Hein zu Linzer Grüne: Nein zum Wahlrecht für Ausländer!

Grüne und Kommunisten profilieren sich erneut als Migrantenpartei

„Wer jahrelang in Österreich wohnt, sich gut in unsere Gesellschaft integriert hat und hier auch wählen möchte, der soll sich um eine Staatsbürgerschaft bemühen. Wer das nicht schafft, ist offensichtlich integrationsunwillig und darf deshalb bei uns auch sicher kein Wahlrecht bekommen“, erklärt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein zur aktuellen Forderung der Grünen und KPÖ im Gemeinderat und führt dazu weiter aus: „Für Grüne und Kommunisten ist dieser Versuch, das österreichische Wahlrecht auszuhebeln, eine billige Wahlwerbeaktion. Sie profilieren sich damit wieder einmal mehr als Interessenvertretung für außereuropäische Migranten und nicht für uns Österreicher.“

Für die Linzer Freiheitlichen ist klar: Jemand, der alle Vorteile einer Gemeinschaft nutzen möchte, aber selbst nichts dazu beitragen will, darf nicht mitentscheiden. Gleiches gilt für Gäste auf Zeit, die ihr Land vorübergehend aufgrund einer Krise verlassen haben. „Bereits heute sind EU-Bürger auf kommunaler Ebene stimmberechtigt. Eine Ausweitung des Ausländer-Wahlrechts auf Drittstaatsangehörige kommt auf keinen Fall in Frage. Viele unserer außereuropäischen ‚Gäste‘ sind im Rahmen der letzten Migrationswellen zu uns gekommen. Welche Rolle einige von ihnen etwa in Afghanistan, im Irak, in Libyen oder im syrischen Bürgerkrieg gespielt haben, blieb bisher oft im Dunkeln. Geht es nach den Grünen und Dunkelroten sollen diese Herrschaften bald über die österreichische Zukunft mitentscheiden dürfen. Auch kurdische Terror-Unterstützer mit grün-kommunistischen Verbindungen sind unter ihnen und könnten dann in Österreich ihre Stimme für ihre Gesinnungsgenossen abgeben. „Für uns ist diese Forderung völlig indiskutabel und gefährdet auch unsere Traditionen und unsere Werte. Diese absurde Forderung werden wir deshalb im und außerhalb des Gemeinderats aufs Schärfste bekämpfen“, so Hein abschließend.