Kategorie: Standard

FP-Raml: Ein Jahr Prammer war ein verlorenes Jahr für Linz

Stillstand, leere Versprechen und ausbleibende Reformen

Es ist genau ein Jahr vergangen, seit Dietmar Prammer zum Bürgermeister der Landeshauptstadt angelobt wurde. Während er im Wahlkampf noch große Versprechen abgegeben und umfassende Reformen angekündigt hat, ist davon nun nach 12 Monaten im Bürgermeister-Sessel wahrlich wenig zu bemerken. „Die Linzer haben Dietmar Prammer zum Stadtoberhaupt gewählt, weil dieser einen echten Neustart, Fortschritt und Reformen versprochen hat. Doch stattdessen herrscht in Linz weiterhin Stillstand. Die Stadt befindet sich dadurch in einer Art politischem Standby-Modus. Dabei braucht unsere Stadt – gerade jetzt – dringend Reformen in nahezu allen Politikbereichen“, kritisiert der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml die Untätigkeit des SP-Bürgermeisters. Deutlichstes Beispiel dafür ist etwa die Fortsetzung der roten Schuldenpolitik, trotz anderslautender Ankündigungen der roten Führung. Bemerkenswert für den Stillstand im Bürgermeisterbüro war hierbei, dass das neue Stadtoberhaupt nicht lenkend in die Budgetverhandlungen eingegriffen hat.  


Michael Raml macht auch einmal mehr auf massive Probleme in der städtischen Zuwanderungs- und Integrationspolitik aufmerksam: „Linz wächst zu schnell, und Linz wächst ausschließlich durch Zuwanderung, während immer mehr Linzer unserer Stadt enttäuscht den Rücken kehren. Soll das wirklich unser Weg in die Zukunft sein? Ich sage dazu ganz klar Nein!“, so Raml, der zudem darauf hinweist, dass Linz derzeit auch die schwerste Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt. Die städtischen Kassen sind leer, und Linz bräuchte dringend eine neue Finanzpolitik, um den Schuldenstand endlich zu reduzieren. „Vor den Budgetverhandlungen im Dezember hat Prammer noch einsichtig und vollmundig eine Sanierung der Linzer Finanzen angekündigt. In Wahrheit aber wird es doch nur zusätzliche Kreditaufnahmen geben. Dieses frische Banken-Geld fließt dafür nun weiter in rot-grüne Prestigeprojekte, ohne jede Rücksicht auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Linzer Bevölkerung. Besonders der Linzer Süden wird dabei einmal mehr von der Roten Bürgermeister-Partei systematisch vernachlässigt“, so Raml.


Aufgrund der aktuellen Entwicklung sieht der blaue Funktionär in der Landtags- und Gemeinderatswahl im Herbst 2027 aber auch eine große Chance, die jahrzehntelange Macht der SPÖ in Linz endlich zu brechen. „Diese Politik hat ein Ablaufdatum. Und ich halte zwischenzeitlich persönlich und konsequent Kontakt mit den Bürgern. Nur so weiß man um die echten Sorgen und Anliegen, und nur so nimmt man den immer lauter werdenden Ruf nach einer echten Veränderung wahr. Wir leben in herausfordernden Zeiten, und die Linzer sehnen sich verständlicherweise nach einer Politik, die gestaltet, endlich echte Verantwortung lebt und gute Lösungen liefert. Lösungen, die das Leben in sehr herausfordernden Zeiten zumindest etwas erleichtern. Es ist Zeit, diese Wünsche der Bevölkerung zu hören und den Stillstand zu durchbrechen. Denn die Linzer verdienen mehr als diese SP-Hinhaltetaktik, leere Versprechen und vertane Chancen“, so Raml.

StR Raml: Wiederaufnahme der Fluglinie Linz–Frankfurt ist wichtiger erster Schritt

Veräußerung städtischer Anteile an einen Privatinvestor darf kein Tabu sein

Die heutige Ankündigung zur Wiederaufnahme der Flugverbindung Linz–Frankfurt ist ein positives Signal für den Wirtschafts- und Standort Linz. „Dass diese zentrale Linie wieder in Betrieb geht, ist ein Schritt in die richtige Richtung und ein erster wichtiger Impuls, um den Flughafen Linz wieder anheben zu lassen“, begrüßt Stadtrat Dr. Michael Raml die Entscheidung.

