Sicherheitsstadtrat Raml: An mehreren Linzer Volksschulen ist bereits jedes zweite Kind außerordentlicher Schüler!

FPÖ warnt: Zahl außerordentlicher Schüler in Linz innerhalb von fünf Jahren um über 40 Prozent gestiegen – Integrationsprobleme an Linzer Schulen werden immer größer

Eine aktuelle Anfragebeantwortung der für Schulerhaltung zuständigen SPÖ-Stadträtin Merima Zukan auf eine Anfrage der NEOS offenbart das Ausmaß der Integrationsprobleme an Linzer Pflichtschulen. Als außerordentliche Schüler gelten nach den schulrechtlichen Bestimmungen jene Kinder, die dem Unterricht aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse noch nicht ausreichend folgen können. Die Zahl dieser Schüler ist seit dem Schuljahr 2021/22 von 1.545 auf 2.179 gestiegen. Mittlerweile ist bereits fast jeder fünfte Pflichtschüler in Linz außerordentlicher Schüler. Besonders deutlich zeigt sich die Entwicklung an einzelnen Schulstandorten, an denen rund die Hälfte aller Kinder als außerordentliche Schüler geführt wird. Von den insgesamt 2.179 außerordentlichen Schülern besuchen 1.414 die erste Schulstufe. Trotz dieser Entwicklung verfügt die Stadt Linz über kein systematisches Monitoring zur Entwicklung außerordentlicher Schüler und zur Wirksamkeit der Deutschförderung. Für FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml sind diese Zahlen ein erneutes Warnsignal. Er fordert von der Bürgermeisterpartei SPÖ einen Kurswechsel in der Zuwanderungspolitik der Stadt Linz.

„Die aktuellen Zahlen zeigen deutlich, dass wir in vielen Linzer Schulen längst massive Integrationsprobleme haben. Wenn an einzelnen Volksschulen bereits nahezu jedes zweite Kind als außerordentlicher Schüler geführt wird, dann ist das kein Einzelfall mehr, sondern das Ergebnis einer völlig verfehlten Zuwanderungspolitik. Die SPÖ muss endlich aufhören, Linz als Zuwanderungsmagnet zu positionieren, und die Interessen der österreichischen Familien wieder in den Mittelpunkt stellen“, fordert der FPÖ-Stadtrat. Besonders kritisch sieht Raml die Auswirkungen auf den Unterricht und die Bildungschancen der Kinder: „Besonders leid tun mir jene Kinder, die unter diesen Entwicklungen tagtäglich im Unterricht leiden. Lehrer stoßen an ihre Grenzen, das Leistungsniveau sinkt und immer mehr Ressourcen müssen für Sprachdefizite aufgewendet werden. Wer Chancengerechtigkeit ernst meint, muss dafür sorgen, dass unsere Schulen nicht durch eine ungebremste Zuwanderungspolitik überfordert werden.“

Der freiheitliche Stadtrat pocht daher auf einen grundlegenden Kurswechsel in der städtischen Integrationspolitik: „Integration beginnt mit dem Erlernen der deutschen Sprache. Deshalb braucht Linz einen klaren Kurswechsel: weniger Zuwanderung in die Sozialsysteme, verbindliche Integrationspflichten und eine Bildungspolitik, die sich wieder an den Bedürfnissen unserer Kinder orientiert. Auch eigene Deutschförderklassen vor Eintritt in das reguläre Schulsystem sind unumgänglich. Wegschauen und Schönreden helfen niemandem – schon gar nicht den betroffenen Schülern.“

FP-Raml: „Hier spricht man Deutsch“ – Klare Regeln statt falscher Toleranz

Deutsch muss zur Pflicht werden: Sozialleistungen und Wohnungsvergaben an Deutschkenntnisse und Integrationswillen koppeln 

Mit dem neuen Plakat „Hier spricht man Deutsch“ setzt die FPÖ Linz ein klares Zeichen für verbindliche Regeln im Zusammenleben. Für den Linzer FPÖ-Chef Sicherheitsstadtrat Dr.  Michael Raml ist klar: „Deutschkenntnisse sind keine Nebensächlichkeit, sondern die Grundvoraussetzung für Integration, Bildungserfolg und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer dauerhaft in Linz leben will, muss unsere Sprache lernen. Deutsch ist der Schlüssel zu Bildung, Arbeit und erfolgreicher Integration in unsere Gesellschaft. Ohne gemeinsame Sprache entstehen Parallelgesellschaften, und genau das dürfen wir nicht zulassen“, betont Raml. Die Zahlen in der Landeshauptstadt sprechen eine deutliche Sprache: In Linz hat bereits weit mehr als die Hälfte der Pflichtschüler keine deutsche Muttersprache.

Als ein Instrument sieht Raml die Koppelung von Sozialleistungen an Deutschkenntnisse. Konkret fordert der freiheitliche Stadtrat: „Keine Sozialleistungen ab dem ersten Tag für Zugewanderte und keine städtischen Sozialleistungen ohne entsprechende Deutschkenntnisse! Integration und das Erlernen der deutschen Sprache sind eine Bringschuld. Diejenigen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen wollen, sollen auch mit Konsequenzen rechnen. Städtische Sozialleistungen wie der Aktivpass oder eine städtische GWG-Wohnung dürfen an Zugewanderte nur mit guten Deutschkenntnissen und einem einwandfreien Leumundszeugnis vergeben werden.“

Abschließend verweist Raml darauf, dass Deutsch als gemeinsame Sprache in Linz eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte: „Laut Artikel 5 des Oö. Landes-Verfassungsgesetzes ist die deutsche Sprache unsere Landessprache.“