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FP-Raml zu polizeibekannten Halloween-Täter: Bei schweren Fällen hilft nur noch die Abschiebetherapie

Sicherheitsstadtrat Dr. Michal Raml dankt der Polizei für die konsequente Aufarbeitung der Linzer Halloweennacht

Die oberösterreichische Polizei gab heute bekannt, dass nach den Ausschreitungen in der Halloween-Nacht drei weitere Verdächtige ausgeforscht und festgenommen wurden. Sie sollen selbst nicht nur Böller auf die einschreitenden Polizisten geworfen haben, sondern andere Teilnehmer mit Pyrotechnik ausgestattet und aufgestachelt haben. Es handelt sich dabei um einen Iraker, dessen Asylantrag schon abgelehnt wurde. Die weiteren Verdächtigen sind eine minderjährige Thailänderin und ein jugendlicher Afghane. Alle drei sind wieder einmal polizeibekannt.

 
„Es zeigt sich erneut, dass die Halloween-Randale nicht hausgemacht, sondern importiert waren! Ich befürworte den Ausbau von Gewaltpräventionsprogrammen an unseren Schulen und werde solche Workshops im Rahmen meines Sicherheitsressorts auch forcieren. Bei schweren Fällen wie diesen werden aber solche Workshops und Therapien nicht helfen. In solchen Fällen sind die Aberkennung des Asylstatus und die konsequente Abschiebung die einzige richtige Therapie. Wer bei uns scheinbar Schutz sucht und gleichzeitig kriminell und gewalttätig wird, hat in Österreich nichts verloren“, so der freiheitliche Stadtrat Dr. Michael Raml.

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Wir haben das Heft in der Hand!

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Das Maß in Linz ist längst übervoll, unabhängig von der Größe von Asylquartieren!

„Als Sicherheitsstadtrat spreche ich mich angesichts der österreichweiten Asylsituation und der Vorkommnisse in den letzten Tagen ganz klar gegen die Aufnahme weiterer Asylwerber in der Landeshauptstadt aus. Wir beantragen heute als FPÖ daher ein klares Bekenntnis gegen Asylquartiere jeder Art in unserer Stadt. Das Maß in Linz ist längst übervoll, unabhängig von der Größe von Asylquartieren!“ erklärte der Linzer FP-Stadtparteiobmann Dr. Michael Raml in der Aktuellen Stunde im Gemeinderat zum Asylwesen.

„Die Randale waren nicht hausgemacht, sondern importiert! Ohne illegale Migration hätten diese Probleme nicht! Die Täter waren fast ausschließlich Asylwerber bzw. -berechtigte sowie Staatsbürger mit Migrationshintergrund. Es handelt sich nicht um ein Jugendproblem, sondern es ist ein Asyl- und Integrationsproblem. Die Ereignisse führen deutlich vor Augen, dass unkontrollierte Zuwanderung viele gravierende Probleme mit in unsere Stadt bringt. Egal ob durch kleinere Unterbringungsformen oder Großquartiere“, hält Raml fest.

Es ist in Österreich zum politischen Volkssport geworden, die in höheren Ebenen verursachten Missstände auf die darunterliegenden Gebietskörperschaften abzuwälzen. In den Jahren 2015 und danach wurden die Städte und Gemeinden nicht nur durch eine Zwangsverteilung von Migranten höchst fragwürdig bereichert, sondern auch mit den sozialen Folgen alleingelassen.

Raml appelliert an alle Gemeinderäte und auch anderen Gemeindevertreter in ganz Österreich: „Wir haben das Heft des Handelns in der Hand. Die Städte und Gemeinden sind die tragenden Säulen der Bundes- und auch der EU-Politik. Nur wenn wir eindeutig unsere roten Linien kommunizieren und im Bedarfsfall auch im Rahmen der geltenden Gesetze die politische Mitwirkung versagen, wird in höheren Ebenen ein Umdenken einsetzen. Daher ein klares Nein zu weiteren Asylquartieren in Linz!“

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Erneute Randale trotz massiver Polizeipräsenz zeigen die Skrupellosigkeit und Ablehnung unserer Werte auf

FPÖ wird Randale der letzten beiden Tage im morgigen Gemeinderat thematisieren. Verabredungen im Internet zu Ausschreitungen kein neues Phänomen.

„Ich danke allen Einsatzkräften, die in der Halloweennacht und auch gestern mitgeholfen haben, die gewalttätigen Ausschreitungen jugendlicher Migranten in der Linzer Innenstadt zu beenden. Es ist erschütternd, dass es überhaupt so weit kommen konnte. Jetzt geht es darum, für die Zukunft die notwendigen Schlüsse zu ziehen, damit so etwas nicht wieder passieren kann“, fordert Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml eine Aufarbeitung der Vorkommnisse und Vorgeschichte der Schreckensnacht. „Es ist schon länger ein europaweites Phänomen, dass sich junge Migranten unverhohlen öffentlich im Internet zu Gewaltexzessen auf öffentlichen Plätzen verabreden. Auf TikTok sind sogar schon 19 Stunden zuvor entsprechende Ankündigungen geplant, verbreitet und kommentiert worden.“ Raml erinnert daran, dass auch bereits Jugendbanden aus dem Linzer Süden soziale Medien zur Glorifizierung ihrer Straftaten ganz unverhohlen genutzt haben.

