Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml: Ende der Quarantänepflicht überfällig

Niemand hat mehr Verständnis dafür, dass man wegen Symptomen wie einem leichten Schnupfen bis zu 10 Tage isoliert bleiben muss

„Aufgrund der Entwicklung der verschiedenen Virusvarianten in den letzten Monaten ist das Ende der verpflichtenden Quarantäne überfällig. Wir müssen wieder zurück zum Hausverstand: wer sich gesund fühlt, geht arbeiten. Wer krank ist, bleibt zuhause. Das gilt für Corona sowie für alle anderen Krankheiten“, begrüßt der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml das bevorstehende Quarantäne-Aus. „Niemand hat mehr Verständnis dafür, dass man wegen Symptomen wie einem leichten Schnupfen bis zu 10 Tage zuhause isoliert bleiben muss. Aus gutem Grund haben sich zahlreiche andere Staaten schon für Lockerungen entschieden und sind damit gut gefahren.“

Wichtig ist dem Gesundheitsstadtrat, dass die neuen Regeln einfach, verständlich und vor allem praxistauglich sind. „Ich bin gespannt, was die Bundesregierung konkret vorlegen wird. Österreich ist aber, wie schon so oft in der Pandemie, wieder einmal europäisches Schlusslicht bei den Maßnahmenlockerungen. Ständiges Hinterherhinken hat mit Weitblick nichts zu tun, sondern unterstreicht die Überforderung der Bundesregierung,“ so Raml abschließend.

Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml zu überfüllten Kinderpsychiatrien und den schockierenden Vorfällen an einer Linzer Schule: Die Folgen der Corona-Maßnahmen kommen immer dramatischer zum Ausdruck!

Zusätzliche Angebote in der Kinder- und Jugendpsychiatrie sind dringend notwendig, lindern aber nur die Symptome und nicht die Ursache der Probleme

Die über zwei Jahre andauernde Corona-Pandemie belastet Kinder und Jugendliche in besonderem Ausmaß, weiß der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml aus Daten der Kinder- und Jugendhilfe: „Die Med-Uni Wien hat bereits im Oktober festgestellt, dass mehr als die Hälfte der Schüler durch die Pandemie an depressiven Symptomen leiden. Zugleich würden 70.000 kassenfinanzierte Therapieplätze fehlen, deren Ausbau etwa auch die Bundesjugendvertretung seit Herbst fordert. Aus den Untersuchungen für den Linzer Gesundheitsindikator wissen wir zudem, dass fachspezifische medizinische Angebote von Menschen aus ganz Oberösterreich überdurchschnittlich gern in der Landeshauptstadt in Anspruch genommen werden. Beim Ausbau sollte man sich daher wohl ebenso auf den immer besser erreichbaren Zentralraum konzentrieren.“

Raml erklärt angesichts der heute bekannt gewordenen drei Suizidversuchen von Schülerinnen an einer Linzer Mittelschule: „Die Folgen der Corona-Maßnahmen kommen immer dramatischer zum Ausdruck. Zusätzliche Angebote in der Kinder- und Jugendpsychiatrie sind dringend notwendig, sie lindern aber nur die Symptome. Mindestens genauso wichtig ist es, die Ursache der psychischen Erkrankungen zu bekämpfen. Die soziale Vereinsamung durch überzogene und nicht zu Ende gedachte Corona-Kontaktbeschränkungen der Bundesregierung muss endgültig ein Ende haben.“

FP-Danner nach KoAS: Städtische Bereiche hart von Corona-Krise getroffen

Finanziellen Handlungsspielraum für die Bedürfnisse der Linzer Bevölkerung schaffen – gerechtere Lastenverteilung im inneroberösterreichischen Finanzausgleich längst notwendig

„Die Auswirkungen der Corona-Krise haben ihre Spuren hinterlassen. Quer über alle Geschäftsbereiche der Stadt haben sich wesentliche Aufgaben aufgestaut, teils sind weitere hinzugekommen. Insbesondere die ohnehin angeschlagene Finanzsituation der Stadt Linz wurde in Mitleidenschaft gezogen. Umso mehr gilt es, die vom Kontrollamt aufgezeigten Verbesserungspotentiale gänzlich auszuschöpfen“, berichtet FPÖ-Gemeinderat Manuel Danner im Anschluss der zweiten Sitzung des Linzer Kontrollausschusses am gestrigen Abend. 