Für Raml ist jedoch klar, dass damit nicht Schluss sein darf: „Wenn wir den Flughafen nachhaltig stärken und entwickeln wollen, braucht es jetzt den nächsten konsequenten Schritt. Die Stadt sollte ihre Anteile an einen potenziellen Privatinvestor veräußern, der unternehmerisches Know-how, Kapital und eine klare Wachstumsstrategie mitbringt. Nur mit einer professionellen, marktorientierten Ausrichtung kann der Flughafen Linz langfristig wettbewerbsfähig werden und seine Rolle als wichtige Infrastruktur für Wirtschaft, Arbeitsplätze und die internationale Anbindung der Region erfüllen“, so Raml abschließend.

Raml/Mayr: Neuer Postpartner für Urfahr-Gründberg

Nahversorger wichtig für die örtliche Lebensqualität

Für Unmut in der örtlichen Bevölkerung der Stadtteile St. Magdalena und Urfahr-Gründberg sorgte die Schließung des Postpartners im Dezember. Der freiheitliche Stadtparteiobmann Stadtrat Dr. Michael Raml sowie der geschäftsführende Obmann der FPÖ-Ortsgruppe St. Magdalena/Auhof, Mag. Gerald Mayr, wandten sich daraufhin mit einem Schreiben an die Post AG und ersuchten um die Sicherstellung der Nahversorgung, die gerade für viele Senioren von enormer Bedeutung ist.

Vor wenigen Tagen kam nun die erfreuliche Antwort: Die Österreichische Post hat einen neuen Postpartner gefunden, der den zuletzt geschlossenen Standort übernehmen wird: „Gerade in Zeiten, in denen viele Dienstleister, wie beispielsweise Banken, ihre Angebote vor Ort zurückfahren, zeigt die Österreichische Post, dass es auch anders geht. Örtliche Dienstleister sind für eine hohe Lebensqualität unverzichtbar. Wir bedanken uns bei der Post für die rasche Reaktion und die Lösung im Sinne der örtlichen Bevölkerung“, so Raml und Mayr abschließend.

Florian Köstenbauer zum Obmann der Freiheitlichen Jugend Linz gewählt

Neuer Vorstand setzt klaren Fokus auf Sicherheit und Lebensqualität für junge Linzer

Die Freiheitliche Jugend Linz hat im Rahmen des Bezirksjugendtags Florian Köstenbauer zum neuen Obmann gewählt: „Ich freue mich über meine Wahl zum Obmann der FJ Linz. Gemeinsam mit dem neuen Vorstand haben wir eine klare Weichenstellung vorgenommen“, erklärt Köstenbauer. „Wir verstehen uns bewusst als Gegenpol zu anderen Jugendorganisationen und wollen der einheimischen Linzer Jugend wieder eine starke Stimme geben.“

Der neue Obmann betont, dass es der Freiheitlichen Jugend insbesondere darum gehe, Linz für junge Menschen lebenswerter zu machen. „Unser Anspruch ist es, Linz für junge Menschen lebenswerter zu machen – durch mehr Sicherheit im Alltag und ein verantwortungsvolles Nachtleben“, so Köstenbauer. Dabei müsse der Jugend auch der notwendige Raum gegeben werden: „Es geht vor allem darum, Orte zu schaffen, an denen junge Menschen ihre Jugend sicher und frei leben können.“

Besonders bedankt sich Köstenbauer bei Bezirksparteiobmann und Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml für dessen konsequenten Einsatz für mehr Sicherheit in der Stadt. „Als FJ werden wir diesen Weg gemeinsam mit der Partei fortsetzen und uns klar für ein sicheres und lebenswertes Linz für alle Generationen einsetzen“, so Köstenbauer. Gemeinsam mit Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml hatte Köstenbauer in der Vergangenheit bereits bewiesen, dass er vollen Einsatz und Engagement zeigt, wenn es um die Sicherheit der einheimischen Jugend geht. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im September 2024 zeigten sie die Problematik mit radikalen Muslimen in Linzer Schulen auf und warnten vor den daraus resultierenden Konflikten. Raml freut sich deshalb auch weiterhin auf eine fruchtbare Zusammenarbeit und gratulierte abschließend dem neu gewählten Obmann sowie dem gesamten Vorstand herzlich und wünscht dem neuen Team viel Erfolg.

Raml: Vorname Muhammad als beliebtester Bubenname ist ein bedenkliches Symbol für die zunehmende Überfremdung unserer Stadt

SPÖ-Migrationspolitik macht Linzer fremd in der eigenen Stadt!

