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FP-Raml: Gemeinderat bekennt sich klar zum Ordnungsdienst

(c) Stadt Linz

Sparen bei der Sicherheit wäre völlig falscher Weg

In der am Donnerstag abgehaltenen Gemeinderatssitzung bekannte sich eine klare Mehrheit der vertretenen Fraktionen zur Erhaltung des Linzer Ordnungsdienstes: „Bis auf Linz+, Grüne und KPÖ bekannten sich alle klar zur Erhaltung des Linzer Ordnungsdienstes, der zu einer unverzichtbaren Sicherheitssäule unserer Stadt geworden ist. Dieses Bekenntnis gilt für mich als klares Signal für Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit in Linz“, so der FPÖ-Sicherheitsstadtrat und OSL-Aufsichtsratsvorsitzende Dr. Michael Raml.


Im vergangenen Winter brachte die Fraktion Linz+ einen Antrag auf Auflösung des OSL ein und argumentierte, damit die Linzer Finanzen zu entlasten. Dieser wurde dem Finanzausschuss zugewiesen. Nach monatelangen Evaluierungen und Beratungen zeigt sich nun klar, dass der OSL in seiner derzeitigen Form die effizienteste und kostengünstigste städtische Sicherheitseinrichtung ist: „Ich habe von Anfang an betont, dass der OSL in seiner bestehenden Struktur erhalten bleiben soll, da die Organisationsform als GmbH für die Stadt zahlreiche Vorteile bringt. Die Vorschläge der Gegner sind realitätsfern und in der Praxis kaum umsetzbar. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass der OSL in Kombination mit sozialer Arbeit viele Problemzonen in Linz wirksam entschärfen kann“, erklärt Raml.


Raml stellt klar, dass der OSL zwar eine wertvolle Unterstützung, aber keine umfassende Lösung für alle Sicherheitsprobleme sein kann: „Der OSL ist keine bewaffnete Einheit, sondern konzentriert sich auf die Kontrolle ortspolizeilicher Verordnungen wie Alkohol- oder Bettelverbot sowie auf Ordnungsstörungen. Dadurch wird die Polizei entlastet und kann sich verstärkt auf die Bekämpfung schwerer Kriminalität konzentrieren. Im Volksgarten konnte OSL in Kooperation mit der Volkshilfe die Sicherheitsproblematik entschärfen und Verbesserungen erzielen. Dennoch bleibt die Situation herausfordernd, insbesondere aufgrund der bestehenden Drogenszene. Es wäre angesichts dieser Herausforderungen völlig falsch, bei der Sicherheit zu sparen.“

FP-Raml: Linzer Ordnungsdienst (OSL) bleibt unverzichtbare Sicherheitssäule

Bekenntnis zu OSL ist Bekenntnis zu Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit in Linz

Im heutigen Finanzausschuss wird am Nachmittag der Antrag von Linz+ diskutiert, in dem die Auflösung des Linzer Ordnungsdienstes gefordert wird. Die ablehnende Haltung der Linzer FPÖ ist allgemein bekannt. Der freiheitliche Sicherheitsstadtrat und Vorsitzende des OSL-Aufsichtsrates, Dr. Michael Raml begrüßt ausdrücklich die Entscheidung der SPÖ und erteilt dem Antrag nochmals in aller Deutlichkeit eine Absage: „Der Linzer Ordnungsdienst ist eine unverzichtbare Sicherheitssäule in Linz. Das Bekenntnis zum OSL ist ein Bekenntnis zu Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit in Linz. Die im Ausschuss erfolgte Evaluierung der OSL-Arbeit bestätigte nochmals, dass eine Auflösung des OSL nicht sinnvoll wäre und große Lücken betreffend Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit in Linz hinterlassen würde. Der Ordnungsdienst kontrolliert konsequent ortspolizeiliche Verordnungen, wie beispielsweise das sektorale Bettelverbot oder das Alkoholverbot im Volksgarten und im Schillerpark. In Kombination mit der Sozialarbeit der Volkshilfe OÖ tragen diese Kontrollen massiv zur allgemeinen Sicherheitslage bei. Es darf ebenso nicht übersehen werden, dass der OSL für viele Linzerinnen und Linzer ein mobiles Bürgerservice darstellt und die Bürger in vielen Situationen unterstützt. Erst zum Jahreswechsel wurden Mitarbeiter des Ordnungsdienstes Geburtshelfer auf offener Straße im Franckviertel“, so Raml.

Raml betont auch, dass eine Auflösung des OSL auch in finanzieller Hinsicht ein Problem wäre, denn die bestehenden Verordnungen müssten auch ohne OSL weiterhin kontrolliert werden. Das würde bedeuten, dass man dafür ein anderes Privatunternehmen beauftragen oder überhaupt eine neue Dienststelle im Magistrat gründen müsste, was für die Stadt finanziell teurer wäre als die Kosten des Ordnungsdienstes: „Der Vergleich macht sicher: Nicht umsonst lagert gerade die Stadt Wels ihre Ordnungswache nach Linzer Vorbild aus dem Magistrat aus. Das bestätigt, dass das OSL-Modell das richtige ist, und wir werden weiterhin alles daran setzen, noch professioneller und effizienter für die Sicherheit der Linzer Bürger zu arbeiten. Mein Dank und Respekt gelten allen Mitarbeitern, die täglich und bei jedem Wetter eine wertvollen Beitrag für eine sichere Heimatstadt leisten.“