Sicherheitsstadtrat fordert stärkere Überwachung

Der Linzer Sicherheitsstadtrat fordert daher: „Die Polizei soll künftig verstärktes Augenmerk auf ‚kriminelle Verabredungen‘ in sozialen Medien legen, um diese möglichst frühzeitig verhindern zu können. Ich spreche mich ganz klar für einen sensiblen Umgang mit Überwachung, Datenschutz und Grundrechte aus, ich will keinen zügellosen Überwachungsstaat. Sich öffentlich zu Straftaten und Terror gegenüber der Bevölkerung verabreden zu können und dabei unbehelligt und unbemerkt zu bleiben, entspricht aber nicht meinem Verständnis von Recht und Sicherheit. Ich bin überzeugt, hier gibt es Aufholungsbedarf und bedarf es mehr Sensibilität und Personaleinsatz seitens der Exekutive.“

Ausschreitungen werden Thema in morgiger Sitzung des Gemeinderates

„Die Ereignisse der letzten beiden Tage führen deutlich vor Augen, dass unkontrollierte Zuwanderung viele gravierende Probleme mit in unsere Stadt bringt. Dass es gestern trotz massiver Polizeipräsenz wieder zu Wirbel in der Innenstadt gekommen ist, zeigt die Skrupellosigkeit und Ablehnung unserer Werte und Gesetze. Die Aberkennung des Asylstatus und konsequente Abschiebung sind unabdingbar.“ Die FPÖ wird die Ausschreitungen in der morgigen Gemeinderatssitzung thematisieren, kündigt Raml an: „Die Randale waren nicht hausgemacht, sondern importiert! Als Sicherheitsstadtrat spreche ich mich angesichts der aktuellen Asylsituation ganz klar gegen die Aufnahme weiterer Asylwerber in der Landeshauptstadt aus. Die Stadt kommt bereits mit der bisher unkontrollierten Zuwanderung nicht zurande. Morgen wird es zur Unterbringung von Asylwerbern eine ‚Aktuelle Stunde‘ im Gemeinderat geben. Wir Freiheitliche haben außerdem einen Antrag eingebracht, wonach sich die Linzer Stadtpolitik gegen die weitere Aufnahme von Asylwerbern ausspricht. Das Maß in Linz ist längst übervoll, unabhängig von der Größe von Asylquartieren!“

Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml zu nächtlichen Ausschreitungen in Linzer Innenstadt: Vorfall wird Thema am Donnerstag im Gemeinderat

Null Toleranz für Randalen, straf- und fremdenrechtliche Konsequenzen gefordert

„Wir wollen in einer Heimatstadt leben, in der sich alle sicher und wohlfühlen können. Gegenüber solcher Gewalt darf es keine Nachsicht und Beschwichtigungen geben. Nach den erschütternden Bildern von den gestrigen Ausschreitungen in der Linzer Innenstadt können wir nicht zur Tagesordnung übergehen“, so Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml. Übereinstimmenden Passantenaussagen zufolge waren es augenscheinlich Dutzende junge Männer mit Migrationshintergrund, die sich ganz offensichtlich zu abgesprochenen Randalen am Taubenmarkt verabredet haben. „Bringen wir es auf den Punkt: Dieser unglaubliche Vorfall zeigt erneut auf, dass unkontrollierte Zuwanderung viele gravierende Probleme mit in unsere Stadt bringt. Als Sicherheitsstadtrat spreche ich mich angesichts der aktuellen Asylsituation ganz klar gegen die Aufnahme weiterer Asylwerber in der Landeshauptstadt aus. Am Donnerstag wird es zur Unterbringung von Asylwerbern eine Aktuelle Stunde im Gemeinderat geben. Wir Freiheitliche haben außerdem einen Antrag eingebracht, wonach sich die Linzer Stadtpolitik gegen die weitere Aufnahme von Asylwerbern ausspricht. Die gestrigen Ausschreitungen beweisen die Notwendigkeit einer klaren Stellungnahme durch den Gemeinderat, dass das Maß in Linz bereits übervoll ist“, erklärt Raml.

„Nachdem es der Polizei gelungen ist, die Personalien der Täter festzustellen, müssen straf- und fremdenrechtliche Konsequenzen folgen! Solche Aggressoren wollen wir nicht bei uns haben!“ fordert Raml die konsequente Abschiebung von ausländischen Straftätern aus Österreich.