Doppelstrukturen und fragwürdige Projekte streichen, statt bei sauberem und sicherem Stadtbild zu kürzen
Die aufgrund der angespannten Finanzlage vorgenommenen Kürzungen bei der Stadtreinigung stoßen bei FPÖ-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml auf deutliche Kritik. Laut einem Medienbericht wurden unter anderem die Reinigungsintervalle auf der Landstraße reduziert, Mistkübel seltener entleert und Wochenendüberstunden bei den Reinigungskräften gestrichen. Für Raml wird damit ausgerechnet dort gespart, wo die Linzer die Folgen unmittelbar sehen: „Dass die Stadt sparen muss, steht außer Frage. Aber Sparen braucht klare Prioritäten. Eine saubere Stadt ist kein Luxus, sondern gehört zu den grundlegenden Leistungen, die sich die Bürger von ihrer Stadt erwarten dürfen.“ Raml fordert deshalb eine Sauberkeitsoffensive mit mehr Straßenkehrern und eine sofortige Rücknahme der Kürzungen durch die dafür verantwortliche SPÖ-Personalreferentin.
Raml spricht vielmehr sich dafür aus, zuerst jene Bereiche im Magistrat konsequent zu durchforsten, deren Nutzen für die breite Bevölkerung wesentlich weniger greifbar ist. „Bevor wir weniger oft Mistkübel entleeren oder die Straßen seltener reinigen, müssen wir uns beispielsweise Doppelstrukturen im Bereich der Stadtklimatologie oder den sogenannten Innovationshauptplatz genau ansehen. Dort stellt sich für mich sehr wohl die Frage, ob jeder ausgegebene Euro tatsächlich einen entsprechenden spürbaren Mehrwert für die Linzer bringt. Bei der Stadtreinigung stellt sich diese Frage nicht: Eine saubere Straße und ein gepflegter Park sind für jeden sichtbar und kommen allen zugute.“ Die FPÖ Linz fordert seit Langem, bei der Budgetsanierung nicht nach der Rasenmähermethode vorzugehen, sondern Aufgaben und Strukturen nach ihrer tatsächlichen Notwendigkeit zu bewerten.
Für den Sicherheitsstadtrat kommt noch ein sicherheitspolitischer Aspekt hinzu. Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit seien eng miteinander verbunden. Sichtbare Verwahrlosung und Vermüllung beeinflussen das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum negativ. Gerade deshalb sei es widersinnig, in ohnehin sensiblen Bereichen der Innenstadt die Reinigungsleistung zurückzufahren: „Wir diskutieren seit Monaten darüber, wie wir die südliche Landstraße und den Bereich rund um den Volksgarten wieder attraktiver, sicherer und lebenswerter machen. Gleichzeitig bei der Sauberkeit zurückzufahren, ist genau das falsche Signal. Wer möchte, dass sich die Menschen gerne in der Innenstadt aufhalten, muss für ausreichend Personal und Budget für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit sorgen.“