„Dass im Jahr 2025 erneut Muhammad der beliebteste Vorname für neugeborene Buben in Linz ist, ist mehr als nur eine Randnotiz – es ist ein bedenkliches Symbol für die zunehmende Überfremdung unserer Stadt“, warnt der Linzer FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml anlässlich der heutigen Veröffentlichung durch die Stadt Linz. Bereits im Jahr davor war Muhammad erstmal der häufigste Geburtsname. „Diese Entwicklung zeigt schwarz auf weiß, was viele Linzer tagtäglich auf Spielplätzen, in Schulen und Kindergärten erleben: Die Entfremdung gegenüber der eigenen Heimat schreitet unaufhaltsam voran.“ Raml sieht darin die Folge einer Migrationspolitik „ohne Maß und Ziel“, für die insbesondere die SPÖ Verantwortung trägt. „Der Anteil österreichischer Staatsbürger in Linz ist seit 2002 von 88 % auf nur mehr 70 % im Jahr 2025 gesunken. Gleichzeitig hat sich der Ausländeranteil beinahe verdreifacht – von 12 % auf über 30 %. Die SPÖ-Migrationspolitik macht die Linzer fremd in der eigenen Stadt.“

Bedenklich ist für Raml die Ankündigung von Bürgermeister Prammer, diese Entwicklung künftig verschleiern zu wollen, indem auf eine etymologische Zusammenfassung der Namen verzichtet werden soll. Vielmehr fordert der freiheitliche Stadtrat ein Umdenken bei der Bürgermeisterpartei SPÖ: „Es ist noch nicht zu spät. Linz kann wieder Linz werden – Wenn wir unsere Identität nicht weiter dem Zeitgeist opfern, sondern zu unserer Herkunft, Sprache und Kultur stehen und das auch entsprechend fordern und fördern. Genau das fordere ich vom Bürgermeister ein!“

FP-Klitsch: Städtische Museen verlieren Anschluss an die Bevölkerung

Millionenförderung für Lentos und Nordico steht in keinem Verhältnis zur Nutzung

Die vor kurzem veröffentlichten Zahlen des Landeskontrollamtes zur Landes-Kultur GmbH bestätigen, dass die aktuelle Kulturpolitik in Oberösterreich immer weniger Zustimmung bei der Bevölkerung findet. Ähnlich stellt sich die Lage auch in Linz dar. Die Finanzierung der städtischen Museen Lentos Kunstmuseum Linz und Nordico Stadtmuseum Linz wirft massive Fragen zur Prioritätensetzung der Linzer Kulturpolitik auf. Für das Jahr 2026 wird das gemeinsame Jahresbudget beider Häuser 5,8 Millionen Euro betragen. Davon werden rund 85 Prozent, also etwa 4,9 Millionen Euro, durch die Stadt und die Linz AG finanziert.

Obwohl die Kosten und Zuschüsse immer höher werden, sinken die Besucherzahlen. So wurden in Lentos und Nordico 75.000 Eintritte verzeichnet, was etwa 10 Prozent weniger sind als im Jahr davor. Angesichts der vergleichsweisen niedrigen Besucherzahlen bedeutet dies, dass jede verkaufte Eintrittskarte im Schnitt mit mehr als 65 Euro subventioniert wurde: „Wir brauchen ein völlig neues Konzept für die Linzer Museen. Offensichtlich können die städtischen Museen die Bevölkerung mit ihrer bestehenden Kulturpolitik nicht überzeugen. Auch die SPÖ und ÖVP müssen das endlich zugeben und tiefgreifende Reformen zulassen. Wenn es keine Nachfrage gibt, dann muss das Angebot geändert werden“, so die freiheitliche Kultursprecherin Ute Klitsch.

Für die FPÖ Linz steht damit fest, dass Kosten und Nutzen in einem klaren Missverhältnis stehen. Wenn Millionenbeträge aus der Kassa der Stadt und eines städtischen Unternehmens in Museen fließen, die nur einen kleinen Teil der Bevölkerung erreichen, ist eine ehrliche Neubewertung unausweichlich. In Zeiten knapper Budgets braucht es auch im Kulturbereich mehr Verantwortung, Transparenz und Hausverstand.

