Hein: Grüne Logik: Bauland ist nicht zum Bauen da?

Wenn es nach den Grünen geht, dann soll auch bei Baulandwidmung nicht mehr gebaut werden dürfen

Es kann nicht bestritten werden: Die Nachfrage nach Linzer Wohnraum ist ungebremst hoch. Aufgrund der hohen Lebensqualität erfreut sich unsere Landeshauptstadt bei Wohnungssuchenden großer Beliebtheit. „Diesem hohen Bedarf wird mit ungefähr tausend neuen Wohnungen pro Jahr begegnet. Dabei wird auf eine gute Durchmischung von freifinanziertem und gefördertem Wohnbau geachtet“, berichtet Infrastrukturreferent Markus Hein: „Unser angepacktes Ziel neuen und leistbaren Wohnraum zu schaffen, haben wir in den letzten Jahren immer sehr gut erreicht.“

Eine durchdachte Nachverdichtung mit Hausverstand erfolgt dort, wo es bereits gewidmetes Bauland oder Baulandreserven gibt. „Bei den Linzer Grünen scheint es genau an diesem Hausverstand zu mangeln. Wenn gegen eine Änderung von Bebauungsplänen gestimmt wird, um so eine maßvolle Nachverdichtung im Bauland zu verhindern, dann wird es schwierig, den nachweislichen Bedarf an neuen Wohnraum zu decken!“, so Hein weiter.

„Wo, wenn nicht im Bauland, sollen wir den Wohnungsbedarf in Linz decken? Der grüne Verweis darauf, man wolle noch weiter Verkehrskonzepte im Linzer Süden abwarten, ist eine zahnlose Schutzbehauptung. Mit beispielsweise der Linie 13 und 14, dem laufenden Straßenbau, dem Autobahnhalbanschluss und der Seilbahn werden wir die Herausforderungen, die der Verkehr an uns stellt, meistern. Bei einigen Projekten brauchen wir natürlich die Unterstützung des Bundes. Die Grünen sollen sich lieber bei ihrer eigenen Ministerin dafür einsetzen, dass das entsprechende Geld vom Bund auch den Großraum Linz erreicht. Ein Baustopp in Linz ist keine Lösung, er bringt uns nur eine zusätzliche soziale Verschärfung Wohnungssuchenden“, erklärt Hein abschließend.

 

Hein: Fahrradverleih muss ohne grüne Unterstützung auskommen

Wird nächstes grünes Kernthema aufgegeben?

In der vorgestrigen Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau wurde über die Unterzeichnung des Konzessionsvertrags betreffend das neue Fahrradverleihsystem für Linz abgestimmt. Als einzige Gemeinderatsfraktion konnten die Linzer Grünen sich nicht durchringen, diesem wichtigen Schritt in Richtung sanfte Mobilität ihre Zustimmung zu geben. „Das Signal, das die Grünen mit ihrem Abstimmungsverhalten gesetzt haben, ist fatal. Gerade in Zeiten, die eine grundsätzliche Trendwende im Stadtverkehr erfordern, ist es völlig unverständlich, warum man sich hier gegen den Ausbau des Radverkehrs positioniert“, erklärt der freiheitliche Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

 

„Der Linzer Radverleih stellt ein innovatives und bisher einzigartiges Modell dar. Mittels Werbeeinnahmen wird der Verleih von einer Konzessionärin errichtet, betrieben und erhalten. Dies erfolgt für die Stadt Linz kostenneutral. Dieses Linzer Modell gibt es bisher in keiner anderen österreichischen Stadt“, führt Hein weiter aus: „Noch haben die Grünen in der kommenden Gemeinderatssitzung die Möglichkeit, ihr Abstimmungsverhalten im Sinne des Klimaschutzes zu korrigieren. Nur dank der anderen Fraktionen, die ihre parteipolitischen Befindlichkeiten hintanstellen konnten, wurde dieser wichtige Antrag für Linz im Ausschuss mehrheitlich beschlossen.“

Kleinhanns: Grüne „Bedachtnahmen“ sind pure Augenauswischerei

Sympathien für Islamisten und Erdogan-Fans sind kein Hindernis für eine erfolgreiche Bewerbungen

„Türkei Info“, „Islamische Fakten“, „AKP Fans“, eine türkischsprachige Gruppe mit dem Konterfei eines grauen Wolfes im Logo und eine Facebookseite in Arabisch und Deutsch mit der Aufforderung „Komm nach Deutschland“. Was nach potenziell demokratiegefährdenden Gruppen radikal-islamischer Vereinigungen in sozialen Medien klingt, sind vermutlich digitale Tummelplätze für Bewerberinnen der Stadt Linz. Besonders schockierend: Es sind anscheinend Bewerberinnen als Pädagogische Hilfskräfte für Linzer Kindergärten. „Wir Freiheitliche müssen und werden hier handeln!“ so der FP-Fraktionsobmann Günther Kleinhanns entschlossen.

