Grabmayr: „Luftsteuer“ wird erlassen – Impuls zur Stärkung der Linzer Betriebe umgesetzt

Freiheitliche Initiative fand einstimmige Annahme durch den zuständigen Ausschuss

„In der Gemeinderatssitzung Anfang November habe ich den Antrag gestellt, die von den Verordnungen der türkis-grünen Bundesregierung stark in Bedrängnis geratenen Linzer Unternehmen finanziell zu entlasten. Der Antrag sah vor, die als „Luftsteuer“ bekannte Gebrauchsabgabe zu erlassen. Damals wurde der Antrag dem zuständigen Ausschuss zu weiterer Bearbeitung zugewiesen. Nun wurde diese Initiative einstimmig angenommen. Ein wichtiger und vor allen Dingen fairer Beitrag zur Stützung der Wirtschaft unserer Heimatstadt ist somit erfolgt“, freut sich der freiheitliche Gemeinderat Wolfgang Grabmayr.

Die Luftsteuer ist jene Abgabe, die etwa für Werbeschilder o.ä. von Betrieben entrichtet werden muss. Mit dem Erlass dieser Abgabe für das Jahr 2020 verzichtet die Stadt Linz zwar auf Einnahmen in der Höhe von rund 600.000 €. Unternehmen in akuter wirtschaftlicher Bedrängnis können damit aber ihren stark beengten finanziellen Spielraum wesentlich erweitern.

Grabmayr: Linz muss Tests für Schlüssel- und Fachkräfte erleichtern

Gurgeltests sind sinnvolle Alternativen zu schmerzhaften Nasenabstrichen

„Derzeit sind Schlüssel- und Fachkräfte der Stadt Linz in besonders sensiblen Bereichen dazu angehalten, wöchentlich Tests an sich durchführen zu lassen. Dazu zählen insbesondere Mitarbeiter in Krankenhäusern; Altersheimen und Kindergärten. Die Krux an diesen Tests: Es handelt sich dabei in erster Linie um teilweise schmerzhafte Abläufe die durch Einführung in die Nase erfolgen.  Damit werden Menschen die ohnehin schon tagtäglich gewaltiges leisten, zusätzlichen Belastung ausgesetzt. Diese Belastung wäre jedenfalls vermeidbar, würde man bei dieser Testung auf weitaus angenehmere Gurgeltests zurückgreifen. Ich fordere daher ein Umdenken der Teststrategie: Weg vom Nasenabstrich, hin zum Gurgeltests. Der Kostenfaktor und der logistische Aspekt würden dies jedenfalls begünstigen“, erklärt der freiheitliche Gemeinderat Wolfgang Grabmayr.

Medialen Berichten zufolge werden in Linz nun nach und nach Gurgeltests in Apotheken verfügbar. Mit ca. 140 € pro Gurgeltest sind diese nur um etwa 30 € teurer als Abstrichtests. Aufgrund seiner beruflichen Vorerfahrung ist Grabmayr überzeugt, dass die Stadt aufgrund der hohen Nachfrage, spürbar Preisreduktionen aushandeln könnte. Die Zahl der Mitarbeiter in den städtischen Betreuungseinrichtungen und die damit verbundene Testfrequenz spricht jedenfalls für diesen Ansatz.

„Die derzeitige Sachlage lässt den Schluss zu, dass sich das betroffene Personal noch sehr lange regelmäßigen Tests ausgesetzt sein wird. Wie mir Mitarbeiter bestätigen haben, sind aber nicht die Testung an sich, sondern die Art und Weise wie diese durchgeführt werden problematisch. Die zuständigen Stellen der Stadt sind hier im Sinne der Fairness gegenüber den Schlüsselkräften aufgefordert, die Testsituation zu verbessern“, so Grabmayr abschließend.

