Sicherheitsstadtrat Raml fordert Überwachungskameras rund um Drogenumschlagplatz Kremplhochhaus

Straftaten am Wochenende zeigen dringende Notwendigkeit der Videoüberwachung

„Nach den kriminellen Vorfällen des vergangenen Wochenendes zeigt sich zum wiederholten Mal die Wichtigkeit der Videoüberwachung an neuralgischen Punkten“, hält der freiheitliche Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml fest. Im Bereich des Kremplhochhauses kam es zu einem Zwischenfall im Drogenmilieu. Beim Drogenkauf wurde ein Linzer von zwei Männern beraubt. Ein 39-jähriger Nigerianer konnte kurz darauf gefasst werden, der zweite Täter ist auf der Flucht. „Die Gegend rund um das Kremplhochhaus ist ein bekannter Drogenumschlagplatz. Vor allem bei den Öffi-Haltestellen, die bekanntlich als Drogenumschlagplatz missbraucht werden, braucht es endlich Kameras. Dort halten sich täglich zahlreiche Schüler der umliegenden Berufsschulen auf, die besonders geschützt werden müssen. Mit Überwachungskameras können wir der Kriminalität in diesem Bereich entgegenwirken“, fordert Stadtrat Raml von der Linz AG eine Videoüberwachung der Haltestelle Turmstraße.

Zwei Vorfälle am Wochenende zeigen die Wirksamkeit der Überwachungskameras: Nachdem ein 38-Jähriger am Linzer Hauptplatz brutal niedergeschlagen wurde, flüchtete der zunächst unbekannte Täter mit der Straßenbahn. Dank der Aufzeichnungen der Überwachungskameras konnte er rasch ausfindig gemacht werden. Die Polizei fahndet aktuell außerdem mit Bildern aus Überwachungskameras vom Linzer Hauptbahnhof nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger. Aufgrund der qualitativ hochwertigen Abbildungen des Täters wird die Ergreifung höchstwahrscheinlich nur eine Frage der Zeit sein. „Diese Fälle beweisen abermals die Wirksamkeit. In Linz müssen wir weiterhin auf den Ausbau der Videoüberwachung setzen. Neben der großen Hilfe zur Aufklärung von Straftaten schrecken Überwachungskameras auch potentielle Täter ab. Gleichzeitig steigern sie das Sicherheitsgefühl der Bürger. In den vergangenen drei Jahren wurden der Linzer Polizei alleine über 100 Überwachungsvideos aus den Öffis ausgehändigt, mit der ihre Arbeit erleichtert wurde“, erklärt Raml.

Hein/Raml zu Regierungsklausur: Bereitschaft zu Ausgaben war größer als Mut zu Einsparungen

Überfällige Wirkungsanalyse zu Förderungen und städtischen Unternehmen beschlossen

„Die Bereitschaft zu Ausgaben war größer als der Mut zu Einsparungen“, fassen Vizebürgermeister Markus Hein und Stadtrat Michael Raml die Ergebnisse der heutigen Stadtsenatsklausur zusammen. Einigung herrschte unter den Regierungsmitgliedern, dass Schwerpunkte bei den Investitionen in den Bereichen Bauwirtschaft, Digitalisierung und Handel zu setzen sind, um Arbeitsplätze in unterschiedlichen Branchen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu sichern. „Der Fokus sollte jedenfalls auf bereits erarbeitete Projekte liegen, die mangels Finanzierung bis jetzt auf die lange Bank geschoben wurden. Es muss auch auf Projekte Priorität gelegt werden, die einen unmittelbaren Nutzen für die Stadt bringen“, erklären die beiden.

Einstimmig beschlossen wurde die freiheitliche Forderung nach einer Wirkungsanalyse betreffend Förderwesen und ständigen Zuschussbetrieben der Stadt Linz. „Wir sehen das als ersten Schritt zur Wahrheit, dass wir uns nicht mehr alles leisten können. Der Mut, sofort einzelne konkrete Einschnitte im Förderwesen zu beschließen, hat den anderen Regierungskollegen aber gefehlt“, halten Raml und Hein fest.

In der Diskussion um Einsparungspotentiale in den Ressorts ist relativ rasch klar geworden, dass in den Kernbereichen der Stadt ohnehin nicht mehr viel zu holen ist. Im Tiefbau wären beispielsweise maximal Projekte – die nicht die Sicherheit auf den Linzer Straßen gefährden würden – verschiebbar. Das könnte aber zur Folge haben, dass sich spätere Sanierungen verteuern. Hein warnt aber davor, denn gerade hier sind Akzente zum Ankurbeln der Konjunktur zu setzen und Arbeitsplätze zu sichern.