Der Grund für Kleinhanns Engagement: Von 74 pädagogischen Hilfskräften weisen 46 Personen offenbar einen Migrationshintergrund auf. Internetrecherchen zu Letzteren brachten „gefällt mir“ Angaben und Sympathiebekundungen für möglicherweise gefährliche Gruppierungen und Ansichten zu Tage. Dass scheinbar diese Personen augenscheinlich die erste Hürde im Bewerbungsverfahren um einen Arbeitsplatz in einer städtischer Kindereinrichtung erfolgreich genommen haben, wirft ein schlechtes Licht auf die Personalauswahl des Linzer Magistrats.

Für Kleinhanns wird damit eine rote Linie überschritten: „Islamisten und Erdogan-Fans dürfen in unseren Kindergärten keine Spielwiese für ihre demokratiefeindliche Gesinnung erhalten! Ich fordere daher die Einführung eines Kopftuchverbots in Kinderbetreuungseinrichtungen.“ Und weiter: „Bei den meisten Firmen werden die Bewerber hinsichtlich ihrer Aktivitäten im Internet durchleuchtet. Im Magistrat ist das offenbar nicht der Fall. Wir Freiheitliche werden uns daher auch für ein Screening der Magistratsbewerber in sozialen Medien einsetzen.“

Die Angelegenheit gewinnt aufgrund des Stimmverhaltens der Grünen im Gemeinderat weiter an Brisanz. Die Freiheitliche Fraktion hatte zuletzt einen Antrag auf Bekenntnis zur Pflege österreichischer Traditionen und Feste in Kindergärten gestellt. Mit den Stimmen der Grünen wurde der Antrag mit Verweis auf den oberösterreichischen Wertkompass und der vermeintlichen „Bedachtnahme“ auf christlichen Riten zurückgewiesen.

„Sieht so die ‚Bedachtnahme‘ der Grünen Stadträtin Eva Schobesberger aus? Für mich ist das Islamisierung von Kindereinrichtungen durch die Hintertür“, so Kleinhanns abschließend.

 

Stumptner: Linke Politik untergräbt unser Brauchtum!

Klares Bekenntnis zu österreichischen Traditionen ist in Linz nicht mehrheitsfähig

„Mein Antrag war ein Versuch, unser Brauchtum von politischer Seite her am Leben zu erhalten. Der Antrag wurde zurückgewiesen. Das bedeutet nichts anderes, als das man in der Linzer Stadtpolitik kein Interesse hat, sich für die Zukunft unsere Traditionen in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen einzusetzen“, so der FP-Gemeinderat Peter Stumptner.

Stumptners Antrag verfolgte zwei Ziele. Erstens hätte der Stadtsenat dafür Sorge tragen sollen, dass bekannte österreichische Feste in ihrer ursprünglichen Form erhalten bleiben. Zweitens hätte die Abhaltung solcher Feste in Kinderbetreuungseinrichtungen verstärkt werden sollen. Ein weiterer Grund für den Antrag: Eine Anfrage zum Thema an die zuständige grüne Stadträtin Schobesberger wurde in der Vergangenheit nur unbefriedigend beantwortet. Schobesberger berief sich damals auf den oberösterreichischen Wertekompass. Die konkrete Nachfrage, ob traditionelle Feste in den städtischen Kindergärten prinzipiell noch abgehalten werden, blieb allerdings bis dato unbeantwortet.

„Scheinbar haben inhaltsleere Worthülsen und linke Floskeln in Linz einen höheren Stellwert als klare Bekenntnisse zum Handeln. Denn eine ‚Bedachtnahme‘ auf Traditionen, wie es Stadträtin Schobesberger in der Sitzung mit Verweis auf den Wertekompass ausdrückte, ist kein Garant für konkrete Maßnahmen. Dass die selbst kinderlose Schobesberger Belehrungen über die Wertevermittlung und Erziehung von Kindern gibt, schlägt für mich dem Fass den Boden aus. In welcher Blase leben die Grünen, dass sie ihre Ideologie dem österreichischen Brauchtum vorziehen?“ fragt sich ein fassungsloser Stumptner.

Der von Stadträtin Schobesberger angesprochene OÖ. Wertekompass bietet laut seiner Homepage „einen zuverlässigen Orientierungsrahmen zur Wertebildung an Kindergärten und Schulen“. Ein eindeutiger Bezug zur Pflege christlicher Riten fehlt aber.

„Für mich ist klar: Ein allgemein gehaltener Leitfaden kann niemals die gelebte Praxis ersetzen. Wir Freiheitliche werden deshalb weiterhin unermüdlich nach Wegen zur Bewahrung unserer Feste und Bräuche suchen!“, so ein entschlossener Stumptner abschließend.

