Im Stadtsenat beschlossenes Förderprojekt soll für Kurskorrektur genutzt werden
Im heutigen Stadtsenat beantragte die grüne Klimastadträtin Eva Schobesberger die Teilnahme der Stadt Linz am Förderprogramm „Pionierstadt – Partnerschaft für zukunftsfitte Großstädte“. Mit bis zu 700.000 Euro Bundesförderung sollen bestehende Klimaprogramme und das Klimawandelanpassungskonzept der Stadt weiterentwickelt werden. Für FPÖ-Stadtrat Dr. Michael Raml ist das der richtige Zeitpunkt, um die gesamte Linzer Klimapolitik kritisch zu hinterfragen. Konkret fordert Raml, das von SPÖ, Grünen und ÖVP im Jahr 2024 beschlossene Konzept „Klimaneutrale Industriestadt Linz 2040“ aufzuheben. Dieses sieht vor, die Treibhausgasemissionen in Linz innerhalb von nur zwei Jahrzehnten um mindestens 90 Prozent zu reduzieren. „Wenn die Stadt von Zukunftsfähigkeit spricht, muss sie auch bereit sein, ihre bisherigen Ziele neu zu bewerten. Zukunftsfit bedeutet nicht nur klimafit, sondern auch wirtschaftsfit. Es kann nicht sein, dass ideologische Wunschvorstellungen wichtiger sind als sichere Arbeitsplätze und eine starke Wirtschaft. Wer eine Industriestadt wie Linz führen will, muss bereit sein, neue Erkenntnisse anzuerkennen und politische Entscheidungen entsprechend anzupassen. Genau dafür bietet dieses Projekt jetzt die Gelegenheit“, fordert Raml eine Kurskorrektur.
Gerade nach den alarmierenden Ergebnissen der aktuellen EcoAustria-Studie sieht die FPÖ dringenden Handlungsbedarf. Laut den Berechnungen drohen Milliardenverluste bei der Wirtschaftsleistung und zehntausende gefährdete Arbeitsplätze. „Trotz dieser Warnsignale halten SPÖ und Grüne in Linz bisher am Ziel der klimaneutralen Industriestadt bis 2040 fest. Linz ist das industrielle Herz Oberösterreichs und lebt von zehntausenden Arbeitsplätzen in Industrie, Gewerbe und Zulieferbetrieben. Wenn sogar Wirtschaftsforscher vor massiven Wohlstandsverlusten warnen, muss die Stadt endlich ihre eigenen Klimaziele auf den Prüfstand stellen.“
Besonders kritisch sieht der freiheitliche Stadtrat, dass die wirtschaftlichen Folgen der beschlossenen Klimaziele bislang kaum thematisiert wurden. „Die Stadt spricht laufend über Klimaresilienz. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass eine Stadt widerstandsfähig gegenüber wirtschaftlichen Krisen sein muss. Was nützt das ambitionierteste Klimaziel, wenn gleichzeitig Arbeitsplätze verloren gehen, Betriebe abwandern und die industrielle Wertschöpfung geschwächt wird? Zukunftsfit bedeutet, Klimaschutz mit Hausverstand zu betreiben und die wirtschaftliche Realität nicht auszublenden. Linz braucht eine vernünftige Kurskorrektur statt ideologischer Scheuklappen. Das Ziel der klimaneutralen Industriestadt 2040 gehört daher endlich auf den Prüfstand.“
