragung und Analyse der Marktbeschicker und Kunden ist notwendig, um eine breit getragene erfolgreiche Weichenstellung vorzunehmen.“

Der Linzer FP-Gesundheitsstadtrat plädiert dafür, die Marktordnung an die aktuellen Bedürfnisse und Herausforderungen anzupassen. „Mittlerweile sind viele Kojenbetreiber aufgrund der geringen Kundenfrequenz und den wirtschaftlichen Zwängen nicht mehr in der Lage, die vorgeschriebenen Öffnungszeiten einzuhalten. Die Folge sind enttäuschte Kunden, die dann plötzlich vor verschlossenen Läden stehen. Aus dieser gefährlichen Spirale müssen wir rauskommen – mit einer zukunftsfitten Marktordnung. Wir müssen die Marktordnung so gestalten, dass sie den realen Bedingungen entspricht und den Betreibern die notwendige Flexibilität gibt, ihre Angebote an die Bedürfnisse der Kundschaft anzupassen.“

Wie aus gut informierten Marktkreise zu vernehmen ist, wird die zwischenzeitlich umgesetzte Markt-App weder von den Beschickern noch den Besuchern wirklich angenommen, berichtet Raml. „Ein Markt lebt von seiner Tradition und dem direkten Kontakt zwischen Produzenten und Konsumenten. Die Flucht in die Digitalisierung ist nicht der richtige Weg – Märkte sind und bleiben analoge Orte des Austauschs, der Begegnung und der Regionalität.“ Anstatt auf digitale Angebote zu setzen, die weder bei den Beschickern noch bei den Besuchern auf Resonanz stoßen, fordert Raml gezielte Investitionen in die Infrastruktur und verstärkte Werbemaßnahmen. „Es ist mein Ziel, den Südbahnhofmarkt als traditionsreichen Ort zu bewahren und gleichzeitig fit für die Zukunft zu machen – als ein lebendiges Zentrum der Vielfalt und des Miteinanders.“