Grabmayr: Das Design Center muss wirtschaftlich arbeiten

FPÖ fordert Privatisierung der Design Center Betriebsgesellschaft
 
„Die besorgniserregende wirtschaftliche Entwicklung und die nach wie vor nicht vollständig absehbaren Folgen der COVID-19 Verordnungen der Bundesregierung belasten die städtischen Finanzen schwer. Die Stadt Linz kann auf diese Herausforderungen mittelfristig nur so reagieren, als dass sie eine Fokussierung auf städtische Kernaufgaben vornimmt. Dazu zählen, wie bereits mehrfach von der FPÖ gefordert, auch die Beendigung von für die Stadt und ihre Bürger nachteilige, weil finanziell verlustreiche Beteiligungen. Dazu zählt auch das Design Center. Eine Kombination aus fehlerhaftem Management, undurchsichtiger Produkt- und Preispolitik sowie dem medial verlautbarten Bekenntnis „Würden wir ein operatives Plus anstreben, wären wir nicht mehr marktfähig“ führte nun dazu, dass der Steuerzahler für eine weitere finanzielle Mehrbelastung aufkommen muss. Diese Praxis muss aufhören, Rot und Schwarz müssen hier endlich umdenken. Ich werde daher im kommenden Gemeinderat die Privatisierung der Design Center GmbH beantragen“, erklärt der FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Grabmayr.
 
Alleine für das Jahr 2020 sind Zuschüsse aus städtischen Mitteln in der Höhe von 1,1 Millionen Euro für das Design Center notwendig. Geld, das gerade in wirtschaftlichen Zeiten an anderen Stellen wesentlich dringender gebraucht wird. An der Grundidee eines städtischen Messe- und Kongresszentrums soll aber in jedem Fall festgehalten werden.
 
„Die Vorteile für Bürger und Stadt sind im Falle einer Privatisierung offensichtlich: Das Design Center könnte, so wie es vergleichbare Einrichtungen in vergleichbaren Städten vorzeigen, zu einem wirtschaftlich erfolgreichen Unternehmen umfunktioniert werden. Die finanziellen Verluste der Stadt und in weiterer Folge seiner Bürger wären auf diese Weise nachhaltig und ohne große Mehraufwände reduziert“, so Grabmayr abschließend.

Grabmayr: Traditionelle Kleinbetriebe entlasten, Luftsteuer erlassen

Stadt muss entgegenkommen, Unternehmer durch Krise schon genug gebeutelt

Bald ist es für über 2000 Linzer Betriebe wieder so weit: Sie bekommen die jährliche Zahlungsforderung der Stadt Linz zum Abführen der Gebrauchsabgabe, im Volksmund als Luftsteuer bekannt. Also jene Abgabe, die etwa für Werbeschilder o.ä. von Betrieben entrichtet werden muss. „Der türkis/grüne Corona-Lockdown hat unsere Unternehmer hart getroffen. Deshalb müssen wir in Linz dafür sorgen, dass diese nachhaltig entlastet werden und damit mehr wirtschaftlichen Spielraum bekommen. Wir Freiheitliche stehen auf der Seite der Kleinbetriebe in unserer Heimatstadt und bereiten deshalb für die kommende Gemeinderatssitzung einen Antrag vor, dass die Stadt Linz die Gebrauchsabgabe dieses Jahr gänzlich erlassen soll. Für diesen Schritt, der unsere Kleinunternehmer in diesen schweren Zeiten spürbar entlastet und zur Sicherung von Arbeitsplätzen beiträgt, erwarten wir uns auch die Zustimmung von Bürgermeister Klaus Luger und Wirtschaftsreferenten Bernhard Baier“, erklärt der freiheitliche Linzer Gemeinderat Wolfgang Grabmayr.

Die Stadt müsste dabei auf Einnahmen von etwa 500.000 Euro verzichten. „Dieses Geld ist bei unseren Betrieben aber sicherlich besser aufgehoben. Es würde gerade den verwurzelten Kleinunternehmern in Linz besonders zugutekommen und nicht nur den internationalen Konzernen, die massiv gefördert werden aber nicht selten ihre Standorte schließen und ihre Produktion in andere Länder verlegen. Damit könnte die Stadt einen wertvollen Beitrag leisten, der direkt unseren Unternehmern zugutekommt.“

Grabmayr / Walcher: Kontrollausschuss zu Ungereimtheiten bei der Design Center Betriebsgesellschaft

Viele offene Fragen zur Struktur und Führung des Linzer Design Centers

„Jeder der den Bericht zur Initiativprüfung des Design Centers aufmerksam gelesen hat, kann nur hoffen, dass sich hier viel Grundlegendes ändern wird. Die Liste der Auffälligkeiten bis hin zu echten Verfehlungen ist lange und keineswegs alltäglich. Trotzdem versucht der Beirat offenbar Probleme zu kaschieren bzw. zu sanieren. Wir Freiheitliche glauben nicht, dass es im Interesse der Linzer Bürger ist, so weiter zu wurschteln wie bisher. Nicht angesichts der Schwere der festgestellten Verfehlungen im Management des Design Centers“, so die freiheitlichen Gemeinderäte und Mitglieder des Kontrollausschusses Wolfgang Grabmayr und Susanne Walcher.