Linzer Gesundheitsstadtrat Raml: Besuchserlaubnis in Spitälern soll sofort gelten

Völlige Isolation der Patienten ist unverhältnismäßig

In den Spitälern wird das Besuchsverbot aufgelockert. Nach der Forderung des Linzer Gesundheitsstadtrats Michael Raml, dass diese Maßnahme überfällig sei, hat Gesundheitsminister Rudolf Anschober nun endlich reagiert. „Ich begrüße die Lockerung des Besuchsverbots, die aber sofort und nicht erst in ein paar Tagen gelten soll. Eine völlige Isolation der Patienten ist unverhältnismäßig, nachdem die Infiziertenzahlen nahezu flächendeckend konstant niedrig sind“, erklärt Raml. „Soziale Kontakte mit Familie und Freunden werden unzähligen Patienten einen schnelleren und angenehmeren Weg zur Genesung bereiten.“

Aus gegebenem Anlass fordert der freiheitliche Gesundheitsstadtrat die Linzer Sozialreferentin Karin Hörzing auf, die Besuche in den städtischen Seniorenzentren sozialer zu gestalten: „Aktuell sind Besuche in den städtischen Seniorenzentren nur unter sehr eingeschränkten Bedingungen möglich. Zum Wohle unserer Senioren muss sich das rasch ändern! Die Corona-Infizierten in der Landeshauptstadt bewegen sich konstant im einstelligen Bereich. Daher ist es an der Zeit, dass wir in großen Schritten zurück zur Normalität gelangen“, so Raml abschließend.

 

Gesundheitsstadtrat Raml: Besorgniserregende Streitigkeiten im Kepler Universitätsklinikum

Kollegiale Führung muss Streit mit Ärzteschaft beenden

Besorgt zeigt sich der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml über die fortlaufend negativen Medienberichte über das Kepler Universitätsklinikum. „Krankenhausführung und Ärzte liefern sich seit Tagen ein öffentlich ausgetragenes Match, das für Verunsicherung bei den Patienten sorgt.“ Der Gesundheitsstadtrat versichert: „Die sanitäre Aufsicht der Stadt Linz wird nicht nur diesen aktuellen Fall untersuchen. Es gilt, damit in Verbindung stehende mögliche generelle Schwachstellen in der Organisation zu hinterfragen. Das Wohl und die Gesundheit der Patienten steht an oberster Stelle! “ Auch die Landespolitik müsse nun dringend handeln: „Die oö. Gesundheitsreferentin und Aufsichtsratsvorsitzende Christine Haberlander darf die vielen Ungereimtheiten nicht so stehen lassen. Auch sie muss für Transparenz sorgen!“

Raml sieht vor allem auch die kollegiale Führung gefordert, im Sinne der Patienten für Ruhe in der Ärzteschaft und sichere Abläufe zu sorgen. „Das Land Oberösterreich hat zwei hochbezahlte Manager – DDr. Waldenberger und Dr. Harnoncourt – engagiert, um das Krankenhaus zu leiten. Für Letzteren wurde sogar der Gehaltsdeckel in Landesunternehmen gehoben, um seine Expertise nach Linz zu holen. Ich erwarte mir besonders jetzt diese Expertise anstatt wochenlangem Schweigen. Das KUK-Management muss den Streit mit der Ärzteschaft beenden“, hält Raml fest. Abschließend betont Raml, dass offenbar die Notwendigkeit einer Klärung der organisatorischen Voraussetzungen von Nebenbeschäftigungen bei angestellten Ärzten bestehe.

Gesundheitsstadtrat Raml: Besuchsverbot in Linzer Spitälern endlich lockern

Zumindest ein Besuch pro Tag muss möglich sein

„Zumindest ein Besuch pro Tag muss möglich sein!“, fordert der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml eine sofortige Lockerung des Besuchsverbots in den Linzer Spitälern. „Die Corona-Infizierten in der Landeshauptstadt bewegen sich konstant im einstelligen Bereich. Nach wie vor müssen aber alle Spitalspatienten in völliger sozialer Isolation verweilen, nur Todkranke und Kleinkinder dürfen besucht werden. Das ist völlig unverhältnismäßig. Neben der körperlichen Belastung, die jemand in Spitalbehandlung meist hat, kommt so auch eine enorme psychische Belastung dazu“, erklärt Raml. Der Gesundheitsstadtrat appelliert an Landeshauptmann Thomas Stelzer und Gesundheitsreferentin Christine Haberlander sowie die Spitalsführungen, eine entsprechende Lockerung des Besuchsverbots zu unternehmen.