Dass der derzeitige Finanzausgleich im Zusammenhang mit den inneroberösterreichischen Transfers die Stadt Linz vor immense Herausforderungen stellt, zeigte der Bericht des Kontrollamts klar, so GR Danner, stv. Vorsitzende des Kontrollausschusses: „Hierbei ist längst eine gerechtere Lastenverteilung notwendig, bei dem die zentralörtlichen Aufgaben besser berücksichtigt werden. Wir haben uns daher darauf verständigt, bis zur nächsten Sitzung des Gemeinderates eine Resolution zu schnüren. Die Beibehaltung des derzeitigen Systems würde zu einer nachhaltigen Überforderung unseres Stadthaushaltes führen. 

„Das Kontrollamt empfiehlt, nach Pandemie-Ende rasch die Budgetkonsolidierung zu priorisieren“, schlägt GR Danner in die gleiche Kerbe. Denn ein negativer Saldo in der operativen Gebarung in solcher Höhe (Voranschlag 2020: + 13,3 Mio. Euro; Rechnungsabschluss 2020: – 36 Mio. Euro) dürfe sich nicht wiederholen. Danner fügt allerdings hinzu: „Der Linzer Bevölkerung darf deshalb nicht ein Euro weniger bleiben. Dieser notwendige Prozess muss vielmehr durch Effizienzsteigerungen in der Verwaltung geschehen. Das Kontrollamt hat uns die dafür notwendigen Baupläne präsentiert.“

„Linz muss sich in vielerlei Hinsicht ein Beispiel an Wels nehmen. Bürgermeister Rabl hat seine Stadt in nur wenigen Jahre zurück an die Spitze geführt. Auch Linz muss zukunftsfit gemacht werden“, betont GR Danner, dass dafür jedenfalls notwendig ist, einen gewissen finanziellen Handlungsspielraum zu schaffen. „Nur so können wir flexibel auf die Bedürfnisse aller Linzerinnen und Linzer eingehen.“

FP-Raml: Klosterhof-Schließung ist verhängnisvolles Symptom der fehlgeleiteten Corona-Politik der Bundesregierung

Gesundheitsstadtrat befürchtet weitere Schließungen von Gastronomie und anderen Betrieben in der Landeshauptstadt

„Die plötzliche Schließung des Klosterhofs für mehrere Wochen ist ein verhängnisvolles Symptom der fehlgeleiteten Corona-Politik der Bundesregierung. Ich befürchte, dass bald weitere Lokale und andere Betriebe diesem traurigen Beispiel folgen werden. Ständige härtere Vorgaben, wie der seit Monaten andauernde Lockdown für Ungeimpfte und steigender Kontrollzwang für Wirtschaftstreibende, verdrängen Kunden seit Wochen konsequent aus Wirtshäusern und Geschäften. Obwohl es in diesen Betrieben auch vorher nahezu keine nachgewiesenen Ansteckungen gegeben hat, treibt die Bundesregierung tausende Menschen in enge Wohnungen und ins Internet, um soziale Kontakte pflegen und einkaufen zu können. Das Ergebnis ist eine gespaltene Gesellschaft samt wirtschaftlichem Ruin“, kritisiert der Linzer FP-Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml. „Ich kann die Überlegungen des Klosterhof-Chefs leider nachvollziehen. Ich hoffe allerdings, dass der Verfassungsgerichtshof diesem Irrweg der Bundesregierung bald einen Riegel vorschiebt und als längst überfälliges Korrektiv tätig wird.“

FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr: FPÖ kritisiert Suche nach Impfpflicht-Sheriffs

Bürgermeister Luger zeigt mit vorauseilender Suche seine Begeisterung für die Impfpflicht

Kritik übt der freiheitliche Fraktionsobmann GR Wolfgang Grabmayr an der aktuellen Suche der Personaldirektion des Magistrats. „Wir Freiheitliche lehnen die Impfpflicht samt hoher Strafen deutlich ab. Der vorgelegte Gesetzesentwurf ist noch nicht einmal beschlossen. Umso mehr sind wir gegen die vorauseilende Suche nach Impfpflicht-Sheriffs für die Magistratsabteilung Verwaltungsstrafen, die dem Bürgermeister als Bezirkshauptmann unterstellt ist. Damit zeigt der Bürgermeister seine bereits mehrmals zum Ausdruck gebrachte Begeisterung für die Impfpflicht, von der er im Wahlkampf kurzfristig nichts mehr wissen wollte“, so Grabmayr, der festhält: „Die Impfung ist eine höchstpersönliche Entscheidung. Wir Freiheitliche orten bei einem Impfzwang nicht nur eine weitere Spaltung der Gesellschaft, sondern halten sie auch für verfassungswidrig. Angesichts der Omikron-Variante äußern auch immer mehr namhafte und unabhängige Rechtswissenschaftler massive Bedenken gegen den Gesetzesvorschlag. Auch die SPÖ sollte diese Warnungen ernst nehmen, statt voreilig teure Posten zu besetzen.“

FPÖ-Gemeinderat Peter Stumptner: Stadt Linz muss städtischen Lieferservice für isolierte Bürger einführen!