Das Linzer Kontrollamt hatte in seinem jüngsten Bericht teilweise eklatante Verfehlungen und Misswirtschaft im Management des Design Center Betriebsgesellschaft festgestellt. Daher wird sich der Kontrollausschuss der Stadt Linz heute speziell mit den erkannten Problemen auseinandersetzen.

„Das Kontrollamt stellte fest, dass die Stadt Linz alle Verluste deckt, während gleichzeitig der Geschäftsführer, Mitarbeiter und sogar deren Lebensgefährten, Vorteile lukrieren. Man könnte meinen, dass hier die gleichen Schmähs wie in den bekannten rot-schwarzen Stiftungen andernorts angewandt wurden. Wir Freiheitliche glauben daher, dass tabulos über Änderungen in der Design Center Betriebsgesellschaft diskutiert werden muss. Unsere bevorzugte Zukunftsoption für die Design Center Betriebsgesellschaft liegt daher in der Verpachtung der Immobilie. Bei kluger Gestaltung könnte die Stadt ihre Interessen wahren, das Messen und Ausstellungsgeschäft für die übrige Wirtschaft in Linz halten und gleichzeitig einen chronischen Defizitposten im Budget bereinigen“, so Grabmayr und Walcher abschließend.

Grabmayr: Anfrage an Vbgm Baier, nun muss er bei Märkten Farbe bekennen

Wie viel Geld entging der Stadt Linz alleine durch den Mietentgang am Grünmarkt?

„Wir wollen Antworten auf die zahlreichen drängenden Fragen rund um die Linzer Märkte. Der VP-Marktreferent Vbgm Bernhard Baier ist sie den Linzerinnen und Linzern schuldig. Neben der fragwürdigen Absage des Urfahraner Herbstmarktes, trotz bestehendem, corona-gerechten Konzept, haben wir auch Fragen zum seit langen brach liegenden Urfahraner Grünmarkt“, sagt der freiheitliche Linzer Gemeinderat Wolfgang Grabmayr. Schon lange weist die Linzer FPÖ auf die dortigen Leerstände und Verbesserungsmöglichkeiten hin. Nun wurde medial verlautbart, dass der Grünmarkt mit Mitte März endlich einen nachhaltigen Neustart erfahren soll. „Diese Nachricht ist grundsätzlich positiv aufzunehmen. Es stellen sich jedoch trotzdem einige Fragen. Vor allem dahingehend, wie der Marktreferent Baier am Grünmarkt die letzten Jahre gewirtschaftet hat. Wo er doch schon jahrelang für die Bewirtschaftung zuständig ist, und nicht erst ab dem März 2021, der ganz zufällig zeitlich nicht weit von der kommenden Gemeinderatswahl entfernt ist.“

„Zuletzt im Jahr 2011 wurde der Grünmarkt renoviert und modernisiert. Diese Erneuerung scheint dem Markt wenig geholfen zu haben. Oftmals reicht es halt nicht, das Ambiente zu erneuern aber ein erfolgloses Konzept beizubehalten“, mahnt Grabmayr. Die Freiheitlichen wollen deshalb wissen, welche konkreten Maßnahmen Vbgm Baier in den letzten Jahren ergriffen hat, um den ausufernden Leerstand am Grünmarkt zu bekämpfen. Auch erfragt werden interessante Details über den Markt an sich, etwa wie viele Prozent der Marktfläche seit der Renovierung 2011 jeweils vergeben war oder wie hoch die Mieteinnahmen gegenüber den Kosten der Erhaltung des Grünmarktes waren.

Grabmayer: Baier lässt eine „lebendige City“ bejubeln

Die Realität auf problemgeplagter Einkaufsmeile sieht leider anders aus

„Die Landeshauptstadt Linz erleidet seit Jahren einen schleichenden Imageverlust als Einkaufsstadt. Viele dieser Probleme werden seit Jahren von den zuständigen Stadtsenatsmitgliedern vor sich her geschoben. Andere Probleme resultieren aus der sich immer schneller verändernden soziologischen Zusammensetzung der Linzer Wohnbevölkerung. Grund zum Jubeln besteht jedenfalls keiner“, urteilt der Linzer Freiheitliche Gemeinderat Wolfgang Grabmayr.