Hein: Grüne Superblocks sind für Linz reiner Marketing-Gag

Grüner ZickZack-Kurs hinterlässt Verwirrung und Beigeschmack der Ungleichbehandlung

„Die Grüne Gemeinderatsfraktion hat in der vergangenen Gemeinderatssitzungen einmal mehr eine typische Nebelgranate gezündet. Der Antrag auf Einrichtung von Superblocks in Linz ist wohl als reiner Versuch zur Befriedigung des eigenen Klientels zu werten. Denn damit wurde ein Antrag eingebracht, welcher nicht nur hinsichtlich der Umsetzbarkeit absurd ist, sondern auch Fragen hinsichtlich der Konsequenz der Grünen Stadtpolitik aufwirft“, so der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein.

Superblocks sind speziell konzipierte Stadtviertel welche in manchen, mit Linz nicht vergleichbaren, Großstädten bereits eingerichtet wurden. Das bedeutendste Merkmal dieser Superblocks ist, dass mehrere anliegende Straßen, die im Inneren des Blocks liegen, verkehrsberuhigt werden, und andere als Durchzugsstraßen des Verkehrs dienen. Das hat zur Folge, dass ein Teil der Bewohner dieser Superblocks mit nahezu dem gesamten Verkehr konfrontiert wäre. Die Grünen werden doch nicht ernsthaft annehmen, dass wegen eines Superblocks sich der Arbeits- und Berufsverkehr in Luft auflösen wird!

„Aufgrund der engmaschigen Struktur der Stadt Linz können solche Superblocks bei uns nicht sinnvoll eingerichtet werden. Was aber besonders erstaunt: Während die Grünen Stimmungsmache hinsichtlich der verkehrsberuhigten Straßen betrieben haben, lehnten sie den Antrag ‚Ausbau Reindlstraße‘ ab, der aber eine Voraussetzung für eine Verkehrsberuhigung der Hauptstraße wäre. Die damalige Argumentation der Grünen: ‚Bewohnern der Reindlstraße würden dadurch einer größeren Verkehrsbelastung ausgesetzt sein.‘ Was nun?“ fragt sich Hein: „Auf der einen Seite eine Verkehrsberuhigung fordern, aber Umlenkungsmaßnahmen ablehnen passt nicht wirklich zusammen. Die Grüne Gemeinderatsfraktion ist intern anscheinend zwischen unterschiedlichen Flügeln hin- und hergerissen. Es wundert daher nicht, dass der Antrag abgelehnt wurde. Ich rate den Grünen deshalb zu einer ehrlichen und umfassenden Selbstreflexion“, so Hein.

Verärgert ist Hein vor allem über die augenscheinlich systematisch spaltende Absicht der Grünen gegenüber den Linzern und Linzerinnen. Während manchen die volle Verkehrsbelastung zugemutet werden soll, sollen andere in den vollen Genuss von verkehrsberuhigten Straßen kommen. „Für mich ist klar: Wir werden vom bestehenden System der Gleichbehandlung nicht abrücken. Ein grünes Fantasie-System, welches die Einen bevorzugt und die Anderen benachteiligt, wird es mit uns nicht geben!“, so Hein abschließend.

Hein: Schwarz-grüne Verhinderungspolitik verteuert Wohnen in Linz

Nein zu Wohnbau in bestehendem Bauland schwer nachvollziehbar

„Linz ist eine florierende Stadt, die nicht nur bei Arbeitnehmern sondern auch bei Wohnungssuchenden große Beliebtheit genießt. Damit der hohe Wohnbedarf aber gedeckt wird und die Wartezeiten bei den gemeinnützigen Genossenschaften nicht weiter ansteigen, brauchen wir derzeit ungefähr tausend neue Wohnungen pro Jahr“, berichtet Infrastrukturreferent Markus Hein: „Dieses Ziel haben wir in den letzten Jahren immer sehr gut erreicht. Es war eine gute Durchmischung aus freifinanziertem und gefördertem Wohnbau. Das gewährleistet, dass Wohnen in Linz nicht noch teurer wird.“

Damit wir unseren Grüngürtel und unsere Grünanlagen schützen, achten wir darauf, dass wir dort maßvoll nachverdichten, wo es bereits gewidmetes Bauland oder Baulandreserven gibt. Das war auch bis jetzt so – zumindest nach Heins Wahrnehmung – Konsens in der Linzer Stadtpolitik. Diesen Konsens dürften aber ÖVP und Grüne nun verlassen haben. „Im  gestrigen Infrastrukturausschuss gab es einige Anträge, mit dem Ziel der maßvollen Nachverdichtung in bereits bestehenden Baulandwidmungen. ÖVP und Grüne enthielten sich dabei und monierten über Medien, dass Grünland zerstört werden würde. Auch das Prinzip der Entkernung dürften die vermeintlichen Kritiker nicht wirklich verstanden haben“, berichtet Hein: „Wenn auch auf Bauland Bäume oder Sträucher wachsen, so handelt es sich trotzdem um Bauland, das auch bebaut werden kann. Damit aber auch der Durchgrünungsgrad im Bauland gewährleistet bleibt, werden natürlich im Bebauungsplan Begrünungsmaßnahmen lt. Grünflächenplan verbindlich vorgegeben.“