Betroffene dürfen im Lockdown nicht sich selbst überlassen werden

„Alte Menschen, die keine Angehörigen haben, die sich um sie kümmern können, Risikogruppen mit gesundheitlicher Beeinträchtigung, aber auch Alleinstehende in Quarantäne, benötigen derzeit besonders Unterstützung. Gerade diese Personen müssen den Kontakt zur Außenwelt auf ein Minimum reduzieren und haben dadurch oft keine Möglichkeit, Dinge des täglichen Bedarfs zu erhalten. Nach dem Motto ‚Gemeinsam statt einsam!‘ dürfen diese Menschen nicht auf der Strecke gelassen werden! Linz sollte dem Beispiel der Stadt Wels folgen, und einen Lieferservice für diesen Personenkreis ermöglichen“, fordert der freiheitliche Gemeinderat Peter Stumptner.

Bereits im vergangenen Jahr konnten die Welser über ein städtisches Einkaufs- und Lieferservice Bestellung aufgeben. Diese wurde dann von Mitarbeitern der Stadt ausgeliefert. Während der Service in Wels nun wieder aufgenommen wird, kann die Landeshauptstadt immer noch keine vergleichbaren Dienste anbieten. „Die für ‚Soziales‘ zuständige Referentin Karin Hörzing müsste das Rad nicht neu erfinden. Sie müsste nur das Welser Modell übernehmen. Niemand kann derzeit voraussagen, wie lange der derzeitige Lockdown anhalten wird. Es ist also höchste Zeit entsprechende Unterstützung zu schaffen, damit die Betroffenen nicht wieder auf unbestimmte Zeit sich selbst überlassen werden“, erklärt Stumptner.

Grabmayr: Besser ein kleiner Weihnachtsmarkt als gar keiner!

Marktreferentin soll im Rahmen des Erlaubten ein Aufsperren ermöglichen

Weihnachtsmärkte sollen laut Medienberichten offenbar in Linz bis auf weiteres ganz geschlossen bleiben. „Das dürfte anhand der angekündigten Lockdown-Verordnung, die wir insgesamt kritisch und verfassungswidrig sehen, aber gar nicht notwendig sein. Im Wesentlichen soll nur der Konsum vor Ort laut dem Verordnungsentwurf untersagt sein. VP-Marktreferentin Doris Lang-Mayrhofer soll daher allen Verkäufern und Schaustellern, die ihre Waren anbieten dürfen, ermöglichen, aufzusperren. Die Entscheidung soll bei ihnen liegen anstatt allen das Geschäft zu verbieten. Besser ein kleiner Markt als gar keiner – sowohl für verkaufswillige Geschäftsleute als auch für die Linzer!“ erklärt der Linzer FP-Fraktionsobmann und Wirtschaftssprecher GR Wolfgang Grabmayr.

FPÖ-Gemeinderat Peter Stumptner: Wenn schon 3-G am Arbeitsplatz, dann wenigstens praktikabel gestalten!

„Wohnzimmertests“ als Nachweis zulassen

„Seit Anfang November gilt mittlerweile die 3-G-Regelung am Arbeitsplatz. Sowohl über die Effektivität, als auch über die Verfassungsmäßigkeit dieser Verordnung lässt sich streiten. Allerdings hat sich rasch bestätigt, dass sich diese Maßnahme vor allem in Hinsicht auf die geplanten Verschärfungen in Richtung „2,5-G“ als unpraktikabel herausgestellt hat!“ kommentiert der Gemeinderat und Bezirksobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer Linz Peter Stumptner.

„Schon in der derzeitigen Übergangsphase zeigt sich, dass diese Regelung in erster Linie Verunsicherung bei Arbeitnehmern quer durch sämtliche Alters- und Berufsgruppen erzeugt hat. Die Verfügbarkeit von PCR-Tests und die Dauer deren Auswertung gleichen einer Farce. So werden ehrlich arbeitende und unbescholtene Bürger unnötig verunsichert, um einen gültigen Nachweis für die Erbringung ihrer Arbeitsleistung zu erhalten. Diese Situation hilft niemanden. Weder der Wirtschaft, noch den Menschen welche auf ein Einkommen angewiesen sind. Ich fordere deshalb: Wenn schon 3-G am Arbeitsplatz, dann dies bitte auch praktikabel gestalten und die dauerhafte Verlängerung der „Wohnzimmertests“ als gültigen Nachweis“, schließt Stumptner.