Vbgm Baier hat sein Projektgebiet klug auf die sogenannte „Linzer City“ eingeschränkt. Rundherum sieht es nämlich für die Geschäftswelt noch viel trister aus. Ehemalige kleinere Geschäftsstraßen im geographischen Zentrum von Linz, bzw. im Süden, existieren praktisch nicht mehr. Z. B. auf der Wiener Straße oder in der „Neuen Heimat“ sind nur mehr Restbestände der einstigen Infrastruktur vorhanden, wie Apotheken oder Banken. Sonst dominieren Wettbüros und orientalische Imbisse das Bild. Aber zurück zur von Baier so bejubelten Situation im Zentrum. Seit Kaisers Zeiten war die Landstraße das Prunkstück der Linzer Geschäftswelt. Doch auch hier ist der schleichende Verfall nicht zu übersehen, wenn man mit kritischem Blick vom Hauptplatz zur Blumau schlendert.

„Im Schmidtor gibt es seit Jahren immer wieder mehrere Leerstände. Im Bereich Taubenmarkt bis Vereinshaus ist die Landstraße, abgesehen von einem nicht beeinflussbaren Großleerstand, in Ordnung. Aber dann beginnt eine echte Problemzone, die gar nicht mehr wie eine Einkaufsstraße wirkt. Im Bereich von der Schillerstraße bis zur Blumau ist eine Struktur entstanden, wie sie auch der Anfang vom Ende der Inneren Wiener Straße als Einkaufsstraße war. Etablierte Kaufhäuser werfen das Handtuch und nach längerem Leerstand verwandeln sich die einstigen Geschäfte in Wetthöhlen oder Imbissstände. Das Ende so einer Entwicklung kann jeder Linzer bei einem Spaziergang durch die Innere Wienerstraße von der Unionkreuzung zur Herz Jesu Kirche bewundern. Vbgm Baier ist daher aufgerufen, statt der Produktion von Jubelbroschüren endlich Maßnahmen zu setzen, die dem Schwund der Linzer Einkaufsstraßen endlich ein Ende setzen“, so der Freiheitliche GR Grabmayr abschließend.

Grabmayr: Bernhard Baier ist Linzer Ankündigungskaiser

Freiheitlicher Gemeinderat kritisiert reine Ankündigungspolitik der ÖVP

Vizebürgermeister Baier dürfte über den Verlauf der Corona-Krise zutiefst zufrieden sein, eignet sie sich doch perfekt dafür, als Ausrede für nicht umgesetzte, aber vorschnell verlautbarte Konzepte herzuhalten. So auch bei der Ankündigung des VP-Mannes von vergangenem Mai, ein coronataugliches Konzept für den Urfahraner Jahrmarkt im Herbst vorstellen zu wollen. Wenig überraschend, ist auch von dieser Konzeption bis dato noch nichts mehr zu hören gewesen. Damit reiht sich der Rohrkrepierer nahtlos in Schar Baier’scher Ankündigungen ein. Bernhard Baier müsste folglich eher als Linzer Ankündigungskaiser denn als Vizebürgermeister bezeichnet werden“, kritisiert der Freiheitliche Gemeinderat Wolfgang Grabmayr, die ausbleibende Präsentation bzw. Kommunikation des Konzeptes.

Vergangenen Frühling hatte der zuständige VP- Vizebürgermeister versprochen, ein Konzept vorzulegen, wie der bei den Linzern so beliebte Urfahraner Markt abgehalten werden könne, ohne dabei Corona Schutzbestimmungen zu verletzen. Damals lies Baier medial sogar die Nutzung von Flächen entlang der Landstraße bis zum Musiktheater oder der Donaulände verkünden. Sogar ein Autodrom oder ein Riesenrad am Hauptplatz seien denkbar, Denkverbote dürfe es nicht geben, so Baier damals.

„An Visionen ist Vizebürgermeister Baier offenbar reich. Ob die Revitalisierung des Grünmarktes, die Begrünung des Hauptplatzes, der Wiederbelebung der Landstraße, die Pflanzung von tausend Bäumen im Stadtgebiet, oder eben nun beim Urfahraner Markt. Es mangelt aber offenbar jedes Mal am Willen zur Umsetzung, wie im Falle des Grünmarktes am notwendigen Realismus oder an der regelmäßig strapazierten ‚höheren Gewalt‘. Ich fordere Baier daher auf, sich endlich seines Amtes würdig zu erweisen und den Ankündigungen Taten folgen zu lassen“, so Grabmayr abschließend.

