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Sicherheitsstadtrat Raml: An mehreren Linzer Volksschulen ist bereits jedes zweite Kind außerordentlicher Schüler!

FPÖ warnt: Zahl außerordentlicher Schüler in Linz innerhalb von fünf Jahren um über 40 Prozent gestiegen – Integrationsprobleme an Linzer Schulen werden immer größer

Eine aktuelle Anfragebeantwortung der für Schulerhaltung zuständigen SPÖ-Stadträtin Merima Zukan auf eine Anfrage der NEOS offenbart das Ausmaß der Integrationsprobleme an Linzer Pflichtschulen. Als außerordentliche Schüler gelten nach den schulrechtlichen Bestimmungen jene Kinder, die dem Unterricht aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse noch nicht ausreichend folgen können. Die Zahl dieser Schüler ist seit dem Schuljahr 2021/22 von 1.545 auf 2.179 gestiegen. Mittlerweile ist bereits fast jeder fünfte Pflichtschüler in Linz außerordentlicher Schüler. Besonders deutlich zeigt sich die Entwicklung an einzelnen Schulstandorten, an denen rund die Hälfte aller Kinder als außerordentliche Schüler geführt wird. Von den insgesamt 2.179 außerordentlichen Schülern besuchen 1.414 die erste Schulstufe. Trotz dieser Entwicklung verfügt die Stadt Linz über kein systematisches Monitoring zur Entwicklung außerordentlicher Schüler und zur Wirksamkeit der Deutschförderung. Für FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml sind diese Zahlen ein erneutes Warnsignal. Er fordert von der Bürgermeisterpartei SPÖ einen Kurswechsel in der Zuwanderungspolitik der Stadt Linz.

„Die aktuellen Zahlen zeigen deutlich, dass wir in vielen Linzer Schulen längst massive Integrationsprobleme haben. Wenn an einzelnen Volksschulen bereits nahezu jedes zweite Kind als außerordentlicher Schüler geführt wird, dann ist das kein Einzelfall mehr, sondern das Ergebnis einer völlig verfehlten Zuwanderungspolitik. Die SPÖ muss endlich aufhören, Linz als Zuwanderungsmagnet zu positionieren, und die Interessen der österreichischen Familien wieder in den Mittelpunkt stellen“, fordert der FPÖ-Stadtrat. Besonders kritisch sieht Raml die Auswirkungen auf den Unterricht und die Bildungschancen der Kinder: „Besonders leid tun mir jene Kinder, die unter diesen Entwicklungen tagtäglich im Unterricht leiden. Lehrer stoßen an ihre Grenzen, das Leistungsniveau sinkt und immer mehr Ressourcen müssen für Sprachdefizite aufgewendet werden. Wer Chancengerechtigkeit ernst meint, muss dafür sorgen, dass unsere Schulen nicht durch eine ungebremste Zuwanderungspolitik überfordert werden.“

Der freiheitliche Stadtrat pocht daher auf einen grundlegenden Kurswechsel in der städtischen Integrationspolitik: „Integration beginnt mit dem Erlernen der deutschen Sprache. Deshalb braucht Linz einen klaren Kurswechsel: weniger Zuwanderung in die Sozialsysteme, verbindliche Integrationspflichten und eine Bildungspolitik, die sich wieder an den Bedürfnissen unserer Kinder orientiert. Auch eigene Deutschförderklassen vor Eintritt in das reguläre Schulsystem sind unumgänglich. Wegschauen und Schönreden helfen niemandem – schon gar nicht den betroffenen Schülern.“

FP-Tichler: „Hier spricht man Deutsch“ – Klare Regeln für Linz statt falscher Toleranz

Fast 50 Prozent der Aktivpass-Nutzer aus dem Ausland: FPÖ fordert Deutschkenntnisse als Voraussetzung für Sozialleistungen und städtische Förderungen.

Von der Sozial-Stadträtin Karin Leitner aktuell präsentierte Zahlen zur Nutzung des Aktivpasses belegen klar, wer von freiwilligen Sozialleistungen der Stadt profitiert. So stammen etwa 49,7 Prozent aller Aktivpass-Nutzer nicht aus Österreich. Die Statistik führen Personen aus der Türkei, Bosnien und Herzegowina, Afghanistan, Syrien und der Ukraine an.

Für die freiheitliche Gemeinderätin Martina Tichler ist klar: Wer von Sozialleistungen profitieren will, muss sich auch integrieren! „Deutsch ist die Landessprache und die Grundlage für ein geordnetes Zusammenleben in unserer Stadt“, stellt Tichler klar und verweist auf den FPÖ-Antrag „Hier spricht man Deutsch“ in der kommenden Gemeinderatssitzung. Darin wird ein Gesamtpaket gefordert, das städtische Sozialleistungen, Förderungen und Vergaben künftig stärker an ausreichende Deutschkenntnisse und Integrationswillen knüpft.

„Wer dauerhaft in Linz lebt und Leistungen der Allgemeinheit in Anspruch nimmt, muss auch bereit sein, unsere Sprache zu lernen. Deutsch ist der Schlüssel zu Bildung, Arbeit und gesellschaftlicher Teilhabe. Ohne gemeinsame Sprache entstehen Parallelgesellschaften – und genau das dürfen wir nicht zulassen“, betont Tichler. Vorbild sei das Land Oberösterreich, wo verpflichtende Deutschkenntnisse bereits Voraussetzung für den Bezug der Sozialhilfe und für geförderte Wohnungen sind. Dieses Modell wurde auch unionsrechtlich bestätigt. In Linz hingegen gelte eine solche Regelung bislang nur in Teilbereichen. „Die Stadt erbringt zahlreiche freiwillige Sozialleistungen – sowohl direkt als Gemeinde als auch über ausgegliederte Unternehmen. Hier braucht es ein einheitliches, konsequentes System statt eines Flickwerks“, so Tichler.