FPÖ-Gemeinderätin Martina Tichler: „Schon die letzten Lockdowns haben die Kinder besonders getroffen. Die Einführung der 2-G-Regelung droht nun erneut, den Druck auf Familien drastisch zu erhöhen und die Gesellschaft weiter zu spalten. Jüngstes Beispiel sind die Diskussionen rund um Martinsfeste in Kindergärten.“

2-G-Regelung des Bundes trifft die Jüngsten mittelbar besonders hart

„Wir freuen uns natürlich grundsätzlich, dass die Martinsfeste in den Linzer Kindergärten doch noch stattfinden können, nachdem wir uns deutlich für die Abhaltung ausgesprochen haben. Die neu eingeführte 2G-Regel führt aber dazu, dass viele Elternteile ausgeschlossen werden. Seit Montagfrüh erreichen mich zahlreiche Anrufe besorgter Eltern der Kindergarten-Kinder, da der Zutritt zum Martinsfest nur Geimpften und Genesenen gewährt wird. Die Angehörigen fragen sich jetzt verständlicherweise, wie man als Elternteil einem Kleinkind erklären soll, dass die Eltern des Kindergartenfreundes anwesend sind, die eigenen Eltern aber nicht dabei sein können? Diese Maßnahme führt eindeutig zur weiteren Spaltung der Gesellschaft, vor der wir Freiheitlichen immer gewarnt haben“, zeigt sich die freiheitliche Gemeinderätin Martina Tichler erschüttert.

„Als zweifache Mutter kann ich sehr gut nachvollziehen, dass neben der Sorge um die soziale und psychische Gesundheit der Kinder, auch Befürchtungen um die körperliche Entwicklung immer gravierender werden. Wenn man sich als Elternteil aus persönlichen Gründen gegen eine Impfung entscheidet, wird den Kindern ein Besuch des Hallenbads, der Eislauffläche oder dergleichen automatisch verwehrt. Wir haben in den letzten Lockdowns schon gesehen, dass Kinder, die bereits etwas schwimmen konnten, ihre Fähigkeiten wieder verloren haben. Durch ein Betretungsverbot von Sport- und Freizeiteinrichtungen für Familien, welche die Kriterien der 2-G-Regelung nicht erfüllen, werden die Defizite bei den Kleinsten weiterhin zunehmen. Der Drang zur Impfung darf jedenfalls auf keinen Fall zu Lasten unserer Jüngsten geschehen!“, appelliert Tichler abschließend.

Grabmayr: Die neuen Covid19-Maßnahmen bringen die Abhaltung von Linzer Christkindlmärkten in Gefahr

2-G-Pflicht auf Christkindlmärkten sorgt für Kopfschütteln bei vielen Marktbeschicker und Besucher

Schon letztes Jahr musste die Stadt Linz die Christkindlmärkte coronabedingt absagen. Die nun in Oberösterreich neuverordnete 2-G-Pflicht für Großveranstaltungen und Nachtgastronomie wirft neue Fragen auf: „Etwa 60% der Linzer und Linzerinnen wurden bisher vollimmunisiert. Natürlich stehen die Behörden angesichts steigender Infektionszahlen unter Zugzwang, aber durch 2-G-Regel könnte sehr vielen gesunden Linzer und Linzerinnen der Besuch eines Christkindlmarkts automatisch verwehrt werden.“ – stellt der freiheitliche Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr klar. „Ein hoher Besucherausfall kann sich wirtschaftlich für die Marktbeschicker nie rentieren. Die Abhaltung der geplanten Christkindlmärkte erscheint mir daher für überaus unrealistisch.“, so Grabmayr.

Gerade die Marktbeschicker leiden massiv unter den fortlaufenden Absagen und Verschiebungen verschiedener Märkte. Unlängst wurde erst der traditionelle Urfahraner Markt erneut abgesagt. Sollten die Christkindlmärkte auch abgesagt werden, droht den Marktbeschicker erneut eine finanzielle Misere: „Viele Markthändler fühlen sich schon in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht. Die Bundesregierung hat eine langfristige Lösung versprochen, diese sind aber nach wie vor ausständig. Es werden nur sündteure COVID19-Konzepte ausgearbeitet, die meistens über die Nacht durch eine andere COVID19-Verordnung verworfen werden. Die Bundesregierung hat leider bisher nicht geschafft, für langfristige Sicherheit der Wirtschaftstreibenden zu sorgen.“ – erklärt Grabmayr, der jahrelang selbst Wirtschaftstreibender war. Er schlägt deshalb vor, die bisher geltende 3-G-Regelung beizubehalten: „Es wäre im Interesse aller Marktbeschicker und aller Besucher das bisher geltende COVID-Konzept mit 3-G-Regel (Geimpft, Genesen, Getestet) beizubehalten. Das würde den Händlern zumindest ansatzweise Planungssicherheit verschaffen und den Linzern die Möglichkeit geben, die weihnachtliche Vorfreude mit ihren Familien zu genießen.“