Linzer Gesundheitsstadtrat Raml zu „Spitals-Touristen“-Debatte: „Massenmigration ist mit Gesundheitssystem nicht vereinbar“

Bundesregierung muss Inländer-Bevorzugung umsetzen

Eine Anfrage der freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Katayun Pracher-Hilander brachte Unglaubliches zutage: 22 Millionen ambulante und stationäre Behandlungen nahmen Migranten in den Jahren 2015 bis 2024 in heimischen Spitälern in Anspruch, obwohl die allermeisten von ihnen noch nie etwas in die Sozialsysteme eingezahlt haben. Angeführt wird die Liste erwartungsgemäß von Afghanen, Türken, Syrern und Afrikanern. Der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml hierzu: „Die Massenmigration verursacht neben kulturellen und sozialen Verwerfungen auch massive Probleme im Gesundheitswesen. Wir können es uns schlichtweg nicht leisten, dass sich die halbe Welt bei uns ins Spitalsbett legt und sich umsorgen lässt. Die Bundesregierung ist gefordert, hier endlich wirksam gegenzusteuern.“

Um eine Entlastung der Spitäler herbeizuführen, sei jedenfalls auch eine Stärkung des niedergelassenen Bereichs notwendig, so Raml. Andernfalls könnten umgeleitete Patientenströme nicht aufgefangen werden. Abschließend bringt Raml noch eine Inländerbevorzugung bei geplanten Eingriffen ins Spiel: „Es muss in der Behandlung durch den Staat einen Unterschied machen, ob man Staatsbürger ist oder nicht – das gilt auch für die medizinische Behandlung“, so der Linzer FPÖ-Chef abschließend.

FP-Raml/Mayr: Weiterer Nahversorger in Urfahr ist weg

Postpartner am Gründberg geschlossen – FPÖ will Standort erhalten

Bis kurz vor Weihnachten gingen täglich duzende Menschen mit Paketen und Briefen ein und aus. Jetzt verweist ein gelbes Plakat auf die Postfiliale im Lentia. Die Schließung des Postpartners in Urfahr-Gründberg ist für Stadtrat Dr. Michael Raml und den geschäftsführenden Obmann der FPÖ-Ortsgruppe St. Magdalena/Auhof, Mag. Gerald Mayr, ein weiteres alarmierendes Zeichen für den schleichenden Abbau der Nahversorgung in Urfahr. Aufgrund von vielen enttäuschten Reaktionen von Anrainern fordern die beiden FPÖ-Politiker Raml und Mayr in einem persönlichen Schreiben an den Vorstand der Österreichische Post AG den Erhalt eines Post-Nahversorgers im Stadtteil.

„Was hier passiert, ist ein weiterer Kahlschlag der Nahversorgung und Lebensqualität in Urfahr. Immer mehr wohnortnahe Serviceleistungen verschwinden“, erklärt Stadtrat Raml. Der Brief an den Post-Vorstand sei ein bewusstes Signal, dass man diese Entwicklung nicht kommentarlos hinnehme: „Eine flächendeckende Postversorgung gehört zur Grundversorgung und darf nicht einfach gestrichen werden.“

Wie rasant die Nahversorgung in Urfahr abnimmt, zeigt nicht zuletzt auch die Aufgabe des Unimarkt-Standort am Auberg. Hier wird bald der letzte Lebensmittelnahversorger mitten in einem großen Wohngebiet geschlossen. „Kein Postpartner mehr, kein Lebensmittelgeschäft mehr – für tausende Bewohner bedeutet das, tägliche Erledigungen nur noch mit langen Wegen bis ins Lentia. Das ist vor allem für ältere Menschen und Familien ohne Auto schlicht nicht zumutbar“, unterstreicht Ortsparteiobmann Gerald Mayr.

Mit dem offenen Brief an die Post AG fordern Raml und Mayr daher konkret, im Bereich Urfahr-Gründberg weiterhin einen Post-Nahversorger sicherzustellen – sei es durch einen neuen Postpartner oder ein alternatives Modell. „Ein Stadtteil mit tausenden Einwohnern darf nicht einfach abgehängt werden“, so Mayr. Auch den Bürgermeister Dietmar Prammer nehmen sie in die Pflicht: „Wenn ein lebenswertes Linz dem Bürgermeister wirklich ein Anliegen ist, dann soll er sich aktiv dafür einsetzen, dass die Grundversorgung erhalten bleibt, statt Millionen für angebliche Stadtverschönerungsprojekte auszugeben.“

Abschließend erneuern die Freiheitlichen ihre grundsätzliche Forderung nach einem Umdenken in der Stadtpolitik: „Eine lebenswerte Stadt besteht nicht aus überteuerten Luxusprojekten, sondern aus funktionierenden Grätzeln mit kurzen Wegen. Nahversorgung ist Daseinsvorsorge – und keine Option, die man beliebig streichen kann“, halten Raml und Mayr fest.

