Schlagwort: Nationalratswahl

Raml zu Wahlergebnis: Ein Neustart ist auch in Linz möglich!

Nicht einmal 5 Prozent trennen die FPÖ von der noch regierenden Bürgermeisterpartei SPÖ in der Landeshauptstadt

Die FPÖ hat in Linz fast zehn Prozent dazugewonnen und mit 23,5% das drittbeste freiheitliche Ergebnis in den Landeshauptstädten erreicht. FP-Chef und Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml: „Nicht einmal noch fünf Prozent trennen die FPÖ von der noch regierenden Bürgermeisterpartei SPÖ. Das Wahlergebnis zeigt uns, dass ein Neustart auch für Linz möglich ist. Ich bin bereit und hoch motiviert, nach über fünf Jahren in der Stadtregierung noch mehr Verantwortung für Linz zu übernehmen. Für ein sicheres Zuhause!“

Raml setzt in den kommenden Monaten weiterhin auf die Stärke seiner Stadtpartei und vor allem auf die Bürgernähe. „Ich bin nah bei den Menschen und zwar in zweierlei Hinsicht. Einerseits nehme die Probleme und Wünsche der Linzer ernst und erarbeite adäquate politische Lösungen. Andererseits habe ich immer das Ohr bei den Linzerinnen und Linzern und komme mit ihnen täglich vor Ort ins Gespräch. Wenn man sich meine politische Arbeit in den letzten Jahren ansieht, dann weiß man, dass ich das nicht nur vor einer Wahl mache, sondern immer für unsere Bürger da bin.“ 

Linzer FP-Spitzenkandidat und Rechtsanwalt MMag. Dr. Michael Schilchegger sagt ORF-Haushaltsabgabe den Kampf an!

Wettbewerbsrechtliche Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingebracht. Erfolg könnte ORF verpflichten, alle ORF-Beiträge zurückzubezahlen!

Seit Inkrafttreten der ORF Haushaltsabgabe gehen die Wogen in der Bevölkerung hoch. Unabhängig davon, ob das Angebot des ORF genutzt werden soll oder überhaupt genutzt werden kann, sind seit 1. Jänner 2024 rund 185 Euro pro Haushalt pro Jahr zur Finanzierung des ORF abzuführen. Ein neuer Vorstoß, gegen diese Abgabe auch juristisch vorzugehen, könnte Aussicht auf Erfolg haben:

„Nicht nur österreichische TV-Konsumenten, sondern auch Privatsender leiden unter dieser Monopolstellung des ORF. Eine paradoxe Situation verliert der ORF doch seit Jahren kontinuierlich Marktanteile. In enger Abstimmung mit dem Privatsender „RTV“ werden wir daher nun eine wettbewerbsrechtliche Beschwerde bei der Europäischen Kommission einbringen. Somit kann endlich die Unvereinbarkeit der ORF-Zwangssteuer mit den EU-rechtlichen Vorgaben festgestellt werden“, so der Rechtsanwalt und Spitzenkandidat der Linzer Freiheitlichen zur Nationalratswahl, MMag. Dr. Michael Schilchegger.

Schilchegger verweist auf Entscheidungen des Europäischen Gerichtshof zur Finanzierung öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten und die zum Teil deutlichen Diskrepanzen zwischen wettbewerbsrechtlichen Auflagen der EU-Kommission aus einem Beihilfeverfahren in Bezug auf den ORF, das im Jahr 2009 beendet wurde. Grundlage für Schilcheggers Überlegungen ist: „Wettbewerbsrechtliche Vorgaben wurden nicht oder nur unzureichend umgesetzt. Die schwarz-grüne Bundesregierung beruft sich auf eine bereits festgestellte Rechtmäßigkeit der Umstellung auf ein System der Haushaltsabgabe in Deutschland, hat aber das Kleingedruckte nicht gelesen. Denn das ORF-Finanzierungssystem zeigt gleich mehrere wesentliche Änderungen gegenüber der bisherigen Rechtslage, die zur Rechtswidrigkeit der Abgabe führen“, erläutert Schilchegger. Diese Diskrepanzen werde nun auch die Kommission festzustellen haben: „Ein Erfolg unserer Beschwerde würde den ORF unmittelbar dazu verpflichten, alle ORF-Beiträge zurückzubezahlen.“

Dr. Michael Schilchegger ist freiheitlicher Linzer FP-Spitzenkandidat für die NR-Wahl

FP-Stadtparteiobmann und Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml betont die Bedeutung für Linz

Die Vorbereitungen für die Nationalratswahlen am 29. September laufen auch bei den Linzer Freiheitlichen auf Hochtouren. Jetzt steht fest, wer für die FPÖ Linz als Spitzenkandidat ins Rennen gehen wird: Der erfahrene Verfassungsjurist, Rechtsanwalt und ehemalige Linzer Gemeinderat MMag. Dr. iur. Michael Schilchegger.

„Die schwarz–grüne Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren viele Baustellen hinterlassen und auch Linz hat etwa im Bereich Sicherheit und illegale Migration mit großen Problemen zu kämpfen, die am besten gar nicht erst ins Land gelassen worden wären. Umso mehr braucht Österreich in der kommenden Periode Freiheitliche Politiker mit Fachwissen und Hausverstand, um unser Land wieder auf Vordermann zu bringen. Dr. Michael Schilchegger ist der optimale Kandidat, um im Nationalrat das Beste für die Linzer herauszuholen“, erklärt der Stadtparteiobmann der FPÖ, Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml.

Der promovierte Jurist Schilchegger kann auf langjährige Erfahrung in politischen Gremien verweisen: Bereits vor seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt und Lektor am Institut für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre an der JKU, war er von 2015 bis 2019 für die FPÖ im Linzer Gemeinderat und von 2019 bis 2021 im Bundesrat. Während der COVID-Pandemie setzte er sich wiederholt für die Grund- und Freiheitsrechte ein, befasste den Verfassungsgerichtshof mit Beschwerden zu unverhältnismäßigen COVID-19-Maßnahmen gegen Schüler, Lehrer und Gewerbetreibende und bot auf seinem Telegram-Kanal eine kostenfreie Rechtsberatung für alle, die sich gegen die verordnete Impfpflicht zur Wehr setzten. Schilchegger ist außerdem aktiver Milizoffizier.

„Ich bedanke mich für das große Vertrauen, das die Linzer Freiheitlichen in mich setzen. Am 29. September haben wir endlich die Möglichkeit, uns von dieser chaotischen Bundesregierung zu befreien. Das schwarz-grüne Sündenregister ist lang: Misswirtschaft von A wie Asylwesen bis Z wie Zwangssteuern zur Sicherung der ORF-Pensionen, zugleich höchste Teuerungsraten und Staatsverschuldungsquoten. Hier ist die FPÖ die einzige glaubwürdige Option für die Bevölkerung und die einzige glaubwürdige Partei“, zeigt sich Schilchegger aufgrund der Entwicklung der vergangenen Jahre optimistisch. „Ich will Probleme aufzeigen und Lösungen anbieten.“