Grabmayr zur Landstraße: Nur echte Neuerungen können jetzt noch helfen

„Nachdem die Landstraße jahrelang vom zuständigen ÖVP-Wirtschaftsreferenten Vbgm Bernhard Baier immer weiter Richtung Abgrund gewirtschaftet wurde, soll nun eine neue Idee die langersehnte Hilfe bringen. Ein ´City-Management 4.0´ soll das Allheilmittel sein, aus welchem ein neues und erfolgreiches Stadtmarketing entstehen soll. Für die Landstraße und die Linzer Wirtschaft ist es sehr zu hoffen“, erklärt der freiheitliche Linzer Gemeinderat Wolfgang Grabmayr. „Die Idee einer eigenständigen Organisationseinheit in der Unternehmensgruppe der Stadt Linz erachte ich grundsätzlich als sinnvoll. Die Basis für den langersehnten und dringend nötigen Wandel in der Landstraßen-Strategie wäre damit theoretisch geschaffen. Es bleibt zu hoffen, dass auch personell und inhaltlich ein frischer Wind aufkommt. Reden weiterhin nur die selben Akteure mit, die bereits in den vergangenen Jahren erfolglos waren, ist das Projekt schon zum Scheitern verurteilt. Wahrlich innovative – und nicht die altbekannten – Ideen sind nun gefordert, um endlich Verbesserungen zu erzielen“, stellt der Freiheitliche klar.

Nicht weniger als 58 Geschäftsflächen stehen aktuell allein an der Landstraße und ihren Seitenstraßen leer. „Das neue City-Management muss rasch in die Gänge kommen und tatkräftig handeln, um die jahrelangen Verfehlungen zu beheben. Die Auswirkungen dieser Fehlentwicklung sind, neben dem schleichenden Imageverlust der Einkaufsstadt Linz, entgangene Einnahmen in Millionenhöhe und fehlende Arbeitsplätze. Zu Lange haben die zuständigen Personen tatenlos zugesehen. Wenn auch die Landstraße ein wichtiger Faktor für die Stadt ist, auf die anderen Stadtteile darf das neue City-Management auf keinen Fall vergessen“, fordert Grabmayr abschließend.

FP-Grabmayr: Städtischer Handel muss Lehren aus der Krise ziehen

Freiheitlicher Antrag könnte innerstädtischen Handel krisenresistenter machen

„Viele Konzepte zur Stärkung des städtischen Handels wurden in den vergangenen Jahren erarbeitet und teilweise wieder verworfen. Ohnehin: Sie hätten keinesfalls die größte Herausforderung – den Online-Handel – nicht an der Wurzel packen können. Wie sehr der städtische Handel immer noch auf den persönlichen Kontakt mit dem Kunden ausgerichtet ist, zeigt sich nun in der derzeitigen Krisenlage. Die Konsequenzen sind nun auf bittere Art und Weise für jedermann spürbar“, so der freiheitliche Gemeinderat Wolfgang Grabmayr zum Hintergrund seines neuen Antrags zur Verbesserung der Lage des städtischen Handels.

Grabmayr regt an, nach dem Vorbild größen-, wie flächenmäßig vergleichbarer deutschen Städte, einen städtischen Online-Handel für Linz zu schaffen. Dieser Schulterschluss der Geschäfte könnte nicht nur in Krisenzeiten, Internetriesen Paroli bieten. „Die Stadt Linz könnte eine zentrale Website einrichten, auf der die Waren von den Kunden jener Geschäfte, welche sich an diesem Verfahren beteiligen eingesehen werden könnten. Der Kunde könnte in weiterer Folge die Waren bestellen und festlegen, ob die Waren zugestellt oder selbst abgeholt werden. Die teilnehmenden Geschäfte sollten ausschließlich in der Stadt Linz ihren Sitz haben, eine Zustellung ebenfalls nur in der Stadt möglich sein. Zur Finanzierung dieses Projektes sollte die Stadt eine in regelmäßigen Abständen zu entrichtendem Beitrag von den sich beteiligenden Geschäften erheben“, so Grabmayr weiter.

Da bis dato noch die genauen Modalitäten der Gemeinderatssitzungen und Ausschüsse unklar sind, kann derzeit über den Zeitpunkt einer möglichen Abstimmung nur spekuliert werden. Vom Potenzial und der Notwendigkeit dieser Idee ist Grabmayr jedenfalls überzeugt.