FP-Raml fordert Rückkehr zu zwei Geschlechtern bei Kindergarten-Anmeldung

Nach überfälliger Reform des Eltern-Kind-Passes muss nun auch die Stadt Linz wieder Vernunft walten lassen

Medienberichten zufolge will das Gesundheitsministerium den ideologischen Irrweg der sechs Geschlechtsoptionen bei Kleinkindern korrigieren und im Eltern-Kind-Pass künftig nur noch „männlich“, „weiblich“, sowie für seltene medizinische Fälle die Auswahlmöglichkeit „offen“ zur Wahl stellen. Dies erfolgte auf Anraten der österreichischen Ärzteschaft, die medizinische Klarheit einer ideologischen Verblendung offenbar vorzieht. Der Linzer FPÖ-Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml hatte bereits 2024 im Zusammenhang mit Kindergartenanmeldungen auf den Irrsinn bei den Geschlechtseinträgen hingewiesen und fühlt sich nun bestätigt: „In den Linzer Kindergärten ist es nach wie vor so, dass man bei Anmeldung des Kindes aus sechs verschiedenen Geschlechtsidentitäten wählen muss. Rückblickend wird das für künftige Generationen ähnlich abstrus anmuten wie für uns der mittelalterliche Glaube an Hexen und Geister.“

Raml fordert daher eine umgehende Anpassung der Geschlechtsoptionen bei der Kindergartenanmeldung an den medizinischen Stand der Wissenschaft. „Es gibt nur zwei Geschlechter. Es ist eigentlich unfassbar, dass man diese Tatsache in einer aufgeklärten Gesellschaft überhaupt debattieren muss. Bitte beenden wir also schnellstmöglich diese unwissenschaftliche Peinlichkeit historischen Ausmaßes und lassen in unserer Stadt wieder Vernunft walten.“

Nach Festnahme von IS-Anhänger: Sicherheitsstadtrat Raml fordert „Meldestelle Radikaler Islam“ im Linzer Magistrat

Stadt muss Maßnahmen gegen islamistische Radikalisierung treffen

FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml dankt der Polizei für die rechtzeitige Festnahme eines mutmaßlichen IS-Anhängers in Linz. Die kolportierten Anschlagspläne müssten ein weiterer lauter Weckruf für den Linzer Bürgermeister Dietmar Prammer sein, auch städtische Maßnahmen gegen den radikalen Islam zu ergreifen. Als erste Maßnahme fordert der freiheitliche Sicherheitsstadtrat die Einrichtung einer „Meldestelle Radikaler Islam“ im Linzer Magistrat. 

Ziel dieser Stelle soll es sein, der zunehmenden Verbreitung von islamistischen Tendenzen und Radikalisierungsgefahren in Linz konsequent entgegenzuwirken. Die Meldestelle soll Linzern die Möglichkeit bieten, Fälle und Beobachtungen anonym zu melden, die auf extremistische Aktivitäten oder radikale Tendenzen im islamistischen Umfeld hindeuten. „Radikale islamistische Einflüsse gefährden die Sicherheit und den sozialen Frieden in unserer Stadt. Es ist unsere Verantwortung, rasch und entschlossen zu handeln, bevor extremistische Gruppierungen in Linz tiefe Wurzeln schlagen können. Auch die Stadt Linz trifft eine große Verantwortung,“ so Raml.

Die „Meldestelle Radikaler Islam“ soll eng mit Sicherheitsbehörden und dem Verfassungsschutz zusammenarbeiten, um eine umfassende Analyse und schnelle Reaktion auf gemeldete Fälle zu ermöglichen. Ein weiteres Ziel ist die Aufklärung und Sensibilisierung der Bevölkerung für die Risiken von islamistischem Extremismus. „Linz darf nicht zu einem Rückzugsort für radikale und demokratiefeindliche Gruppierungen werden. Die Sicherheit unserer Stadt und der Schutz unserer demokratischen Werte stehen für mich an erster Stelle,“ betont Raml. Das müsse sich auch in Ressourcen innerhalb des Magistrats widerspiegeln. „Wir müssen jetzt handeln und jegliche Entwicklung, die unsere Stadt in Gefahr bringt, sofort und konsequent bekämpfen.“