Schlagwort: Islamismus

Bericht zum politischen Islam ist Weckruf: Raml fordert vom Bürgermeister neue Integrationsstrategie für Linz

Erste Aufgabe für Prammer ist Kehrtwende in Integrationspolitik – Raml will Dokumentationsstelle Politischer Islam einbinden


Der aktuelle Jahresbericht der Dokumentationsstelle Politischer Islam zeigt in
aller Deutlichkeit, wie tief islamistische Netzwerke auch in Österreich und
damit in unseren Städten verwurzelt sind. Laut dem Bericht werden Konflikte,
die in Gaza oder Damaskus beginnen, binnen Stunden in Wien, Graz oder Linz
weitergetragen – mit Fahnen, Parolen und Social-Media-Kampagnen.
FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml warnt vor den gefährlichen
Entwicklungen und fordert vom Linzer Bürgermeister, der künftig auch das
Integrationsressort übernimmt, ein entschiedenes Vorgehen: „Wenn Experten
bereits davon sprechen, dass neun von zehn Islam-Kanälen problematisch bis
islamistisch sind, dann muss das ein Alarmsignal für die Politik sein. Wir
dürfen nicht länger zusehen, wie sich radikale Strömungen mitten in unserer
Gesellschaft ausbreiten. Der Bürgermeister ist als künftiger
Integrationsreferent gefordert, hier endlich klare Maßnahmen zu setzen – zum
Schutz unserer Stadt und unserer Jugend.“

„Das erste Projekt von Bürgermeister Prammer muss eine völlig neue
Integrationsstrategie für Linz sein. Die FPÖ hat dafür bereits vor Monaten
erfolgreich einen Antrag im Gemeinderat eingebracht – der Prozess hätte im
Herbst starten sollen. Nach dem Abgang der bisherigen Integrationsreferentin
Tina Blöchl ist das aber fraglich. Jetzt zeigt der Bericht der
Dokumentationsstelle einmal mehr, wie dringend notwendig eine Kehrtwende in der
Linzer Integrationspolitik ist“, erklärt Raml und fordert, die
Dokumentationsstelle Politischer Islam aktiv in die Entwicklung der neuen
Strategie einzubinden.

Ein besonderes Augenmerk verlangt Raml bei Vereinen und deren finanzieller
Unterstützung durch die Stadt: „Es darf keine städtischen Förderungen für
Migrantenvereine geben, die auch nur im Verdacht stehen, extremistische Inhalte
zu verbreiten oder Parallelgesellschaften zu fördern. Förderungen dürfen
ausschließlich jenen Initiativen zugutekommen, die nachweislich unsere Werte
vertreten und Integration im Sinne unserer Gesellschaft leben.“ Der Sicherheitsstadtrat
betont abschließend seine Anforderung an die neue Integrationsstrategie: „Wir
brauchen keine weiteren städtischen ‚Feste der Vielfalt‘, die Probleme
übertünchen und den Steuerzahlern viel Geld kosten. Wir brauchen eine klare
Kante gegen religiösen Extremismus und gegen Parallelgesellschaften.“

Sicherheitsstadtrat Raml nach Bombendrohung: Radikaler Islam gefährdet Frieden, Ordnung und Sicherheit in Linz!

Raml fordert von Integrationsbüro entschlossenes Handeln gegen den radikalen Islam in Linz

Nach der Bombendrohung am Linzer Hauptbahnhof, bei der laut einem Medienbericht der Ausdruck „Allahu akbar“ verwendet wurde, fordert FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml ein geeintes und entschlossenes Handeln gegen den radikalen Islam in Linz. „Der radikale Islam gefährdet zunehmend Frieden, Ordnung und Sicherheit in Linz. Diese Bombendrohung war nicht die erste in unserer Stadt. Erst im Sommer musste die Innenstadt wegen einer mutmaßlich islamistisch motivierten Bombendrohung großräumig evakuiert werden. Die Bedrohungslage muss von allen Parteien und Verantwortungsträgern endlich ernst genommen werden. Ganz besonders vom Integrationsbüro“, so Raml.

Raml macht auf deutliche Hinweise hinsichtlich eines islamistischen Hintergrunds bei der Bombendrohung aufmerksam. „Zum einen wurde in der Droh-Mail der Ausdruck ‚Allahu akbar‘ verwendet, eine Phrase, die immer wieder in Verbindung mit islamistischen Anschlägen steht. Zum anderen zeigen Videos auf der Plattform TikTok, in denen Jugendliche den Vorfall feiern, dass hier eine gefährliche Verherrlichung stattfindet. Die Bedrohung durch den radikalen Islam ist nicht als ‚Kavaliersdelikt‘ zu werten und diese Jubel-Videos untermauern unsere jahrelange Kritik – die Integration ist klar gescheitert.“

Maßnahmenpaket gegen Radikalisierung in Linzer Schulen bereits beantragt

Die FPÖ hat bereits in der letzten Gemeinderatssitzung ein umfassendes Maßnahmenpaket gegen Radikalisierung in Linzer Schulen beantragt. Raml fordert SP-Integrationsreferentin Tina Blöchl auf, unverzüglich zu handeln und diese Maßnahmen umgehend umzusetzen. „Wir müssen unsere Kinder und Jugendlichen vor extremistischen Einflüssen schützen. Ich erwarte mir daher ein schnelles und entschlossenes Handeln, um der Bedrohung durch den radikalen Islam entgegenzutreten. Es darf nicht sein, dass diese besorgniserregende Entwicklung ignoriert wird. Es ist höchste Zeit, dass das Integrationsbüro konkrete Schritte setzt, um der Radikalisierung entgegenzuwirken. Bislang wurde nur Vielfalt gefeiert, reale Probleme aber konsequent ignoriert. Mit diesem völlig falsch verstandenen sozialromantischen Ansatz der Integration stehen wir nun vor einem massiven Problem durch die bekannten Parallelgesellschaften. Die Sicherheit in unserer Stadt wird massiv gefährdet und manch nicht integrierte Jugendliche sind darüber auch noch begeistert. Das können und dürfen wir keinesfalls akzeptieren und zur Tagesordnung übergehen.“