Im Rahmen des österreichischen Städtetags in Leoben nahm Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml an einer Arbeitsgruppe zum Thema „Digitale Gewalt und ihre analogen Folgen“ teil. Ziel war es laut Programm, Handlungsspielräume und reale Verantwortung für Städte zu erarbeiten. Für besondere Aufmerksamkeit sorgte dabei eine Aussage des für den Verfassungsschutz zuständigen Staatssekretärs Jörg Leichtfried. Dieser berichtete, dass der Verfassungsschutz in den vergangenen Jahren zehn Terroranschläge verhindert habe, die bereits kurz vor der Ausführung gestanden seien. Die Ursache vieler dieser Fälle liege in Radikalisierungsprozessen im Internet. „Diese Aussagen zeigen, dass auch Städte die Gefahren von Extremismus und Radikalisierung sehr ernst nehmen müssen. Wenn selbst der SPÖ-Staatssekretär vor diesen Entwicklungen warnen, dürfen Städte nicht wegschauen, sondern müssen sich ein realistisches Bild der Situation vor Ort verschaffen“, betont Raml.
Besonders alarmiert zeigt sich Raml durch eine aktuelle Studie der Stadt Wien unter der Leitung des Soziologen Kenan Güngör. Dafür wurden 1.221 Jugendliche im Alter von 14 bis 24 Jahren in Favoriten, auf der Mariahilfer Straße, im Donauzentrum sowie online zu ihren Einstellungen befragt. Untersucht wurden antidemokratische, abwertende und gewaltaffine Haltungen. Die Ergebnisse sind ein Weckruf: Vor allem bei muslimischen Jugendlichen mit syrischem, afghanischem und tschetschenischem Hintergrund wurden deutlich stärkere antidemokratische und gewaltverherrlichende Einstellungen festgestellt als bei allen anderen untersuchten Gruppen. Besonders besorgniserregend ist, dass ein erheblicher Teil der Befragten angab, für den eigenen Glauben kämpfen oder sogar sterben zu wollen. Gleichzeitig zeigt die Studie, dass religiöse Online-Inhalte und soziale Medien zu den wichtigsten Faktoren für Radikalisierungsprozesse zählen. „Wenn junge Menschen bereit sind, religiöse Überzeugungen über demokratische Grundwerte zu stellen und Gewalt als legitimes Mittel ansehen, dann ist das eine Entwicklung, die niemand auf die leichte Schulter nehmen darf. Das ist nicht nur eine Integrationsfrage, sondern eine ernsthafte Herausforderung für unsere Sicherheit“, warnt Raml. Die FPÖ beantragt daher in der heutigen Gemeinderatssitzung die Durchführung einer solchen Integrationsstudie für Linz.
