Während die Linzer jeden Euro zweimal umdrehen müssen, fehlt der SPÖ weiterhin der Mut zu echten Einsparungen
„Spare in der Zeit, dann hast du in der Not, lautet ein bekanntes Sprichwort. Die Linzer SPÖ hat diesen Grundsatz über Jahre hinweg konsequent ignoriert. Jetzt ist die Not da und die Stadtkasse leer. Während viele Linzer angesichts der Teuerung jeden Euro zweimal umdrehen müssen, hat die Stadtpolitik jahrelang das Geld mit beiden Händen ausgegeben. Das Ergebnis ist ein Schuldenberg von mittlerweile rund einer Milliarde Euro und ein jährliches Budgetloch in dreistelliger Millionenhöhe“, kritisiert FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr anlässlich des bevorstehenden Weltspartags die Finanzpolitik der Linzer SPÖ.
Besonders ernüchternd sei der bisherige Verlauf der Budgetkonsolidierung. Trotz zahlreicher Einsparungsvorschläge der Freiheitlichen fehle es bei SPÖ am politischen Mut, notwendige Budget-Entscheidungen zu treffen. „Bei der jüngsten Budgetklausur wurde viel geredet, wenig beschlossen und das Sparen wieder einmal auf später verschoben. Offenbar hofft man im Rathaus noch immer darauf, dass sich die finanziellen Probleme von selbst lösen. Nur leider gibt es für politische Untätigkeit keine Sparzinsen“, so Grabmayr.
Die FPÖ fordert seit Langem eine konsequente Durchforstung der städtischen Ausgaben, den Abbau unnötiger Doppelstrukturen und eine kritische Überprüfung der städtischen Unternehmen und Beteiligungen. Statt weiterhin Millionen in fragwürdige Luxusprojekte und überholte Strukturen zu stecken, müsse sich die Stadt endlich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. „Die Linzer brauchen funktionierende Schulen, sichere Straßen und eine saubere Stadt. Sie brauchen keine Politik, die sich ihre Wünsche auf Pump erfüllt und die Rechnung den nächsten Generationen hinterlässt“, betont Grabmayr.
„Zum Weltspartag bekommen Kinder traditionell eine kleine Belohnung dafür, dass sie ihr Geld auf die Seite legen. Im Linzer Rathaus scheint man hingegen davon auszugehen, dass man für das Schuldenmachen belohnt wird. Die SPÖ sollte sich daher heuer zum Weltspartag lieber eine Spardose besorgen und endlich lernen, mit dem Geld der Steuerzahler verantwortungsvoll umzugehen. Denn eines ist sicher: Mit schönen Worten und unverbindlichen Absichtserklärungen werden wir die Linzer Stadtfinanzen nicht wieder in Ordnung bringen“, so Grabmayr abschließend
