FP-Malesevic: Die freie Kunst- und Kulturszene – ein Fass ohne Boden

Das Linzer Steuergeld fließt in skurrile Projekte der sogenannten „Freien Szene“ 

Wie diese Woche bekannt wurde, verteilte Kulturreferentin Doris Lang-Mayrhofer (ÖVP) im Rahmen der Sonderförderungen 200.000 Euro an die sogenannte „freie Kulturszene“. Ein Blick auf die geförderten Projekte zeigt deutlich: Hier wird wieder einmal Steuergeld zum Fenster hinausgeworfen. Unter den Titeln „LINZ_sounds“, „LINZ_media_arts“, „LINZimPuls“ und „Linz_EXPOrt“ wird wieder jene Szene gefördert, die vor allem durch ideologisch gefärbte Projekte auffällt. So finanzierte das Sonderprogramm „LINZ_sounds“ etwa DJ-Workshops für FLINTA*-Personen (Frauen, Lesben, Inter*, Nichtbinäre, Trans* und Agender) mit 2.000 Euro. Das Projekt „Paläoakustik – Die Archäologie der Klänge“ erhielt 5.800 Euro, um verschwindende Geräusche wie das Rascheln von Papier oder den Klang von Münzeinwurfautomaten digital zu archivieren. Einmal mehr wurde auch der Verein „Pangea“ großzügig bedacht. Neben der regulären Jahresförderung in Höhe von 11.000 Euro erhielt der Verein zusätzliche 12.000 Euro. Laut Eigendarstellung widmet sich „Pangea“ der „partizipativen Kulturarbeit und der Sensibilisierung der Mehrheitsgesellschaft“.

Das queer-feministische Kunstprojekt „rest in sleep“ ließ sich die Stadt Linz 9.000 Euro kosten. Dabei reist ein Künstlerinnenkollektiv nach Großbritannien, übernachtet in sogenannten Spukhäusern und verarbeitet deren Traum- und Geistergeschichten künstlerisch. Böse Zungen könnten behaupten, dass hier Linzer Steuerzahler einen Urlaub im Geisterhaus finanziert haben – aber Schelm, wer Böses dabei denkt.

Ein weiteres Herzensprojekt der Kulturreferentin: die künstlerische und soziale Erforschung der „Politik des Lachens“. Mit 8.500 Euro soll herausgefunden werden, ob Lachen ein radikaler Akt der Freude ist, der die Verzweiflung besiegt – oder doch eine gefährliche Form der Distanzierung, die uns gegenüber Dringlichkeit und Verantwortung betäubt. Ganz Linz wartet gespannt auf das Ergebnis…

Angesichts der desaströsen Finanzlage der Stadt dürfte jedoch den meisten Linzern das Lachen bald vergehen. „Es ist immer dasselbe Muster: Die rot-grün-schwarze Kulturkoalition verteilt großzügig Steuergeld an politisch nahestehende Nischeninitiativen, die kaum jemand kennt und noch weniger besucht. Gleichzeitig werden notwendige Investitionen in den Stadtteilen verschoben oder ganz gestrichen, weil angeblich kein Geld da ist“, kritisiert FPÖ-Finanzsprecher Zeljko Malesevic.
„Nur für die aktuellen Sonderförderungen wurden 200.000 Euro zusätzlich vergeben – und das neben den laufenden Kulturförderungen. Ich erinnere daran, dass die rot-schwarz-grüne Mehrheit erst vor wenigen Monaten die mehrjährigen Kulturförderverträge um 1,9 Millionen Euro erhöht hat. Dieses Förderwesen ist völlig aus dem Ruder gelaufen.“

Die FPÖ Linz fordert seit Jahren eine grundlegende Neuausrichtung der städtischen Förderpolitik:
• Keine ideologisch motivierten Förderungen ohne messbaren Nutzen
• Konzentration auf Projekte mit klarer kultureller und gesellschaftlicher Relevanz für breite Bevölkerungsschichten
• Eine umfassende Reform des städtischen Förderwesens.

FP-Tichler: 196.600 Euro für Sprachstudie aus Flensburg – Was war die Leistung?

FPÖ-Gemeinderatsfraktion wartet gespannt auf Anfragebeantwortung in kommender Gemeinderatssitzung

4026 Schulanfänger in Oberösterreich haben sprachliche, kognitive und motorische Defizite, beschreibt ein aktueller Medienbericht eine alarmierende Entwicklung in unseren Schulen. Vor allem fehlende Deutschkenntnisse seien ein großes Hindernis, meint eine Linzer Volksschuldirektorin. Die FPÖ hat bereits in der letzten Gemeinderatssitzung eine Anfrage an Sozialreferentin Karin Hörzing zu einer umstrittenen Sprachstudie in Linzer Kindergärten gestellt. Da diese nach wie vor bunbeantwortet ist, werden die Antworten in der kommenden Sitzung des Stadtparlaments mit Spannung erwartet. „Deutsch als gemeinsame Sprache ist der Schlüssel für eine funktionierende Integration und kann gar nicht früh genug beginnen. Um die Effizienz der Sprachförderung in den Linzer Kinderbetreuungseinrichtungen zu erhöhen, gab die Stadt vor rund zwei Jahren eine Studie in Auftrag. Experten der Universität Flensburg sollten als Integrationsmotor wirken. Die bislang veröffentlichte Erkenntnis aus der Studie ist ernüchternd: man solle mehr Deutsch mit den Kindern sprechen“, fasst FPÖ-Gemeinderätin Martina Tichler die Ausgangslage zusammen.

„Fast 200.000 Euro für eine Studie ohne bislang erkennbaren Mehrwert in Linz: Das ist eine potentielle Steuergeldverschwendung auf Kosten unserer Kinder und dem gehen wir nach“, kritisiert Tichler die bisherige Kosten-Nutzen-Rechnung der Sprachförderstudie. Tichler stellt klar: „Die bisherigen Zwischenergebnisse sind mehr als dürftig. Die Hintergründe dieses fragwürdigen Projekts müssen vollends aufgeklärt werden!“, so Tichler.

In einer aktuellen Anfrage an Vizebürgermeisterin Hörzing will Tichler daher unter anderem wissen:

  • Warum genau die Universität Flensburg ausgewählt wurde,
  • ob eine Kosten-Nutzen-Abschätzung vorab erstellt wurde,
  • welche konkreten Leistungen vereinbart wurden,
  • wie die bisherigen Zwischenergebnisse im Hinblick auf deren Erkenntnisgewinn und praktischen Nutzen für die städtischen Kindergärten beurteilt werden
  • und ob Rückforderungen bei mangelhafter Leistung in Erwägung gezogen werden.

Die FPÖ fordert volle Transparenz über die Vergabe, den Inhalt und den Nutzen dieser Studie. „Wir sind gespannt, welche Leistungen die Stadt Linz um 200.000 Euro bekommen hat. Was wir uns bestimmt nicht leisten können und wollen, sind teuren Expertisen mit ebenso offensichtlichen wie vagen Empfehlungen“, so Tichler abschließend.