Raml: Wieder Ärger rund um Roma-Durchreiseplatz am Pichlingersee

WC-Anlage demoliert, Einbruch in Technikraum, Regeln nicht eingehalten

Regelmäßig gastieren Roma und Sinti mit ihren Wohnwagen am Pichlinger See. Leider gibt es dort aber immer wieder auch Probleme, informiert der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml: „Die eigens errichtete WC-Anlage wurde wieder komplett verwüstet, außerdem wurde in einen Technikraum eingebrochen. So kann es nicht weitergehen! Wer die Gastfreundschaft der Stadt dermaßen mit Füßen tritt, hat sein Gastrecht verloren.“ Er fordert Maßnahmen von Liegenschafts- und Integrationsstadträtin Regina Fechter. „Wenn sich die Situation nicht deutlich bessert, soll die Stadt die Fläche nicht mehr zur Verfügung stellen.“

Die Linz AG stellt für Roma und Sinti die Fläche von rund 3000 m² zur Verfügung und muss auch immer wieder für die Reparaturen und Aufräumarbeiten aufkommen. Die Beschwerden der Anrainer und Besucher des Pichlingersees wegen Müllberge und Verschmutzung rund um das Areal häufen sich in letzter Zeit wieder. Überdies wechseln die Roma und Sinti-Gruppen ständig ihren Standort und schlagen abwechselnd ihre Camps außerhalb des vorgesehenen Durchreiseplatzes auf. Der Grund, warum die verschiedenen Gruppen nicht auf dem vorgesehenen Platz campieren, ist dem städtischen Erhebungsdienst nicht bekannt. Es gibt aber Vermutungen, wonach die internen Streitigkeiten zwischen Großfamilien dafür die Ursache sind. Raml reagiert entsetzt: „Manche Gruppen kommen, zerstören und gehen. Dabei beachten sie kaum die vor Ort geltenden Regeln.“

Raml: Neuerliche Messerstecherei im Volksgarten sinnbildlich für gestiegene Ausländerkriminalität

Höhere Polizeipräsenz an neuralgischen Plätzen gefordert

„Die Messerstecherei am Wochenende im Volksgarten zwischen zwei Irakern ist das traurige Sinnbild für die gestiegene Ausländerkriminalität in Österreich“, erklärt der freiheitliche Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml. Die kürzlich präsentierte Kriminalitätsstatistik des Jahres 2019 zeigt wieder einmal einen hohen Kriminalitätszuwachs bei fremden Staatsbürgern auf. Mit rund 122.000 ausländischen Tatverdächtigen wurde letztes Jahr ein trauriger Rekordwert erzielt. Auffallend ist auch der Anstieg der Verwendung von Stichwaffen bei Gewalttaten. Der Sicherheitsstadtrat erneuert seine Forderung nach der Aufstockung der Linzer Polizeibeamten. „Für das konsequente Eindämmen der Kriminalität braucht es eine gut aufgestellte Exekutive und eine hohe Polizeipräsenz an neuralgischen Plätzen. ÖVP-Innenminister Nehammer muss unserer Landeshauptstadt mehr Polizisten schicken.“

Schrangl/Raml decken auf: Jugendkriminalität in Linz dramatisch gestiegen

Jugendstrafrecht verschärfen, Gewaltprävention verstärken

Dramatische Entwicklungen zur Kriminalität unter Kindern und Jugendlichen zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage, die vom freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Phillip Schrangl eingebracht wurde. Die Zahl der Körperverletzungen in Linz, begangen durch Kinder und Jugendliche, stieg von 2017 auf 2019 um unglaubliche 121% an. Diebstähle durch Kinder und Jugendliche stiegen im selben Zeitraum um 111% auf insgesamt 534 Delikte. Die Anzahl der begangenen Raube hat sich von 2018 auf 2019 fast verdreifacht, von 2017 auf 2019 sogar mehr als verfünffacht!

„So kann es nicht weitergehen! Justizministerin Zadic muss das Jugendstrafrecht verschärfen. Die Devise muss lauten: Spürbare Konsequenzen schaffen und rechtzeitig darüber aufklären! Gerade bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund besteht dringender Handlungsbedarf, wie die Erfahrung zeigt“, erklärt Sicherheitsstadtrat Michael Raml. „Dieses Problem bin ich offensiv angegangen. Daher habe ich im Herbst 2019 eine Sicherheitskonferenz einberufen, um die beteiligten Akteure der Polizei, der Schulen und aus dem Sozialbereich an einen Tisch zu bringen. Ich unternehme alles, was im Rahmen meiner gesetzlichen Gegebenheiten möglich ist, aber für die strafrechtlichen Konsequenzen sind die Bundesregierung und der Nationalrat zuständig. Spürbare Konsequenzen für straffällige Jugendliche müssen für Abschreckung sorgen, denn allzu oft haben wir es mit ‚geübten‘ Tätern zu tun, die weder Polizei noch das lasche Strafrecht fürchten. Wir müssen gerade ihnen einen Riegel vorschieben“, fordert der Sicherheitsstadtrat.

