Freiheitliche kritisieren weitere Verschuldung durch massive Aufstockung des Kulturbudgets für 3-Jahres-Förderungen
Alle drei Jahre wird die Liste der 3-Jahres-Förderungen evaluiert und neu bewertet. Angesichts der enormen Verschuldung der Stadt fordert die Linzer FPÖ einen konsequenten Sparkurs bei Förderungen. „Effizienz und Sparsamkeit sind das Gebot der Stunde. Wir haben durchgesetzt, dass die Förderungen für parteinahe Organisationen nicht erhöht werden – denn alle müssen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ihren Gürtel enger schnallen. Ebenso darf es im Kulturbereich, der bereits im Vorjahr angesichts der Teuerung zusätzlich unterstützt wurde, keine derart drastische Erhöhung geben. Während Sozial- und Sportvereine mit maximal 15 Prozent höheren Subventionen rechnen dürfen, explodieren die Förderungen für die freie Kulturszene regelrecht“, kritisiert der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml, der darauf hinweist, dass die Subventionsliste durch eine Kreditüberschreitung finanziert werden soll.
Selbst innerhalb des Kulturbereichs herrscht ein grobes Missverhältnis. Konkret soll beispielsweise das Theater Phönix mit jährlich 532.000 Euro über zehnmal so viel Förderung erhalten, wie das Theater in der Innenstadt mit 45.000 Euro. Für sogenannte experimentelle Kunst- und Kulturarbeit des Vereins qujOchÖ werden 24.000 Euro veranschlagt, für den Blasmusikverband jedoch nur 13.800 Euro. Diese Liste der Ungerechtigkeit ließe sich noch lange fortsetzen. Höchst fraglich ist auch, wieviele Linzer jemals schon von den „FreundInnen des KunstRaum Goethestraße xtd“ gehört oder profitiert haben, die aber von ihnen mit 45.000 Euro pro Jahr gesponsert werden sollen. „Alles in allem stimmt die Verhältnismäßigkeit absolut nicht“, so Raml.
Der freiheitliche Stadtrat appelliert an alle Fraktionen im Gemeinderat und ruft zur Vernunft auf: „Die Finanzlage der Stadt Linz ist höchst angespannt, und die Schuldenlast wächst weiter. Diese Politik geht auf Kosten unserer Kinder, die später die Rechnung für diese unverantwortliche Budgetpolitik zahlen müssen. Sie verdienen eine finanziell gesunde Zukunft – keinen Schuldenberg, der höher ist als der Pöstlingberg! Unsere Hand ist in Richtung anderer Parteien ausgestreckt: Nur gemeinsam können wir die städtischen Finanzen sanieren und Linz wieder auf einen finanziell gesunden Kurs bringen.“