Der Antrag richtet sich daher ausdrücklich an den Bürgermeister in seiner Funktion als Integrationsreferent sowie als Eigentümervertreter der städtischen Gesellschaften. Ziel sei es, sämtliche freiwilligen städtischen Leistungen – von Förderungen bis hin zu Vergaben im Wohnbereich – an klare sprachliche Mindestanforderungen zu koppeln. „Die einheimische Bevölkerung finanziert seit Generationen unser Sozialsystem. Es ist nur fair, dass Leistungen in erster Linie jenen zugutekommen, die ihren Beitrag leisten oder sich ernsthaft um Integration bemühen. Wer Deutsch lernt und arbeitet, soll unterstützt werden. Wer sich dauerhaft verweigert, darf nicht auch noch belohnt werden“, stellt Tichler klar.

Mit dem Antrag „Hier spricht man Deutsch“ setzt die FPÖ ein klares Signal für verbindliche Regeln, mehr Eigenverantwortung und ein gerechtes Miteinander in Linz.

FP-Raml: „Hier spricht man Deutsch“ – Klare Regeln statt falscher Toleranz

Deutsch muss zur Pflicht werden: Sozialleistungen und Wohnungsvergaben an Deutschkenntnisse und Integrationswillen koppeln 

Mit dem neuen Plakat „Hier spricht man Deutsch“ setzt die FPÖ Linz ein klares Zeichen für verbindliche Regeln im Zusammenleben. Für den Linzer FPÖ-Chef Sicherheitsstadtrat Dr.  Michael Raml ist klar: „Deutschkenntnisse sind keine Nebensächlichkeit, sondern die Grundvoraussetzung für Integration, Bildungserfolg und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer dauerhaft in Linz leben will, muss unsere Sprache lernen. Deutsch ist der Schlüssel zu Bildung, Arbeit und erfolgreicher Integration in unsere Gesellschaft. Ohne gemeinsame Sprache entstehen Parallelgesellschaften, und genau das dürfen wir nicht zulassen“, betont Raml. Die Zahlen in der Landeshauptstadt sprechen eine deutliche Sprache: In Linz hat bereits weit mehr als die Hälfte der Pflichtschüler keine deutsche Muttersprache.

Als ein Instrument sieht Raml die Koppelung von Sozialleistungen an Deutschkenntnisse. Konkret fordert der freiheitliche Stadtrat: „Keine Sozialleistungen ab dem ersten Tag für Zugewanderte und keine städtischen Sozialleistungen ohne entsprechende Deutschkenntnisse! Integration und das Erlernen der deutschen Sprache sind eine Bringschuld. Diejenigen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen wollen, sollen auch mit Konsequenzen rechnen. Städtische Sozialleistungen wie der Aktivpass oder eine städtische GWG-Wohnung dürfen an Zugewanderte nur mit guten Deutschkenntnissen und einem einwandfreien Leumundszeugnis vergeben werden.“

Abschließend verweist Raml darauf, dass Deutsch als gemeinsame Sprache in Linz eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte: „Laut Artikel 5 des Oö. Landes-Verfassungsgesetzes ist die deutsche Sprache unsere Landessprache.“

FP-Malešević zum Tag der Sprachen: Mehrsprachigkeit kann Vorteile bieten, aber Deutsch ist und bleibt die Landessprache in Österreich

Im Bild: Zeljko Malesevic (FPÖ), Gemeinderat der Stadt Linz. Aufgenommen am 24. April 2025.

Ohne Deutschkenntnisse ist eine Integration in die österreichische Gesellschaft praktisch unmöglich. Das soll auch im Programm des Linzer Tags der Sprachen mehr zum Ausdruck kommen.

Am 26. September wird anlässlich des „Europäischen Tags der Sprachen“ die sprachliche und kulturelle Vielfalt in Linz gefeiert. Die FPÖ Linz begrüßt das verbale Bekenntnis der Stadt zur deutschen Sprache als Basis eines geordneten Zusammenlebens, wünscht sich aber mehr Gewichtung die deutsche Sprache im Programm einer solchen städtischen Veranstaltung des Integrationsbüros: „Wir haben nichts gegen eine Würdigung der Mehrsprachigkeit, aber Deutsch ist die Grundvoraussetzung, um sich erfolgreich in die österreichische Gesellschaft zu integrieren. Das Erlernen und Anwenden der deutschen Sprache ermöglicht Zuwanderern viel bessere Ausbildungs- und Karrierechancen sowie viel mehr Lebensoptionen in Österreich“, erklärt der freiheitliche Integrationssprecher Željko Malešević .

„Fehlende Kenntnisse der deutschen Sprache bedeuten für einen Zuwanderer meist schlecht bezahlte Jobs und eine gesellschaftliche Isolierung, die sowohl ihm als auch seiner Umgebung nichts Gutes tun. Daher muss das Integrationsbüro die deutsche Sprache beim ‚Europäischen Tag der Sprachen‘ viel mehr gewichten und Zuwanderern die Bedeutung von Deutsch für ihre Integration und ein geordnetes Zusammenleben näherbringen“, so Malešević.