Vor allem Schulen sind oftmals Brennpunkte der Jugendkriminalität. Stadtrat Raml appelliert, auch an die Opfer zu denken. „Deshalb muss dort verstärkt präventiv gearbeitet werden. Bei der Sicherheitskonferenz beauftragten wir das Sozialressort mit der Ausarbeitung eines Gewaltpräventions-Programms an Schulen. Ergebnisse gibt es leider noch immer nicht. Mir wurde dort letztens eine Auskunft über den aktuellen Projektstand verweigert. Sozialreferentin Karin Hörzing muss endlich Ergebnisse liefern, die ihr Sozial- und Jugendamt seit Monaten ausarbeitet“, so der Sicherheitsstadtrat.

„Diese Entwicklungen der Jugendkriminalität ist wahrlich besorgniserregend. So kann das nicht weitergehen. Die türkis/grüne-Bundesregierung und allen voran die Grüne-Justizministerin Alma Zadic müssen hier ganz klar entgegensteuern. Wirksame Maßnahmen müssen gesetzt werden, damit nicht nur in Linz, sondern in ganz Österreich der Jugendkriminalität Einhalt geboten wird“, ergänzt der Nationalratsabgeordnete Philipp Schrangl.

Quelle: Anfragebeantwortung von BMI Karl Nehammer an NAbg. Philipp Schrangl

Raml: Neue Herausforderungen mit Sicherheitsschleuse im Rathaus bewältigen

Waffenkontrolle und gleichzeitiges Fiebermessen zur Sicherheit aller

Die Corona-Krise bringt auch für die Zukunft neue Herausforderungen. Mit innovativem Denken können wir auch diese meistern. Zur Sicherheit aller Mitarbeiter und Bürger, die dort verkehren, fordert der Linzer Sicherheits- und Gesundheitsstadtrat Michael Raml eine Sicherheitsschleuse mit integrierter Fiebermessung für das Neue Rathaus: „Gefährliche Gegenstände und Waffen aller Art können dort aufgespürt und abgenommen werden. Gleichzeitig stellen Sicherheitsschleusen mit integrierter, automatischer Fiebermessung sicher, dass niemand eine Behörde mit Waffen oder Fieber betritt. Beide Fälle – so unterschiedlich sie auch sind – stellen ein potentielles Sicherheitsrisiko für andere dar.“ Raml hat bereits konkrete Angebote von Sicherheitsfirmen eingeholt, die er an die zuständige SP-Liegenschaftsreferentin Regina Fechter weitergeben wird. Auch an anderen öffentlichen Einrichtungen, die viel Personenverkehr verzeichnen, sollen künftig solche Sicherheitsschleusen eingerichtet werden.

Bereits mehrmals hat der Sicherheitsstadtrat eine Schleuse gefordert, nachdem es schon öfter zu kritischen Situationen – etwa in der Sozialabteilung – gekommen ist. „Die Wirkung einer Sicherheitsschleuse hat sich schon in vielen Amtsgebäuden bewiesen. Im Innsbrucker Sozialamt etwa, wurden im ersten Monat nach Errichtung einer Schleuse alleine 130(!) waffenähnliche Gegenstände abgenommen. Durch eine innovative Schleuse mit Fiebermessung können wir auch auf die neue Situation gezielt eingehen. Wir müssen die Menschen vor möglichen Übergriffen und vor Krankheiten so gut es geht schützen“, so Raml abschließend.

Appell der FP-Spitze Hein und Raml: Kauft bei unseren Wirten – Jeder kann helfen!

Wir wollen auch nach der Krise unsere Wirtshauskultur nicht missen

Es war relativ schnell klar, dass von den groß angekündigten Soforthilfen der Bundesregierung, wie Vizebürgermeister Markus Hein von Beginn an aufzeigte, kein Mensch überleben kann. Besonders schwer hat es aber die Gastronomie, die auch zahlreiche Arbeitsplätze in Linz schafft, getroffen. Die FPÖ Linz mit ihren beiden Frontmännern Vizebürgermeister Markus Hein und Stadtrat Michael Raml wollen das so nicht hinnehmen und rufen dazu auf, das Angebot der Linzer Gastronomie gerade jetzt intensiv zu nutzen. „Wir wollen auch nach der Krise die österreichische Wirtshauskultur nicht missen, daher holen sich die Mitglieder der FPÖ Linz gerade jetzt das Essen bei ihrem Lieblingswirt. Es kann jeder seinen Beitrag leisten, in dem er sich beim Wirt um’s Eck und nicht bei einem multinationalen Konzern anstellt und sein Essen kauft. So retten wir nicht nur die heimische Gastronomie, so retten wir auch viele Arbeitsplätze“, appellieren Hein und Raml.