FP-Malešević: Bericht der Statistik Austria bestätigt Integrationskrise in Städten

Unkontrollierter Zuzug überfordert Städte, Schulen und Betreuungseinrichtungen

Die heute veröffentlichte Auswertung der Statistik Austria, wonach in Wels und Linz mehr Schüler mit Deutschdefiziten leben als in Wien, bestätigt einmal mehr, dass der Zuzug aus dem Ausland in die urbanen Räume diese vor immer größere Herausforderungen stellt, die kaum zu meistern sind: „Wir haben vor solchen Entwicklungen immer wieder gewarnt. Der unkontrollierte Zuzug stellt unsere Städte vor Herausforderungen, die kaum zu bewältigen sind. Es fehlt an Geld, an Infrastruktur und auch am Personal. Kinder mit Deutschdefiziten benötigen mehr Ressourcen, um die Sprache ausreichend zu lernen. Solche Kinder würden kleinere Schulklassen mit Schwerpunkt Deutsch benötigen. Dies können die meisten österreichischen Städte jedoch kaum ermöglichen, da wir nicht über ausreichend Kindergärten, Schulen sowie vor allem über zu wenig Personal und Finanzmittel verfügen“, erklärt der freiheitliche Integrationssprecher Željko Malešević.

Die bisherige Integrationsstrategie, wonach der Zuzug willkommen war und sich darauf stützte, Zugewanderte vor Ort zu fördern, damit sie die Sprache lernen und sich integrieren, fruchtet aus Sicht der FPÖ nicht mehr: „Es ist ein sehr komplexes und facettenreiches Thema. Das Erlernen einer Fremdsprache ist schwierig, bei Kindern jedoch noch am einfachsten. Wenn diese aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse nicht in der Lage sind, dem Unterricht zu folgen, und wenn Bildungseinrichtungen nicht mehr in der Lage sind, solche Kinder entsprechend zu betreuen und zu unterrichten, dann müssen wir uns als Gesellschaft definitiv andere Zugänge und Strategien überlegen“, so Malešević.

Er betont, dass Integration primär eine Bringschuld der Zugewanderten sei und dass das Erlernen der deutschen Sprache ohne Unterstützung der Eltern kaum funktionieren könne: „Als Person mit Migrationshintergrund und als Vater von zwei Kindern weiß ich sehr gut, wie herausfordernd das Ganze ist. Bilinguale Erziehung, so wie wir sie zu Hause praktizieren, bringt sehr gute Ergebnisse, erfordert aber sehr gute Deutschkenntnisse zumindest eines Elternteils. Bei den meisten zugewanderten Eltern der letzten Jahre fehlen diese Deutschkenntnisse jedoch generell, und die Kinder kommunizieren zu Hause ausschließlich in der Muttersprache. Diese Sprachdefizite können sie in der Schule kaum aufholen.“

Linz benötigt eine neue Integrationsstrategie

Die Stadt Linz arbeitet aktuell an einer neuen Integrationsstrategie: „Eine neue Integrationsstrategie war schon länger unsere Forderung, und hier lenkte die SPÖ endlich ein. Wir beteiligen uns aktiv an diesem Prozess, und für uns ist klar: Die neue Strategie muss Zugewanderte vor allem fordern und im Fall einer Integrationsverweigerung entsprechend sanktionieren. Zudem soll die neue Strategie so ausgelegt sein, dass die zur Verfügung stehenden Instrumente genutzt werden, um den Zuzug nach Linz zu reduzieren“, betont Malešević, der insbesondere im Bereich Soziales und Wohnen großes Potenzial sieht, um den Zuzug nach Linz zu bremsen.

GR Malešević: SPÖ-Personalwechsel verzögert neue Integrationsstrategie

SPÖ hat jahrelang weggeschaut – Bürgermeister muss endlich handeln

FPÖ-Gemeinderat Željko Malešević fordert die sofortige Erarbeitung einer neuen Integrationsstrategie für die Stadt Linz. „Es sind bereits mehrere Monate vergangen, seit der Gemeinderat die damalige Integrationsreferentin Tina Blöchl mit diesem Auftrag betraut hat. Bis heute wurde uns jedoch keine neue Strategie präsentiert. Stattdessen hat man lediglich ein Gremium unter dem Titel ‚Soundingboard‘ geschaffen. Die für diesen Dienstag geplante konstituierende Sitzung wurde aufgrund des roten Personalwechsels bis auf Weiteres abgesagt. Damit wird erneut wertvolle Zeit vergeudet und kein einziges Integrationsproblem gelöst“, kritisiert Malešević.
 
Durch den Rücktritt von Blöchl liegen die Integrationsagenden künftig direkt beim Bürgermeister. Malešević: „Bürgermeister Prammer hat Integration zur ‚Chefsache‘ erklärt und ist damit persönlich in Verantwortung. Er muss endlich handeln, anstatt weiter zu vertrösten. Die SPÖ ist seit Jahren für das Integrationsressort zuständig – und seit Jahren erleben wir ein Scheitern auf ganzer Linie. Parallelgesellschaften sind gewachsen, Fehlentwicklungen wurden ignoriert.“
 
Besonders alarmierend sei der aktuelle Jahresbericht der Dokumentationsstelle Politischer Islam. Dieser zeigt, wie tief islamistische Netzwerke auch in Österreich verwurzelt sind: „Konflikte, die im Nahen Osten beginnen, werden binnen Stunden in unsere Städte getragen – auch nach Linz. Mit Fahnen, Parolen und Social-Media-Kampagnen werden gezielt Jugendliche angesprochen und radikalisiert. Es darf kein einziges Kind in Linz dem Islamismus oder irgendeiner Form des politischen Extremismus überlassen werden“, warnt Malešević. „Wir fordern faktenbasierte Maßnahmen, die sich auf jene Gemeinschaften konzentrieren, die bisher unzureichend integriert sind. Zudem braucht es ein klares System zur Wirkungsmessung – damit wir endlich sehen, ob die Maßnahmen auch greifen.“