„Wenn wir nun nicht einmal in bereits bestehenden Baulandwidmungen neuen Wohnraum schaffen dürfen, wird das unweigerlich zu einer Verknappung des Wohnangebots und somit zu einer unweigerlichen Erhöhung der ohnehin schon teuren Wohnkosten führen“, warnt Hein: „Ich sehe dieser Entwicklung mit großer Sorge entgegen, denn für viele Menschen ist bereits heute das Aufbringen der Kosten fürs Wohnen eine sehr große finanzielle Herausforderung! Durch eine künstliche Verknappung des Wohnungsangebots wird sich die Lebenssituation leider für viele Menschen zusätzlich verschärfen!“

Hein: Verfahrenseinstellung in Aktenaffäre bestätigt die freiheitliche Position

Aufklärerallianz als politisches Tribunal gescheitert

Die Einstellung der Verfahren in der sogenannten Aktenaffäre bestätigt die freiheitliche Position, dass eine vollkommene Aufklärung nur eine objektive Behörde im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit vornehmen kann. Während die selbsternannte „Aufklärerallianz“ aus ÖVP, Grünen und Neos ausschließlich versucht hat, aus den Vorwürfen politisches Kleingeld zu schlagen, war die freiheitliche Position fair und sachorientiert. „Uns ging es um eine rechtsstaatlich-saubere Aufklärung und nicht um eine Vernaderung“, erklärt der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein.

Zukünftig wünscht sich Hein weniger parteipolitische Polemik. „Wenn es Sachverhalte gibt, die möglicherweise strafrechtlich relevant sind, dann ist ausschließlich die Staatsanwaltschaft zuständig. Poltische Tribunale und öffentliche Schauprozesse haben in einem modernen Rechtsstaat keinen Platz. Aufgrund fehlender Kompetenzen und politischer Vereinnahmung ist auch der Kontrollausschuss hierfür ein ungeeignetes Instrument“, so Hein abschließend.

Hein: Donauschiffanlegestelle – Hein gegen Zerstörung des Naherholungsgebiets

Ausbau der Zu- und Abfahrten im Donaupark wäre ein umweltpolitischer Schuss ins Knie

In der hitzigen Diskussion um den Donauschifftourismus holt sich nun der zuständige Tourismusdirektor und Passauer Lokalpolitiker Dr. Steiner Schützenhilfe von Fremdenführern. Diese wollen tatsächlich einen weiteren Ausbau des Donauparks. Im Detail heißt das, breitere Zu- und Abfahrten für Busse, die potentielle Touristen, wie bereits Hein mehrfach kritisiert hat, aus der Stadt zu anderen Destinationen bringen. „Wir Freiheitlichen werden bei dem umweltpolitischen Wahnsinn nicht mitmachen. Wir werden die Zerstörung des Naherholungsgebiets im Donaupark durch noch mehr Busverkehr sicher nicht unterstützen“ schüttelt Hein den Kopf.

Die Donauschifffahrt und Busse verursachen im Linzer Donaupark erhebliche Emissionen. Es ist irritierend, dass gerade die Linzer Grünen hier kein Problem sehen! Im Gegenteil, sie wollen sogar zusätzliche Schiffanlegestellen. Das bedeutet, dass noch mehr Schiffe und Busse die ohnehin schwer belasteten Luftgüter in Linz verpesten würden, denn alleine für die Stromerzeugung werden 1,6 Mio. Liter Diesel verbrannt. „Es scheint so, als ob die Grünen Feuer mit Feuer bekämpfen wollen. Meine Erwartung wäre gewesen, dass die Grünen zumindest die rasche Elektrifizierung der Länder unterstützen würden – oft kann man sich täuschen!“ so Hein.

Hein hält an seiner Forderung weiterhin fest:  Linz ist in der Donaukreuzfahrt besser zu berücksichtigen. Zurzeit dienen wir nur als Verteil- und Müllentsorgungsknoten. Damit dies auch tatsächlich geschieht, werden die Linzer Freiheitlichen einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat einbringen. Fakt ist aber, erklärt Hein abschließend, dass ein weiterer Ausbau des Donauparks, damit Busse noch schneller Touristen wegkarren können, zum Schutz des Naherholungsgebiets für ihn nicht vorstellbar ist!